Bedingungsloses Grundeinkommen: Bald 800 Euro für jeden erwachsenen Finnen?

Von Claudio Kummerfeld

Das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ nimmt in Finnland wieder Fahrt auf. Angeblich soll JEDEM Erwachsenen in Finnland pro Monat 800 Euro ausgezahlt werden. Das wirft Fragen auf – auch die Argumentation der Befürworter in Finnland ist sehr interessant.

BedingungslosesGrundeinkommen Demo
Demonstration für das bedingungslose Grundeinkommen im Jahr 2010 in Berlin. / Gemeinfrei

Die staatliche finnische Sozial-Agentur KELA hat im November eine Studie gestartet, die wohl ab Ende 2016/Anfang 2017 in ein reales Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für Finnland münden soll. Jetzt ist man noch am Sondieren und Forschen – dies tut man zusammen mit der Universität von Helsinki, dem Sitra Innovation Fund, dem Think Tank „Tänk“, dem VATT Institute for Economic Research und der Federation of Finnish Entrepreneurs. Jeder erwachsene Finne, also knapp 5 Mio Menschen, soll zukünftig 800 Euro pro Monat erhalten, egal ob er arbeitet oder nicht – diese Zahl kursiert aktuell in diversen Medien und geht auf einen Bericht von Ende Oktober zurück. Drei Wochen später veröffentlichte die KELA einen Bericht, wonach 70% der Finnen für das BGE sind. Von der KELA befragte Personen finden 1.000 Euro als BGE angemessen, so der Stand vom 19.11. Also darf man davon ausgehen, dass die Vorstellungen in Finnland irgendwo um die 800-1.000 Euro monatliches BGE kreisen.

Was ist die Intention für Finnland ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen? Man würde jede Menge Bürokratie und somit auch Verwaltungskosten einsparen, weil man alle sonstigen Sozialleistungen ersatzlos streichen könnte. Auch war in Finnland in den letzten Jahren die Grundstimmung bei Volk und Politik schon pro BGE eingestellt. Und der entscheidende aktuelle Punkt ist ein Volkswirtschaftlicher. Finnland gehört wie die anderen skandinavischen Länder auch zu den Ländern mit den weltweit teuersten Arbeitskosten.

In Finnland geht man allgemein davon aus, dass ein bisheriger Arbeitsloser zukünftig bereit ist schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen, wozu er bisher keine Motivation aufbringen konnte. Denn bisher wurden in Finnland Arbeitslosen geringe oder schlecht bezahlte Zusatzverdienste auf ihre Sozialleistungen angerechnet – also entfällt automatisch der finanzielle Anreiz. Beim BGE würde es aber zukünftig so sein, dass jeder Finne 800 Euro (oder mehr?) erhält, egal ob er arbeitet oder nicht. Somit könnte ein Arbeitsloser eine geringfügige oder extrem schlecht bezahlte Arbeit annehmen und damit seine monatliche finanzielle Lage aufbessern, ohne dass das Gehalt mit der Sozialhilfe verrechnet wird. Andererseits kann ein Arbeitgeber so niedrige Gehälter zahlen und ist ganz am Ende dieser Denkweise auf dem Weltmarkt mit seinen Produkten konkurrenzfähiger, weil er seine Produkte billiger anbieten kann.

Durch die Annahme schlecht bezahlter Arbeit oder Minijobs soll die Arbeitslosigkeit, die in Finnland mit derzeit 9,5% auf höchstem Stand seit 15 Jahren liegt, gesenkt werden. Von der Grundidee her klingt das ökonomisch richtig und vernünftig. Denn so könnten Arbeitgeber niedrige Löhne zahlen, und Arbeitnehmer könnten finanziell trotzdem gut dastehen, da sie ja zusätzlich zum Lohn das BGE beziehen.

Was aber ist mit einer grundlegenden Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich, wenn alle erwachsenen Finnen 800 Euro pauschal erhalten? Der/die Arbeitslose, der bisher schon um die 800 Euro Sozialleistungen erhielt, bekommt diese zukünftig auch – nur heißt es dann eben „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Der Millionär oder Besserverdiener, der darauf gar nicht angewiesen ist, bekommt die 800 Euro auch.

