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2.500 Franken Bedingungsloses Grundeinkommen für die Schweiz: Mögliche Auswirkungen

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

In vier Wochen stimmen die Schweizer darüber ab, ob ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) eingeführt werden soll. Die konkrete Forderung: 2.500 Franken pro Person ohne Gegenleistung. Dafür würden alle bisherigen Sozialleistungen gestrichen. Aber naja, 2.500 Franken ist ja auch nicht so schlecht. Kann das gut gehen? Ein Überlick auf mögliche Auswirkungen, die vermutlich unausweichlich sind…

Die Schweizer Volksinitiative zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens geht davon aus, dass durch die fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung sehr viele Arbeitsplätze wegfallen werden (davon kann man ja auch wirklich ausgehen). Wie viele Jobs durch neue Technologien geschaffen werden, und wie groß unterm Strich der Nettoverlust an Arbeitsplätzen sein wird, weiß wohl niemand. Aber die Initiative geht von sehr großen Verlusten aus, was ja durchaus möglich ist.

Ohne jetzt zu sehr ein Zahlenmonster erschaffen zu wollen, geht die Initiative davon aus, dass die Mehrkosten, die das BGE über die bisherigen Sozialleistungen hinaus verursacht, wieder reingeholt werden können durch höhere Innovationen, Kreativität und mehr Kaufkraft. Der Bürger könne damit seine Existenz sichern und sich einen geistigen Spielraum verschaffen, damit er einer „sinnstiftenden Tätigkeit“ nachgehen könne, die im Sinne der Schweiz als Volkswirtschaft wäre. Das ist alles theoretisch möglich. Aber es gibt ein paar volkswirtschaftliche Faktoren, die man nicht ignorieren kann. Diese werden automatisch in Gang gesetzt, gerade auch bei einer Insellösung für ein Land wie der Schweiz.

2.500 Euro pro Person in der Schweiz, ohne Gegenleistung. Was passiert folglich bei Geringverdienern? Wer bisher für das gleiche Geld den ganzen Tag schwer schuften musste, dazu vielleicht noch in einem verhassten Job, wird verdammt schnell die Lust verlieren diesen Job noch weiter auszuüben. Folglich müssen die Arbeitgeber die Löhne für Niedriglohnempfänger drastisch anheben, damit sich überhaupt noch jemand finden lässt „schlecht bezahlte Jobs“ zu machen.

Das ist gut für die bisher niedrigen Gehälter der Arbeitnehmer, denn sie werden wohl mehr verdienen, womöglich sogar deutlich mehr als bisher. Dadurch steigt auch ihre Kaufkraft, und der Einzelhandel wird einen gewissen Boom erleben. Extrem negativ wirkt sich dieses Phänomen aber andersherum aus. Diejenigen Arbeitgeber, die besonders viele Geringverdiener beschäftigen, werden mit explodierenden Kosten zu tun haben. Deshalb werden wohl Preise in allen Bereichen kräftig steigen, z.B. in den Bereichen Gastronomie und Einzelhandel.

Aber eigentlich sind alle Betriebe betroffen, wo „einfache“ schlecht bezahlte Tätigkeiten ausübt werden. Überall dort werden die Firmen ihre steigenden Personalkosten notgedrungen auf ihre Kunden abwälzen müssen. Das bedeutet: Die Kosten für die Touristen steigen und Schweizer Produkte werden im Ausland deutlich teurer. Wie man schon Anfang 2015 bei der Aufwertung des Schweizer Franken gut sehen konnte, wurden Tourismus und Industrie schwer getroffen. Arbeitsplatzverluste in bedeutendem Umfang sind wohl die Folge.

