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Abteilung „Lachnummer & Portokasse“: EU-Kommission mit „abschreckender Geldbuße“ von 110 Millionen Euro gegen Facebook

Ja, so schreibt es die EU-Kommission heute ganz offiziell. Man habe heute mit der Summe von 110 Millionen Euro eine „abschreckende Geldbuße“ gegen Facebook verhängt. Wackeln da die Wände im Silicon Valley? Ist diese Strafe etwa existenzbedrohend…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Ja, so schreibt es die EU-Kommission heute ganz offiziell. Man habe heute mit der Summe von 110 Millionen Euro eine „abschreckende Geldbuße“ gegen Facebook verhängt. Wackeln da die Wände im Silicon Valley? Ist diese Strafe etwa existenzbedrohend, wie es in umgekehrten Fällen USA vs VW und USA vs Deutsche Bank fast der Fall gewesen wäre? Natürlich nicht. 110 Millionen Euro sind ein Fall für die Portokasse bei Facebook, und wohl auch ein Fall für die Pinnwand in der Witze-Ecke des Konzerns. Wahrscheinlich stellt der Pförtner kurz einen Scheck aus. Dabei beschneidet sich die EU bei Strafen gegen Unternehmen ihren eigenen Handlungsspielraum. Zitat EU-Kommission zu Strafen:

Auf der Grundlage der (eigenen) „Fusionskontrollverordnung“ kann die Kommission gegen Unternehmen, die ihr gegenüber vorsätzlich oder fahrlässig unrichtige oder irreführende Angaben machen, Geldbußen von bis zu 1 % ihres Gesamtumsatzes verhängen.

Also nichts? Oder fast nichts? Wie auch immer, in der Facebook-Zentrale dürfte man das locker bezahlen wollen, denn man kam durch den Whatsapp-Kauf im Jahr 2014 an all die Millionen Datensätze der Whatsapp-Nutzer, die man dann 2016 mit Facebook verknüpfte. Wie konnte die EU-Kommission so naiv sein und den Beteuerungen von Facebook glauben, dass es ja gar keine Möglichkeit für Facebook gäbe die Telefonnummern der Whatsapp-Nutzer mit den Facebook-Daten zu verknüpfen? Denn wer klar denken kann, der weiß: Das ist letztlich der einzig harte Asset von Whatsapp, an dem Facebook überhaupt Interesse hatte. Und um genau diese Verwendbarkeit der Whatsapp-Telefonnummern geht es bei dieser aktuellen Strafe. Die EU-Kommission heute dazu im Wortlaut:

Der EU-Fusionskontrollverordnung zufolge müssen Unternehmen im Rahmen eines Fusionskontrollverfahrens sachlich richtige, nicht irreführende Angaben machen. Dies ist wichtig, damit die Kommission Fusionen und Übernahmen in wirksamer Weise fristgerecht prüfen kann. Diese Verpflichtung gilt unabhängig davon, ob die jeweiligen Angaben sich auf das abschließende Ergebnis der Prüfung des Zusammenschlusses auswirken. Vor diesem Hintergrund ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass eine Geldbuße von insgesamt 110 Mio. EUR sowohl angemessen ist als auch eine abschreckende Wirkung sicherstellt.

Als Facebook im Jahr 2014 die Übernahme von WhatsApp zur Genehmigung anmeldete, teilte das Unternehmen der Kommission mit, dass es nicht in der Lage sei, einen zuverlässigen automatischen Abgleich zwischen den bei Facebook bzw. bei WhatsApp unterhaltenen Benutzerkonten vorzunehmen. Facebook machte diese Angabe sowohl auf dem Anmeldeformular als auch in einer Antwort auf ein Auskunftsverlangen der Kommission. Im August 2016 kündigte WhatsApp im Rahmen einer Aktualisierung seiner Nutzungsbedingungen und seiner Datenschutzbestimmungen jedoch die Möglichkeit an, die Telefonnummern der WhatsApp-Nutzer mit den jeweiligen Facebook-Nutzerprofilen zu verknüpfen.

