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Aktuell: Britisches Parlament lehnt May´s Brexit-Deal deutlich ab

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am

Zum zweiten Mal nach dem 16. Januar hat das britische Parlament soeben den Brexit-Deal von Theresa May abgelehnt. Die Abstimmung fiel mit 391 NEIN zu 242 JA-Stimmen eindeutig aus!

Das britische Pfund reagiert gegen den US-Dollar mit +50 Pips, obwohl es eigentlich fallen müsste!? Spielen die ALGOS (Computerprogramme) im Pfund gerade verrückt?

Damit sollte morgen eine Abstimmung über einen harten Brexit folgen (dies hat Theresa May soeben bestätigt), und am Donnerstag sollte über eine mögliche Verschiebung des Brexit-Termins abgestimmt werden.

Britische Medien fabulieren aktuell, warum das Pfund gerade steigt. Schlüssigste Theorie: Im Januar bei der ersten Abstimmung gab es 432 NEIN-Stimmen, heute „nur noch“ 391. Tja, es geht schon mal in die richtige Richtung?

Parlament London Brexit Deal
Das House of Commons in London. Foto: UK Parliament CC BY 3.0

9 Kommentare

9 Comments

  1. Johann Steinhaus

    12. März 2019 21:29 at 21:29

    Jetzt bitte ich doch mal um Aufklärung. Vielleicht ist mein Horizont auch nicht weit genug.
    Das die Abstimmung für den Exit in die Hose geht war zu erwarten. Nun sollen Abstimmungen über No Deal und Verlängerung erfolgen. Was für ein Schwachsinn.
    Halten wir mal fest:das britische Volk hat unter hoher Wahlbeteiligung den Brexit gefordert (das sollte eigentlich bindend sein).Nun wird der Backstopp dazu vorgeschoben das keine Einigung zwischen GB/EU erfolgt.
    Warum wird kein Freihandelsabkommen für den gesamten Waren/Güterverkehr zwischen GB/Nord-Irland/Eu vereinbart? Ebenso könnten doch im Rahmen der Freizügigkeit festgelegt werden, dass sich für die Menschen welche in den betroffenen Ländern leben und arbeiten, nichts ändert. Macht die EU den Austritt nur so schwer,damit auch ja alle anderen bei der Stange bleiben(lax ausgedrückt)? Oder geht da gerade was vollkommen an mir vorbei? Grüße, Naphtan

    • leftutti

      13. März 2019 11:03 at 11:03

      Ich denke, dass die EU selbstverständlich auch ein Zeichen für andere Staaten setzen will. Sie ist ja schließlich kein Jo-Jo, heute Austritt, morgen Wiedereintritt…
      Das größere Problem liegt jedoch bei den Briten selbst: Sie wollen raus aus der Personenfreizügigkeit, aber ohne Zölle im EU-Binnenmarkt bleiben. Diese Rosinenpickerei ist für die EU (hoffentlich weiterhin) jedoch nicht verhandelbar. Es kann ja nicht angehen, dass am Ende Großbritannien der EU gegenüber besser dasteht als ein Mitgliedsland.

  2. Roberto

    13. März 2019 11:29 at 11:29

    Wenn May ihren kopf einsetzen würde dann hätte sie schon längst ihren Plan durchgesetzt bekommen und sie hätte dafür nur eine einzige Abstimmung benötigt.
    Schade das solche Leute nicht auf die einfachste Idee kommen.
    Ich wundere mich sowieso warum noch niemand das so gesehen hat bis heute wie ich.
    Wäre ich MAY, so hätte ich die Abstimmung anders eingebracht. Und zwar hätten bei mir die Abgeordneten die Wahl zwischen: Deal wie er ist oder sofortigen Austritt ohne deal und weitere Abstimmung. Und nicht wer ist für und wer ist gegen deal. Wer gegen den deal ist, ist automatisch für ungeregelten Austritt. FERTIG.
    Die jeweilige Mehrheit hätte dann sofort gewonnen und es gäbe nicht tausend weitere Abstimmungsmöglichkeiten.
    Warum also dieses Theater ????
    Aber das Leben ist manchmal zu einfach als das man auf solche banale Gedanken kommt :-))))

