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Gute Nachrichten vom Bürokratie-Standort Deutschland: Beitragssenkung auf 0,00 Euro

GEZ-Gebühren (heißt ja jetzt Rundfunkgebühr), GEMA, Handelskammer-Beiträge, Berufsgenossenschaft und und und. Privatpersonen, aber vor allem Unternehmer leiden in Deutschland an diversen Zwangsbeiträgen…

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FMW-Redaktion

GEZ-Gebühren (heißt ja jetzt Rundfunkgebühr), GEMA, Handelskammer-Beiträge, Berufsgenossenschaft und und und – jeder ist davon genervt, irgendwie? Privatpersonen, aber vor allem Unternehmer leiden in Deutschland an diversen Zwangsbeiträgen, und wissen oft gar nicht, worin der Nutzen darin liegt. Jetzt gibt es zumindest einen Lichtblick. Wie die Handelskammer Hamburg nun bekannt gab, hat bei den aktuellen Wahlen zum „Kammer-Plenum“ (ähnlich wie der Bundestag in der Politik) ein Rebellen-Bündnis gegen das seit Ewigkeiten etablierte Plenum gewonnen.


Prof. Dr. Hans-Jörg Schmidt-Trenz erhält als bisheriger Geschäftsführer der Handelskammer Hamburg bislang satte 500.000 Euro Gehalt pro Jahr, zwangsweise erhoben von den (glücklichen?) Zwangsmitgliedern. Damit ist es spätestens ab 2020 vorbei! Foto: Handelskammer Hamburg / Christian Stelling

Die Auswirkungen dieser Wahl sind gravierend, wohl vielleicht mit Leuchtkraft über Hamburg hinaus. Mit zwei Hauptanliegen waren die Rebellen angetreten. Erstens soll die Zwangsgebühr für die Pflichtmitglieder abgeschafft werden. Wie überall in Deutschland sind Selbständige bisher verpflichtet in der regional zuständigen Kammer Mitglied zu sein und müssen daher auch per Gesetz Pflichtbeiträge zahlen. Die Höhe der Beiträge legt die jeweilige Kammer fest. Auch ein Hauptanliegen der „Rebellen“ war das exorbitant hohe Gehalt des bisherigen Handelskammer-Geschäftsführers in Höhe von 500.000 Euro, das auf 150.000 Euro gesenkt werden soll. 0,5 Mio ist schon eine „anständig hohe Summe“ bei jährlichen Gesamteinnahmen der Kammer von gerade mal 40 Mio Euro, meinen wir…

Zukünftig „nur noch“ 150.000 Euro pro Jahr wäre das Vergütungsniveau des Hamburger Wirtschaftssenators. Die Wahlbeteiligung betrug bei 160.000 stimmberechtigten Unternehmen in Hamburg 17,6 Prozent und war damit etwa doppelt so hoch wie 2014 (9,6 Prozent). Das Interesse war damit schon immens groß. Aber der insgesamt gesehen verschwindend kleine Anteil der abstimmenden Unternehmen zeigt dennoch, dass die Handelskammer bisher schön entspannt mit gesetzlicher Absicherung vorbei an der großen Masse der Unternehmer tätig war. Auch wenn es einfach nur an den Beiträgen gelegen haben könnte – die hätte man schon längst mal kräftig senken können. Aber nein, das war nicht drin. Die Rebellengruppe mit dem offiziellen Namen „Zwangsbeiträge abschaffen – Die Kammer sind WIR!“ erhielt in der Wahl 55 der 58 Plenums-Sitze. Eine Blamage für die bisherige Handelskammer-Leitung, die diese „Rebellengruppe“ in den letzten Monaten als lästige und nervende Nörgler abgetan hatte, so möchten wir es mal ausdrücken. Denn alles sollte so bleiben, wie es ist. Die Beiträge fließen, jeder mit einem schönen warmen Plätzchen behält was er hat. Aber damit ist nun Schluss. Die Wahlgewinner wollen ihre Ankündigungen umsetzen. Obwohl es gesetzlich geregelt ist, dass der Kammer-Zwangsbeitrag fließen muss, soll der Beitrag ab 2020 trotzdem abgeschafft werden.