Dadurch reduziert sich natürlich das Steueraufkommen des Staates. Um das BGE von 2.500 Franken halten zu können, müssen die verbliebenen Steuerzahler zwangsläufig höhere Steuern zahlen. Aber nochmal kurz zurück zu den steigenden Preisen. Die sind ja nichts anderes als „Inflation“. Dies wäre dann aber eine richtige Inflation, und nicht so was Jämmerliches wie die aktuell von allen angestrebten 2%. Da ginge es dann um ganz andere Größenordnungen. Ebenfalls zwangsläufig müsste die Schweizerische Nationalbank zur Bekämpfung dieser Inflation ihre Zinsen anheben. Kräftig steigende Zinsen aber bremsen die Wirtschaftsleistung noch stärker ab, da Kredite teurer werden.

Was also Sparern höhere Zinsen und bisherigen Geringverdienern erst einmal höhere Gehälter beschert, würde für Industrie und Dienstleister in der Schweiz zu massiven Problemen führen, und in der Folge zu Arbeitsplatzverlusten. Die Frage wäre, wie lange der Staat dann die 2.500 Franken noch aufrechterhalten kann bei schrumpfenden Steuereinnahmen, obwohl die Steuern erhöht werden.

Ach ja, da wäre ja noch etwas zu beachten. Zahlt man jedem Bürger, der in der Schweiz lebt, pauschal 2.500 Euro ohne Gegenleistung, wird das einen massiven Sog-Effekt haben, aus Deutschland, aber auch aus deutlich ärmeren Ländern – das ist einfach nur logisch nachvollziehbar – gerade Menschen die in bettelarmen Verhältnissen in Osteuropa leben oder in ganz anderen Regionen, könnte man nicht verdenken dann in die Schweiz ziehen zu wollen. Folglich müsste die Schweiz sich nach außen in einem umfassenden Ausmaß abschotten gegen Einwanderung, mit Zäunen, Stacheldraht etc, wohl noch extremer als Ungarn es schon tut. Sonst müsste man in der Schweiz mit einem enormen Zuzug ins BGE leben, was der Staat dann erst recht nicht tragen könnte.

Umfragen zufolge liegt die Zustimmung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz bei ca. 25%. Also wird die Initiative wohl scheitern. Aber wird das so bleiben bei einer rasch voranschreitenden Automatisierung und Digitalisierung? Weiterhin freie Marktwirtschaft, oder Umstellung des Gesellschaftsmodells? Ein Patenzrezept hat wohl noch niemand gefunden. Aber nochmal zurück zum wichtigsten Punkt: So schön das auf den ersten Blick auch sein mag – Arbeitnehmer werden wohl kaum noch Lust haben nervige Jobs zu machen, wenn sie gleich so viel oder mehr Geld durch das BGE erhalten. Der schöne Effekt der zwangsläufig kräftig steigenden Gehälter im Niedriglohnsektor würde höchstwahrscheinlich die in diesem Artikel beschriebene Kosten- und Preisspirale in Gang setzen. Gerade für ein Land wie die Schweiz wäre das letztlich verheerend.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    leser

    6. Mai 2016 15:08 at 15:08

    Schön zusammengefasst. Das BGE ist eine Schnapsidee. Die Verknüpfung von BGE mit der immer schneller voranschreitenden Automatisierung ist nur begrenzt logisch. Hier würde auch eine Maschinensteuer helfen (ob die national funktioniert, ist allerdings zweifelhaft). In jedem Fall kann nur das verteilt werden, was vorher erwirtschaftet wurde. Wer das nicht glaubt, sollte sich in Simbabwe umsehen.

  2. Avatar

    RM

    6. Mai 2016 15:37 at 15:37

    Nicht nur bei den Einfachjobs wird es Erhöhungen geben, sondern man müßte ja auch den höher Qualifizierten wieder eine entsprechende Erhöhung zur Wahrung des „Abstandes“ geben. Wer würde denn sonst noch studieren und sich mühsam hocharbeiten, wenn er für gleiches Geld irgendeinen lockeren Hausmeisterjob machen kann?! Und wie soll das international wettbewerbsfähig bleiben, wenn andere Länder das nicht einführen? Da würden doch alle Firmen der CH freiwillig nach D kommen, wenn hier alle für die Hälfte arbeiten.
    Wenn BGE, dann viel geringer als Ersatz für Basissozialleistungen bei deren Streichung. Das könnte dann sogar staatliche Verwaltungsaufwendungen sparen. Aber doch keine 2500…irre.