    • Michael

      13. März 2019 23:23 at 23:23

      @Roberto, auch wenn Sie ein außergewöhnlicher Schlauwiener sind, der immer Lösungen parat hält, auf die kein anderer Mensch auf diesem Planeten kommt, sollten Sie sich nicht wundern, warum Ihre Lösungen manchmal etwas infantil wirken:
      May führt seit einer verpatzten Neuwahl im Sommer 2017 eine Minderheitsregierung an, die die Unterstützung der nordirischen Partei DUP benötigt. Die Regierungschefin ist auf jede Stimme im Parlament angewiesen. Alle Machtverhältnisse sind extrem wackelig, Neuwahlen und/oder Misstrauensvoten drohen an allen Ecken und Enden.

      Niemand, selbst May nicht, will einen „Deal“ wie er derzeit zur Debatte steht. Und auch keinen sofortigen ungeregelten Austritt. Eine solche Abstimmung über zwei No-Gos hätte keine Chance, morgen wäre May weg vom Fenster. Britische parlamentarische Demokratie funktioniert anders als Trumpsche diktatorische Demokratie, die sich zuletzt immer auf die nationale Sicherheit berufen kann 😉

      • Roberto

        14. März 2019 08:58 at 08:58

        @ Michael
        …Ihr ganzer Text ist Mainstream. Sie wiederholen im eigentlichen Sinne genau das was alle Journalisten tag täglich berichten.
        Und genau deshalb sind die Briten heute genau dort wo sie seit 2016 sind…nämlich keinen cm weiter.
        Lösungen sind nicht erwünscht…also weiter so .
        Und wenn es Sie persönlich stört, das ich eine andere Meinung habe als Sie, dann ist es bezeichnend für Ihren Charakter, dass Sie in Ihrer Antwort sofort mit einer Beleidigung anfangen.
        Mit solchen Menschen will ich weder im echten noch im virtuellen Leben Kontakt pflegen.

        • Michael

          14. März 2019 13:16 at 13:16

          @Roberto, nun ja, es ist ja nicht das erste Mal, dass Sie postulieren, wie schlau Sie sind bzw. dass Sie eine spezielle und einzigartige Sicht der Dinge haben, auf die andere noch nicht gekommen sind. Glauben Sie wirklich, dass noch niemand Ihre genial einfache Idee in Erwägung gezogen hätte bzw. dass noch niemand das so gesehen hat bis heute wie ich, wenn diese Sinn machen würde? Dass tatsächlich niemand Lösungen will? Wieso sollte das so sein? Wer hätte was von einer solchen Einstellung?

          Dies zeugt von einem ausgeprägten Narzissmus und würdigt die Meinungen und Ansichten anderer Menschen herab. Dies beweist auch Ihr „Argument“ mit der Mainstream-Keule: Weil alle Journalisten dies tagtäglich berichten, muss es falsch sein! Warum das so sein soll, frage ich mich bereits, seit dieser Begriff von den Rechtspopulisten inhaltlich-ideologisch zu einer geistesgestört anmutenden Verschwörungstheorie pervertiert wurde. Ich hoffe doch sehr, dass Sie mit Ihrer Mainstream-Definition nicht folgende kranke These meinen:Indoktrination einer Minderheit, Verblödung einer Mehrheit … Die zweite Gruppe sind die rund 80 Prozent einer Gesellschaft, von denen angenommen wird, dass sie intellektuell nicht der Lage sind, die Politik zu verfolgen….
          https://www.freiewelt.net/reportage/wie-uns-die-mainstream-medien-die-grenzen-des-meinungsspektrums-aufzwingen-10070485/

          WOW! 80% der Bürger einer Gesellschaft sind zu blöd, um Politik zu verfolgen. 65 Millionen Deutsche lassen sich wehrlos, weil intellektuell zu minderbemittelt, von unpolitischen Zerstreuungen berieseln, um vom kritischen Denken ferngehalten zu werden.

