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Auch die EU will TTIP unbedingt noch dieses Jahr durchboxen

Redaktion

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FMW-Redaktion

Die EU-Kommission hat heute auf sage und schreibe 394 Seiten eine Art Entwurf veröffentlicht, wie sie sich die Auswirkungen durch die Abkommen TTIP und TISA vorstellt.

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Für TTIP zuständig-Cecilia-Malmström
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist die ranghöchste TTIP-Verantwortliche in der EU. Foto: EU-Kommission

Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde steht erst im Juli an, aber dennoch will die EU-Kommission genau wie Barack Obama und Angela Merkel den Vertrag noch 2016 fertig bekommen. Wie soll das funktionieren? Man arbeite so hart wie möglich daran, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström aktuell in Brüssel. Die roten Linien der EU müssten aber respektiert werden – nur dann könne es eine Vereinbarung mit den USA geben.

Wie wir alle nur dank der Greenpeace-Leaks inzwischen wissen, liegen die Positionen von EU und USA meilenweit auseinander. Z.B. bestehen die USA auf die privaten Schiedsgerichte bei TTIP, und wollen wohl auch ihre so geliebten genveränderten Lebensmittel auch in der EU verkaufen. Wie wir vor Kurzem schon schrieben, könnte es in der Praxis auf den Deal hinauslaufen „wir geben euch das, dafür wollen wir jenes haben“. Es sind noch diverse TTIP-Kapitel zu verhandeln, darunter auch das über Schiedsgerichte. Und bisher, so scheint es zumindest für uns (unwürdige?) Außenstehende, gibt es in fast allen Themenfeldern bisher nur Forderungsaufstellungen auf beiden Seiten, aber keine großflächigen Einigungen. Nochmal: Bis Ende 2016 will man TTIP durchdrücken!

Nur wie will man das machen, wenn die USA z.B. weiterhin auf den privaten Schiedsgerichten oder der Zulassung genmanipulierter Lebensmittel für Europa bestehen? Will man TTIP noch dieses Jahr durchdrücken, wird man in wichtigen Teilbereichen den Amerikanern etwas geben müssen, was man dem (nervigen?) protestierenden Bürger so nicht ohne Probleme verkaufen kann. Aber warum eigentlich? Warum diese Eile, warum diese Not? Dieses Abkommen fertigbekommen zu wollen, scheint zu einer Art Selbstzweck geworden zu sein. Und wer gegen TTIP protestiert, ist wohl pauschal entweder ein ewig gestriger Linker, oder Nazi, oder peinlicher Wutbürger, oder Innovationsverweigerer, oder USA-Hasser. Wer es so eilig hat, wird zwangsläufig schlechte Deals machen – denn in einem sollten sich doch wohl alle einig sein: Bei Wirtschaftsverhandlungen sind die Amis einfach ausgeschlafener, cleverer und (ja, auch dank der NSA) besser informiert als unsere Zeitlupen-Politiker in Brüssel.

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat heute einen Blogeintrag zu TTIP veröffentlicht. Liest man ihn, gewinnt man den Eindruck es gäbe nur Vorteile für die EU, alle seien glücklich mit dem was da auf uns zukommt, und sogar die NGO`s seien inzwischen alle auf Linie. Auch betont Malmström, dass es doch für ALLE EU-Staaten spürbare Zuwächse für das Bruttoinlandsprodukt geben werde. Aber lesen Sie selbst, denn vielleicht täuscht unser Eindruck ja:


I also consult Member States in the Council on all parts of our negotiations on a Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) with the US. From the start, we have a clear negotiating mandate from all EU governments, making clear that we should open up access to the US market and create new opportunities for EU companies, while fully safeguarding our standards of protection. Today, as always, I informed ministers about the status of our talks on both the political and technical level, with the next round scheduled to take place in July.

Another important aspect of our TTIP negotiations is the involvement of civil society. As part of that process, an independent consultant carries out a sustainability impact assessment (SIA) on TTIP for the EU. Today, this consultant (Ecorys) publishes its draft interim report for public consultation.

In essence, this is a snapshot based on assumptions about a future TTIP deal. Needless to say, being a draft version to now be scrutinised by stakeholders and others, this assessment should be taken with a pinch of salt. The economic analysis is based on modelling, with many assumptions and caveats. We should thus be cautious when analysing numbers, especially when it comes to things like market data that may depend on many other factors. That being said, the report does highlight the many opportunities TTIP presents for the EU. For example, it points out that a rise of 27 percent in EU exports to the US can be expected, along with raised wages for both higher and lower skilled workers. The draft report also indicates that all EU Member States’ economies would grow as a result of such a trade agreement, in particular Ireland by 1.4% of its GDP, Belgium by 1.2%, Lithuania by 1.1% and Austria by 0.9%. The study points out sectors sensitive to increased competitiveness and offers case studies on potential impact on health or the environment.

For this draft version of the report, hundreds of stakeholders were consulted, including NGOs, trade unions, environmental groups and smaller businesses. Now, however, everyone will have an equal opportunity to scrutinise the study and comment on it – all of which will build into a final report which Ecorys will publish towards the end of this year.

Of course, this draft interim report is not the only tool we have or use to assess the potential impact of TTIP. For instance, we have also set up an Advisory Group consisting of representatives of civil society, and we keep our doors open to all who want to share their ideas and experience with us. We want to be driven by evidence and have a full range of views at our disposal.

