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Deutsche Inflationsrate für März im Detail: Sie glauben nicht, was die Preise runterzieht

Wie es das Statistische Bundesamt bereits Anfang des Monats in seiner Schnellschätzung verkündete, zeigen die endgültigen Daten heute für März eine Inflationsrate auf Jahresbasis von +1,6%. Der für EU-Vergleichszwecke…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wie es das Statistische Bundesamt bereits Anfang des Monats in seiner Schnellschätzung verkündete, zeigen die endgültigen Daten heute für März eine Inflationsrate auf Jahresbasis von +1,6%. Der für EU-Vergleichszwecke erhobene Harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) liegt ebenfalls wie vorab gemeldet bei +1,5%. Damit kühlt man sich die Aufwärtsdynamik (letzter Chart ganz unten) etwas ab nach +2,2% im Februar. Ohne Berücksichtigung der Energiepreise hätte die Inflation im März bei +1,2% gelegen.

Was bremst denn die Preise Ex-Energie runter auf 1,2%? Sie werden es kaum glauben. Waren insgesamt steigen im Preis um 2,5%. Die Dienstleistungen ziehen die Preise insgesamt in den Keller mit nur +0,7%. Aber selbst in dieser Preisgruppe steigen Wohnungsmieten um 1,6% (alles auf Jahresbasis), Dienstleistungen für Verpflegung mit +1,9% sowie Versicherungen mit +2,4%. Aber was zieht nun die Dienstleistungen runter im Preis? Man glaubt es kaum. Zitat Statistischs Bundesamt:

Deutliche Preisrückgänge gab es bei Dienstleistungen nicht nur bei Pauschalreisen (-7,1% auch nur aufgrund eines Kalendereffekts), sondern auch bei Dienstleistungen sozialer Einrichtungen (− 6,4 %) infolge der Umsetzung des Pflegestärkungsgesetzes II seit Januar 2017. Hier verringerten sich insbesondere in der ambulanten Pflege für gesetzlich Versicherte die zu zahlenden Eigenanteile bei Inanspruchnahme einzelner Pflegeleistungen.

Und da will noch jemand sagen die Preise in Deutschland steigen nicht kräftig? Wie oft bucht der deutsche Verbraucher wöchentlich oder täglich zum Beispiel eine Pauschalreise? Und wie oft kauft er wöchentlich und täglich Lebensmittel und Benzin? Ohne Worte…

Was neben der deutlich steigenden Energiepreise noch so alles teurer wird, hier im Zitat:

Auch die Preise für Nahrungsmittel lagen im März 2017 mit + 2,3 % höher als im März 2016. Im Februar 2017 hatte die Teuerung der Nahrungsmittel noch bei + 4,4 % gelegen. Erheblich teurer als ein Jahr zuvor waren im März 2017 vor allem Speisefette und Speiseöle (+ 16,5 %, darunter Butter: + 33,8 %). Auch für Fisch und Fischwaren (+ 4,2 %), Gemüse (+ 4,0 %) sowie Molkereiprodukte (+ 3,1 %) mussten die Verbraucher deutlich mehr bezahlen als ein Jahr zuvor. Die Preiserhöhungen bei den anderen Nahrungsmittelgruppen waren eher moderat (zum Beispiel Fleisch und Fleischwaren: + 1,4 %; Süßwaren: + 1,1 %).

Unten in den Charts sieht man weitere ausgewählte Preisänderungen. Teilweise gibt es massive Verteuerungen, die (so meinen wir es zumindest) im realen Leben für den Verbraucher deutlich steigende Kosten mit sich bringen. Ob es sinnvoll ist die Preise durch zum Beispiel Pauschalreisen optisch so stark runterzuziehen, wo zum Beispiel Millionen Hartz 4-Bezieher nie in Urlaub fliegen, darf man sich schon mal fragen. Die steigenden Lebensmittelpreise spüren sie aber alle jeden Tag aufs Neue. Aber so lange die Headline-Inflation schön tief unten bleibt, ist ja alles in Ordnung, oder?