          Merken Sie, wie überheblich und gleichzeitig seltsam derartige Theorien und Ansichten sind? Schnell beleidigt sind Sie übrigens auch noch, wenn mal jemand anderer Meinung ist, das passt perfekt zum Narzissten!

  3. Roberto

    14. März 2019 14:09 at 14:09

    @Michael
    sehen Sie …ohne Beleidigungen und böse Unterstellungen kommen Sie einfach nicht aus.
    Kein einziger Satz aus Ihrem ellenlangen Bericht ohne eine Beleidigung.
    Sie fühlen sich nach diesem Kommentar sicherlich richtig gut und erleichtert, endlich mal jemanden den Sie nie gesehen haben und nie kennengelernt zu haben IHRE Meinung so richtig gegeigt zu haben.
    Ich applaudiere das ICH Ihren Tag gerettet habe. jetzt habe ich also doch was gutes getan.
    Sie merken bei Ihrem Bericht noch nicht einmal, dass Sie die ganze Zeit sich selbst beschreiben während Sie auf mich rummeckern…denn alles was ich lesen kann ist das Sie in keine Fall eine andere Meinung akzeptieren wollen ohne denjenigen der es sich erlaubt doch eine zu haben kräftig zu beleidigen.
    ich wünsche Ihnen weiterhin einen super tollen und jetzt auch noch glücklichen Tag. geniessen Sie ihn…nach diesem Kommentar haben Sie ihn sich sowas von verdient.

    • Michael

      14. März 2019 15:26 at 15:26

      @Roberto, ich akzeptiere sehr viele andere Meinungen und Ansichten, auch wenn diese mit den meinigen divergieren. Ich lasse diese sogar ständig in mein Denken einfließen und revidiere oft und gerne meine Ansichten. Wäre es so, wie Sie behaupten, müsste ich alleine hier auf FMW täglich mindestens 20 Kommentare zu Ansichten posten, die ich so nicht teile. Ich mag es nur nicht, wenn jemand zum wiederholten Male alle anderen als zu dumm hinstellt, um auf einfachste und banale Gedanken zu kommen.

      Ich bringe zumindest Argumente und Fragen ein, während Sie nur von Beleidigungen und Mainstreammedien faseln. Also nochmal:

      Niemand, selbst May nicht, will einen „Deal“ wie er derzeit zur Debatte steht. Und auch keinen sofortigen ungeregelten Austritt.
      Wieso sollte niemand Lösungen wollen? Wieso sollte das so sein?
      Wer hätte was von einer solchen Einstellung?

      Meinen Sie mit Ihrer Mainstream-Definition folgende kranke These: Indoktrination einer Minderheit, Verblödung einer Mehrheit … Die zweite Gruppe sind die rund 80 Prozent einer Gesellschaft, von denen angenommen wird, dass sie intellektuell nicht der Lage sind, die Politik zu verfolgen…
      Wenn nicht, was meinen Sie genau mit Mainstream-Medien?

      Ich freue mich auf Ihre fundierten, auf meine Fragen bezogenen Antworten!

    • Michael

      14. März 2019 22:57 at 22:57

      @Roberto,
      sehen Sie, Antworten auf Fragen und Argumente können Sie offensichtlich nicht liefern.
      Kein einziger Satz als Antwort auf Fragen und Argumente.
      Dafür viel Narzissmus, sogar mit großem ICH. Jemand wie Sie rettet mir sicher nicht den Tag, denn an einem Tag gibt es für mich nichts zu retten. Ein Tag ist, wie er ist, meistens schön, abwechslungsreich und voll des konstruktiven Meinungsaustausches.

      Ich gebe die Hoffnung nicht auf und freue mich auf Ihre fundierten, auf meine Fragen bezogenen Antworten!

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Aktuell: Doch kein Deal USA-China? Headlines vom US-Handelsministerium

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Soeben Headlines vom US-Handelsministerium:

– einige Mitglieder des US-Handelsministeriums: China scheint die Forderungen der USA abzulehnen

– Chinas Haltung habe sich praktisch nicht verändert

– die USA wollen nähere Auskünfte über Vorgehen Chinas in Sachen Datendiebstahl

Die US-Futures deutlich tiefer..

