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Aktuell: Britisches Parlament lehnt May´s Brexit-Deal deutlich ab

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Zum zweiten Mal nach dem 16. Januar hat das britische Parlament soeben den Brexit-Deal von Theresa May abgelehnt. Die Abstimmung fiel mit 391 NEIN zu 242 JA-Stimmen eindeutig aus!

Das britische Pfund reagiert gegen den US-Dollar mit +50 Pips, obwohl es eigentlich fallen müsste!? Spielen die ALGOS (Computerprogramme) im Pfund gerade verrückt?

Damit sollte morgen eine Abstimmung über einen harten Brexit folgen (dies hat Theresa May soeben bestätigt), und am Donnerstag sollte über eine mögliche Verschiebung des Brexit-Termins abgestimmt werden.

Britische Medien fabulieren aktuell, warum das Pfund gerade steigt. Schlüssigste Theorie: Im Januar bei der ersten Abstimmung gab es 432 NEIN-Stimmen, heute „nur noch“ 391. Tja, es geht schon mal in die richtige Richtung?

Parlament London Brexit Deal
Das House of Commons in London. Foto: UK Parliament CC BY 3.0

9 Kommentare

9 Comments

  1. Johann Steinhaus

    12. März 2019 21:29 at 21:29

    Jetzt bitte ich doch mal um Aufklärung. Vielleicht ist mein Horizont auch nicht weit genug.
    Das die Abstimmung für den Exit in die Hose geht war zu erwarten. Nun sollen Abstimmungen über No Deal und Verlängerung erfolgen. Was für ein Schwachsinn.
    Halten wir mal fest:das britische Volk hat unter hoher Wahlbeteiligung den Brexit gefordert (das sollte eigentlich bindend sein).Nun wird der Backstopp dazu vorgeschoben das keine Einigung zwischen GB/EU erfolgt.
    Warum wird kein Freihandelsabkommen für den gesamten Waren/Güterverkehr zwischen GB/Nord-Irland/Eu vereinbart? Ebenso könnten doch im Rahmen der Freizügigkeit festgelegt werden, dass sich für die Menschen welche in den betroffenen Ländern leben und arbeiten, nichts ändert. Macht die EU den Austritt nur so schwer,damit auch ja alle anderen bei der Stange bleiben(lax ausgedrückt)? Oder geht da gerade was vollkommen an mir vorbei? Grüße, Naphtan

    • leftutti

      13. März 2019 11:03 at 11:03

      Ich denke, dass die EU selbstverständlich auch ein Zeichen für andere Staaten setzen will. Sie ist ja schließlich kein Jo-Jo, heute Austritt, morgen Wiedereintritt…
      Das größere Problem liegt jedoch bei den Briten selbst: Sie wollen raus aus der Personenfreizügigkeit, aber ohne Zölle im EU-Binnenmarkt bleiben. Diese Rosinenpickerei ist für die EU (hoffentlich weiterhin) jedoch nicht verhandelbar. Es kann ja nicht angehen, dass am Ende Großbritannien der EU gegenüber besser dasteht als ein Mitgliedsland.

  2. Roberto

    13. März 2019 11:29 at 11:29

    Wenn May ihren kopf einsetzen würde dann hätte sie schon längst ihren Plan durchgesetzt bekommen und sie hätte dafür nur eine einzige Abstimmung benötigt.
    Schade das solche Leute nicht auf die einfachste Idee kommen.
    Ich wundere mich sowieso warum noch niemand das so gesehen hat bis heute wie ich.
    Wäre ich MAY, so hätte ich die Abstimmung anders eingebracht. Und zwar hätten bei mir die Abgeordneten die Wahl zwischen: Deal wie er ist oder sofortigen Austritt ohne deal und weitere Abstimmung. Und nicht wer ist für und wer ist gegen deal. Wer gegen den deal ist, ist automatisch für ungeregelten Austritt. FERTIG.
    Die jeweilige Mehrheit hätte dann sofort gewonnen und es gäbe nicht tausend weitere Abstimmungsmöglichkeiten.
    Warum also dieses Theater ????
    Aber das Leben ist manchmal zu einfach als das man auf solche banale Gedanken kommt :-))))

