TTIP-Vorschau: „Der EU-Entwurf ermöglicht auch weiterhin Investorenklagen gegen Umwelt- und Gesundheitsgesetze“

Ein Gastbeitrag vom Transnational Institute Im Herbst 2015 veröffentlichte die EU-Kommission unter der Federführung von Cecilia Malmström einen Entwurf für zukünftige EU-Handelsabkommen, in dem ausländische Investoren weitreichende Rechte eingeräumt … Weiterlesen

Philip Morris vs Uruguay: Ein bizarres Beispiel aus der Welt der Schiedsgerichte

Von Claudio Kummerfeld Uruguay ist mit 3,3 Mio Einwohnern vergleichbar mit der Stadt Berlin, auch die Landfläche ist winzig. Das kleine Land eingequetscht zwischen Brasilien und Argentinien ist einer … Weiterlesen

TTIP: Warum das Kanada-EU-Abkommen CETA zum trojanischen Pferd wird

Von Claudio Kummerfeld Das fertig verhandelte CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada wird zum perfekten trojanischen Pferd für die USA, wenn TTIP stark modifiziert in Kraft tritt. Aktuelle Untersuchungen … Weiterlesen