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Artikel 13 aktuell: Jede Menge PRO, jede Menge CONTRA

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Zum Thema Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts wurden nun schon so viele Argumente ausgetauscht. Aktuell kann man in sozialen Medien ganz klar beobachten, dass von beiden Seiten offene Briefe veröffentlicht werden, oder dass Gruppen von Künstlern oder Lobbyorganisationen verkünden, dass so und so viele Künstler dafür oder dagegen sind. Damit soll natürlich für den Betrachter der jeweiligen Nachricht der Eindruck erweckt werden, dass „die Künstler“ ja eigentlich alle EINE bestimmte Meinung haben. Dass wir von FMW beim Thema Artikel 13 parteiisch sind und ihn ablehnen, sollte inzwischen kein Geheimnis mehr sein! Aber wir denken bei so einem Thema klar Stellung zu beziehen ist nicht so schlimm, denn große Leitmedien haben ja auch ganz klar Stellung bezogen, nämlich pro Artikel 13. Nur erwähnen sie es nicht – sie berichten aber tendenziös in diese Richtung.

Gegen Artikel 13

Aktuell hat ein Unternehmer aus Deutschland einen offenen Brief präsentiert, der auch an alle EU-Parlamentarier verschickt wurde. Unterschrieben haben ihn 130 Unternehmen und Organisationen (hier nachzulesen im Original). Hier die Headline-Aussage:

Nextcloud Founder and CEO Frank Karlitschek addresses an open letter urging members of the EU Parliament to vote against Articles 11 and 13 of the proposed Copyright Directive. The letter, which was signed by more than 130 companies and business alliances from 16 European countries, was sent to each member of the EU Parliament. As founder and CEO of Nextcloud I fear that Articles 11 and 13 of this directive create a serious disadvantage for European startups. The fact that more than 100 companies from different European countries signed our text within a few days shows that I am far from being the only one. I urge every politician to protect European businesses and vote against Article 11 and Article 13.

Auch gibt es aktuell eine sehr beeindruckende Analyse (hier nachzulesen), wer zukünftig unter Artikel 13 die wahren Profiteure sein werden, und wie sich das neue Gesetz real auswirken wird auf Medienschaffende. Die Analyse ist (unsere subjektive Wahrnehmung) bestechend!

Pro Artikel 13

Die Befürworter von Artikel 13 haben ein „Manifest“ veröffentlicht (hier einzusehen). Initiiert wurde es von der grünen EU-Abgeordneten Helga Trüpel, der wir ja vorhin schon einen eigenen Artikel gewidmet haben. Sie postet auf Twitter derzeit gefühlt 1000 Mal pro Tag etwas pro Artikel 13. Und dann nutzt sie das Neuseeland-Attentat um damit unsäglich für ein neues Urheberrecht zu werben. Aktuell (10 Minuten nach unserem Artikel) fühlte sie sich wohl dazu genötigt klarzustellen, dass ihr Tweet natürlich nichts mit Artikel 13 zu tun gehabt habe. Na ja… sie tweetete von neuen „guten Regeln für die kommerziellen Plattformen“, die nötig seien. Aber ständig postet sie sonst nur (!) zu Artikel 13. Also darf man ihren Tweet doch wohl klar in einen Kontext zu diesem Thema setzen!

Ein jüngst veröffentlichtes angebliches Umfrageergebnis der Lobbyorganisation Article 13 zeigt, dass die Bürger in der EU angeblich total pro Artikel 13 eingestellt sind. So wollen sie mehrheitlich, dass die US-Tech-Giganten stärker reguliert werden, und dass Künstler in der EU mehr Geld erhalten sollen usw. Tja, es kommt halt immer darauf an, was man fragt, und wie man fragt. Fragt man zum Beispiel „wollen sie reich werden“, würden wohl fast 100% der Menschen mit JA antworten. Aber würde man fragen „Wissen Sie, wie Sie reich werden können“, dann würden wohl nur ganz wenige Prozentpunkte mit JA antworten.

