Von Markus Fugmann
Es stehen unruhige Zeiten bevor in der Eurozone: soeben die Meldung, dass der griechische Ministerpräsident ein EU-Treffen einberufen will – das kann nur bedeuten, dass die Verhandlungen mit den Gläubigern nicht wirklich gut laufen, sonst könnte man ja mit den bestehenden Verhandlungsteams einen Deal präsentieren. Das aber ist nicht der Fall, es droht nicht mehr und nicht weniger als die Wiederholung des Hickhacks, das wir alle sattsam kennen und erinnern.
Am Freitag dann wird es für Portugal wichtig: die Ratingagentur DBRS wird ihre Rating bekannt geben – derzeit hat DBRS Portugal als einzige der vier Ratingagenturen Portugal noch als „investment grade“ eingestuft. Würde DBRS sein Rating senken, dürfte die EZB keine portugiesischen Anleihen mehr kaufen, Panik am Markt für portugiesische Staatsanleihen (und im Gefolge auch italienische, spanische etc.) wäre die Folge.
Das muß nicht so kommen im Falle von Portugal, aber eines wird sicher kommen: Neuwahlen in Spanien. Und das bedeutet automatisch: die Unsicherheit steigt. Denn für viele Pensionsfonds etc., die spanische Staatsanleihen besitzen, entsteht durch ein solches Ereignis die Notwenigkeit, die Risiken, die mit dem Wahlausgang verbunden sein können, zu hedgen. Hedging-Geschäfte aber kosten Geld, also werden sich viele denken: dann doch gleich verkaufen! Der Anleihemarkt reagiert bereits: die Rendite für die 10-jährige Staatsanleihe Spaniens steigt auf den höchsten Stand seit sechs Wochen.
Gestern hat der spanische König endgültig festgestellt, dass derzeit keine neue Regierung gebildet werden kann nach den letzten Wahlen, die einen dramatischen Absturz des zuletzt komissarisch amtierenden Ministerpräsidenten Rajoy mit sich gebracht hatten. Nun also Neuwahlen, am 26.Juni sind die Spanier zu den Urnen gerufen – also nur drei Tagen nach der Abstimmung über den Brexit. Das wird kein ruhiger Juni, so viel scheint sicher.
Derzeit sehen die Prognosen keine großen Änderungen im Vergleich zur letzten Wahl in Spanien – und damit würden die Probleme des Landes nicht geringer, wenn selbst nach einer Neuwahl erneut keine Regierung gebildet werden könnte. Denn seit Spanien faktisch seit sechs Monaten keine wirklich funktionsfähige Regierung mehr hat, steigen die Defizite des Landes wieder stark an, die Dynamik der Wirtschaft läßt nach.
Möglich aber ist, dass die Abstimmung über den Brexit – sollte es zum Ausscheiden der Briten aus der EU kommen – auch auf das Wahlergebnis in Spanien Einfluß haben wird. Politische Analysten gehen davon aus, dass, sollte es zum Brexit kommen, Deutschland mit aller Macht versuchen würde, ein weiteres Auseinanderbrechen der EU zu vermeiden – und Spanien daher stark entgegen kommen würde. Spannende Zeiten liegen vor uns – für Europa entscheidene Zeiten in den nächsten Monaten..
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