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Eine Posse um Subventionen bahnt sich an: Gelten die EU-Regeln noch für UK oder nicht?

Nissan verkündete großspurig, dass man sein Werk im britischen Sunderland, das größte Autowerk der Insel, nach dem Brexit nicht nur erhalte. Nein, man baue sogar aus, neue Modelle werden dort gebaut…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wir hatten letzte Woche schon darüber berichtet. Nissan verkündete großspurig, dass man sein Werk im britischen Sunderland, das größte Autowerk der Insel, nach dem Brexit nicht nur erhalte. Nein, man baue sogar aus, neue Modelle werden dort gebaut. Was für eine Sensationsnachricht. Balsam für alle Brexit-Befürworter. Dann aber wurden schnell Befürchtungen laut, die sich zu bewahrheiten scheinen. Die britische Regierung könnte Nissan´s Wohlwollen erkauft haben. Womit ganz genau, will die Regierung einfach nicht verraten. Man redete bisher stets nur davon, dass man Nissan versichert habe alles tun zu wollen, damit UK auch nach dem Brexit einen zollfreien Zugang zur EU habe.

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Foto: Factio popularis Europaea / Wikipedia (CC BY 2.0)

Auch habe man Nissan Unterstützung bei der Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter zugesichert, und dass man die Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie in UK aufrechterhalte werde. Bla Bla, Bla Bla Bla, meinen wir. Wir glauben es gab knallharte Cash-Zusagen für Nissan für den Fall von Importzöllen durch die EU nach dem Brexit. Das scheint wohl auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu vermuten. So kann man es zumindest aus Aussagen von EU-Sprechern und aus einem aktuellen Interview Juncker´s herauslesen. Die EU-Kommission habe bei der britischen Regierung eine Anfrage gestellt, was genau Nissan zugesagt wurde – denn wie wir alle mit Blick auf zum Beispiel die deutschen Landesbanken wissen: Bei staatlichen Subventionen hat die EU-Kommission das letzte Wort.

Das hat auch seinen guten Grund, denn die EU will innerhalb des Binnenmarktes für einen echten und effektiven Wettbewerb sorgen. Der funktioniert nur, wenn marktwirtschaftlich arbeitende Firmen wirklich nur mit eigenen Mitteln untereinander konkurrieren. Wenn einzelne Mitgliedsstaaten ihre Firmen unfair staatlich aufpeppeln, verzerrt das den Markt und schadet letztlich allen! Jetzt aber wird es kritisch, oder besser gesagt „interessant“. UK hat, welche Zusagen es auch immer gewesen sein mögen, Nissan Unterstützung angeboten für eine Zeit, wo das Land gar nicht mehr EU-Mitglied ist. Noch aber, jetzt wo Zusagen gemacht wurden, ist Großbritannien noch EU-Mitglied.

Also: Darf die EU-Kommission im Fall Nissan einschreiten, oder ist das zeitlich gesehen schon nicht mehr EU-Angelegenheit? Eine gute Frage, für deren Antwort es wohl weltgeschichtlich gesehen keinen Präzedenzfall gibt. Daraus könnte eine Posse werden. Gegenüber der belgischen Zeitung „Le Soir“ sprach Juncker eine eindringliche Warnung gegenüber Unternehmen innerhalb der EU aus. Diese sollten vor dem Brexit keine eigenmächtigen Verhandlungen mit der britischen Regierung führen, um etwaige Abmachungen zu schließen, die vor Brexit-Schäden schützen könnten. In einigen Industriebereichen habe es bereits Versuche gegeben, sagte Juncker, ohne Nissan namentlich zu erwähnen.

Dann sagte er klipp und klar, dass sich die Unternehmen nicht in die Brexit-Debatte einmischen sollten. Sie würden feststellen, dass er (Juncker) ihnen den Weg versperren werde. Denn die Brexit-Verhandlungen seien Sache der EU-Mitgliedsstaaten und Großbritanniens! Da muss Juncker im Sinne der EU als Staatsgebilde wohl knallhart gegensteuern. Sonst fängt so eine Art Pre-Brexit-Modell an zu wuchern. Sämtliche halbwegs wichtigen Produzenten auf der Insel würden sich von der britischen Regierung eine Art Rückversicherung geben lassen, für den Fall von Brexit-Nachteilen. Das aber würde die ganze Angelegenheit verzerren.