13 Kommentare

13 Comments

  1. Avatar

    leser

    13. April 2017 09:54 at 09:54

    Das eröffnet ganz neue Möglichkeiten. Wenn das mit dem Pflegestärkungsgesetz so gut funktioniert hat, warum dann nicht ein Verbraucherpreisentlastungsgesetz beschließen? Das würde die Produkte mit starken Preissteigerungen einfach entsprechend aus Steuermitteln subventionieren und voila – Draghi könnte bis in alle Ewigkeit drucken.

    • Avatar

      Michael

      13. April 2017 11:42 at 11:42

      Oder ein Bürgerentlastungsgesetz, das auch eines ist, und nicht so etwas:
      Ich bin seit 1993 selbständiger Einzelkämpfer und muss mich daher natürlich um meine Kranken-, Pflege-, Renten-, Berufsunfähigkeits- sowie Krankentagegeldversicherungen und vieles mehr selbst kümmern. Da kommen schon mal schnell 1.200,- und mehr EUR pro Monat zusammen, also locker so um die 15.000,- pro Jahr (alleine die privaten Krankenversicherungen sind letztes Jahr fast alle um 10 bis 20% erhöht worden ,also raus damit aus der Kerninflation) ;)
      Da ich diese Vorsorgeverträge schon 1993 abgeschlossen habe, können es natürlich keine Riester- oder Rürupverträge sein.
      Und nun der Schäuble-Clou: Konnte vor dem Bürger“entlastungs“gesetz noch ein großer Teil als Vorsorgeaufwendungen in der Einkommenssteuererklärung geltend gemacht werden, sind es jetzt noch nicht einmal mehr 3.000,- (von 15.000)!!! Dass die restlichen 12.000, also 1.000 EUR pro Monat dennoch bezahlt werden müssen, ist diesem gierigen Geier vollkommen egal.
      Die Versicherungsbeiträge steigen also laufend an, während die steuerliche Absetzbarkeit auf ein Minimum beschränkt wurde, was wiederum die Steuerlast spürbar erhöht. Das ist das pure Gegenteil von Entlastung.

      Und dank Draghi erwirtschaften die Versicherer keine Gewinne mehr, steigen die Immobilien- und somit auch die Mietpreise, sodass auch die Altersvorsorge für die Katz und das Leben kaum mehr bezahlbar ist.

  2. Avatar

    Walter Schmid

    13. April 2017 10:02 at 10:02

    Danke, liebe FMW-Redaktion!
    Wieder mal gut recherchiert. Wer macht sich sonst schon die Mühe, sich die Zahlen mal ganz genau anzusehen. Eine Zeit lang kann man mit Statistik-Tricksereien die wahren Zahlen in die gewünschte Richtung schönen, auf Dauer wird das aber kaum gelingen.

  3. Avatar

    Hoggel77

    13. April 2017 10:34 at 10:34

    Lustig dabei ist ja, dass man sich mal überlegen sollte wieso Pauschalreisen im Preis sinken. Türkei, Ägypten usw. teilweise 60-80% weniger Buchungen. Klar das da Preise sinken.
    Vll sollte man in Zukunft nurnoch Waren in den VPI Korb nehmen, die eh keiner haben will.
    Dann haben wir die böse Deflation der EZB.

    • Avatar

      Emm wie Meikel

      13. April 2017 17:13 at 17:13

      Ich denke, die meisten wollen schon in Urlaub fahren, nur laufen die monatlichen Ausgaben den Einnahmen immer mehr davon, gleichgültig, wie hart sie sparen. Schon lange sind davon nicht nur Emfpänger von Sozialleistungen betroffen. Deutschland wird mehr und mehr zum Armenhaus, wobei es starke, regionale Unterschiede gibt.