Am 20. Dezember 2016 richtete die Kommission eine Mitteilung der Beschwerdepunkte an Facebook, in der sie ihre einschlägigen Bedenken darlegte. Die Kommission hat festgestellt, dass ein automatischer Abgleich der Facebook- und der WhatsApp-Nutzerprofile – entgegen den von Facebook im Rahmen des Fusionskontrollverfahrens von 2014 gemachten Angaben – bereits im Jahr 2014 technisch möglich war, und dass den Facebook-Mitarbeitern diese Möglichkeit bekannt war.

Und man brüstet sich heute bei der EU-Kommission wie gesagt damit, dass man mit dieser hohen Strafe ein knallhartes Zeichen gesetzt habe, dass man ernsthaft durchgreife, wenn man auf deutsch gesagt „verarscht“ werde. Denn die EU-Kommission schreibt schon ziemlich deutlich, dass man sich von Facebook ganz klar getäuscht fühlt.

Zitat EU-Kommission von heute:

Die Europäische Kommission hat gegen Facebook eine Geldbuße von 110 Mio. EUR verhängt, da das Unternehmen im Rahmen der von der Kommission im Jahr 2014 nach der EU-Fusionskontrollverordnung durchgeführten Prüfung seiner Übernahme von WhatsApp unrichtige bzw. irreführende Angaben gemacht hat. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: Der heutige Beschluss ist eine deutliche Botschaft an Unternehmen, dass sie die EU-Fusionskontrollvorschriften einhalten müssen, darunter auch die Verpflichtung, sachlich richtige Angaben zu machen. Aus diesem Grunde sieht er eine angemessene und abschreckende Geldbuße gegen Facebook vor. Die Kommission muss sich beim Erlass ihrer Beschlüsse über die Auswirkungen von Zusammenschlüssen auf den Wettbewerb auf umfassende und präzise Informationen stützen können.“

Ein weiterer Auszug aus der heutigen EU-Mitteilung:

Facebook hat auf dem Formular zur Anmeldung des Zusammenschlusses und in der Antwort auf das Auskunftsverlangen der Kommission unrichtige und irreführende Angaben gemacht und damit zwei getrennte Zuwiderhandlungen begangen. Die Kommission betrachtet diese Zuwiderhandlungen als schwerwiegend, da sie dazu geführt haben, dass die Kommission nicht über alle für die Prüfung des Vorhabens relevanten Informationen verfügte.

Um es im Klartext zu sagen: Facebook hat der EU-Kommission einfach nicht die Wahrheit gesagt! Und was sagt Facebook dazu? Dazu sagt die EU Folgendes:

Facebook hat in seiner Erwiderung auf die Mitteilung der Beschwerdepunkte der Kommission seinen Verstoß gegen die Vorschriften eingeräumt und auf seine Verfahrensrechte, Akteneinsicht zu nehmen und eine mündliche Anhörung in Anspruch zu nehmen, verzichtet.

Das heißt im Fazit: Facebook ist es egal, man hatte ja 2014 die Genehmigung für die Übernahme erhalten. Jetzt 110 Millionen Euro Strafe zahlen, was ist das schon… Portokasse aufmachen, zahlen, fertig. Wo ist da bitte die abschreckende Wirkung?


Die Europaflagge. Grafik: Gemeinfrei

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    rote_pille

    18. Mai 2017 21:12 at 21:12

    Was erwartet ihr, dass sie ein Unternehmen ruinieren wegen ihrer bescheuerten Bürokratie?

  2. Avatar

    Sabine

    18. Mai 2017 21:56 at 21:56

    Das ist nicht lustig, das sind Verbrecher, diese Diktaturen in den Brüssel-EU-Türmen. Es ist nämlich nicht egal, wenn Telefonnummern entwendet werden. Was gab es in den „Qualitäts“medien für ein großes Geschrei, als die Emails von Hillary und Macron veröffentlicht wurden. Und dazu war das viel heftiger, als beim NSA-Betrug. (Da kam es erst allmählich und stockend.) Aber hier, wo massenweise Telefonnummern entwendet wurden, drücken wir mal ein Auge zu.