I believe one particular thing cannot be scientifically captured in any study, however – the impact of TTIP on Europe’s ability to shape globalisation according to our own standards. Modern trade agreements are one of the tools at our disposal to shape globalisation, making it more responsible. With this in mind, both TTIP as well as our trade agreement with Canada (CETA) aim to include progressive chapters on sustainable development, including on labour rights and the environment.

To be fit for the 21st century, negotiations on any trade deal must be as transparent as possible, and open for dialogue. A Civil Society Dialogue about the draft interim sustainability impact assessment will take place on 30 May in Brussels – register for the event here, and submit your comments on the report. The better the quality of the final study, the better we can try to scientifically grasp the impact of this trade agreement. This, in turn, helps to guide our negotiators by highlighting risks and opportunities.


6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    rolfeckard

    13. Mai 2016 18:20 at 18:20

    DIESE VERDÄCHTIGE EILE WIRKT BESONDERS AUFFÄLLIG. HAT NICHT EIN GROßTEIL DER AMERIKANISCHEN BEVÖLKERUNG AUCH VORBEHALTE? WILL MAN UNTER DEN NOCH REGIERENDEN TATSACHEN SCHAFFEN, DIE MAN ANDERS VERLIEREN KÖNNTE???

  2. Avatar

    Bernhard

    13. Mai 2016 18:22 at 18:22

    Wenn Ceta in Kraft tritt,brauchen die Amis das TTIP nicht.
    Dann läuft halt alles über Canada und die EU-Faschisten haben wieder einen Sieg errungen

  3. Avatar

    Werner

    13. Mai 2016 19:41 at 19:41

    Im Brexit-Fall: Ist GB dann dabei? Oder nicht?

  4. Avatar

    oscar

    13. Mai 2016 20:45 at 20:45

    ja hier sind wirklich an allen rudern neo faschistische diktatoren . ist aber nicht so schlimm, weil sind ja keine nazis und rassiten.. die sind nur im volkspack zu finden..lol !
    es wird schlimm werden und diese, unsere nation wird wohl bald nur noch in geschichtsbüchern zu finden sein….weiter so… mir dröhnt noch mit brutalem unbehagen das parteipolitische geschwätz einer entfesselten merkel in den ohren…“die zukunft, die kinder, die mitte, ich garantiere ihnen ja das sehen wir heute ! voila….

  5. Avatar

    Steven

    18. Mai 2016 23:08 at 23:08

    Warum …warum …weil immer mehr Bürger in EU und USA unter den Regierungen leiden .

    Aber nicht einfach leiden sondern hungern und das kommt in den Wahlergebnissen an (die ja angeblich nichts nutzen ).
    Aber der Druck auf die Führung kommt auch von den kleinen parteisoldaten die ihre Ämter in Gefahr sehen .

    …in einigen fernen Ländern dürfen diese parteisoldaten sogar über ttip abstimmen .

    Die alten Stammwähler sterben weg . und die die noch da sind dürfen jetzt auch eine Steuererklärung machen .

    Kurz der Rückhalt des Systems schwindet ,rapide !

  6. Avatar

    Mineli

    27. Juni 2016 22:03 at 22:03

    Na ja, es wird gelogen und betrogen und verraten etc. und die Frau Malmström hat ein grosses Vertrauen in die Regierung. Die kann einem nur leid tun. Sie ist offenbar konkret für eine Diktatur? Wunderbar, alle Länder kämpfen gegen die Diktaturen und sie begrüsst sie. Na ja, als EU-Handelskommissarin kann man offenbar nichts anderes erwarten als solche Aussagen????? Man bezieht ja sein Salär von dort nehme ich an!

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Inflation, Bitcoin, Aktien: Beck gegen Marc Friedrich

Markus Fugmann

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Kommt bald die Inflation – und was wird mit Aktien oder Bitcoin passieren? Bedeutet Inflation gleichzeitig, dass Bitcoin und Aktien und auch Rohstoffe steigen werden?

Bitcoin, Aktien und Inflation – was wird passieren?

Derzeit gehen fast alle davon aus, dass die Inflation anziehen wird: mit dem Impfstoff werde sich das Corona-Problem erledigen, woraufhin die Nachfrae anziehen werde, was dann wiederum Inflation mit sich bringe (der Reflations-Trade). Diese Inflation zeigt sich bereits bei den Asset-Preisen vor allem bei Immobilien, mit gewissen Abstrichen auch bei Aktien (vor allem aus dem US-Tech-Sektor). Sind Aktien inzwischen zu teuer?

Der Potzfolioverwalter Andreas Beck bringt die Dinge in einem Interview mit Marc Friedrich in Relation: er hält Immobilien für zu teuer (aufgrund des demografischen Wandels – der ab dem Jahr 2025 kippen wird), bei Aktien sei das „Glas halbvoll“ – während er Bitcoin für eine „Thema-Verfehlung“ hält („Bitcoin ist ein Anrecht für nichts auf niemanden“) und dabei auf eine russische Firma verweist, die dafür ein Muster gegeben hat (was für den Bitcoin-Gläubigen Marc Friedrich schwer zu ertragen ist!). Andreas Beck gegen Marc Friedrich – wer hier die besseren Argumente hat, könne Sie entscheiden. So sagt Andreas Beck zu Bitcoin: „Was nichts ist, kann nicht knapp sein“ – und demaskiert damit das Argument der Bitcoin-Jünger!

 

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Inflation, Aktien und Bitcoin - Marc Friedrich gegen Andreas Beck

 

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Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

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Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

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Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

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Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

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