Von Markus Fugmann
Die EU wird wahrscheinlich, das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten EU-Offiziellen, ihr Rettungsgsprogramm für Griechenland verlängern. Eine Entscheidung darüber solle noch vor dem G7-Gipfel auf Schloß Elmenau (07./08.Juni) fallen. Eine wichtige Voraussetzung für eine Verlängerung seien Gespräche zwischen Merkel und Tsipras heute auf dem EU-Gipfel in Riga.
Laut „Südduetscher Zeitung“ versuchen die EU-Regierungschefs bis Anfang Juni zu einer (vorläufigen) Einigung mit Griechenland zu kommen. Dieser Zeitraum ist wohl kein Zufall, hatte doch der griechische Finanzminister Varoufakis gestern betont, dass bis Anfang Juni eine Lösung gefunden werden müsse, da sonst Griechenland zahlungsunfähig würde.
Eine Verlängerung des laufenden Rettungsprogramms sei „die beste Option“, um schwerwiegende Turbulenzen zu verhindern – so zitiert die SZ den hochrangigen Offiziellen. Wie das konkret gehen soll, beschreibt die SZ so:
„Die Planungen sehen vor, bis Ende Mai die Verhandlungen so weit voranzutreiben, dass sich die Euro-Finanzminister in der ersten Juni-Woche, rechtzeitig vor Elmau, treffen und einen Beschluss fällen können. Im besten Fall, so sagen EU-Unterhändler, würde sich Athen verpflichten, das laufende Rettungsprogramm teilweise zu erfüllen. Dann könnten die Minister noch vorhandene Finanzhilfen freigeben. Diese belaufen sich für die Euro-Länder auf knapp vier Milliarden Euro. Das derzeit bis 30. Juni laufende Programm könnte dann bis Herbst verlängert werden. Parallel würde ein drittes Paket verhandelt.“
Im Gegenzug müsse Athen eine Reform des Mehrwertsteuersystems beschließen und einem Sparprogramm im Volumen von fünf Milliarden Euro zustimmen. Reformen des Arbeeitsmarktes und des Rentensystems könnten dann in den Herbst verschoben werden. Dass die EU nun offenkundig bereit ist, die lebenserhaltenden Apparate nicht auszuschalten, könnte auch daran liegen, dass man ein Referendum in Griechenland fürchtet, wie die SZ weiter berichtet:
„Sollte für diesen Herbst ein Referendum geplant sein, könnte die EU gar nicht anders, als das Rettungspaket jetzt zu verlängern“, sagte ein EU-Diplomat. Vor einer demokratischen Abstimmung könne die EU „nicht einfach den Geldhahn zudrehen“.
Das ist schon fast komisch: es ist wohl die Angst vor der Demokratie, die die EU nun zur vorläufigen Rettung Griechenlands veranlaßt..
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Welch eine Überraschung!Damit hat ja wohl niemand gerechnet,wo doch der Grexit sowas von beherrschbar wäre.Diese Farce ist für Menschen mit einem IQ etwas über Zimmertemperatur nicht mehr zu ertragen!