    In Syrien wird mit Hilfe den IS-Untergruppen die offizielle Regierung entmachtet,
    http://www.tt.com/home/9627587-91/jihadismus—verfassungssch%C3%BCtzer-zu-is-untergruppen-in-syrien.csp?tab=article,
    vorher wurde geholfen, den Massenvernichtungsproduzenten zu entmachten, Irland mußte so oft wählen, bis sie in der EU bleiben wollte usw. Aber bei Facebook, da zittern sie angeblich? Nein, da ich Theater angesagt. Man wird sicher hintenherum gut bezahlt, wie man ja auch gegen wirkliche Steueroasen nichts macht. Hauptsache wir zahlen GEZ, denn wir könnten ja die 3 Staatssender schauen. Demnächst muß jeder monatlich 500€ Straßenreinigung bezahlen, denn er könnte ja die Straße verschmutzen. Oder er muß sich wegen des Klimawandels für 500€ Zertifikate kaufen, denn er könnte ja an der Umweltverschmutzung schuld sein. Ist er sicher auch.

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Dax-Wochenausblick: Test der 1.000 Punkte Range – folgt bald der Ausbruch?

Stefan Jäger

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Im folgenden Video bespricht Marius Schweitz von Projekt30 die abgelaufene Woche im Dax und gibt einen ausführlichen Ausblick auf die kommende Handelswoche. Dabei geht er konkret auf die übergeordnet Seitwärtsrange ein und zeigt mögliche Szenarien auf, wie sich die ausgebildete 1.000 Punkte Range auflösen könnte. Im deutschen Leitindex haben sich sehr spannende Chart-Formationen herauskristallisiert, die auf eine große Bewegung hindeuten. In dem Video sehen Sie aber nicht nur einen Dax-Ausblick, sondern auch noch weitere Einschätzungen zum Dow Jones, Bitcoin, Gold, Euro, Softbank und Deutsche Bank.

Die Setiwärtsrange im Dax von Juli bis Oktober

Im März startete die rasante Corona-Rally, die viele Anleger als die „meistgehasste Rally aller Zeiten“ betiteln, aber seit ein paar Monaten ist sie ins Stocken geraten. Zwischen März und Juli kannte der deutsche Leitindex im Grunde nur eine Richtung – nämlich gen Norden. Im Juli hat der Anstieg aber erstmals ein abruptes Ende gefunden, nachdem der Dax das Hoch bei 13.315 Punkten erzielt hatte. Seitdem konnte er diesen Bereich nur zweimal wieder erreichen. Zum einen am 03.09. mit dem Hoch bei 13.460 und schließlich noch einmal am 14.09. bei 13.339.

Demgegenüber stehen zusammen mit dem Tief vom letzten Donnerstag drei Marken, die die Unterkante der Range bilden. Die drei Punkte setzen sich aus dem August-Tief (03.08.) bei 12.365, dem September-Tief (25.09.) bei 12.341 und schließlich dem Oktober-Tief (22.10.) bei 12.345 zusammen. Aus diesen drei Marken hat sich ein starker Unterstützungsbereich gebildet. Als zusätzliche Unterstützung kann man noch das Tief von Anfang Juli bei 12.254 hinzuzählen. Ein Bruch der Range-Unterkante dürfte folglich einem kräftigen Impuls auf der Unterseite auslösen. Erfahrungsgemäß wird die gleiche Höhe der Range in die entsprechende Richtung abgearbeitet. Angenommen, dass der Ausbruch im Dax auf der Oberseite gelingt, dann ergibt sich daraus ein Ziel bei 14.340 Punkten. Dementgegen liegt das Ziel bei einem Ausbruch auf der Unterseite bei 11.340 Punkten.

