Griechenland: Die Retter retten die nicht zu Rettenden

Von Markus Fugmann

Wollen die Gläubiger also doch retten – koste es, was es wolle? Die Hinweise darauf verdichten sich derzeit. Das ist zunächst einmal das gestrige Interview von Varoufakis beim griechischen Fernsehsender Star TV. Dort sagte der griechische Finanzminister zu einer möglichen Einigung mit den Gläubigern: „Ich denke, wir sind dem sehr nahe. Vielleicht in einer Woche“.

Okay, Varoufakis sah schon häufiger eine Einigung in Griffweite, während die Gläubiger von kilometertiefen Gräben berichteten. Aber vielleicht ist diesmal ja doch mehr Realismus in den Aussagen von Varoufakis.

Der zweite Hinweis ist dem Handelsblatt zu entnehmen. In der heutigen Ausgabe schreibt das Blatt:

„Griechenland kann auch nach einer möglichen Staatspleite auf weitere Unterstützung durch die Europäer hoffen. Sowohl die Europäische Zentralbank (EZB) als auch der Euro-Rettungsfonds würden Athen nicht sofort fallen lassen, sollte das Land eine der anstehenden Zahlungen an den Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht mehr leisten können (..)“.

Und wie soll das gehen? Na klar, wie bisher auch, über die Notkredite:

„Die EZB könne nach einem Zahlungsausfall an den IWF weiterhin dulden, dass die griechischen Banken mit so genannten Ela-Notkrediten versorgt würden, hieß es in Notenbank-Kreisen. Die Zentralbank werde die Risikolage zwar neu bewerten, man sei aber nicht automatisch gezwungen, die sogenannte „Emergency loan assistance“ (Ela) zu stoppen. Dass der EZB-Rat sofort den Stecker ziehe und das griechische Finanzsystem ins Chaos stürze, sei nicht zu erwarten, sagten EU-Diplomaten“.

Ein wichtiger Player für Griechenland ist auch der Hauptgläubiger des Landes, der EFSF. Varoufakis hatte ja schon die Idee eines EZB-Verkaufs der Schulden Griechenlands an den EFSF ins Spiel gebracht, weil der EFSF laut Regularien deutlich flexibler ist als die EZB im Umgang mit den Schulden des Landes. Laut „Handelsblatt“ würde er im Falle eine Nicht-Bedienung des IWF-Kredits durch Griechenland seine eigenen Forderungen erst einmal auf Eis legen:

„Auch der Euro-Rettungsfonds EFSF will Griechenland im Falle eines Zahlungsausfalls nicht sofort fallen lassen. Theoretisch hat der EFSF zwei Möglichkeiten: Entweder fordert er die an Griechenland vergebenen Kredite sofort zurück. Oder er teilt schriftlich mit, dass er sich die Rückforderung für einen späteren Zeitpunkt vorbehält. In Brüssel wird erwartet, dass sich der Gouverneursrat des EFSF, also die Finanzminister der Euro-Zone, für die zweite Option entscheiden.“

Hinzu kommt nun noch der „Juncker-Plan“, von dem gestern die griechische Zeitung „To Vima“ berichtet hatte. Demnach würde Griechenland fünf Milliarden Euro erhalten, gleichzeitig die Verbindlicheiten Griechenlands beim IWF abgelöst werden. Im Gegenzug verplichtet sich Griechenland eine relativ überschaubare Liste von Reformen umzusetzen. Voraussetzung hierfür sei, dass die EZB Griechenland erlaube, das Volumen an T-Bills zu erhöhen.

Es sieht also so aus, als hätte sich der Wind bei den Gläubigern gedreht. Man will jetzt auf jeden Fall retten – auch wenn dann der Schrecken ohne Ende weiter geht. Es ist der ängstliche Versuch, jene zu retten, die faktisch nicht zu retten sind. Langfristig gesehen ist das vermutlich keine gute Idee.