Nicht mit unserem Geld!

Ein Auszug aus der Einleitung des Buchs des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler „Nicht mit unserem Geld!: Die Krise unseres Geldsystems und die Folgen für uns alle“ – das heute erscheint.

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Worum es geht!

Als ich im August 2012 mit meinen beiden damals fünf und acht Jahre alten Kindern bei meiner örtlichen Sparkasse ein Sparbuch eröffnen wollte, um den Inhalt ihrer Spardose dort einzahlen zu können, fragte mich die freundliche Sparkassenangestellte, ob ich denn einen Freistellungsauftrag für die zu erwartenden Zinsen für meine Kinder benötige. Immerhin könnten beide 801 Euro pro Jahr an Zinserträgen steuerfrei vereinnahmen.

Ich erwiderte diese Frage mit der Gegenfrage, welchen Zinssatz es denn derzeit auf das Sparbuch gebe? Etwas verstohlen sagte sie 0,25 Prozent. Instinktiv, ohne es genau nachzurechnen, winkte ich mit einer kurzen Handbewegung ab, weil mir die Mühe das Ganze nicht wert erschien. Zu Hause angekommen, tippte ich die Zahlen in den Taschenrechner. Tatsächlich hätten beide Kinder jeweils bis zu 320 400 Euro auf ihrem neuen Sparbuch parken können, ohne bei einem Zinssatz von 0,25 Prozent Kapitalertragsteuern zu bezahlen. Oder anders ausgedrückt, wer 320 400 Euro auf dem Sparbuch hatte, bekam zu diesem Zeitpunkt 801 Euro Zinsen pro Jahr – steuerfrei. Im April 2013 sagte mir ein Sparkassenmitarbeiter, dem ich diese Geschichte erzählte, dass es mittlerweile nur noch 0,1 Prozent Zinsen auf einem Sparbuch gebe. Und auch mehr als ein Jahr später, im Mai 2014, hat sich an dieser Miniverzinsung nichts geändert. Doch jetzt könnten meine Kinder theoretisch bis zu 801 000 Euro auf ihren Sparbüchern liegen lassen, ohne dass eine Kapitalertragssteuer anfällt. Wenn das kein attraktives Steuersparmodell ist!

Doch da beide Spardosen nicht so viel hergaben, war es völlig wurst, ob von einem Minibetrag an Zinsen noch 0,25 Prozent Kapitalertragsteuer an den Fiskus abgehen. Die Anreize des Herrn Draghi für meine Kinder waren klar. Mein Sohn kaufte sich anschließend lieber das fünfte Bayern-München-Quartett und meine Tochter ihre zehnte Puppe. Sparen lohnt sich in ihren Augen ja nicht. So verändern sich Konsumentscheidungen im Kleinen. Unabhängig davon, ob ein Sparbuch die ideale Geldanlage ist, hat das Ganze tiefgreifende Folgen. Denn es betrifft uns alle. Es betrifft vor allem denjenigen, der selbst vorsorgt, der darauf hofft, dass derjenige, der arbeitet und etwas erwirtschaftet, auch etwas zur Seite legen kann und am Lebensabend mehr hat, als der, der dies nicht getan hat. Dafür schafft der Staat sogar Anreize in Form der Riester-Förderung, der Basis-Rente, der Privilegierung von Lebensversicherungen und bei der betrieblichen Altersvorsorge. Nicht nur das, er zwingt gleichzeitig ganze Berufsgruppen vorzusorgen. Die freien Berufe sparen in Versorgungswerke und Journalisten legen in das Presseversorgungswerk an. Doch worin legen Riester-Renten, Rürup-Renten, Lebensversicherungen, Versorgungswerke, betriebliche Versorgungseinrichtungen ihr Geld überwiegend an? Die Antwort ist sehr einfach: in die Schulden Europas und der Welt. Wenn die Notenbanken dieser Welt und die EZB im Besonderen mit ihrer Politik des »billigen Geldes« dafür sorgen, dass das Zinsniveau für Staatsanleihen (Schulden) künstlich niedrig gehalten wird, dann können Lebensversicherungen, Riester-Renten und Versorgungswerke ihren Kunden auch weniger auszahlen. Das hat Konsequenzen für die nominale Auszahlung der Versicherungsunternehmen, aber vor allem auf die um die Inflationsrate bereinigte reale Auszahlung. 2013 hatten wir in Deutschland eine negative Realverzinsung von deutschen Staatsanleihen von fast minus 2 Prozent. Hält dieser Prozess 20 Jahre an, haben alle, die in diese Anleihen investieren, am Ende ein Drittel weniger in der Tasche. Sind es nicht minus 2, sondern minus 10 Prozent, dann sind schon 97 Prozent weg. Was bei einer positiven Realverzinsung zum Turbo in der Geldanlage werden kann, ist bei einer längerfristigen Niedrigzinsphase die Enteignung von Sparvermögen.