    • Michael

      13. März 2019 23:23 at 23:23

      @Roberto, auch wenn Sie ein außergewöhnlicher Schlauwiener sind, der immer Lösungen parat hält, auf die kein anderer Mensch auf diesem Planeten kommt, sollten Sie sich nicht wundern, warum Ihre Lösungen manchmal etwas infantil wirken:
      May führt seit einer verpatzten Neuwahl im Sommer 2017 eine Minderheitsregierung an, die die Unterstützung der nordirischen Partei DUP benötigt. Die Regierungschefin ist auf jede Stimme im Parlament angewiesen. Alle Machtverhältnisse sind extrem wackelig, Neuwahlen und/oder Misstrauensvoten drohen an allen Ecken und Enden.

      Niemand, selbst May nicht, will einen „Deal“ wie er derzeit zur Debatte steht. Und auch keinen sofortigen ungeregelten Austritt. Eine solche Abstimmung über zwei No-Gos hätte keine Chance, morgen wäre May weg vom Fenster. Britische parlamentarische Demokratie funktioniert anders als Trumpsche diktatorische Demokratie, die sich zuletzt immer auf die nationale Sicherheit berufen kann 😉

      • Roberto

        14. März 2019 08:58 at 08:58

        @ Michael
        …Ihr ganzer Text ist Mainstream. Sie wiederholen im eigentlichen Sinne genau das was alle Journalisten tag täglich berichten.
        Und genau deshalb sind die Briten heute genau dort wo sie seit 2016 sind…nämlich keinen cm weiter.
        Lösungen sind nicht erwünscht…also weiter so .
        Und wenn es Sie persönlich stört, das ich eine andere Meinung habe als Sie, dann ist es bezeichnend für Ihren Charakter, dass Sie in Ihrer Antwort sofort mit einer Beleidigung anfangen.
        Mit solchen Menschen will ich weder im echten noch im virtuellen Leben Kontakt pflegen.

        • Michael

          14. März 2019 13:16 at 13:16

          @Roberto, nun ja, es ist ja nicht das erste Mal, dass Sie postulieren, wie schlau Sie sind bzw. dass Sie eine spezielle und einzigartige Sicht der Dinge haben, auf die andere noch nicht gekommen sind. Glauben Sie wirklich, dass noch niemand Ihre genial einfache Idee in Erwägung gezogen hätte bzw. dass noch niemand das so gesehen hat bis heute wie ich, wenn diese Sinn machen würde? Dass tatsächlich niemand Lösungen will? Wieso sollte das so sein? Wer hätte was von einer solchen Einstellung?

          Dies zeugt von einem ausgeprägten Narzissmus und würdigt die Meinungen und Ansichten anderer Menschen herab. Dies beweist auch Ihr „Argument“ mit der Mainstream-Keule: Weil alle Journalisten dies tagtäglich berichten, muss es falsch sein! Warum das so sein soll, frage ich mich bereits, seit dieser Begriff von den Rechtspopulisten inhaltlich-ideologisch zu einer geistesgestört anmutenden Verschwörungstheorie pervertiert wurde. Ich hoffe doch sehr, dass Sie mit Ihrer Mainstream-Definition nicht folgende kranke These meinen:Indoktrination einer Minderheit, Verblödung einer Mehrheit … Die zweite Gruppe sind die rund 80 Prozent einer Gesellschaft, von denen angenommen wird, dass sie intellektuell nicht der Lage sind, die Politik zu verfolgen….
          https://www.freiewelt.net/reportage/wie-uns-die-mainstream-medien-die-grenzen-des-meinungsspektrums-aufzwingen-10070485/

          WOW! 80% der Bürger einer Gesellschaft sind zu blöd, um Politik zu verfolgen. 65 Millionen Deutsche lassen sich wehrlos, weil intellektuell zu minderbemittelt, von unpolitischen Zerstreuungen berieseln, um vom kritischen Denken ferngehalten zu werden.