Wie das gehen soll? Ganz einfach. Man will wohl den Beitrag einfach auf 0,00 Euro senken. Also erhalten die Mitglieder womöglich zukünftig auch weiterhin einen Bescheid, in dem dann steht: Ihr Jahresbeitrag beläuft sich auf 0,00 Euro. So einfach wird es dann ab 2020 wohl in Hamburg aussehen! Angedacht ist zum Beispiel eine freiwillige Premium-Mitgliedschaft, die dann Geld kosten soll. Keiner muss, jeder kann! Viele kleine Gewerbetreibende dürften endlich aufatmen. Ein kleiner Klotz weniger am Bein – was brachte das einem auch wirklich, außer ein Mal im Monat so ein Mitgliedsmagazin im Briefkasten zu finden – wie toll für jemanden, der dort nur Mitglied ist, weil er vom Gesetzgeber dazu gezwungen wird… kann dieser Wahlsieg vielleicht ein kleiner Startschuss sein mal grundlegend bei der „Großen Politik“ zu hinterfragen, was Zwangsbeiträge in der heutigen Zeit noch sollen.

Wir sind doch in Deutschland DER Exportweltmeister, und stellen uns tagtäglich in allen Branchen einem brutalen weltweiten Wettbewerb. Aber die heimische Wirtschaft und Kleinstgewerbetreibende werden mit lächerlichen Gebühren gegängelt. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Die bisherigen Funktionäre der Hamburger Handelskammer übrigens sind ganz plötzlich sehr flexibel. Wo man eigentlich denken würde, dass sie bei so einem Desaster sofort zurücktreten, sprechen sie auf einmal von Dialogbereitschaft und konstruktiver Kooperation mit dem neu gewählten Plenum. Meine Güte, wie armselig (unsere Meinung). Die neuen Macher in der Handelskammer Hamburg wollen auch inhaltlich näher an die Basis rücken und mehr für das Thema Ausbildung tun.

Fazit

Man darf gespannt sein, was passiert. Ach ja, was ist eigentlich, wenn dann ab 2020 niemand mehr Beiträge zahlt, auch die großen Unternehmen in Hamburg nicht mehr? Dazu unser Fazit: Endlich mal ein gutes Zeichen im Sinne von „Bürokratieabbau“, den ja angeblich alle immer wollen, aber niemand angeht. Durch gesetzlichen Zwang eingetriebene Gebühren für Institutionen, die nicht dem Staat zuzurechnen sind, haben einfach keine Berechtigung. Wenn diese Institutionen sich für derart wichtig und nutzvoll halten, sollen sie sich dem freien Markt stellen. Schließlich bietet zum Beispiel die Handelskammer mit ihrer Dienstleistung auch nur „ein Produkt“ an. Zukünftig muss man mit diesem Produkt eben so gut sein, dass die Pflichtmitglieder bereit sind freiwillig mehr als 0,00 Euro Beitrag zu zahlen.

Das ist doch mal für diese Institution ein echter Ansporn gute Arbeit hinzulegen! Gerade die Handelskammer Hamburg (alte Handels- und Kaufmanns-Institution) steht doch für Kaufmannstugenden. Jetzt kann man beweisen, dass man ab 2020 so tolle Dienstleistungen für seine Mitglieder anzubieten hat, dass sich genug freiwillig zahlende Mitglieder finden. Oder man nimmt hohe Extra-Gebühren durch wirklich sinnvolle Spezial-Seminare ein – nur so ein Beispiel. Auf jeden Fall wäre das Hamburg Modell mal gut als Weckruf für andere Industrie- und Handelskammern in Deutschland, ebenso für die Rundfunkgebühr uvm.

Das Video bringt es auf den Punkt:

12 Kommentare

12 Comments

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    Marcus

    20. Februar 2017 15:40 at 15:40

    Davon habe ich am Wochenende auch gelesen. Es wird höchste Zeit, das dieses Kammernsystem endlich eingerissen wird, und sich diese Institutionen dem freien Markt stellen ! Für die Kammern ist das ja eine tolle Sache: Man „verdient“ Geld ohne das man etwas dafür tun muss, außer sich auf ein uraltes nicht mehr zeitgemäßes Gesetz berufen.

    Das man aber mal überlegt, das die Unternehmen die dort Pflichtmitglied werden sind die Beiträge auch erstmal verdienen müssen, das interessiert dort keinen. Hauptsache man kann wieder mal abzocken. Die Kammern müssen endlich mal begreifen, das sie selbst durch die Unternehmen nicht mehr gewollt sind. Denn anders lässt sich die hohe Wahlbeteiligung nicht interpretieren.

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      sabine

      20. Februar 2017 19:57 at 19:57

      Der Brexit hats angefangen. Trump war der 2. Schritt. Jetzt wir.

