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Devisen

Das riskante Spiel der EU mit Italien! Über effektive Selbst-Zerstörung..

Die EU-Kommission macht Druck auf Italiens Renzi – es geht um die heiligen Prinzipien der Stabilität, und die Wünsche des dahinter stehenden Zuchtmeisters aus Deutschland..

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am

Von Markus Fugmann

Es ist derzeit ja nicht wirklich leicht für die Brüsseler Bürokraten. Da ist das Gezerre um CETA und die wallonischen/brüsselanischen Rebellen einerseits. Da ist der Brexit und die kommende Konfrontation mit den Briten andererseits. Und nun macht die EU-Kommission noch eine dritte Baustelle auf: Italien.

Warum die EU-Kommission das tut, ist eher unklar – es geht um die heiligen Prinzipien der Stabilität, und die Wünsche des dahinter stehenden Zuchtmeisters aus Deutschland, der sowieso alles besser weiss und macht. Aber irgendwann vielleicht über seinen eigenen Schatten springen muß zur Rettung der Deutschen Bank (man lasse sich nicht durch die aufgehübschten Zahlen der DB heute blenden, ein Blick unter die Oberfläche offenbart nämlich einen weniger schönen Blick als die strahlenden Headline-Zahlen!).

 

Jedenfalls stellt die EU-Kommission den Haushalt Italiens für 2017 in Frage – und das so kurz vor dem Referendum in Italien am 04.Dezember! Italien, so die Kommission, werde es nicht schaffen, sein strukturelles Defizit wie vereinbart um 0,6% zu senken. Ausserdem, so Brüssel weiter, gebe Italien zu erwartende Sonder-Ausgaben etwa für Flüchtlinge und vor allem für die Schäden durch die Erdbeben (heute bekanntlich neue Erdstösse in Mittelitalien) viel zu niedrig an. Daher werde das strukturelle Defizit Italiens von derezeit 1,2% auf 1,6% im nächsten Jahr steigen – und das sei doch sehr ungut, daher müsse schleunigst umgesteuert werden!

Brüssel macht also Druck in einer Situation, in der Renzi eher Unterstützung bräuchte – Meinungsumfragen zeigen nämlich, dass Renzi beim Referendum eine Niederlage droht, und wenn er dann nicht direkt zurück tritt, ist ein Rücktritt wohl spätestens nach der Wahl 2018 fällig.

Was wird Renzi jetzt tun? Wohl sagen, dass die gesamte Austeritätspolitik keinen Sinn mache, dass man davon weg müsse etc. Mit einem Wort: er wird gegen Brüssel rebellieren, wohl wissend, dass Druck aus Brüssel nicht eben gut ankommt in Italien. Schon Mario Monti, einst Liebling der Austeritäts-Fetischisten, war an seiner Willfährigkeit gegenüber Brüssel gescheitert – das ist dem Instinkt-Politiker Renzi klar. Und so bleibt ihm wohl nur eine Chance, indem er die Stimmung gegen Brüssel anheizt, ein Spiel allerdings mit Risiken und Nebenwirkungen.

renzi_2015
Noch lacht Matteo Renzi..
Foto: Gobierno de Chile

Denn die italienische AFD, die Bewegung Cinque Stelle, würde sich dann in ihren Thesen bestätigt sehen. „Seht ihr: was Renzi jetzt sagt, sagen wir doch schon lange, also wählt besser das Original!“. Und wenn Renzi weg ist und Cinque Stelle an der Macht, wird es eng: denn sollte Italien austreten wie die Briten, wäre das sehr wahrscheinlich der Todesstoß für das Gebilde der Eurozone. Und dazu ein finanzielles Erdbeben: blickt man nämlich auf die Target2-Salden, so müssten die verbleibenden Mitglieder der Eurozone diese Ungleichgewichte gegenfinanzieren- und zwar nach BIP-Gewichtung in der Eurozone. Deutschland, das derzeit beim BIP 29% der gesamten Wirtschaftsleistung erbringt, wäre davon dann deutlich heftiger als andere betroffen.

Und so möchte man den EU-Bürokraten zurufen: wer schon an zwei Fronten kämpft, sollte besser keine dritte aufmachen, auch wenn es um Prinzipien geht. Denn jetzt geht es vielmehr bereits um das pure Überleben!