Extrem aktiv in Sachen Artikel 13 ist derzeit eine der Lobbygruppen für Urheber schlechthin, die GEMA. By the way… kein Gegner von Artikel 13 hat je behauptet, dass er gegen eine verbesserte Vergütung von Künstlern sei. Alternativvorschläge von Gegnern für eine bessere Künstlervergütung (ohne Uploadfilter) wurden bloß von Axel Voss und Co konsequent ignoriert, auch schon vor mehreren Monaten. Ein wahres Feuerwerk an Tweets haut die GEMA derzeit täglich raus, welche Künstler denn alle für Artikel 13 sind. Hier nur einige Beispiele.

Axel Voss

Der „Chef-Lobbyist der Verlage“ (so sagen es „Spötter“ auf Demos) Axel Voss von der CDU zeigt sich trotz diverser Interviews, trotz seines Zurückruderns beim „Verbot von YouTube“ etc weiterhin unbeirrt. Trotz all der Fakten, all der Argumente der Gegenseite, bringt er ganz aktuell ein kurzes Promo-Video seiner Partei zu Ariktel 13, das alle Kritik und alle Probleme wie immer total ignoriert. Alles werde problemlos laufen, Memes seien zukünftig weiterhin erlaubt, Uploadfilter seien nicht zwingend notwendig. Parodien und Zitate seien ebenfalls weiterhin möglich. Ja, und die real anstehenden technischen Probleme? Die werden nicht erwähnt.

Urheberrechtsreform:Ist das freie Internet in Gefahr?NEIN!

Gepostet von Axel Voss am Dienstag, 19. März 2019

Dass Axel Voss von der ganz realen technischen Umsetzung seines „Babys“ und von konkreten Alltagsvorgängen in Social Media-Plattformen nur „begrenzt“ Ahnung hat, kann man ansatzweise erahnen im folgenden Video. Wird es konkret, fallen ihm Antworten sichtlich schwer (oder bilden wir uns das nur ein?).

Diskussion

Wer zwischen den Stühlen steht, und doch gerne mal sehen möchte, wie Pro und Contra zu Artikel 13 ihre Argumente austauschen, ist im folgenden Video gut aufgehoben. Mehrere Befürworter und Gegner haben gestern Abend diskutiert. Im Video geht es los ab Minute 14, daher bitte bis dorthin vorspulen.

Demo gegen Artikel 13 am 2. März in Berlin
Ein Demo-Bild vom 2. März in Berlin. Foto: Gero Nagel – https://zweifeln.org/2019/Copyright-Riotcop/ CC BY 4.0

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Hinweis: Live-Webinar zur Fed-Sitzung morgen 18.55Uhr

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Morgen um 19.00Uhr wird die Fed ihre Entscheidung zur Geldpolitik verkünden. Klar ist, dass es keine Zinsveränderung geben wird – aber dennoch geht es um viel! Denn die Märkte erwarten von der US-Notenbank morgen einen klaren Fahrplan, wie und in welchen Schritten man aus der Bilanzreduzierung aussteigen will. Zusätzlich gehen die Märkte davon aus, dass die US-Notenbank ihren geplanten Zinspfad (die dot plots) ändern wird.

Die dovishe Wende in der Rhetorik von Jerome Powell und anderen Fed-Mitgliedern war ein zentrales Motiv für die Rally an den Aktienmärkten – nun muß sich die Erwartung der Märkte bestätigen, sonst könnte es ungemütlich werden!

Im Live-Webinar verfolgen wir zunächst das Statement der Fed, das wir auf die inhaltlichen Aussagen abklopfen. Dann folgt um 19.30 die Pressekonferenz von Jerome Powell, auf der der Fed-Chef vermutlich dann Aussagen über das weitere Vorgehen bei der Bilanzreduzierung geben wird – für Spannung ist also gesorgt, es dürfte dazu jede Menge action an den Märkten geben!

Das morgige (Mittwoch, 20.03.2019) Live-Webinar startet um 18.55, also kurz vor Veröffentlichung des FOMC-Statements.

Sie können das Live-Webinar morgen unter folgendem Link verfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=DkIKInaSAjQ

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