Und zweitens kommt noch etwas viel Gravierenderes hinzu: Wenn jeder erwachsene Finne sagen wir mal 1.000 Euro Bedingungsloses Grundeinkommen erhält, wären das ganz grob gesagt bei knapp 5 Mio Erwachsenen in Finnland 5 Milliarden Euro pro Monat, also 60 Milliarden Euro im Jahr. Diese Summe liegt deutlich über den jährlichen Staatseinnahmen Finnlands (47 Milliarden Euro in 2014). Wie soll man da noch sonstige Kosten bezahlen? Zusätzlich zum BGE müssen noch die vollen Gehälter für Lehrer, Polizisten, Armee, Verwaltung und sonst alles was ein Staat bezahlt, abgedeckt werden. Die Folge wären wohl drastische Steuererhöhungen oder mehr Staatsschulden.

Natürlich entsteht bei einem BGE + Arbeitslohn gerade bei den finanziell Schwächsten ein deutlich höherer Konsum, der die Volkswirtschaft als Ganzes ankurbelt. Dadurch steigen natürlich das Aufkommen bei den Verbrauchssteuern und sonstige indirekte Effekte kurbeln die Binnennachfrage weiter an, aber noch niemand konnte nachweisen, dass sämtliche direkte und indirekte Effekte durch das BGE die Kosten des BGE für den Staat wieder reinholen können. Denn die 800 Euro, die jeder bisher arbeitende Finne erhalten würde, muss er rein rechnerisch als Steuerzahler erst einmal zusätzlich erwirtschaften. Man darf mehr als gespannt sein, zu welchem Ergebnis die KELA-Forschungsgruppe in Finnland kommt und was in der Realität passiert, wenn ein kompletter Staat dieses System einführt. Drastische Steuererhöhungen in allen Bereichen? Stark ansteigende Staatsverschuldung? Oder mehr soziale Gerechtigkeit? Mehr Konsum, mehr Staatseinnahmen und am Ende finanzielle Vorteile für alle?

Befürworter des BGE sagen es gäbe bereits viele gute Pilotprojekte. Und in der Tat, es gab weltweit in einzelnen Städten ansehnliche Erfolge mit zeitweisen Versuchen. Aber eine ganze Volkswirtschaft wurde noch nie konsequent diesem Versuch ausgesetzt. In Namibia z.B. konnte ein kleiner Ort einen BGE-Versuch nur eine gewisse Zeit durchhalten, weil das Projekt mit Spenden subventioniert wurde. In Industrienationen musste der gesamte Steuerhaushalt diese Experimente einzelner Kommunen bisher subventionieren. Wenn die Realität zeigt, dass eine entwickelte Industrienation wie Finnland sagen wir mal über einen Zeitraum von 5 Jahren flächendeckend das BGE durchzieht, und dabei die Staatsverschuldung nicht weiter steigt, die Arbeitslosigkeit nicht weiter steigt, und die Unternehmen nicht durch Mehrkosten erstickt werden, könnten die Kritiker umschwenken und eingestehen, dass das Modell funktioniert. Aber Zweifel am volkswirtschaftlichen Funktionieren des BGE sind mehr als angebracht. Denn bei den explodierenden Kosten für den Staat müsste dieser seine Steuern drastisch erhöhen, auf Einkommen, Kapitalerträge und Unternehmensgewinne. Denn irgendwo her muss letztlich das ganze Geld kommen.



Kommentare

Bedingungsloses Grundeinkommen: Bald 800 Euro für jeden erwachsenen Finnen? — 13 Kommentare

  1. Das Geld kann ruhig von der EZB kommen 🙂 die sind ja interessiert Staatsanleihen zu kaufen auf Teufel komm raus…Ich denke es spielt bei der gegenwärtigen Situation in der EU und EZB keine Rolle ob der Staatshaushalt in Ordnung ist. Griechenland lässt grüssen. Warum soll ein Staat im Umfeld der EZB-Politik einen Anreiz haben Schulden abzubauen wo doch der Anreiz Schulden zu machen sehr gross ist, ohne dass es Konsequenzen nach sich zieht? Man kann dann offiziell immer noch behaupten alles für einen Schuldenabbau zu tun und doch das Gegenteil machen. Was Griechenland kann, kann Finnland noch lange 🙂

  2. Zunächst ist mir schleierhaft, warum dieser Betrag nur an Erwachsene gehen soll. Wenn, dann sollte jeder Staatsbürger, also auch jedes Kind (Baby) diesen Betrag erhalten. Dies würde evt. einen demographischen Wandel herbei führen können.