9 Kommentare

9 Comments

  1. marc

    27. Oktober 2016 12:54 at 12:54

    Brüssel droht Renzi und Renzi droht zurück und
    setzt sich durch, wie man sieht(Italien bekommt jetzt doch keinen Mahnbrief).
    Wenn Brüssel nachgibt, erhöht das die Chancen für das Referendum gewaltig,
    denn die italienischen Wähler sagen sich,
    der setzt sich durch bei der EU, den können wir wählen, mit so
    einem könnten wir auch in der EU bleiben. Für die Opposition ist das weniger gut.

  2. Marko

    27. Oktober 2016 17:07 at 17:07

    Hallo Markus,

    ein Austritt Italiens ? Italien war und ist es gewohnt, mit Schulden zu Leben. Was würde italien ein Austritt aus dem schönen EUR monetär bringen ?
    Eine neue Währung, gut, Unabhängigkeit. Wäre ein Austritt aus dem EUR nicht gleichbedeutend mit einem Austritt aus der Europäischen Gemeinschaft ?
    Nur ist das Problem, dass gewisse Altschulden in harten EUR zu begleichen wären, die neue italianische Lira würde abstürzten bis-zum-geht-nicht-mehr ?
    Für sogenannte „Crash-Touristen“ wäre dann Italien eine Option, aber dann doch lieber zurück zum „Zuchtmeister Deutschland“ ?
    Die Griechen haben sichs überlegt… 😉

    VG

    Marko

  3. marc

    27. Oktober 2016 17:24 at 17:24

    ….und was vielen nicht klar ist,
    ein Austritt Italiens wäre wohl das Ende der EU.

    • JP SE

      27. Oktober 2016 18:58 at 18:58

      Na hoffentlich bald! Dieses künstliche Gebilde mit seinen undemokratischen Strukturen hat fertig. Danach kann es mit einem hoffentlich gerechteren Finanzsystem wieder bergauf gehen.

  4. Lucki

    27. Oktober 2016 19:12 at 19:12

    M5S mit Beppe Grillo wird das Referendum gewinnen.
    Die Italiener haben die Nase vom Linken Pack gestrichen voll. Vor allem aber von der teutonischen Besserwisserei und Schuriegelei. Die wissen ganz genau, dass nur die Gelder aus Deutschland die krachende Pleite der EU verhindern.
    Im Gegensatz zu Frankreich haben die aber noch den Stolz,
    den Deutschen den Finger zu zeigen.

    • Lars

      27. Oktober 2016 22:28 at 22:28

      Ich bin ja jetzt wirklich kein Fan typisch deutscher Mentalität (sofern es so etwas überhaupt noch gibt), eher sogar ziemlich kritisch eingestellt.
      Was ich aber nicht begreife, ist die Richtung, in die Sie hier tendieren.
      Linke und Liberale sind für Sie keine Option.
      „Teutonische Besserwisserei“ deutet auf die langweilige Mitte hin, die mögen Sie anscheinend auch nicht so gerne.
      Also wieder mal einer aus rechts-nationalistischen Ecke?

      Oder sind Sie losgelöst narzisstisch wie der @bauer im goldenen Traumland?
      Jemanden den Finger als feiger Verweigerer zu zeigen, obwohl dieser jemand einen ernährt, ist einfach und unverschämt. Aber beiße niemals in die Hand, die dich ernährt…

      Tun wir jetzt alle so, als hätte keiner bei der Gründung der EU oder der Einführung des EURO eine Wahl gehabt? Als wären alle Staaten dazu gezwungen worden?
      Hat keiner der bedauernswerten Südeuropäer an der Gründung der EU und der Einführung € teilhaben dürfen?
      Oder fürchten sie jetzt die Konsequenzen verantwortungsvoller Entscheidungen von früher?

      • Lucki

        27. Oktober 2016 22:43 at 22:43

        Antworten erpare ich mir.
        Sie schwafeln. Seit meinem 14. Lebensjahr ernähre ich mich
        selbst. Italien und alle übrigen 27 Euroländer gehen an diesem Lügengebäude zugrunde. Es kann nicht sein, dass
        man 28 Nationen mit all ihren Eigenarten aus faschistisch-
        politischem Grund zur Schwächung Deutschlands eine
        Käseglocke überstülpt. Darunter ersticken letztlich alle.
        Habe die Ehre.
        ps.: Der Krieg gegen Deutschland begann 1913 und ist noch immer nicht zu Ende.