Dax-Wochen-Ausblick KW44 - 1.000 Punkte Seitwärtsrange von Juli bis Oktober

Aktuelle Chart-Fomationen im Dax

Auf verschiedenen Zeitebenen haben sich im Dax interessante Chart-Formationen entwickelt. Zum einen hat sich im 10-Minuten-Chart ein Descending Broadening Wedge (DBW) ausgebildet, das eine bullische Formation darstellt. Im Stundenchart ist zudem ein großes DBW-Wedge aktiv, das bei einer Auflösung hohe Ziele auf der Oberseite ermöglicht. Auf der bärischen Seite sehen wir außerdem noch eine aktive Wolfe Wave (Keil), die den bärischen Trigger bei 12.341 auslösen könnte. Dadurch würden sich Kurse unter der 12.000 Punkte-Marke ergeben. Auf Tagesbasis hat sich zwischen Juli und Oktober zusätzlich eine SKS gebildet. Sowohl die genannten Formationen, als auch die wichtigen charttechnischen Marken für die kommende Woche werden ausführlich und für jeden verständlich im Video erläutert.

Fazit

Der Dax steht vor einer ausschlaggebenden Richtungsentscheidung, diese kann eine Bewegung von mehr als 1.000 Punkten einleiten. In dem Video-Ausblick wird ausführlich auf die möglichen Szenarien eingegangen. Insbesondere die von Marius Schweitz herausgearbeiteten Chart-Formationen sind sehr sehenswert und zeigen die Möglichkeiten auf, wie es im Dax in der nächsten Woche und darüber hinaus weitergehen kann. Zudem erscheint für alle Leser und Leserinnen von Finanzmarktwelt ab Montag wie gewohnt der DAX daily. Viel Spaß beim schauen des Videos.

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Banken: Es hagelt sensationell gute Quartalsergebnisse!

Claudio Kummerfeld

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Hochhäuser von Banken im Londoner Viertel Canary Wharf

Was ist das los? Gerade in der schlimmsten Rezession seit Jahrzehnten sollten sich die Banken doch in einer dramatischen Schieflage befinden? Denn Kreditausfälle müssten aus Quartalsgewinnen eigentlich Verluste machen und damit folglich das Eigenkapital der Banken angreifen? Dieses Szenario steht womöglich bevor, wenn die anstehende Pleitewelle Löcher in die Bücher der Banken reißt.

Aber noch ist es nicht soweit. Derzeit hagelt es sensationell gute Quartalszahlen von Banken weltweit. Vor allem fällt auf, dass gerade die Banken tolle Zahlen melden, die stark im Kapitalmarktgeschäft tätig sind, und eher weniger im Privat- und Firmenkundengeschäft mit Krediten, wo Probleme mit Kreditausfällen drohen, und wo die Banken sich derzeit mehr denn je mühen neue Kundeneinlagen abzuweisen – weil sie selbst sonst Strafzinsen zum Beispiel bei der EZB entrichten müssten.

Banken mit starkem Kapitalmarktgeschäft im Vorteil

Wie gesagt. Wer stark im Kapitalmarktsegment engagiert ist, der feiert die Krise. Zum Beispiel lässt sich derzeit viel Geld machen mit den globalen Schuldenorgien. Wo die Banken zum Beispiel in Europa in den Erstauktionen der staatlichen Schuldenagenturen Staatsanleihen aufkaufen, können sie mutmaßlich schön und entspannt Gewinn machen mit dem Weiterverkauf der Anleihen an die EZB am Sekundärmarkt. Auch in vielen anderen Bereichen des Kapitalmarkts war die letzten Quartale viel los. Man beachte in diesem Zusammenhang die sensationell guten Quartalszahlen von Goldman Sachs vom 14. Oktober. Der Quartalsgewinn konnte gegenüber dem Vorjahresquartal verdoppelt werden (hier die Details). Bei den anderen großen US-Banken gab es keine Katastrophen-Meldungen. Und dann am Dienstag dieser Woche meldete die Schweizer Großbank UBS ebenfalls eine Gewinn-Verdoppelung (hier die Details).