Käme es tatsächlich zu so einem bizarren „Garantie-Spiel“ durch die britische Regierung für die Export-Industrie, wäre der britische Steuerzahler der große Verlierer. Denn der müsste die Kompensationsleistungen in Form noch höherer Staatsschulden bezahlen. Jean-Claude Juncker aber will wohl klar machen: Wenn schon Brexit, dann sollen alle Beteiligten wenigstens auch klar spüren, was das bedeutet – Abwanderung von Industrie in den deutlich größeren Wirtschaftsraum aufgrund von Rechtssicherheit und mehr Planbarkeit aufgrund fehlender Wechselkursrisiken. Aber UK würde dieses eigentlich normale Szenario mit Subventionen für Exporteure verzerren. Und UK selbst wäre dabei der große Verlierer.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Wolfgang Koch

    7. November 2016 16:56 at 16:56

    Jean Claude Fluncker,der grösste Europäer alle Zeiten.Bei dem Begriff Grösster aller Zeiten,stellen sich mir jedoch alle Nackenhaare.Sieht sich der REX EUROPÄICUS selbstverständlich als global bestimmender Saurier,kurz vorm Meteoriteneinschlag,dann möchte ich ihm beipflichten.Am nächsten Tag,an dem sein Sauriereuropa alternativlos gescheitert ist,beginnt das neue,das wirkliche Europa!Eines,ohne Ceta,ohne TTIIP,ohne Lobbyismus,ohne luxemburgische Briefkastenfirma,Ohne die Marionetten Hollande,Renzi,Merkel&Co.Scheitert der Dollar,dann müsst ihr verzagten €uropäer endlich mal die Hosen runterlassen&regieren.Gar nicht so einfach,gelle?

  2. Avatar

    Sabine

    7. November 2016 21:41 at 21:41

    Zitat:
    „Gegenüber …„Le Soir“ sprach Juncker eine eindringliche Warnung gegenüber Unternehmen innerhalb der EU aus. Diese sollten vor dem Brexit keine eigenmächtigen Verhandlungen mit der britischen Regierung führen, um etwaige Abmachungen zu schließen, die vor Brexit-Schäden schützen könnten. In einigen Industriebereichen habe es bereits Versuche gegeben …. Dann sagte er klipp und klar, dass sich die Unternehmen nicht in die Brexit-Debatte einmischen sollten.“
    Kann es sein, daß genau wegen dieser Diktatur in allen Bereichen des Lebens die Briten aus der EU gegangen sind? Trotz Medien-Gegenhetze?
    Der Text hier bestätigt dies:
    „Brexit ist ein Erfolg für die normalen Leute, den gesunden Menschenverstand und jene Leute die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, zuliebe der Freiheit gegen eine politische und finanzielle Elite, die es nur interessiert, ob Aktien steigen oder fallen, die sich für die Interessen der normalen Briten aber nicht“, sagte Marc Faber. „Brexit ist eine Rebellion des Volkes gegen eine arrogante Elite in den Finanzzentren.“
    http://www.wallstreet-online.de/nachricht/8729299-doom-prophet-marc-faber-warnt-brexit-dient-notenbanken-geld-drucken-gold-einzige-alternative

    • Avatar

      Lars

      8. November 2016 02:29 at 02:29

      Wieso müssen Sie eigentlich immer so drastische Begriffe wie „Diktatur in allen Bereichen des Lebens“ oder „Medien-Hetze“ benutzen?
      Was Sie so drastisch benennen, sind politisch-demokratisch-wirtschaftliche Plänkeleien im Vergleich zu Ihren Definitionen..
      Wie würden Sie es bezeichnen, wenn es das alles (erinnert an Hitler oder Stalin, KZ, Nazi- oder Russenpropaganda etc.) tatsächlich wieder geben würde?
      Haben Sie dann auch noch passende Begriffe?

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

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Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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