Erster Schritt Richtung Abschaffung von „Geoblocking“ – YouTube bald ohne Ländersperre?

Von Claudio Kummerfeld

Kennen Sie das auch? Sie gehen auf YouTube und möchten ein Video öffnen. Auf einmal erscheint eine Meldung von YouTube, dass dieses Video in Deutschland nicht abgespielt werden kann, weil es bestimmte geschützte Inhalte enthält – böse Zungen nennen das auch die GEMA-Sperre – selbstverständlich ist es das nicht :-)

Die grüne Europa-Abgeordnete Julia Reda hat eine Initiative vorangetrieben, in der u.a. das sogenannten „Geoblocking“ bekämpft werden soll, also genau das, was bei Youtube geschieht. Was Franzosen oder Portugiesen bei Youtube sehen können, wird Deutschen verwehrt. Was evtl. aus Sicht von Rechteinhabern richtig ist, wiederspricht einen einheitlichen EU-Binnenmarkt. Auszug aus der Webseite von Julia Reda:

„Nach Jahrzehnten, in denen der Schwerpunkt auf der Einführung neuer Barrieren für den Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Rechteinhaber*innen lag ist dies der bislang stärkste Ruf, die Rechte der Öffentlichkeit zu berücksichtigen – die Rechte der Nutzer*innen, der Kulturinstitutionen, der Wissenschaftler*innen und die der Autor*innen, die auf bestehenden Werken aufbauen. Es ist ein Ruf, die Rechtsunsicherheiten zu reduzieren, denen die Menschen in Europa täglich im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken begegnen und gleichzeitig die Werkschaffenden vor Ausbeutung zu schützen. Die Vorschläge haben bei einer Umsetzung keine negativen Auswirkungen auf das Auskommen von Werkschaffenden, sondern verbessern dramatisch die Fähigkeit aller, an Kultur und Bildung teilzuhaben. Zum ersten Mal ruft das Parlament dazu auf, Mindeststandards für die Öffentlichkeit festzulegen, die in einer Liste von Urheberrechtsausnahmen festgelegt sind und die bislang völlig optional durch die Mitgliedsstaaten eingeführt werden konnten. Um sicherzustellen, dass diese Rechte in der Praxis Anwendung finden, stellt der Bericht fest, dass die Nutzung von Urheberrechtsschranken nicht durch restriktive Verträge verhindert werden darf und dass DRM nicht die Schaffung von Privatkopien von legal erworbenen Inhalten unmöglich machen darf.“

Julia Reda hatte mit großen Einsatz und Aufwand eine Initiative erarbeitet, die gestern im Rechtsausschuss des EU-Parlaments zur Abstimmung kam. Und das Ergebnis: 23 Stimmen für Ihre Vorschläge, 2 dagegen. Diese Vorschläge sind offiziell ein „Bericht“. Dieser wird am 9. Juli dem EU-Parlament zur Abstimmung vorgelegt. Mal sehen, ob vor allem unsere geliebte GEMA bis dahin im Kanzleramt interveniert, damit das bei Sozialdemokraten und Konservativen im EU-Parlament einschreitet. Aber wer weiß, vielleicht heißt es ja bald 100% YouTube für uns alle.
(nein, dies ist keine Werbung für Youtube)
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