Barclays

Heute nun hat die britische Großbank Barclays ihre Quartalszahlen veröffentlicht. Der Gewinn liegt mit 611 Millionen Pfund gut drei Mal so hoch wie erwartet, und auch dramatisch besser als im Vorjahr. Da war es noch ein Verlust von 292 Millionen Pfund – auch wenn man hier berücksichtigen muss, dass der Verlust aufgrund von Schadenersatzzahlungen an geschädigte Kreditnehmer zustande kam. Dennoch ist heute ein Gewinn, der drei Mal so hoch reinkommt wie erwartet, beachtlich. Außerdem hat Barclays wie viele andere Banken auch im dritten Quartal die Risikovorsorge für mögliche Kreditausfälle deutlich reduziert, nämlich auf 608 Millionen Pfund nach 3,7 Milliarden Pfund in den ersten sechs Monaten des Jahres.

Nordea

Bei der größten skandinavischen Bank Nordea könnte man glatt meinen, dass die Krise zeitlich auf den Kopf gestellt wurde. Auch hier gab es heute Quartalszahlen. Der operative Gewinn steigt binnen Jahresfrist von 875 Millionen auf 1,09 Milliarden Euro. Die Gründe für die guten Zahlen: Einerseits mehr Kreditvergabe-Volumen in der Krise – andererseits nicht mehr vorhandene Belastungen durch Schrottkredite (331 Millionen Euro Belastung im Vorjahresquartal). Dennoch erwartet Nordea für das Gesamtjahr Kreditausfälle von gut einer Milliarde Euro. Es klingt wie ein Witz, dass jetzt Belastungen durch Kreditausfälle weggefallen sind. Aber aktuell wirkt es noch schlüssig. Es werden weltweit auch mit Staatshilfen viele neue Kredite vergeben, wo die Kreditnehmer natürlich erstmal wieder liquide sind und auch die monatlichen Raten einige Zeit lang zahlen können.

Noch sieht es gut aus

Wenn die große Pleitewelle bei Unternehmen denn kommen sollte, dürfte sich die Lage für die Banken verdunkeln. Banken wie Goldman Sachs mit fast null klassischem Privatkundengeschäft könnten auch in einer Pleitewelle gut da stehen, weil man ja keine Kreditausfälle verkraften müsste. Und die deutschen Banken? Die Commerzbank meldet ihre Quartalszahlen am 5. November, die Deutsche Bank am 28. Oktober. Es ist möglich, dass sie schon vorab als Ad Hoc-Meldung ihre Finanzdaten berichten, wenn sie zu stark von den Erwartungen abweichen. Es könnte sein, dass auch die beiden deutschen Großbanken jetzt halbwegs akzeptable Zahlen melden, und dass die bitteren Verluste der Kreditausfälle erst noch anstehen, wenn die Pleitewelle wie von vielen Experten erwartet demnächst einsetzt. Aber es kann vielleicht noch einige Zeit dauern, bis eine Pleitewelle wirklich auf die Quartalszahlen der Banken durchschlägt. Denn bis die Bank wirklich einen Kredit als Verlust abschreibt, muss erstmal der Schuldner den Bach runtergehen, dann gibt es Verhandlungen über Umschuldungen usw. Also, kurzfristig könnten auch Deutsche Bank und Commerzbank noch akzeptable Quartalszahlen melden.

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Markus Koch LIVE vor dem Handelsstart in New York – Value-Werte auf der Überholspur

Redaktion

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Markus Koch meldet sich im folgenden Video LIVE vor dem Handelsstart in New York. Es gibt gute Konjunkturindikatoren aus Deutschland und Asien. Laut Markus Koch sind die Value-Werte jetzt auf der Überholspur.

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