Von Markus Fugmann
Finanzminister Schäuble hat seine Idee eines vorübergehenden Grexits in einem Interview mit dem Deutschlandfunk verteidigt. Ohne einen Schuldenschnitt werde es wohl nicht gehen, aber:
„Doch ein Schuldenschnitt ist mit einer Mitgliedschaft in der Währungsunion unvereinbar (..).Niemand weiß, wie es ohne einen Schuldenschnitt gehen soll. Das ist die Situation““, so Schäuble. Daher mache die Idee eines vorübergehenden Grexits Sinn, da nur so der Weg frei sei für einen solchen Schuldenschnitt. Bislang hatte Deutschland stets einen Schuldenschnitt für Griechenland kategorisch abgelehnt.
In Anspielung an die heute Nacht erfolgte Billifgung erster Refotmmassnahmen durch das Athener Parlament sagte Schäube:
„Wir sind einen Schritt weiter. Es sind schwierige Debatten in Griechenland.“
Und Schäuble weiter: „Wir schauen uns an, ob Griechenland die Gesetze umgesetzt hat, die gefordert sind.“
ESM-Chef Regling hat unterdessen in einem ARD-Interview vor dem Zusammenbruch des griechischen Bankensektors gewarnt. Dies berge Gefahren für die gesamte Eurozone – die Mittel des ESM, das zu verhindern, seien jedoch ausreichend.
In der gestrigen Abstimmung im griechischen Parlament hatte sich Ministerpräsident Tsipras lange zurück gehalten und die Diskussion zunächst in seinem Büro verfolgt. Später griff er jedoch in die Debatte ein und lieferte sich ein Wortgefecht mit der dem linken Syriza-Flügel angehörigen Parlamentspräsidentin. Die Mehrheit für die Befürworter erster Massnahmen fiel mit 229 von 300 Abgeordneten klar aus, 39 Mitglieder der Syriza-Fraktion hatten dagegen gestimmt.
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