Hat die EU aus CETA und TTIP nichts gelernt? Weg frei für Investoren-Klagen bei Japan-Abkommen?

Haben die Verhandler rund um die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström etwas aus all den Protesten gelernt? Verbannen sie rein private Schiedsgerichte, so wie man es nun bei CETA sieht? Die Antwort…

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Portugal vermeintlich auf dem Weg der Besserung, EU-Kommissarin äußert sich zu möglichem Handelskrieg

Bei einem Handelskrieg gäbe es keine Gewinner, das hätte die Vergangenheit gezeigt. Auch hat Malmström klar gemacht, dass sie (als Außenhandelsvertreterin der EU) mit genau den Ländern sprechen will…

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EU-Parlament hat CETA teilweise in Kraft gesetzt – hier Fakten und Statements zum Beschluss

Das in Sachen TTIP extrem kritische EU-Parlament hat gestern nun das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada durchgewunken. Damit sind wichtige Teile des Abkommens, die nicht in die Zuständigkeit der…

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Spiel mit dem Feuer: Mit Brexit absichtlicher Bruch mit dem EU-Binnenmarkt für „richtigen Neustart“

Erst Theresa May, dann folgte gestern der „Brexit-Minister“ David Davis mit seiner Rede vor dem britischen Parlament. Auch er machte klar: Es wird einen aktiven und absichtlichen Bruch mit dem EU-Binnenmarkt geben. Auch wird man die…

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Trump in Action: Freihandel mit Mexiko, Kanada und Asien sofort auf dem Prüfstand

Das geht schnell. Donald Trump tut, was er angekündigt hatte. Der Mexiko-Thematik (die stehlen uns die Jobs) werde er sich umgehend annehmen nach der Amtseinführung, so tönte er noch vor der…

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CETA, TTIP, Schiedsgerichte: Der aktuelle Fall „El Salvador“ zeigt was alles möglich ist!

Ein jetzt nach sage und schreibe 7 Jahren abgeschlossenes Schiedsgerichtsverfahren vor dem „Schiedsgericht“ der Weltbank (ICSID) zeigt den Fall des bettelarmen mittelamerikanischen Landes…

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