      • Petkov

        28. Oktober 2016 01:00 at 01:00

        Lars, ich begreife ebenfalls nicht, was Sie vermitteln wollen. Man beißt nicht die fütternde Hand, sagen Sie. Naja, Gefangene werden auch gefüttert… Die Osteuropäer wurden im Kommunismus ebenfalls gefüttert und das echt nicht schlecht: insbesondere in den Aushängeschildern der Sowjetunion wusste man weder was Hunger noch was Kriminalität ist. Trotzdem war das künstlich aufgebaute und militärisch geschützte Gebilde nicht überlebensfähig. Was Marx und Engels sich in der Theorie überlegt haben, war indes nicht wirklich ein Teufelswerk. Zu einem Teufelswerk würde es in der Praxis gemacht. So wie die EU auch. Wer keine Parallelen sieht ist beneidenswert- er führt ein glücklicheres Leben. Wie eine Biogans auf dem Bauernhof – alles ist grün, Futter im Überfluss, die Kinder streicheln sie… Kurz vor Weihnachten jedoch, stößt das Ökosystem aus Sicht der Gans an seine Grenzen.

        Ach übrigens: solche politischen Systeme brauchen immer klar definierte Feindbilder, die meist einen geschichtlichen Nerv der jeweiligen Nation treffen und hohes Abschreckungspotential haben. Im Osten waren die Volksfeinde die Kapitalisten, also die Anti-Patrioten, das gierige, seelenlose Pack unter dem stinkenden Stiefel der freien Marktwirtschaft. In Deutschland sind das heute Leute wie Lucki – der da in der „rechts-nationalistischen Ecke“. Aber wissen Sie was? Ich bin ein Ausländer und wenn Lucki mein Nachbar wäre, würde ich die Haustür abends offen lassen und wie ein Murmeltier einpennen.

        Ich habe große Angst vor Nazis – aber das sind nicht die Luckis dieser Welt. Das wäre „zu einfach“… um Ihre Wortwahl zu nutzen.

        Ach ja: selbstverständlich hatte Südeuropa keine Wahl beim EU-Beitritt. Oder hätten Sie damals als Regierungschef z.B. Italiens ein Jahrtausendprojekt wie die EU verschmäht, nur weil Sie „kein Fan typisch deutscher Mentalität“ sind?

        • Lucki

          28. Oktober 2016 09:55 at 09:55

          Danke für die Blumen, aber ein Satz trifft den Kern:

          Der Unterschied zwischen früher und heute ?
          Früher saßen Gangster im Gefängnis und
          Patrioten in der Regierung.
          Heute sitzen Patrioten im Gefängnis und
          Gangster in der Regierung

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Devisen

Schweizer Franken mit kleiner Abwertung – Vorsicht!

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am

Der Schweizer Franken wertet „endlich mal“ ab. Ist das die Wende oder nur ein kurzes Aufflackern? Wer ist stärker, die Schweizerische Nationalbank, oder der freie Devisenmarkt? Die Anleger und Spekulanten kaufen den Schweizer Franken vor allem als Fluchtwährung, als Hort der Sicherheit. Im folgenden Chart sieht man Euro vs Schweizer Franken in den letzten 12 Monaten. Ein deutlicher Absturz (Franken-Aufwertung) von 1,14 im Mai auf 1,0833, welches gerade erst heute Nacht erreicht wurde.

Euro vs Schweizer Franken seit September 2018

Und heute? Da wurden durch die Schweizer Notenbanker (SNB) die neuesten Daten zu den Sichteinlagen veröffentlicht. Demnach hatten Banken und Bund bei der SNB in der letzten Woche Sichteinlagen von 589 Milliarden Franken, ein Zuwachs von 4 Milliarden Franken. Das ist nach übereinstimmenden Meinungen aller Beobachter (ohne Aussage der SNB) ein klares Indiz dafür, dass die SNB am Devisenmarkt interveniert um den Schweizer Franken zu schwächen. Seit Wochen läuft das schon so, aber bisher mit de facto gar keinem Erfolg im Franken-Kurs.

