FMW-Redaktion
Die EU-Kommission war sich bereits seit dem Jahr 2013 im klaren, dass es einen riesigen Unterschied bei den Abgas-Emissionen zwischen Tests und der Realität gibt. Das zeigt ein von der „Financial Times“ veröffentlichter Briefwechsel von zwei EU-Kommissaren – dem italienischen Industriekommissar Antonio Tajani und dem slowenischen Kommissar für Umwelt, Janez Potocnik.
So schrieb Potocnik in einem Brief an Tajani:
„There are widespread concerns that performance has been tailored tightly to compliance with the test cycle in disregard of the dramatic increase in emissions outside that narrow scope“.
Die Autobauer, so Potocnik weiter, würden ihre Fahrzeuge eher für die Abgastests optimieren als wirklich an einer Reduktion von Schadstoff-Emissionen interessiert sein.
Umso erstaunlicher, dass die EU-Industrie-Kommissarin Elzbieta Bienkowska in Reaktion auf die Aufdeckung des Volkswagen-Skandals behauptet hatte, es habe der EU-Kommission „keinerlei Indikation“ für den Software-Betrug vorgelegen. Weder die EU-Kommission noch einzelne Länder hätten dafür Hinwesie gehabt, so Bienkowska. Später jedoch schrieb sie, der Kommission das Risiko bekannt gewesen sei, dass Software zur Manipuöation von Abgaswerten eingesetzt werden könne – aber Genaueres habe man eben nicht gewußt::
„The risk of defeat devices was … known to the Commission and Member States, but the Commission was not aware of any actual instances of fraud“.
Unterdessen mehren sich Gerüchte, dass auch die GM-Tochter Opel eine solche Software eingesetzt haben könnte. So hat ein Umweltverband festgestellt, dass die betroffenen Opel-Fahrzeuge bei Tests auf der Straße 17mal so viel Emissionen produzierten wie bei Labor-Tests – was auf die Nutzung einer entsprechenden Software hindeuten dürfte. Opel hat dies bislang vehement bestritten.
Morgen wird das EU-Parlament darüber abstimmen, ob eine Europa-weite Untersuchung des Diesel-Software-Skandals gefordert werden soll. Würde sich das Parlament in Strassburg dafür entscheiden, wäre das jedoch nicht bindend für die Mitglieder der EU.
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