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    joah

    20. Februar 2017 15:54 at 15:54

    »Aber die heimische Wirtschaft und Kleinstgewerbetreibende werden mit lächerlichen Gebühren gegängelt. Das ist nicht mehr zeitgemäß.«

    Das ließe sich noch umformen:

    »Aber die Einheimischen und kleinen Leute werden mit lächerlichen Gebühren und scheinheiligen Verfahren gegängelt. Das ist [seit Dekaden schon] nicht mehr zeitgemäß.«

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      joah

      20. Februar 2017 15:57 at 15:57

      (→ Rundfunkbeiträge aka „GEZ-Gebühr“)

  3. Avatar

    carsn

    20. Februar 2017 16:14 at 16:14

    Das sind ja mal gute Nachrichten !
    Weniger bezahlen für nix. Ich bekomme nicht mal die Zeitschrift….
    Aber ich kann mir ja die Apothekenrundschau holen. Die ist bestimmt genau so gut.

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      joah

      20. Februar 2017 16:22 at 16:22

      …dort stünde auch nur drinnen, wie man denn neuerdings Faschisten erkenne: blond, blau-äugig und gut situiert – man soll es denen angeblich nicht anmerken, aber dennoch wäre größte Vorsicht geboten (!). 😀

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      DönerOnkel

      20. Februar 2017 20:13 at 20:13

      Jeder Tip gegen Dünschiss ist besser als das, was die Kammer absondert.

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    leser

    20. Februar 2017 16:55 at 16:55

    Ein Beispiel, das Mut macht. Hoffentlich finden sich überall Nachahmer. Unter Zwangsbeiträge lassen sich auch das FIAT-Geld, Steuern, GEZ, alle Kammern und sicherlich noch einiges Andere subsumieren.

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    DönerOnkel

    20. Februar 2017 20:09 at 20:09

    Schon witzig, dass auf Kosten kleiner Gewerbetreibender jemand eine halbe Million pro Jahr plus Beilagen kassiert und in der Zeit dann noch seine Habilitation schreibt.
    Aber er hat ja noch ein gutes Dutzend weiterer „Geschäftsführer“ zur Seite, was bei einem Laden mit gut 200 Leuten auch schon echt knapp ist.
    Kann nur hoffen, dass die neue Leitung dem Herrn Professor HJ den restlichen „Lohn“ vor die Füsse schmeisst und endlich jemanden installiert, der sich wirklich für die Miglieder interessiert statt sein Ego zu beleuchten.

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    Kuddelmuddel

    21. Februar 2017 20:31 at 20:31

    Ok, ihr könnt hier weiter eure Party feiern, aber ein paar Fakten müssen nun doch sein:

    ‚Ach ja, was ist eigentlich, wenn dann ab 2020 niemand mehr Beiträge zahlt, auch die großen Unternehmen in Hamburg nicht mehr?‘

    Da Kammern, wie z. B. auch die Kommunen, insolvenzunfähig sind, wird die übergeordnete Behörde (hier wohl das Land Hamburg) dann finanziell sicherstellen, dass die Kammer ihren laufenden Verpflichtungen nachkommen kann und zumindest die hoheitlichen Aufgaben (Prüfungen bei dualer Ausbildung, Sachkundenachweise etc.) erfüllt werden können. Brisant: was vorher Unternehmer von Ihrem Gewinn bezahlt haben, zahlt dann Liesel Müller an der Aldikasse mit ihren Steuern. Daher wird schnell politischer Druck aufkommen, die Finanzierung wieder auf seriöse Füße zu stellen…
    Natürlich wird die Beschränkung auf die Kernaufgaben Kosten einsparen, aber freut euch nicht zu früh auf eine Abschaffung des Zwangsbeitrags.

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      carsn

      21. Februar 2017 23:07 at 23:07

      Nun, wir können die Kammern abschaffen und die hoheitlichen Aufgaben den Arbeitsministerien zuordnen…voila.

      Wird auf jeden Fall billiger !

  7. Avatar

    carsn

    21. Februar 2017 23:11 at 23:11

    Ach so….was der Unternehmer zahlt, zahlt Liesel Müller an der Aldikasse sowieso irgendwann.
    Allerdings dann an den Unternehmer.