  4. Avatar

    gerd

    13. April 2017 10:41 at 10:41

    Mit Statistiken kann und will die Obrigkeit Wählerverhalten beeinflussen.
    Ob es diese hier ist, oder die Arbeitslosenstatistik oder die Kriminalitätsstatistik oder und so weiter.

    Eine muss ich noch erwähnen, die über die Lebenserwartung. Bezüglich den Jahren, welche die Kinder erwarten dürfen, die heute nachmittag erst geboren werden.
    Einfach lächerlich, wie da die gehabte Lebenszeit von allen jetzt schon und noch Lebenden ins Verhältnis gesetzt wird auf die Zahl und das Alter der aus diesen Generationen bereits Verstorbenen – und das Ganze dann auf die Neugeborenen fortgeschrieben wird.
    Dient womöglich nur dazu, um eine Begründung zu finden für längere Lebensarbeitszeit oder höhere Beiträge bei Lebensversicherungen.

  5. Avatar

    Tom

    13. April 2017 11:37 at 11:37

    Da bin ich jetzt aber erstaunt! Aus persönlicher Erfahrung durch meine Oma (vielleicht nicht repräsentativ) weiß ich, dass einige Pflegdienste die Preise für ambulante Pflegeleistungen zum Jahreswechsel um teilweise bis 100% angehoben haben. Begründung ist wie immer der Mindestlohn. Ist dieser Bereich jetzt neu im Warenkorb? Wie groß ist der Anteil?

  6. Avatar

    Diederich Heßling

    13. April 2017 12:02 at 12:02

    Der Mensch WILLLLLLLLLLLL verarscht sein! Nur der deutsche Mensch will verarschter sein!

  7. Avatar

    Yasmin

    13. April 2017 12:50 at 12:50

    Ich fliege 4 Mal im Jahr für jeweils einen Monat in die Türkei und ausserdem noch zwei Monate +1Woche nach Ägypten. Während der Zeit, wo ich mich in Deutschland befinde bin ich pflegebedürftig. Da ich somit zusammengenommen über ein halbes Jahr ausserhalb Deutschlands und der EU weile bin ich auch nicht mehr steuerpflichtig.
    Andere haben Angst vor Inflation, ich lebe bereits Deflation!

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Atemmasken: Deutschland produziert sie ab Mitte 2021

Wolfgang Müller

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am

Es klingt ein bisschen wie ein Scherz, dass man jetzt den ersten Förderbescheid für die Produktion von Atemmasken seitens der Regierung erteilt hat, eine Allzweckwaffe für die Eindämmung von Covid-19. Im Frühjahr hatte man schmerzlich die Abhängigkeit von China in Sachen medizinischer Schutzausrüstung erkennen müssen. Der kleine Schönheitsfehler dabei: Die Produktion von Atemmasken beginnt erst im Sommer des neuen Jahres.

Der unvorhergesehene Mangel bei Atemmasken

Es war im Frühjahr ein kleiner Schock für das Hochtechnologieland Deutschland: Wir haben hierzulande zwar einen der Weltmarktführer für Beatmungsgeräte (Drägerwerk in Lübeck – Nummer drei für Intensivstationen, Nummer eins für mobile Geräte), aber bei Atemmasken war man in großem Maße abhängig von China. Die weltweite Ausbreitung von Covid-19 sorgte rasch für Ausfuhrverbote medizinischer Schutzausrüstungen und der Bundesregierung wurde klar, dass man handeln musste. Es wurde im Frühjahr ein Förderprogramm für alle Arten von Schutzmasken aufgelegt – und jetzt wurde der erste Förderbescheid an ein deutsches Unternehmen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier übergeben. Vorher wurden notfallmäßig Mund-Nasen-Schutzmasken produziert. Unglaublich, wer sich dabei alles an der Produktion beteiligt hat.

Die erste Firma ist Skylotec aus dem rheinland-pfälzischen Neuwied, ein Unternehmen, welches vorher hauptsächlich Absturzsicherungen für Kletterer in der Industrie und im Freizeitbereich hergestellt hat.