Aber heute scheint das anders zu sein. Das Traurige oder wohl eher Lustige daran: Nicht die Intervention der SNB bringt die aktuelle Wende im Franken, sondern die Berichte über ihre offenkundige Intervention. Also hat der Markt Angst, dass die SNB zu stark gegenhält, und springt auf den selben Zug auf, in dem die SNB fährt. Nämlich EURCHF Long, also Franken verkaufen. So steigt EURCHF heute von 1,0833 auf aktuell 1,0895.

 

Der folgende Chart der Danske Bank zeigt die Sichteinlagen bei der SNB seit 2017 (sie steigen erst seit Kurzem wieder an), und parallel dazu den spiegelverkehrten Kurs von EURCHF. Also: Während die SNB interveniert, stieg der Franken immer weiter an. Bis heute! Jetzt fällt er ein wenig, wie die SNB es eigentlich auch haben möchte! Aber ob dieser kleine Move heute nachhaltig ist? Daran dürfen Zweifel angemeldet werden! Der nächste Trump-Tweet, die nächste Verschärfung im Handelskrieg oder in der Iran-Krise… und auf einmal stürmt der Markt wieder in den Franken? Mögliches Szenario: Die SNB interveniert weiter Woche für Woche am freien Markt, und senkt parallel mit der EZB im September die Zinsen. Von -0,75 auf -1,00%? Oder noch weiter ins Minus, als klares Signal an den Devisenmarkt?

Euro vs Schweizer Franken seit 9. August
EURCHF seit 8. August.

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Devisen

Pfund: Aktuell im Strudel der Brexit-Zitate

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Das britische Pfund markierte am 11. August gegen den US-Dollar seinen Tiefpunkt bei 1,2014 (sichtbar im folgenden Chart). Seitdem konnte es sich etwas erholen auf bis zu 1,2170 Ende letzte Woche. Grund waren Hoffnungen auf einen glimpflichen Ausgang in Sachen Brexit, weil Oppositionsführer Corbyn eine „massive Widerstandslinie“ formieren wollte, wie wir es an dieser Stelle mal ausdrücken wollen.

Pfund vs USD seit Juli

Aktuell geht das Pfund gen Süden

Aber jetzt fällt das Pfund wieder. Derzeit kommt es einem vor wie ein Chaos aus ständigen Aussagen von beiden Seiten, London und Brüssel. Es will wohl niemand Schwäche zeigen. Boris Johnson beteuerte nach seinem Amtsantritt ehr als deutlich, dass er im Vergleich zu Theresa May einen viel besseren Deal mit der EU verhandeln werde – obwohl die EU schon gefühlt 5000 Mal gesagt hat, dass es nichts neu zu verhandeln gebe, und dass man es auch nicht tun werde.

Seit heute früh gab es im Pfund vs USD eine Abwärtsstrecke von 1,2170 auf vorhin 1,2110 (folgender Chart seit letztem Donnerstag). Noch ist es kein neuer Anlauf Richtung Tief bei knapp über 1,20, aber das könnte schnell passieren, wenn es so weitergeht. Mal sagt die EU was, mal die britische Seite. Hin und Her. Das verschärft immer mehr den Eindruck, dass die Lage Richtung Ende Oktober immer hoffnungsloser wird, dass es doch noch einen Handelsvertrag geben wird. Aktuell hagelt es britische Aussagen, die wenig Hoffnung machen.

Pfund vs USD seit letztem Donnerstag

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MMT – der Wahnsinn der Überschuldeten

Modern Monetary Theory ist die neueste Antwort einer immer überschuldeteren Welt, die ihre Zahlungsversprechen immer weiter in die Zukunft verschiebt

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MMT – Modern Monetary Theory – ist die neueste geldpolitische Antwort einer immer überschuldeteren Welt, die ihre Zahlungsversprechen immer weiter in die Zukunft verschiebt. Die Verfechter von MMT argumentieren: man kann doch einfach Geld drucken, solange dieses gedruckte Geld nicht zu verstärkter Inflation führt – und damit Konjunktur und Arbeitsmarkt ankurbeln! Mit anderen Worten: Schulden sind kein Problem, nur Inflation ist ein Problem aus Sicht der MMT-Gläubigen.