          Merken Sie, wie überheblich und gleichzeitig seltsam derartige Theorien und Ansichten sind? Schnell beleidigt sind Sie übrigens auch noch, wenn mal jemand anderer Meinung ist, das passt perfekt zum Narzissten!

  3. Roberto

    14. März 2019 14:09 at 14:09

    @Michael
    sehen Sie …ohne Beleidigungen und böse Unterstellungen kommen Sie einfach nicht aus.
    Kein einziger Satz aus Ihrem ellenlangen Bericht ohne eine Beleidigung.
    Sie fühlen sich nach diesem Kommentar sicherlich richtig gut und erleichtert, endlich mal jemanden den Sie nie gesehen haben und nie kennengelernt zu haben IHRE Meinung so richtig gegeigt zu haben.
    Ich applaudiere das ICH Ihren Tag gerettet habe. jetzt habe ich also doch was gutes getan.
    Sie merken bei Ihrem Bericht noch nicht einmal, dass Sie die ganze Zeit sich selbst beschreiben während Sie auf mich rummeckern…denn alles was ich lesen kann ist das Sie in keine Fall eine andere Meinung akzeptieren wollen ohne denjenigen der es sich erlaubt doch eine zu haben kräftig zu beleidigen.
    ich wünsche Ihnen weiterhin einen super tollen und jetzt auch noch glücklichen Tag. geniessen Sie ihn…nach diesem Kommentar haben Sie ihn sich sowas von verdient.

    • Michael

      14. März 2019 15:26 at 15:26

      @Roberto, ich akzeptiere sehr viele andere Meinungen und Ansichten, auch wenn diese mit den meinigen divergieren. Ich lasse diese sogar ständig in mein Denken einfließen und revidiere oft und gerne meine Ansichten. Wäre es so, wie Sie behaupten, müsste ich alleine hier auf FMW täglich mindestens 20 Kommentare zu Ansichten posten, die ich so nicht teile. Ich mag es nur nicht, wenn jemand zum wiederholten Male alle anderen als zu dumm hinstellt, um auf einfachste und banale Gedanken zu kommen.

      Ich bringe zumindest Argumente und Fragen ein, während Sie nur von Beleidigungen und Mainstreammedien faseln. Also nochmal:

      Niemand, selbst May nicht, will einen „Deal“ wie er derzeit zur Debatte steht. Und auch keinen sofortigen ungeregelten Austritt.
      Wieso sollte niemand Lösungen wollen? Wieso sollte das so sein?
      Wer hätte was von einer solchen Einstellung?

      Meinen Sie mit Ihrer Mainstream-Definition folgende kranke These: Indoktrination einer Minderheit, Verblödung einer Mehrheit … Die zweite Gruppe sind die rund 80 Prozent einer Gesellschaft, von denen angenommen wird, dass sie intellektuell nicht der Lage sind, die Politik zu verfolgen…
      Wenn nicht, was meinen Sie genau mit Mainstream-Medien?

      Ich freue mich auf Ihre fundierten, auf meine Fragen bezogenen Antworten!

    • Michael

      14. März 2019 22:57 at 22:57

      @Roberto,
      sehen Sie, Antworten auf Fragen und Argumente können Sie offensichtlich nicht liefern.
      Kein einziger Satz als Antwort auf Fragen und Argumente.
      Dafür viel Narzissmus, sogar mit großem ICH. Jemand wie Sie rettet mir sicher nicht den Tag, denn an einem Tag gibt es für mich nichts zu retten. Ein Tag ist, wie er ist, meistens schön, abwechslungsreich und voll des konstruktiven Meinungsaustausches.

      Ich gebe die Hoffnung nicht auf und freue mich auf Ihre fundierten, auf meine Fragen bezogenen Antworten!

