Portugal vermeintlich auf dem Weg der Besserung, EU-Kommissarin äußert sich zu möglichem Handelskrieg

Bei einem Handelskrieg gäbe es keine Gewinner, das hätte die Vergangenheit gezeigt. Auch hat Malmström klar gemacht, dass sie (als Außenhandelsvertreterin der EU) mit genau den Ländern sprechen will…

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TTIP: Wer dagegen ist, war einfach nur „unzureichend informiert“…

Von Claudio Kummerfeld Aus vielen Politikbereichen hört man derzeit: Der Bürger, der anderer Meinung ist, muss nur besser und umfangreicher informiert werden, dann wird er sofort einsehen, dass seine … Weiterlesen

TTIP: EU veröffentlicht Vorschläge zu Arbeitsmarkt und Umwelt – (Originaltexte auf deutsch)

FMW-Redaktion Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge zu den Bereichen Arbeitsmarkt und Umwelt veröffentlicht, die sie den USA in der 11. TTIP-Verhandlungsrunde vom 19.-23. Oktober in Miami präsentiert hat. … Weiterlesen

TTIP: EU-Kommission drückt sich bei Verhandlungen vor dem Hauptproblem

FMW-Redaktion Heute beginnt in Miami die 11. Verhandlungsrunde zwischen EU und USA für das Freihandelsabkommen TTIP. Darin geht es um die Themenbereiche Marktzugang, Regulierungsfragen und Handelsregeln. Das mit Abstand … Weiterlesen

EU-Kommissarin zu TTIP-Protest in Berlin: „I do not take my mandate from the European people”

FMW-Redaktion Da zeigt die für TTIP zuständige EU-Kommissarin die hässliche Fratze der EU-Kommission, die doch eigentlich den EU-Bürgern mit TTIP „nur was Gutes tun will“. Wer sich weigert, mit … Weiterlesen

TTIP: Malmström´s schöne neue Gerichtswelt – aber wozu das Ganze überhaupt noch?

Von Claudio Kummerfeld EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat heute eine Pressekonferenz abgehalten um die Kernpunkte ihres neuen Vorschlags zu Schiedsgerichten beim Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA vorzustellen. Die Schiedsgerichte … Weiterlesen

TTIP aktuell: Die wichtigsten Aussagen von EU-Malmström zu den NEUEN Schiedsgerichten

FMW-Redaktion EU-Handelskommissarin spricht in diesem Augenblick über ihre neue Vorlage für TTIP-Schiedsgerichte. Jetzt beginnt die Presse-Fragerunde. Hier die laufend aktualisierten wichtigsten Aussagen von Malmström. Für neueste Einträge bitte Artikelseite … Weiterlesen

TTIP & CETA: EU-Kommission zeigt ihre wahre „Gesinnung“ gegenüber den Kritikern

Von Claudio Kummerfeld Man müsste es eigentlich für einen schlechten Scherz halten, was EU-Handelskommissarin da jüngst verkündet hat. Sie möchte mit Kanada über das Freihandelsabkommen erst „nachverhandeln“, wenn der … Weiterlesen

TTIP-Schiedsgerichte: Der Esel, angemalt wie ein Pferd, bleibt ein Esel

Von Claudio Kummerfeld „Der Esel, angemalt wie ein Pferd, bleibt ein Esel“. Diese Redewendung trifft auf das Thema „TTIP-Schiedsgerichte“ sehr gut zu. Malmström, Lange und Schulz versuchen sie optisch … Weiterlesen

Heutige TTIP-Anhörung im EU-Parlament mit Cecilia Malmström – Zusammenfassung

Von Claudio Kummerfeld Die für TTIP zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström hat sich heute Nachmittag Fragen von EU-Parlamentariern gestellt. Es gab diverse teils sehr kritische Fragen. Das Verfahren dieser Anhörung … Weiterlesen