Der Bund gab 3,2 Millionen Euro an Fördermitteln, zur Produktion von einer halben Milliarde Masken, ab Sommer diesen Jahres. Anschließend sollen auch die effektiveren FFP2- Masken hergestellt werden, 54 Millionen Stück. Skylotec bekommt damit ein Drittel der Investitionssumme vom Staat. Insgesamt liegen dem Wirtschaftsministerium 270 Anträge für eine staatliche Unterstützung in dieser Produktion vor. Wirtschaftsminister Peter Altmaier weiß natürlich, dass es kritische Fragen geben wird, warum es so lange dauert, bis ein so einfaches Produkt in die Massenfertigung geht. Seine Antwort:

„Man kann solche Programme nicht von heute auf morgen aus dem Boden stampfen. Wir wissen nicht, wie lange es dauert, bis wir alle, die geimpft werden wollen, auch impfen können.“ Die Atemmasken würden in jedem Fall gebraucht werden. „Ob Corona oder nicht, es wird auch künftig Pandemien geben“, so der Minister.

Aber anscheinend hätte die Firma auch ohne Fördergelder mit der Investition begonnen, so der Geschäftsführer von Skylotec, Kai Rinklake.

Ob man im Spätherbst wirklich gleich noch Millionen an Atemmasken (zusätzlich) benötigen wird, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Fazit

Inmitten der Euphorie um die Impfstoffzulassungen, bereits mit ganz konkreten Zahlen – in Hamburg plant man anfangs mit 7000 Impfungen pro Tag, in Berlin mit 5000 -, kommt die Meldung über die ersten Subventionsbescheide der Regierung in Sachen Atemmasken. Irgendwie ein grotesker Widerspuch: Eine Impfstoffentwicklung in noch nie gesehener Geschwindigkeit und die planerische Vorbereitung eines „Hightech-Produktes“ mit Produktionsbeginn in ein paar Quartalen. Ein Gutes hat die Sache: Laut dem Countrymeter liegt die Weltbevölkerung aktuell bereits bei über 7,85 Milliarden Menschen, der Zuwachs 2020 beträgt schon fast 89 Millionen neue Erdenbürger. Da ist es nicht verkehrt, sich prophylaktisch mit Infektionsschutzgerät auszurüsten: nach dem Virus ist vor dem Virus.

Deutschland produziert Atemmasken ab Sommer 2021

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Autoindustrie: Alles Euphorie oder was? Nur Tesla boomt!

Claudio Kummerfeld

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Autos auf Parkplatz

Tesla boomt, aber so richtig! Aber dazu später mehr in diesem Artikel. Haben wir uns geirrt? Was ist hier los? Nein, schauen wir genauer hin. Gestern berichteten wir über die Meldung des ifo-Instituts zu den Geschäftsaussichten (!) der Autoindustrie für die nächsten Monate. Und die haben sich übelst verschlechtert dank dem zweiten Corona-Lockdown. Sie werden von ifo in einem Punkte-Index gemessen. Die Geschäftserwartungen der Autoindustrie sanken demnach dramatisch von +16,3 im Oktober auf -4 Punkte im November (hier die Details).

Verband der Autoindustrie erwähnt bei Inlandsproduktion erstes Plus in diesem Jahr