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Florian Homm: Warum die EZB scheitern wird

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Florian Homm ist inzwischen vor allem über seinen YouTube-Channel als kritischer Begleiter der Finanzmärkte bekannt. Auch wenn man nicht immer seiner Meinung sein muss, so sind doch seine Bestandsaufnahmen inhaltlich oft bestechend. In seinem folgenden aktuellen Video bespricht er im Grundsatz, warum seiner Meinung nach die Politik der EZB zum Scheitern verurteilt sein soll. Es geht darum schwache Inflation und Konjunktur mit immer tieferen Zinsen und immer mehr Gelddrucken bekämpfen zu wollen. Florian Homm erwähnt in dem Zusammenhang diverse Faktoren, die so viel stärker sind, und eine Wirksamkeit der EZB-Maßnahmen unmöglich machen. Da wären zum Beispiel die Digitalisierung und der Demografiewandel. Die hieraus entstehenden Veränderung zum Beispiel in Sachen Arbeitsplatzabbau wären so groß, dass die Maßnahmen der EZB verpuffen würden (sinngemäß zusammengefasst). Aber Florian Homm hat noch viel mehr zu bieten. Schauen Sie dazu bitte das folgende Video.

Florian Homm

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Dubai mit Absturz am Immobilienmarkt – Einkaufsmanagerindex Crash für VAE

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Dubai Innenstadt - der Bauboom geht weiter?

Gut 1/3 der Einwohner der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) lebt im Emirat Dubai. Was die „harte Wirtschaft“ (Öl) angeht, ist das flächenmäßig viel größere Emirat Abu Dhabi viel bedeutender. Dort sitzt auch das Machtzentrum der VAE. Aber wer an die Emirate denkt, hat zuerst immer nur Dubai im Kopf. Dort läuft seit mehr als zwanzig Jahren eine riesige Sause. Es wird Geld rausgehauen für aufgeschüttete Inseln, Flughäfen, hunderte Wolkenkratzer, Einkaufszentren, Ski-Anlagen, und und und. Die Touristen kommen, aber rechnet sich das alles? Und wohnt überhaupt jemand in all diesen Hochglanztürmen? Öl hat Dubai nicht mehr. Schon im Zuge der letzten Finanzkrise musste der Herrscher von Dubai sich Geld beim eigentlich bestimmenden Emirat Abu Dhabi leihen. Sozusagen Nachbarschaftshilfe innerhalb einer Staatengemeinschaft, fast vergleichbar wie die Griechenland-Rettung innerhalb der EU? 20 Milliarden Dollar Schulden wurden erst dieses Jahr wieder umgeschuldet in die Zukunft.

Jede Menge Schulden in Dubai

Aber in Dubai als Gesamtkonstrukt steckt ein viel größeres systemisches Risiko. Gut 60 Milliarden Dollar Schulden (50% der Wirtschaftsleistung von Dubai) sollen mit der Regierung (dem Herrscher) verbundene Vehikel aufgenommen haben. Dies können zum Beispiel Immobilienentwickler sein, die sich am Markt finanzieren. Viele dieser Schulden sind in den nächsten Jahren fällig. Und nun geschieht folgendes. Der Immobilienmarkt in Dubai ist gerade jetzt so richtig am Crashen. Das wird gerade für kreditfinanzierte Immobilienentwickler zum Problem, und somit für die ganze Volkswirtschaft vor Ort.

Laut den aktuellsten Daten von „Cavendish Maxwell“ für das 3. Quartal sind die Wohnungspreise in Dubai gegenüber dem 3. Quartal 2018 um 16,5% gefallen! Hauspreise sind um 15% rückläufig! In Abu Dhabi sehen die Rückgänge kaum besser aus. Fast schon lustig: Die Bau-Orgie in Dubai scheint immer weiter zu gehen, obwohl schon der gesunde Menschenverstand sagen müsste, dass die Nachfrage nicht immer weiter in exorbitantem Tempo weiter steigen kann.

Preise für Immobilien in Dubai fallen deutlich

Vor Ort scheint man die brutale Krise vor zehn Jahren schon völlig vergessen zu haben. Damals waren die Immobilien-Spekulationen so schlimm ausgeufert, dass Wohnungen in neuen Wohntürmen schon mehrmals verkauft wurden, bevor der Bau überhaupt fertiggestellt war. Tja, nur der letzte Spekulant, der bekam keinen Stuhl mehr ab, als die Musik aufhörte zu spielen. Das Angebot ist das Problem, so auch die Experten von Cavendish Maxwell. Das viel zu große Angebot sei der Auslöser für den Preisverfall in Dubai. Viel zu lange wurde auch viel zu stark auf den Bau von Luxusimmobilien Wert gelegt. Immobilien-Entwickler würden jetzt versuchen potenzielle Käufer mit attraktiven Konditionen zu locken. Einer der größten Player vor Ort appelliert sogar, dass man in Dubai den Bau neuer Immobilien für ein oder zwei Jahre komplett aussetzen sollte, um eine Katastrophe durch das viel zu große Überangebot zu verhindern.