Eine noch stärkere Verschuldung des Staatshaushalts? Für die Vertreter von MMT kein Problem, denn ein Staat könne doch gar nicht pleite gehen, solange eine Notenbank in der eigenen Währung Geld drucken könne und die Schulden des Staates doch auf eben dieser jederzeit nachdruckbare Währung basierten.

Nur leider zeigt ein Blick in die Finanzgeschichte, dass auch Staaten, die in ihre eigene Währung drucken, sehr wohl pleite gehen könne – eben weil das Vertrauen in deren inflationierte Währung stetig erodiert (Beispiele sind Argentinien, Venezuela, Simbabwe etc.). Aber der Blick in die Finanzgeschichte zählt wohl eher nicht zu den Stärken der Verfechter von MMT..

 

Besonders beliebt ist die Modern Monetary Theory bei linken US-Demokraten wie Ocasio-Cortez oder auch Bernie Sanders – maßgebliche Ideengeberin der beiden ist die amerikanische Ökonomin Stephanie Kelton, die in einem Interview mit der „Zeit“ es als eine Art Erweckungserlebnis beschreibt, wie sie auf MMT gestoßen sei:

„(..) wir als Ökonomen waren die ganze Zeit auf dem Irrweg. Das war für mich eine Art kopernikanischer Moment. Kennen Sie den Film Matrix? Da gibt es diese berühmte Szene, in der Keanu Reeves die Wahl hat, eine blaue oder eine rote Pille zu nehmen. Wenn er die blaue Pille nimmt, bleibt alles, wie es ist. Nimmt er die rote, erkennt er, dass die Welt nur eine Fiktion ist, die von intelligenten Maschinen aufrechterhalten wird, um die Menschheit zu versklaven. Ich habe die rote Pille genommen.“

Nunja, was Pillen so alles bewirken können..

Kelton und andere MMT-Theoretiker glauben also, dass sich Jahrhunderte lang alle Ökonomen geirrt haben, dieser Irrweg aber nun durch revolutionäre Erkenntnis endlich durchbrochen ist. Ohne das gerade scheiternde Experiment der Notenbanken, die ernsthaft und gegen jede Evidenz glauben, durch Negativzinsen und Anleihekäufe fehlende Nachfrage in immer älteren und gleichzeitig immer verschuldeteren Gesellschaften komensieren zu können, wären solche Hinrgespinste wie MMT nicht möglich.

Unser Grundproblem ist doch: wir verschieben Zahlungsversprechen wie Pensionsansprüche, Kredite ect. immer weiter in die Zukunft (dafür stehen symbolisch Staatsanleihen mit 100 Jahren Laufzeit). Gleichzeitig aber verlieren wir stetig an Substanz, weil immer weniger arbeitende Menschen immer größere Zahlungsansprüche der immer zahlreicher werdenden Nicht-Arbeitenden finanzieren müssen. Diesen Grundwiderspruch aber kann man nicht (oder zumindest nicht dauerhaft) durch Gelddrucken zuschütten.

Wenn wir ehrlich mit uns selbst wären, müssten wir eigentlich schrumpfen – oder zeitnah neue revolutionäre Innovationen schaffen. Aber das geht natürlich nicht in Gesellschaften, deren Grundideologie auf ewig andauerndem Wachstum basiert und die ihre Zukunft bereits in der Gegenwart verkonsumiert.

Solange das Wachstum da war, war alles gut, weil die kapitalistische Demokratie das Wohlstandsversprechen für immer mehr Menschen tatsächlich auch eingelöst hat. Aber das ist nun vorbei – und weil unser Wirtschaftssystem das Wohlstandsversprechen für immer mehr Menschen eben nicht mehr einlöst, sehen wir den Aufstieg von „rechtspolulistischen“ Parteien. Diese wiederum aber sind selbst Verfechter von MMT – sie wollen also Schulden machen, um die Frustrierten zu beglücken. Irgendwie ein Teufelskreis..

Wir unterliegen einer Wohlstandsillusion durch Aufschiebung von Zahlungsversprechen – und wollen uns diese Illusion partout nicht nehmen lassen. Das ist sehr menschlich, aber leider nicht hilfreich. Denn die Widersprüche fallen uns so oder so auf die Füsse, und je länger wir der Illusion hinterherjagen, umso schmerzhafter ist dann der Aufprall mit der Realität..

MMT verspricht, alle Probleme zu lösen - wie durch Geisterhand

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