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Nach Bankfilialen verschwinden nun auch die Geldautomaten

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Alle Statistiken und vor allem die Aussagen der Banken-Vereinigungen zeigen es. Die Banken (auch Sparkassen und Volksbanken) schließen seit Jahren in großem Umfang Filialen. Die Nullzinspolitik der EZB (geschrumpfte Zinsmarge), der allgemeine Kostendruck und das veränderte Konsumverhalten der jungen Generation (weniger bis gar keine Filialbesuche mehr) sorgen dafür, dass die Banken reihenweise Filialen schließen. Und gerade kleine Sparkassen und Volksbanken auf dem Lande fusionieren vermehrt um Kosten zu sparen, womit noch mehr Standorte dicht gemacht werden. Da verbleiben mancherorts nur  noch die Geldautomaten für die Nahversorgung.

Am Wichtigsten ist ja die Bargeld-Versorgung der Bevölkerung. Und dafür gibt es ja die Geldautomaten, richtig? Richtig! Aber auch dort geht es nun steil bergab. Natürlich verschwinden nicht alle Geldautomaten über Nacht. Aber auf dem Land, wo es in zahlreichen kleinen Ortschaften gar keine Bankfiliale mehr gibt, sondern als Ersatz nur noch Automaten – dort ist es mehr denn je ein Desaster, wenn nun auch noch diese Automaten verschwinden.

Eine aktuelle Statistik der Barkow Consulting bezieht sich auf Daten des Verbands BVR (Volks- und Raiffeisenbanken). Man betont aber, dass die Daten nur geringfügig von den offiziellen Daten der Bundesbank abweichen. In den letzten drei Jahren ist demnach bereits jeder 20. Geldautomat in Deutschland verschwunden. Seit drei Jahren in Folge ist die Zahl der Geldautomaten rückläufig. Das Minus betrug letztes Jahr 1,0%, davor 2,8%, und davor 1,8%.

Aber wie verdammt noch mal, wie soll das denn zukünftig funktionieren, ohne Bankfilialen und ohne Geldautomaten, wenn der Trend so weitergeht? Ja, die Finanzindustrie möchte noch weiter runter mit den Kosten. Und so soll der Konsument gefälligst zukünftig sein Barabhebungen und auch Einzahlungen (!) an der Supermarktkasse beim Bezahlen der alltäglichen Einkäufe erledigen. Das kann ja ein Spaß werden. Wenn das in großem Umfang zunimmt, kann das für alle Verbraucher durchaus (nett formuliert) zu längeren Wartezeiten an der Supermarktkasse führen?

Weniger Geldautomaten
Daten und Grafik: Barkow Consulting GmbH

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YouTube transparent: Ab sofort erkennen Sie, welche Inhalte tatsächlich alle von ARD und ZDF bezahlt werden

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Vor fünf Monaten hatten wir das Thema „FUNK“ besprochen. Lesen Sie den Artikel beim Klick an dieser Stelle gerne in voller Länge. Es ist nämlich bislang extrem schwer erkennbar, welche Inhalte, die man in deutscher Sprache auf YouTube anschauen kann, tatsächlich alle von ARD und ZDF bezahlt werden. Die Produzenten der Kanäle sind zwar offiziell unabhängig und können Inhalte herstellen und online stellen, wie und was sie wollen.

YouTube schafft Transparenz

Aber die Macher der FUNK-Kanäle auf YouTube mussten sich vor dem Start ihrer Formate ja bei FUNK, einer Tochter von ARD & ZDF mit einem inhaltlichen Grundsatzkonzept bewerben, von dem sie wohl kaum abweichen dürfen. Und so droht (darf man das vermuten?) der Entzug der Beitragszahler-Gelder, wenn ein FUNK-Kanal vom Konzept abweicht? Natürlich wollen wir an dieser Stelle kein Fass aller Verschwörungstheorie aufmachen. Bestimmt nicht immer derjenige die Musik, der auch das Geld in die Jukebox wirft? Aber nein, nochmal… dass die „böse Kanzlerin“ oder der ARD-Intendant anruft und dem YouTuber nun wortwörtlich ins Ohr flüstert, welche Vidoes er/sie zu produzieren hat, ist natürlich Quatsch.

