Varoufakis will Förderbank und Bad Bank – hat er Recht?

Von Markus Fugmann

Der griechische Finanzminister Varoufakis hat in dem Blog Projekt-Syndicate eine neue Idee ins Spiel gebracht: er will, um die griechische Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, eine Förderbank und eine Bad Bank installieren:

„To restore investment and credit to levels consistent with economic escape velocity, a recovering Greece will require two new public institutions that work side by side with the private sector and with European institutions: A development bank that harnesses public assets and a “bad bank” that enables the banking system to get out from under their non-performing assets and restore the flow of credit to profitable, export-oriented firms“.

Stimmig ist zunächst mal seine Aussage, wonach sich alle Beteiligten zu sehr auf die nächste Rettungstranche fokussieren, statt die malade Wirtschaft Griechenlands wieder in Gang zu bringen:

„..all sides are focusing too much on the strings to be attached to the next liquidity injection and not enough on a vision of how Greece can recover and develop sustainably“.

Es gelte nun, die Kreditvergabe wieder in Schwung zu bringen und produktive Investments zu fördern. Dazu dient die Förderbank, die mit der Europäischen Förderbank zusammenarbeiten und mit dem Investment-Plan von EU-Kommissionspräsident Juncker verknüpft werden soll. Die Bad Bank wiederum soll den angeschlagenen Finanzsektor Griechenlands auffangen – warum nicht auch eine Bad Bank in Griechenland, wie sie es nach der Finanzkrise in fast allen anderen europäischen Ländern gibt?

Dann könnte, so Varoufakis, Griechenland von Investoren als Chance begriffen werden:

„One can easily imagine Greece recovering strongly as a result of this strategy. In a world of ultra-low returns, Greece would be seen as a splendid opportunity, sustaining a steady stream of inward foreign direct investment.“

Wir meinen: die Vorschläge von Varoufakis sind die wohl einzige Chance, die Hellas noch hat. Statt sich auf das Negative zu fokussieren, sollten die Wirtschafts- und Politikelite Europas die Vorschläge als Chance begreifen – denn nur wenn massiv in Griechenland investiert wird, haben die Gläubiger eine echte Chance, zumindest Teile ihre Gelder wieder zu erhalten.

Warum nicht ein Deal zwischen Griechenland und seinen Gläubigern: ihr macht mehr Reformen, als ihr ursprünglich wolltet, dafür bekommt ihr die Förderbank und die Bad Bank. Es ist ein Geben und Nehmen. Nur so kann die derzeitig verfarhrene, hoffnungslos verkeilte Situation ein besseres Ende nehmen. Aber dafür bräuchte es politischen Mut – und ob dieser Mut bei Merkel & Co allzu stark ausgeprägt ist, ist eher zweifelhaft. Denn auch Merkel meint, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. Aber ohne Visionen wird Griechenland so oder so verloren sein..