Wer soll den ganzen Spaß bezahlen, wenn der Herrscher des Emirats sich schon Kohle nebenan leihen musste, und wenn die großen staatseigenen Entwickler auch volle Kanne auf Risiko fahren, bei stark sinkenden Immobilienpreisen? Da gibt es nur einen Ausweg. Mann kann es einfach wie in Europa machen. Immer weiter umschulden in die Zukunft. Eine Art Dauerumschuldung, die zum Normalzustand wird. So wird der Vermögensgegenstand des Gläubigers (die Forderung) buchhalterisch auch nie wertlos, wenn der Kredit ständig durch neue Kredite abgelöst wird, mit denen die alten Schulden bedient werden können. Dann kann die Party in Dubai auch endlos weitergehen. Wenn der Gläubiger denn mitspielt. Ansonsten…

Einkaufsmanagerindex fällt deutlich

Das die gesamtwirtschaftliche Lage in den Vereinigten Arabischen Emiraten (also vor allem Dubai und Abu Dhabi) wenig rosig bis sehr kritisch aussieht, belegt auch der gestern veröffentlichte Einkaufsmangerindex für die VAE von IHS Markit. Der Chart reicht bis 2010 zurück. Man sieht den extrem starken Einbruch der letzten Monate von fast 60 bis jetzt auf 50,3 Indexpunkte. Die Schwelle von 50 Punkten ist immer exakt die Trennlinie zwischen einem Wirtschaftswachstum und einer rückläufigen Wirtschaftsleistung. Die VAE rauschen also volle Pulle in die Problemzone. Aber gut. Wie gesagt. Letztlich kann Abu Dhabi den Laden zusammenhalten, wenn man es denn will. Die Weltausstellung 2020 wird in Dubai stattfinden. Bringt dieses Ereignis mehr Touristen, Investoren und einen Wirtschaftsaufschwung? Laut IHS Markit kann dieses Ereignis helfen. Aber wir meinen: Das ist nur ein kurzfristiger Sondereffekt!

VAE PMI von IHS Markit

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Indien gerät in den globalen Abwärtsstrudel

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Das Taj Mahal ist eines der Symbole für Indien

Die nach Kaufkraftparität drittgrößte Volkswirtschaft der Welt Indien erlebt eine deutliche Wachstumsverlangsamung. Die Expansionsrate des indischen BIP fällt auf das niedrigste Niveau seit über 6 Jahren zurück. Ein Alarmsignal für die Weltwirtschaft.

Indien bleibt weit hinter seinen Wachstumsambitionen zurück

Mit 2,7 Billionen US-Dollar ist das Bruttoinlandsprodukt des südasiatischen Landes fast gleichauf mit dem Frankreichs. Bereinigt um die Kaufkraft liegt das Land sogar an dritter Stelle der größten Volkswirtschaften weltweit – noch vor Japan und Deutschland. Daher ist der Einbruch des indischen BIP-Wachstums im dritten Quartal für die Weltwirtschaft durchaus relevant.

Kaufkraftbereinigtes BIP - Indien auf Platz 3

Die Expansionsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichte im dritten Quartal 2019 mit annualisiert nur noch 4,5 Prozent das tiefste Niveau seit dem zweiten Quartal 2013. Der im Vorfeld mehrfach nach unten revidierte Konsens der Ökonomen lag um 0,2 Prozent höher bei 4,7 Prozent.

Damit befindet sich das Land zwar weit jenseits einer Rezession aber dennoch unter seinem langjährigen Durchschnitt: Die jährliche Wachstumsrate des BIP in Indien betrug von 1951 bis 2019 durchschnittlich 6,18 Prozent und erreichte im ersten Quartal 2010 ein Allzeithoch von 11,40 Prozent und im vierten Quartal 1979 ein Rekordtief von -5,20 Prozent. Für ein Entwicklungsland ist allein der starke Verlust an Wachstumsdynamik schon problematisch und sorgt für soziale und politische Spannungen. Zumal die Versprechen der indischen Regierung in den letzten Jahren sehr vollmundig klangen: Indien sollte China überflügeln und die am schnellsten wachsende Wirtschaftsmacht der Welt werden.

Bitte klicken Sie hier um Teil 2 des Artikels zu lesen
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