  3. Avatar

    oscar

    6. Mai 2016 22:06 at 22:06

    @leser da muss man sich nicht umsehen, die kommen eh alle hier her. weil da wird verteilt was erwirtschaftet wurde. naja…
    @rm, wenns immer nur ums geld machen geht, also kohle die tribkraft jeder ausbildung jeder persönlichen ausrichtung ist, dann wird wohl oder übel die unzumutbaren verwerfungen in mittlwereile jedem bereich des ökonimisch dikteirten sein, wieter ausufern. intrinsische beweggründe sollten auch einen „freiraum“ haben…das massiv arbeitsplätze wegfallen werden ist wohl jedem irgendwie klar. das wesentlich weniger neu geschaffen werden zwingende logik in einer gier getriebenen, auf gewinnmax. ausgerichtete, ewigwachstum basierte kap. gesell. genau hier wirds ein umdenken geben müssen. hochqualifiziert heißt nicht gleich hochbezahlter job !!! nicht nur in diesem land. da fällt mir doch noch unser doppelwopper- zauberer hr. weise von der agentur und asylbehörde ein. er ist sich nicht zu schade von sich zu geben, dass asylanten doch keine schriftliche-mündliche prüfung machen bräuchten. sie können eh nicht lesen und schreiben. jou sind eben hochqualifiziert. welcome furure, bald gibt fußball ;-)

  4. Avatar

    Wolfgang Koch

    7. Mai 2016 03:11 at 03:11

    Helikoptergeld,bedingungsloses Grundeinkommen!What’s next?Die Caligulas der Notenbanken sind auf dem Höhepunkt Ihrer „Macht“!Brüssel brennt“!

  5. Avatar

    hans

    8. Mai 2016 13:42 at 13:42

    In jedem Fall kann nur das verteilt werden, was vorher erwirtschaftet wurde. lol

    Erzähl das mal dem Dracula und dem Rollstuhlgoebbels

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Inflation, Bitcoin, Aktien: Beck gegen Marc Friedrich

Markus Fugmann

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Kommt bald die Inflation – und was wird mit Aktien oder Bitcoin passieren? Bedeutet Inflation gleichzeitig, dass Bitcoin und Aktien und auch Rohstoffe steigen werden?

Bitcoin, Aktien und Inflation – was wird passieren?

Derzeit gehen fast alle davon aus, dass die Inflation anziehen wird: mit dem Impfstoff werde sich das Corona-Problem erledigen, woraufhin die Nachfrae anziehen werde, was dann wiederum Inflation mit sich bringe (der Reflations-Trade). Diese Inflation zeigt sich bereits bei den Asset-Preisen vor allem bei Immobilien, mit gewissen Abstrichen auch bei Aktien (vor allem aus dem US-Tech-Sektor). Sind Aktien inzwischen zu teuer?

Der Potzfolioverwalter Andreas Beck bringt die Dinge in einem Interview mit Marc Friedrich in Relation: er hält Immobilien für zu teuer (aufgrund des demografischen Wandels – der ab dem Jahr 2025 kippen wird), bei Aktien sei das „Glas halbvoll“ – während er Bitcoin für eine „Thema-Verfehlung“ hält („Bitcoin ist ein Anrecht für nichts auf niemanden“) und dabei auf eine russische Firma verweist, die dafür ein Muster gegeben hat (was für den Bitcoin-Gläubigen Marc Friedrich schwer zu ertragen ist!). Andreas Beck gegen Marc Friedrich – wer hier die besseren Argumente hat, könne Sie entscheiden. So sagt Andreas Beck zu Bitcoin: „Was nichts ist, kann nicht knapp sein“ – und demaskiert damit das Argument der Bitcoin-Jünger!

 

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Inflation, Aktien und Bitcoin - Marc Friedrich gegen Andreas Beck

 

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Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

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Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

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Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

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Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

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