Aber grundsätzlich wäre es schon gut zu wissen, wer auf YouTube frei nach Schnauze Videos postet, und wer innerhalb eines festgelegten Konzepts Videos hochlädt. Es war bisher fast unmögich zu bemerken, welche Kanäle auf YouTube aus Rundfunkbeiträgen finanziert wurden, wo sich die Kanalbetreiber letztlich an ein von ihnen einmal eingereichtes Format-Grundkonzept halten müssen. Nur wer die Videos wirklich bis zur allerletzten Sekunde durchschaut und jede Sekunde mit offenen Augen auf den Schirm guckt, konnte bislang ganz am Ende der Videos einen kurzen Hinweis auf FUNK finden, und dass dies ein Format von ARD und ZDF ist. So wissen bis heute wohl die allermeisten Follower zahlreicher „hipper“ Formate gar nicht, dass hier ein Channel-Betreiber mit festen Drehkonzept zu ihren spricht, und kein unabhängiger YouTuber, der einfach so frei drauf los dreht, was ihm/ihr gerade in den Sinn kommt.

Hier eine Übersicht aller FUNK-Kanäle auf YouTube.

Seit Tagen und Wochen vor allem im Zuge der anstehenden Wahl zum EU-Parlament versprechen die großen Plattform-Betreiber für mehr Transparenz zu sorgen, damit der Wähler über Social Media-Kanäle möglichst nicht durch böse ausländische Mächte etc beeinflusst werden kann. Und YouTube hat nun eine einfache Maßnahme umgesetzt, die aber wirklich grundsätzlich für Transparenz sorgt. Das erste große „Opfer“ dieser Maßnahme ist FUNK, also die Channels von FUNK auf YouTube. Unter den Videos steht nun ein gut sichtbarer grauer Balken mit dem Text „Funk ist Teil des deutschen Öffentlich Rechtlichen Rundfunks“. Schauen Sie zum Beispiel hier das Video von Rayk Anders (bitte anklicken und neuen Browser nur mit dem Video öffnen).

Aber die neue Transparenz bei YouTube beschränkt sich natürlich nicht auf die Öffentlich Rechtlichen Medien in Deutschland. Auch beim Sender „RT Deutsch“ und seinen Videos auf YouTube verweist man mit einem Hinweis unter den Videos darauf, dass RT Zitat „ganz oder teilweise von der Regierung Russlands finanziert wird“. Sehen kann man den Hinweis wie gesagt erst, wenn man die Videos anklickt und es im Browser direkt auf YouTube schaut. Direkt unter den Videos sind die Hinweise nicht übersehbar. Ein guter Beitrag in Sachen Transparenz, so finden wir!

Aber auch diese ganz neue Hinweis-Funktion von YouTube ist wohl noch nicht perfekt umgesetzt. Denn einige FUNK-Kanäle wie zum Beispiel das extrem hochwertige (Scherz) FUNK-Format namens „Auf Klo“ wurden noch nicht mit diesem Hinweis versehen. Oder unterlässt YouTube den Hinweis bei solchen mit dem Rundfunkbeitrag finanzierten Trash-Formaten, weil sie politisch in keinster Weise relevant sind? Das ist durchaus möglich.