Aber die stark verfinsterten Aussichten der Autoindustrie sind ja etwas anderes als der derzeitige Zustand der Branche. Und geht man danach, dann ist die Laune gerade heute am 3. Dezember ziemlich gut. Da wäre zunächst der Automobilverband VDA mit seiner ganz frischen Meldung zu nennen. Die deutsche Autoindustrie hat im November zum ersten Mal wieder mehr Autos produziert als vor der Krise. Im abgelaufenen Monat liefen – unterstützt durch einen zusätzlichen Arbeitstag – 7 Prozent mehr Pkw in Deutschland vom Band (449.900 Einheiten). Damit wurde erstmals in diesem Jahr das Produktionsniveau eines Vorjahresmonats übertroffen. Zwar erwartet der VDA für das Gesamtjahr 2020 ein Volumen von rund 2,9 Millionen Neuzulassungen. Das sei ein Rückgang von 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Aber für den Pkw-Inlandsmarkt erwartet man im kommenden Jahr ein Wachstum von 9 Prozent auf 3,1 Millionen Neuzulassungen. Damit sei das Vor-Krisenniveau allerdings noch in weiter Ferne.

Analysten mit aktuellem Kommentar

Die Analysten der Commerzbank sehen in ihrem aktuellen Kommentar die Lage für die Autoindustrie recht optimistisch. Die deutsche Automobilindustrie habe den Einbruch aus dem Frühjahr wettgemacht. Im November wurden in Deutschland zum ersten Mal wieder mehr Autos produziert als vor der Krise. Dies sei ein weiterer Hinweis darauf, dass zumindest die Industrie bisher durch die gestiegenen Infektionszahlen und die neuerlichen Corona-Einschränkungen nicht spürbar beeinträchtigt wurde, so der Analyst Dr. Ralph Solveen. Er erwähnt, dass auf Basis einer Saisonbereinigung fast 19 Prozent mehr Autos produziert worden seien als im Oktober. Damit seien die saisonbereinigten Produktionszahlen sogar etwas höher ausgefallen als im Durchschnitt des Jahres 2019, also vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Weiter sagt er, hier auszugsweise im Wortlaut: Zunächst einmal zeigen die heutigen Zahlen aber einmal mehr, dass die Industrie von den deutlich gestiegenen Infektionszahlen und den neuerlichen von der Politik verhängten Corona-Einschränkungen kaum beeinträchtigt wird.

Autozulassungen

Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat heute Mittag Daten für die Autozulassungen im November veröffentlicht. Die zeigen einen guten Ist-Zustand für die Autoindustrie. Im November wurden in Deutschland 290.150 Neuwagen zum Straßenverkehr zugelassen. Damit liegt man 3,0 Prozent unter dem Ergebnis des Vorjahresmonats. Die Anzahl privater Zulassungen nahm um +22,8 Prozent zu, ihr Anteil betrug 39,4 Prozent. Die gewerblichen Zulassungen gingen um -14,7 Prozent zurück. Die Autozulassungen bei Tesla explodieren mit +500 Prozent! Hier weitere Details des KBA, auszugsweise im Wortlaut:

Die deutschen Marken Opel (+17,1 %), Audi (+3,1 %) und Mercedes (+0,5 %) erzielten Zulassungssteigerungen. Bei den weiteren deutschen Marken zeigten sich Rückgänge, die bei Smart (-49,2 %), VW (-18,4 %) und Ford (-15,8 %) zweistellig ausfielen. Mit 17,6 Prozent erreichte VW erneut den größten Neuzulassungsanteil.

Bei den Importmarken fiel die Neuzulassungsbilanz im November überwiegend positiv aus. Zweistellige Zuwächse von mehr als 30 Prozent zeigten sich bei Tesla (+500,0 %), Fiat (+42,7 %) und Toyota (+33,1 %). Um mehr als 20 Prozent waren die Zulassungen bei Renault (+29,2 %) und Citroen (+28,6 %) gestiegen. Ein Zulassungsminus von mehr als 20 Prozent zeigte sich hingegen bei Ssangyong (-48,0 %), Jaguar (-34,8 %), Mitsubishi (-27,0 %), Alfa Romeo (-21,9 %) und Seat (-21,6 %). Den größten Neuzulassungsanteil verzeichnete hier Skoda mit 5,9 Prozent.