Die vermeintliche Lösung der Überschuldungskrise von Staaten und Banken wird zwangsläufig auf dem Rücken der Sparer ausgetragen. Das ist der unausgesprochene Lösungsweg in den USA, Japan und auch in Europa. Die Regierungen und Notenbanken nehmen billigend in Kauf, dass nicht diejenigen, die fehlinvestiert haben, für ihre eingegangenen Risiken haften und die Verantwortung übernehmen, sondern dass dieses individuelle Versagen sozialisiert wird. So wie uns die Linken das immer wieder vorwerfen: Die Gewinne werden privatisiert und die Verluste werden sozialisiert. Selten hatten die Linken so recht.

Einige mögen jetzt einwenden, dass Geldentwertung und Inflation doch aktuell sehr niedrig seien. Für die Konsumgüter mag das aktuell noch der Fall sein. Wer jedoch spart, verliert Geld.
Dieses Buch ist aus der Sorge geschrieben, dass wir, wie es Friedrich August von Hayek formuliert hat, auf dem »Weg zur Knechtschaft« sind. Die Manipulation des Geldwertes und des Zinses zerstört eine freie Gesellschaft. Das Gefährliche dabei ist, dass diese Manipulation wie süßes Gift wirkt. Es schmeckt gut, seine Wirkung ist aber tödlich.

Denn wir leben zur Zeit in einer Schönwetterperiode, an deren Horizont sich ein gewaltiger Orkan zusammenbraut. Ich durfte acht Jahre lang im Deutschen Bundestag die ersten Gewitter und Blitzeinschläge hautnah verfolgen. Einige Keller wurden dabei nass, ein Paar Dächer wurden abgedeckt und einige morsche Bäume stürzten um. Schnell rückte die Feuerwehr an, löschte Brände und räumte die Straßen wieder frei. Auch die Dachdecker waren schnell zur Stelle und kümmerten sich fürsorglich um die kaputten Dachpfannen. Doch es war bislang nur ein leises Lüftchen. Denn wir befinden uns inmitten eines weltweiten Experiments, das es in dieser Dimension in der Wirtschaftsgeschichte noch nie gegeben hat. Eine mindestens über 40 Jahre dauernde, expansive Geldpolitik faktisch aller großen Notenbanken stößt an ihre Grenzen. Die klassischen Instrumente der Notenbanken versagen und zeigen keine Wirkung auf das Wirtschaftswachstum mehr. Wahrscheinlich erleben nicht erst unsere Kinder die einschneidenden Folgen, sondern bereits wir.