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Bundesbank: „Zweigeteilte Konjunktur“, weiterer Industrie-Abschwung

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Die Bundesbank hat soeben ihren aktuellsten Monatsbericht veröffentlicht. Sie bespricht den Konjunkturabschwung im letzten Jahr sowie den Anstieg der Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2019, wo das BIP um 0,4% gegenüber dem Vorquartal gestiegen war. Wo viele Ökonomen nach dieser „Delle“ jetzt wieder die Rückkehr zum Wirtschaftswachstum sehen, bietet die Bundesbank ein differenzierteres Bild. Denn das Plus im 1. Quartal sei vor allem durch Sondereffekte zustande gekommen. Zitat Bundesbank:

Ihrer Einschätzung nach verliehen die nach der Jahreswende in Kraft getretenen expansiven Fiskalmaßnahmen dem privaten Konsum zusätzlichen Schub. Auch nachgeholte Pkw-Käufe gaben zusätzliche Impulse, heißt es im Monatsbericht. Im zweiten Halbjahr 2018 waren Autokäufe aufgrund von Angebotsengpässen infolge der Einführung des neuen Abgastestverfahrens WLTP (Worldwide harmonized Light-duty vehicles Test Procedure) zu einem erheblichen Teil aufgeschoben worden. Nicht zuletzt ermöglichte laut Bundesbank die günstige Witterung im Februar und März 2019 eine lebhafte Bautätigkeit während des ersten Quartals. „Die konjunkturelle Grundtendenz ohne diese Sondereinflüsse blieb allerdings wie schon seit der Mitte des vergangenen Jahres insgesamt schwach“, schreiben die Autorinnen und Autoren.

Wir haben es in unseren Artikeln in den letzten Monaten immer wieder versucht herauszuarbeiten (schlecht verstecktes Eigenlob). Die deutsche Wirtschaftsleistung wird seit einiger Zeit getragen von dem gigantischen Bauboom sowie der Binnennachfrage bei Dienstleistungen. Die Industrie hat mit rückläufigen Aufträgen zu kämpfen. Ohne die Boom-Faktoren wäre die Konjunktur nur bei Betrachten der Industrietätigkeit schon richtig im Eimer! Dazu schreibt die Bundesbank aktuell:

Unterstützt von den Sondereffekten sorgten neben dem Baugewerbe das Gastgewerbe und der Einzelhandel für konjunkturellen Auftrieb. Auch die unternehmensnahen Dienstleistungen dürften nach Ansicht der Bundesbank spürbar zugelegt haben. Der breit angelegte Abschwung der Industrie hielt hingegen an. Auf der Nachfrageseite fungierte der private Konsum den Ökonominnen und Ökonomen zufolge vermutlich als wichtigste Wachstumskraft. Er überwand damit die Flaute des zweiten Halbjahres 2018.

Und die Aussicht für das aktuell laufende zweite Quartal? Es könnte vom Wachstum her eine Null-Nummer werden. Die Bundesbank benutzt die Formulierung „Zweigeteilte Konjunktur“, was wir sehr passend finden. Die sehr schwache Industrie auf der einen Seite, und alle anderen Sektoren als stützende Faktoren auf der anderen Seite. Die von den Wirtschaftsforschungsinstituten herbei geredete Rückkehr zum Aufschwung könnte ausfallen. Zitat Bundesbank:

Die Bundesbank geht davon aus, dass das Muster einer zweigeteilten Konjunktur, welches das Wirtschaftsgeschehen in Deutschland seit dem Sommer 2018 prägt, im Frühjahr 2019 voraussichtlich erhalten bleiben wird: „Einerseits wird sich der Abschwung in der Industrie fortsetzen, andererseits sind die Auftriebskräfte der stärker binnenwirtschaftlich orientierten Branchen weiterhin intakt.“ Die deutsche Wirtschaftsleistung werde nach Einschätzung der Fachleute das durch Sondereffekte begünstigte Niveau vom Winter im zweiten Quartal wohl kaum überschreiten. Sie gehen davon aus, dass die Sondereffekte auslaufen oder sich sogar umkehren könnten. So seien die Nachholprozesse bei den Pkw-Käufen wohl weitgehend abgeschlossen. „Vor diesem Hintergrund ist eine allmähliche Belebung der Wirtschaftstätigkeit erst im Einklang mit einer Erholung der globalen Konjunktur in der zweiten Jahreshälfte zu erwarten“, heißt es im Bericht.

Bundesbank
Bundesbank-Zentrale in Frankfurt. Foto: Kandschwar CC BY-SA 3.0

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