Neuzulassungen mit alternativen Antrieben erfuhren im November eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vergleichsmonat. Mit 28.965 Elektrofahrzeugen legte diese Antriebsart um +522,8 Prozent zu. 71.904 Hybridfahrzeuge bescherten ein Plus von +177,2 Prozent, darunter 30.621 Plug-in-Hybride, die einen Zuwachs von +383,4 Prozent erreichten. Flüssig- und Erdgasfahrzeuge erzielten zusammen ein Plus von +51,9 Prozent wobei der Anteil 0,5 Prozent betrug. Den größten Anteil bildeten dennoch mit 40,4 Prozent die Benziner, deren Neuzulassungsvolumen gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres um -32,3 Prozent zurückging, gefolgt von den Diesel-Pkw, deren Anteil nach einem Minus von -25,2 Prozent 24,3 Prozent betrug.

Die folgende Grafik zeigt vor allem ganz rechts mit den roten Balken, wie alle Hersteller bei den Neuzulassungen (teils dramatisch) verlieren im Vergleich Januar-November 2020 zu Januar-November 2019. Nur Tesla boomt mit +37,2 Prozent!

Heute Statistik zeigt im Zulassungsrückgänge für die Autoindustrie

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Finanzaufseher reaktivieren den „legalen Bilanzbetrug“ bei Banken

Claudio Kummerfeld

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Hochhäuser von Banken in Frankfurt

Vom legalen Bilanzbetrug bei den Banken sprach schon vor Monaten Markus Krall. Ja und auch Nein, kann man dazu sagen. Wenn der Staat durch neue Gesetze oder Verordnungen eine Änderung vornimmt, wird eben aus einer Straftat oder einem Vergehen eine legale Vorgehensweise – so kann man es auch sehen. Werden Kreditforderungen bei Banken uneinbringbar, und der Kreditnehmer zahlt monatlich Tilgung und Zins nicht mehr, müssen die Banken die Forderung unter normalen Umständen eigentlich abschreiben.

Damit entsteht ein Verlust, der aus dem Eigenkapital der Bank ausgeglichen werden muss. Da die Finanzaufseher von BaFin und EBA (europäische Aufsichtsbehörde) aber richtigerweise annahmen, dass die Coronakrise massenweise Kreditausfälle und somit gigantische Verluste bei den Banken bescheren könnte, entschloss man sich im April dazu, den Banken europaweit eine kleine und unauffällige, aber extrem wichtige Erleichterung zuzugestehen. Sie waren von April bis Ende September nicht verpflichtet, bei gestundeten Krediten Abschreibungen vorzunehmen beziehungsweise Rückstellungen zu bilden.

Oder um es klarer auszudrücken: Schrottkredite mussten nicht länger als Verlust verbucht werden, womit die Bankbilanzen keine milliardenschweren Verluste ausweisen mussten. Und das, obwohl die Kreditforderungen in den Büchern Schrott waren. In welchem Umfang dies der Fall ist und war, wissen wir nicht. Denn wenn die Banken in ihren Büchern wertlose Forderungen weiter als werthaltig deklarieren, wie soll ein externer Beobachter dann wissen können, wie groß der Umfang des Schrotts ist?

„Legaler Bilanzbetrug“ bei Banken wieder erlaubt

Und nun lief diese Sonderregel bis Ende September. Von da an mussten auch diese wackligen Forderungen wieder wie früher sauber verbucht werden. Aber nun läuft ja die zweite Corona-Welle durch Europa. Viele neue Insolvenzen und damit ausgefallene Kredite drohen. Und was sehen wir da? Zack, EBA und BaFin veröffentlichten gestern die „Reaktivierung der Leitlinien zu allgemeinen Zahlungsmoratorien“. Dass es im Kern darum geht, dass Banken Schrott erneut nicht mehr als Schrott deklarieren müssen und daher auch keine Verluste ausweisen müssen, das wird so nicht direkt erwähnt. Man verweist nur auf die Reaktivierung einer alten Leitlinie (aber dort kann man es bei genauem Hinschauen nachlesen).