Dennoch ist das Wesen dieser Krise vielen in der Politik und außerhalb nicht klar. Viele haben auf die Frage, was da eigentlich gerade vor sich geht, keine Antwort. Worum geht es also? Es geht um die »Mutter der Krise«, die Krise des Geldsystems. Alle Staaten und deren Banken sind mehr oder weniger überschuldet – die USA, Japan, China und wie gesagt die Staaten Europas. Die Ursache liegt im Geldsystem. Der Staat hat sich mithilfe seiner Notenbank das Geldmonopol angeeignet. Er legt das gesetzliche Zahlungsmittel fest. Hier ist es der Euro, dort der Dollar, und andernorts ist es der Yen. So steuert der Staat über die Politik seiner Notenbank die Geldmenge und damit den Zins für jeden von uns. Investitionen lohnen sich dadurch mal mehr, mal weniger. Je nachdem, ob die Notenbank die Zinsschraube lockert oder anzieht, boomt die Wirtschaft oder sie bricht ein. An der Seite des Staates stehen die Banken, die über die Kreditvergabe die wesentliche Menge des Geldes produzieren. Denn diese Kreditvergabe entsteht im Wesentlichen nicht durch die Einlagen der Sparer bei den Banken. Nein, sie geschieht durch einen simplen, rein technischen Vorgang. Bewilligt die Bank einen Kredit, verbucht sie diesen auf der Haben-Seite des Kreditnehmer-Kontos und als Gegenbuchung auf der Aktivseite ihrer Bilanz. So erhöht sie ihre Bilanzsumme und die Geldmenge. Diese auf nicht gesparten Forderungen basierende Kreditausweitung führt zu Blasen bei Vermögensgütern wie Immobilien und Aktien. Und diese Blasen wollen sich immer wieder korrigieren, wenn die Investoren sich zurückziehen, wenn sie Übertreibungen als solche erkennen. Das erleben wir in der jüngeren Entwicklung seit dem Schwarzen Montag 1987.

Wir erleben derzeit den vorläufigen aber nicht endgültigen Höhepunkt der Fehlentwicklung des Geldwesens und der Geldschöpfung aus dem Nichts durch die Banken. Dies ist kein Defizit der Marktwirtschaft, sondern das Versagen staatlicher Planung. Denn in einer Marktwirtschaft gehört der Wettbewerb dazu wie das Oktoberfest zu München. Wenn es auf dem Oktoberfest immer die gleiche Blaskapelle gäbe und in den Bierzelten von Jahr zu Jahr immer mehr gepanschtes Bier serviert würde, hätte das größte Volksfest der Welt schnell seine Attraktivität verloren.
Doch das, was München und andernorts in fast allen Wirtschaftsbereichen gilt, lässt der Staat beim Geld nicht zu. Dort will man keinen Wettbewerb. Dort traut man den Bürgern nicht zu, dass sie zwischen gutem und schlechtem Geld wählen können. Und dort kann nur einer das Zahlungsmittel festlegen, der allumfassende und fürsorgende »Vater Staat«.

Seitdem ich im Bundestag seit Mai 2010 konsequent gegen die »Rettungsmaßnahmen« gestimmt habe, bin ich oft gefragt worden, warum ich so dezidiert gegen die »Hilfen« bin. Das ist simpel zu beantworten: Die Planwirtschaftler des Geldes glauben daran, dass niedrige Zinsen zu einer höheren Kreditvergabe führen, die wiederum zu Wachstum und Arbeitsplätzen beitragen. Am Ende soll dies dann zu erhöhten Steuereinnahmen und einer sinkenden Staatsverschuldung führen. Ich bezweifle diesen Zusammenhang, und das ist wohl der fundamentale Unterschied zwischen den Geld-Alchemisten in den Hinterzimmern der Notenbanken und mir. Ich bestreite, dass man aus dieser Krise dauerhaft mit noch mehr Kredit und damit noch mehr neuen Schulden »herauswachsen« kann. Im Gegenteil, je länger die Korrektur der Fehlinvestitionen hinausgezögert wird, umso verheerender ist die anschließende Korrektur.

Der von mir sehr geschätzte Ökonom Ludwig von Mises beschrieb bereits Anfang des letzten Jahrhunderts die Folge dieser Entwicklung:

„Es gibt keine Möglichkeit, den finalen Zusammenbruch eines Booms zu verhindern, der durch Kreditexpansion erzeugt wurde. Die einzige Alternative lautet: Entweder die Krise entsteht früher durch die freiwillige Beendigung einer Kreditexpansion – oder sie entsteht später als finale und totale Katastrophe für das betreffende Währungssystem“.

Es steht in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren sehr viel auf dem Spiel. Meine große Sorge ist, dass das billige Geld der Notenbanken unsere freiheitliche Gesellschaft untergräbt, zersetzt und letztlich zerstört. Das dürfen wir nicht zulassen. Dafür sind mir meine Familie, dieses Land und Europa zu wichtig.