TTIP: Warum die Idee von Sigmar Gabriel nur auf den ersten Blick gut ist

Von Claudio Kummerfeld Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am Wochenende zum Thema TTIP einen Vorschlag gemacht. Die bisher vorgesehenen privaten Schiedsgerichte sollen durch einen offiziellen TTIP-Handelsgerichtshof ersetzt werden. Ein guter … Weiterlesen

TTIP: Die Detroit-Brücke als warnendes Beispiel für Europa

Von Claudio Kummerfeld Seit fünf Jahren streitet ein US-Investor mit Kanada um eine Brücke vor einem internationalen privaten „Schiedsgericht“. Es geht um eine Klagehöhe von 3,5 Milliarden Dollar. Im … Weiterlesen

TTIP-Investorenschutz: Warum „Schiedsgerichte“ überflüssig sind

Von Claudio Kummerfeld Rund um das Thema TTIP-Investorenschutz nimmt der Streit immer weiter zu. Bundeswirtschaftsminister Gabriel brachte jüngst „öffentlich-rechtliche Handelsgerichtshöfe“ ins Spiel. Warum private Schiedsgerichte bei TTIP überflüssig sind, … Weiterlesen

TTIP-Horror: Aktuelle Gesetzesvorlagen für Fracking

Von Claudio Kummerfeld Genau die Art von Gesetz, nach dem ein auf „Investorenschutz“ (zukünftig TTIP ICSID ?) spezialisierter Anwalt Ausschau halten würde, scheint ab sofort den Fracking Gesetzgebungsprozess zu … Weiterlesen

TTIP-Investorenschutz: Gelddruckmaschine für Anwälte?

Von Claudio Kummerfeld In unserem Artikel vom 30.01.2014 hatten wir bereits auf aktuelle Beispiele aus Kanada verwiesen, wie die Regularien der nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA in der Praxis umgesetzt werden … Weiterlesen