Gesichtsverlust für USA: auch Taiwan und Norwegen bei „Chinas Weltbank“ (AIIB) dabei

Von Markus Fugmann

Chinas letztes Jahr ins Leben gerufene Alternative für den IWF, die AIIB, bekommt immer mehr Gründungsmitglieder. Nun haben auch Taiwan und Norwegen beschlossen, sich der AIIB anzuschließen. Heute läuft eine von Peking gesetzte deadline zum Beitritt ab.

Gerade der Beitrittswunsch Taiwans ist spektakulär. Die Insel wird von China beansprucht, es gibt keine dipomatischen Beziehungen zwischen Taiwan und China. Daher ist noch unklar, ob China den Beitrittswunsch Taiwans akzeptieren wird – das käme faktisch einer politischen Anerkennung Taiwans als unabhängiger Staat gleich – man kann sicher sein, dass der Taiwans Beitrittswunsch Peking in eine schwere Verlegenheit stürzt.

Damit haben nun, nachdem auch Norwegen heute seinen Beitrittswunsch geäußert hat, über 40 Nationen ihre Bereitschaft zur Teilnahme an der AIIB erklärt. Dabei war die Euphorie bei der Gründung der AIIB im Oktober 2014 in Peking noch sehr begrenzt: lediglich 21 Nationen waren bei der Gründungszeremonie an Bord, darunter ausser Indien kaum beedutende Länder. Aber seit Jahresbeginn hat sich das dramatisch verändert, insbesondere der Beitritt Großbritanniens, Deutschland, Frankreichs und Italiens hat das Bild nachhaltig geändert. Nur die USA stehen noch abseits, Japan scheint hin und her gerissen zwischen einem „Ja“ und einem „Nein“ zur Teilnahme an der AIIB.

Die AIIB will Infrastruktur-Projjekte in Asien finanzieren, doch dürften die Ambitionen auch über Asien hinaus reichen. Sie gilt als Antwort Pekings auf die Dominanz der USA beim IWF sowie der Weltbank. Das Startkapital der AIIB beträgt 100 Milliarden Dollar, wovon China allein 50 Milliarden beisteuert. Chinas Finanzminister Lou Jiwei hat jedoch kürzlich betont, dass sein land nicht zwangsläufig der Hälfte der Mittel aufbringen müsse – je mehr Nationen teilnähmen, umso mehr könne der prozentuale Anteil Chins zurück gehen. Damit versucht Peking Bedenken zu zertreuen, die eine Dominanz Chinas bei der AIIB fürchten. Unklar ist noch, wie die AIIB zukünftig Kapital organisieren wird. Angedacht sind Interbanken-Kredite sowie die Ausgabe von Anleihen.