Zitat EBA aus April:

The aim of these Guidelines is to clarify the requirements for public and private moratoria, which if fulfilled, will help avoid the classification of exposures under the definition of forbearance or as defaulted under distressed restructuring.

Zitat BaFin im März:

So ist beispielsweise ein Schuldner nicht zwingend als ausgefallen einzustufen, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden.

Das Gute an dem Zeitpunkt könnte auch sein, dass sie über den Jahreswechsel (Stichtag 31.12.) gültig sind. Könnten Banken so die Chance haben, für das Gesamtjahr 2020 massenweise Schrottkredite als vollwertige Forderung im Jahresabschluss auszuweisen, womit gigantische Verluste vermieden werden können, obwohl sie real vorhanden sind? Denn die von nun an erfolgte Reaktivierung bedeutet, dass die Banken bis März 2021 wieder so tun können, als würden Schrottkredite vollwertige Forderungen in ihren Büchern darstellen. Ohne diese Reaktivierung müssen Banken automatisch damit beginnen Rückstellungen zu bilden für ausgefallene Kredite, bei denen die Kunden mit ihren Zahlungen mehr als 90 Tage im Verzug sind. Laut EBA können auch Kredite, die bislang nicht in den Genuss dieser „Erleichterungen“ kamen, nun auch von Zahlungsaufschüben profitieren.

Die BaFin erwähnt dazu, dass problematische Kredite auch weiterhin als solche in den Büchern ausgewiesen werden sollen. Aber hey, wenn ich Problemkredite als saubere Kredite deklarieren darf, dann nutze ich diese Gelegenheit doch? Zitat BaFin:

Die Reaktivierung werde sicherstellen, dass Darlehen, die bisher nicht in Zahlungsmoratorien einbezogen waren, nun auch einbezogen werden können. Die EBA will erreichen, dass die Institute weiter Kredite an die Realwirtschaft vergeben. Problematische Engagements sollen sie aber sauber in ihren Bilanzen abbilden. Daher darf eine neue Zahlungsentlastung – einschließlich ggf. bereits schon gewährter Zahlungsentlastungen – nur innerhalb von insgesamt neun Monaten fällige Zahlungen betreffen.

Die EBA erlaubt den Banken neue Zahlungsziele ohne genaue Prüfung jeden Kredits zu akzeptieren. Die neue Regelung soll wie gesagt bis Ende März 2021 gelten. Wohl um so zu tun, als würde man die Zügel diesmal enger anziehen und die Lage genau im Griff haben, führt man zwei verschärfende Beschränkungen ein, die aber auch für bereits bestehende Moratorien schon gelten.

So sollen die Banken ihrer jeweiligen Aufsichtsbehörde (in Deutschland der BaFin) Pläne vorlegen, aus denen hervorgehen soll, wie man sicherstellen will, dass man rechtzeitig die Zahlungsunfähigkeit eines Kreditkunden in Bezug auf die dem Moratorium unterliegenden Kredite bemerkt. Klingt doch ziemlich nach Erstellung von ein paar schönen Seiten Papier, die abgeheftet werden. Wir denken uns einen Notfallplan aus, reichen den beim Amt ein, und hoffen das Beste. Die Aufsichtsbehörde hofft auch das beste, und ist froh, dass wie vorgeschrieben ein „Plan“ eingereicht wurde?

Und noch was. Wenn im Rahmen eines allgemeinen Zahlungsmoratoriums durch Banken neue Zahlungsziele vereinbart werden, dann dürfen sie nicht länger als neun Monate dauern. Damit wird die Dauer eines Moratoriums gegenüber einem Kreditnehmer ab 30. September insgesamt gekappt. Dabei sollen auch die vor dem 30. September bestehenden Moratorien mit einbezogen werden. Auch für sie gelten die neuen Regeln, selbst wenn dann die Spanne von neun Monaten überschritten werden sollte.

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