    Weiterhin sollte bzgl. der Höhe des Betrages die Relation beachtet werden. Ich glaube, daß in Finnland die Lebenshaltungskosten wesentlich geringer sind, als hier zu Lande. Hier wäre zumindest das gesetzliche Existenzminimum zugrunde zu lagen. Also so um die 1000,- Euro.

    Ansonsten ist es eine reine Umverteilung von Reich nach Arm. Dieses Modell würde eine Zeit gut gehen und wenn es keine „Reichen“ mehr gibt, wäre es tot. So wie der Plan B, der im Internet als Lösungsansatz vorgeschlagen wird.

    Letztlich wird immer der Faktor „Mensch“ allen diesen Ideen entgegen stehen. Zumindest würde ich nicht mehr arbeiten gehen und keine Steuern mehr zahlen müssen und natürlich schwarz arbeiten.

    • „Zunächst ist mir schleierhaft, warum dieser Betrag nur an Erwachsene gehen soll. “

      So schliesst man „Kinderzeugen“ als Einkommensquelle aus. Jeder müsste sich vorher überlegen, wie viele Kinder er sich leisten kann und will.

      „Dies würde evt. einen demographischen Wandel herbei führen können.“

      Wozu, wenn Menschen immer noch durch Kriege zwangsreduziert werden und der techn. Fortschritt Millionen Arbeiter überflüssig macht?

      „Ansonsten ist es eine reine Umverteilung von Reich nach Arm.“

      Würde sie diese Umverteilung persönlich betreffen?
      Ich meine müssten sie was abgeben oder würden sie was dazu kriegen und denken sie wirklich, das ein „Reicher“ mit Millarden nicht auch mit Millionen gut leben könnte?

      „Letztlich wird immer der Faktor „Mensch“ allen diesen Ideen entgegen stehen.“

      Ja Menschen wie sie, die denken, dass wenn sie einmal reich würden, anderen was abgeben müssten.
      Dabei teilen sie, von dem was sie haben, schon zwangsverordnet, ihr Einkommen x Steuern, Jahr für Jahr mit dem Staat (für Bankenrettungen).

  3. »…bei knapp 5 Mio Erwachsenen in Finnland 5 Milliarden Euro pro Monat, also 60 Milliarden Euro im Jahr. Diese Summe liegt deutlich über den jährlichen Staatseinnahmen Finnlands (47 Milliarden Euro in 2014).«

    Hier kommt ein Grundproblem zum Tragen: der Staat hat kein Geld (hier eher: Währung), sondern er nutzt nur selbiges der Bürger oder deren Wirtschaftskraft. Woher kommt es also? Direkt aus der rechten Tasche des Bürgers und wird wieder in die Linke geschaufelt – auf diesen Prozess fallen dann noch einmal zwangsläufig Zinsen und Zinseszinsen an (Staatsanleihen): die Staatsverschuldung wird richtig übel ansteigen, die Produktpreisinflation gleich mit („Geld“ geht direkt in Realgüter). Jetzt darf der Bürger gleich mal noch heftiger im Hamsterrad laufen, um das obendrein wieder herein holen zu können. Das wird er aber nicht schaffen – sehr übel und nicht durchdacht. Jetzt kann man die Hyperinflation diesmal direkt auf das Volk schieben, denn sie haben es ja so gewollt. Finnland wird bald irrsinnige Probleme haben: Augen aufhalten und nachverfolgen. Die aktuell deflatorische Entwicklung wird den Zersetzungsprozess allerdings etwas verlangsamen, bis er real durchbricht, dann geht es schnell. Sehr schnell.

    »In Namibia z.B. konnte ein kleiner Ort einen BGE-Versuch nur eine gewisse Zeit durchhalten, weil das Projekt mit Spenden subventioniert wurde.«

    Das nennt man Systembetrug.

    • Danke fürs vernünftige Kommentar, ich bin 100% einverstanden.

