FMW-Redaktion
Die Hoffnungen waren groß in Argentinien, nachdem die beiden Kirchners das Land systematisch herunter gewirtschaftet hatten. Der neue Präsident Mauricio Macri (Spitzname „“cacerolazo”) brachte das Land wieder auf den Weg einer Marktwirtschaft und gab den Peso-Kurs frei. Dass aber eine Marktwirtschaft auch schmerzhaft für die Bürger sein kann, zeigt sich derzeit angesichts eines ungewöhnlich kalten Winters in Argentinien: die Preise für Gas steigen rasant, teilweise um bis zu 1000% seit der Amtsübernahme Macris. Bereits im Juni hatte die neue Regierung daher einen Preis-Stop bei 400% erlassen – aber die Gasanbieter hielten sich nicht daran. Und nun sollen die Gerichte entscheiden.
Argentiniens neuer Präsident Macri
Foto: Casa Rosada photographers
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Solange die Urteile nicht gefällt sind, hat Argentiniens Regierung eine ungewöhnliche Empfehlung für seine Bürger: zahlt einfach die Gas-Rechnung nicht! So der Kabinetts-Chef Macris, Marcos Pena, gegenüber Journalisten. Solange die Gerichte nicht die Entscheidung darüber gefällt hätten, ob die Preis-Anhebungen der Gas-Anbieter legal seien, müsse kein Argentinier seine Gas-Rechnung bezahlen. Klingt fast nach den Kirchners..
Im Land regen sich daher erste Proteste gegen die neue Regierung: frustrierte Unternehmer, Gewerkschaften und Mieter gingen auf die Straße. Mit der Liberalisierung der Wirtschaft sind die Preise insgesamt massiv angezogen, um ca. 40% – Folge auch der Aufhebung oder Reduzierung staatlicher Subventionen. Das trifft, wie auch der heftige Anstieg der Gas-Preise, vor allem die ärmere Bevölkerung. Zwar liegen die Zustimmungswerte Macris immer noch bei über 50%, aber die Geduld der Argentinier, die sich vom neuen Präsidenten ein besseres Leben versprochen hatten, ist nicht unbegrenzt. Kürzlich hatte die Regierung Tarif-Steigerungen und Anhebungen der Pensionen vorerst gestoppt – auch das fördert nicht die Popularität der Regierung.
In diesem Jahr dürfte das BIP Argentiniens um 0,8% sinken, die von der Regierung erwartete Erholung erfüllt nicht die Erwartungen, das Haushaltsdefizit dürfte bei 4,8% liegen. Erst ab 2017 soll es aufwärts gehen: Prognosen erwarten einen Anstieg des BIP von 3,1% im nächsten Jahr. Für die Macri-Regierung allerdings sind vor allem die massiven Preisanstiege, die sie offenkundig im Vorfeld unterschätzt hatte, ein ernstes Problem. So ernst, dass eine Regierung seine Bürger auffordert, Rechnungen nicht zu bezahlen..
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