      Herr Kummerfeld versteht leider gar nicht, woher „Geld“ kommt. Es ist nämlich nur ein Tauschmittel, ein Bezugsrecht auf echte Waren und Dienstleistungen, sonst gar nichts. Damit der Staat 800Euro pro Monat verteilen kann, müssen andere Leute dafür gearbeitet und die Steuern bezahlt haben, das heisst diese „Gratiswaren“ und „Gratisleistungen“ zur Vergügung stellen. Wenn also jemand 800€ werte Leistunge vom Staat „bekommt“, muss jemand anders diese gratis erbringen, d.h. als Steuern einzahlen! Der Grund dafür ist, dass der Staat (fast) nichts von echtem Wert produziert, das ganze muss also von den Bürgern kommen. Dazu müssten die Steuern vermutlich sehr schnell angehoben werden, am Schluss werden diejenigen, die noch arbeiten, fast alles als Steuern abliefern müssen. Dann wird erst recht niemand mehr arbeiten wollen und die Arbeitslosigkeit wird massiv explodieren.

      Es ist eigentlich ganz einfach, die Leute machen das, wofür sie mit der wenigsten Aufwand das meiste herausholen. Unter BGE gibt es fürs Nichsttun einen recht hohen betrag und vermutlich werden die Steuern astronomisch ansteigen, daher wird jegliche Arbeit noch schlimmer bestraft, als bisher. Daher darf man die zükünftigen Steuereinnahmen auch nicht an den heutigen Einnahmen/Einkommen messen, weil viele Bürger die Arbeit reduzieren werden und daher die Steuern dahinschmelzen werden.

      Dann besteuern sie halt die Unternehmen, aber… Viele Unternehmen werden von Finnland abziehen, weil sie nicht als Milchkühe des Sozialstaats herhalten werden. Sie könnten wahrscheinlich gar nicht konkurrenzfähig bleiben, wenn sie das machten.

      BGE ist ein System zum Scheitern, es hat sogar das Potential, reiche (lese arbeitsorientierte) Nationen, wie Finnland, zu zerstören. Obwohl ich nichts gegen die Finnen habe, hoffe ich, dass sie dieses System ausprobieren und möglichst schnell merken, dass es nicht funktioniert. Dann erübrigt sich das für den Rest der Welt. (Obwohl solche sozialistischen Gedanken trotzdem immer wieder belebt werden, da die Leute immer eine andere Erklärungn fürs Scheitern finden, s. die Beispiele vom Autor selbst. Kein einziges hat funktioniert, ohne extern subventioniert zu werden.)

      Und zum Schluss noch: Was ist die vom Autor erwähnte soziale Gerechtigkeit überhaupt? Jeder, der darüber schreibt soll sich mal eine genaue Definition ausdenken. Wenn er das ehrlich macht, merkt er, dass das Konzept schon fehlerhaft ist. Ist es gerecht, dass jemand arbeitet und andere die Früchte seiner Arbeit konsummieren, ohne dafür zu bezahlen? Das ist bei den Raubkopien von Musikstücken nicht gerecht aber beim wegbesteuern von Einkommen und Verteilen an Nichtstuer angeblich schon, da verstehe ich etwas nicht???

  4. Was? Nur 800,- Euro? Damit kann man doch nicht leben! Jeder Mensch hat ein Recht auf einen Daimler! 5.000,– Euro soviel muss drin sein, alles Andere ist Menschenverachtend!
    – „Sarkasmus off“ –
    Der Wahnsinn greift um sich!

    • 800 sind das Grundeinkommen.
      Das kriegt jeder, auch der der weniger oder mehr als 5000,- verdient. Sie also auch!!!!
      Wenn sie weniger verdienen, wär es vllt. die Rate für ihren Traum—-> Daimler.
      Jeder nach seinem Können, Wollen, Willen oder Verstand.

  5. Lieber Autor, Sie fragen: „Was aber ist mit einer grundlegenden Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich, wenn alle erwachsenen Finnen 800 Euro pauschal erhalten? Der/die Arbeitslose, der bisher schon um die 800 Euro Sozialleistungen erhielt, bekommt diese zukünftig auch ….“(Aber eben nicht noch mehr). „Der Millionär oder Besserverdiener, der darauf gar nicht angewiesen ist, bekommt die 800 Euro (aber) auch.“
    (Und zwar zusätzlich zu seinem hohen Einkommen aus z.B. Unternehmertätigkeit oder Zins- und Mieteinnahmen.)

    Eine Mögliche Antwort geben Sie selbst: “ … bei den explodierenden Kosten für den Staat müsste dieser seine Steuern drastisch erhöhen, (z.B.) auf Einkommen, Kapitalerträge und Unternehmensgewinne.“

    Vielleicht ist damit die Gerechtigkeit wieder hergestellt und der Arme wird doch nicht benachteiligt.

    • Im grundsätzlichen richtig, aber die Historie lehrt, daß das nicht passieren wird: die Unternehmen und „die Reichen“ werden auf ihre Gewinne nicht verzichten wollen und suchen sich Schlupflöcher (sodaß entsprechende Regelung für die nicht greifen) oder beeinflussen über Lobbyarbeit das Geschehen so, das sie nichts zu befürchten haben. Ist hierzulande nicht anders und wäre in Deutschland nicht anders zu erwarten – hier herrschen gewissermaßen auch die (Groß-)Konzerne.

      Nichtsdestotrotz wäre die Vorstellung in Ordnung und fair, aber wird wohl aber ein Traum bleiben. Letztendlich würde es sicherlich auf einer Umverteilung der Mittelschicht beruhen, welche damit vollständig eliminiert würde – direkt in den Sozialismus hineingesteuert. Dies wäre ein ordentlicher Schritt rückwärts von allen bisher gewonnenen Freiheiten. Es müssen, nach meiner Überzeugung, eben genau diese Exzesse vermieden werden, dann würde es gerechter.

    • „Der Millionär oder Besserverdienende“ bekommt die 800 Euro doch heute schon in Form des Steuerfreibetrages. Dieser Steuerfreibetrag fällt dann ja weg. Das mit den Mehrkosten hält sich in sehr engen Grenzen – wenn man überhaupt von Mehrkosten sprechen kann.

    • Lassen sie doch bitte diesen (reichen) Unternehmern diese 800 Euro.
      Zum Schluss müssen diese Reichen, das „1%“ diese Pläne finanzieren oder denken sie in Ernst das man im Zeitalter der Computerisierung (weniger Arbeit, mehr Roboter) alles, den Profit, in deren Taschen fliessen lassen kann?
      Die Eliten haben längst begriffen, das sie sich ohne ein Grundeinkommen ihr eigenes Grab schaufeln.
      Ohne Absatz und Konsum, keine Gewinn.
      Arm produziert aber kauft nichts.
      Damit es denen da oben weiter gut geht müssen sie teilen.
      Herrsche und teile !!!!

      • Ich denke (meine Meinung), daß sie das noch etwas zu milde auffassen: ohne die da unten, sind die da oben nicht nur „Nichts“, sondern „gar Nichts“ – genau daß ist das Problem. Die da oben haben mittlerweile ihre Berechtigung verloren.

        Entwickeln die die Technik? Nein, das macht der Ingenieur. Sind die die genialen Physikerköpfe, die die Grundlage dazu schaffen? Nein, sind sie definitiv nicht (viel zu blöd für). Sind die die kreativen Genialisten, welche die Lösung zur Gesamtfunktion bringen? Nein.

        Aber was sind die da oben dann? Es sind Okkupatoren und Usurpatoren, die sich fett obendrauf setzen und für und mit quasi Nichts das dickste Häppchen abbekommen. Und die wollen, daß das auch so bleibt, denn die bestimmen mittlerweile die Gesetze, denn aus deren Sicht werden diese erlassen – nicht aus der des kleinen Mannes/der kleinen Frau. Man muss die Leine kurz halten, aber nicht zu kurz, sonst wird das Vieh erdrosselt und zuckt nicht mehr. Das läuft auf mehreren Ebenen ab, sodaß man das eigene Abgleiten in die Unkenntnis und Dummheit nicht mehr merkt: Willkommen in der Sklaverei.

  6. Die Erfindung des wirtschaftlichen Perpetuum mobile!Ich konsumiere,also bin ich& deshalb auch wertvoll für die Volkswirtschaft!Das BGE ist die demokra(f)tische Vollkommenheit der zahllosen draghischen QE’s,bzw.die Einführung des bernankischen Helikoptergeldes!Angesichts dieser genialen Ideen der Jetztzeit,frage ich mich schon,wieso ich,trotz jahrzehntelanger Beschäftigung mit Wirtschaft,Börse&Co.nie darauf gekommen bin? Meine eigene Beschränktheit kotzt mich an?Wieso,habe ich trotzdem Bedenken?Wo,ist der Haken?Ich vermute,es gibt ihn,nur wo?

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