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Aktuell: May verkündet Neuwahlen am 08.Juni

Redaktion

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am

FMW-Redaktion

In einem überraschenden Schritt hat die britische Premierministerin Theresa May Neuwahlen für den 08.Juni ausgerufen. Sie wolle diese Neuwahlen möglichst früh, um die Brexit-Gespräche nicht zu gefährden.

Hier die wichtigsten Aussagen Mays:

„I have concluded the only way to guarantee certainty and security for years ahead is to hold this election.“

„..division in Westminster will risk our ability to make a success of Brexit“.

„The country is coming together, but Westminster is not.“

Hier klicken, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen

Das britische Pfund zum Dollar reagiert mit Nervosität:

Der britische Leitindex FTSE100 fällt auf ein neues Tagestief:


Theresa May. Foto: Foreign and Commonwealth Office/Wikipedia (CC BY 2.0)

Ein kluger Schachzug von Theresa May? Faktisch hat die Opposition kein Momentum und dürfte daher chancenlos sein. Dennoch steigert der Schritt die Unsicherheit über die politische Zukunft Großbritanniens, vor allem dann, wenn das Ergebnis kein klarer Sieg wäre!

6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Marko

    18. April 2017 16:41 at 16:41

    Na , wenn das mal kein Zeichen der Schwäche ist, in Sachen Brexit, na was ist dann Stärke ?
    Ich dachte, alles ok, weg mit dem Flüchtlingskram, weg mit Brüssel / der EU ?

    Kein Problem ? ;) :D

    Was ist eigentlich mit Gibraltar, Schottland und so… ? Diese Frage dürfte man an „das Empire“ stellen können/dürfen ? Hoffentlich ist das keine „Empire-Beleidigung“ ? :D

    • Avatar

      Gerd

      18. April 2017 17:04 at 17:04

      @Marko, erlauben Sie mir mal eine ganz, ganz andere Frage außerhalb des Spekulativen. Sie hat auch mit dem Inhalt Ihrer Kommentare rein gar nichts zu tun.
      Vor etlichen Monaten schrieb mal jemand, dass seine ursprüngliche Heimat Nordeuropa wäre. Skandinavien? Wenn ich mich recht erinnere, wurde möglicherweise Norwegen genannt?

      Derjenige, der das schrieb, nannte sich entweder Marko – dabei denke ich an Sie – oder aber auch nur so ähnlich, nämlich Marco, Markus, Marcus oder Marc.

      Liege ich richtig, dass Sie das „Nordlicht“ sind – oder bin ich auf dem ganz falschen Dampfer?

      • Avatar

        Marko

        18. April 2017 17:46 at 17:46

        Hallo Gerd,

        ich bin Deutsch-Finne,

        was mch wundert, dass man mich bezüglich Anlageberatung fragt, super !
        Ich habe versucht zu antworten, natürlich kann ich sowas nicht en detail beantworten, ich btte um Verständnis.

        • Avatar

          Gerd

          18. April 2017 19:16 at 19:16

          Das finde ich sogar sehr korrekt, dass Sie das nicht ins Detaill gehend beantworten. Dafür ist weder die Redaktion der FMW zuständig – und wir, respektive Sie, als Kommentatoren erst recht nicht.
          (Ehrlich gesagt, ich hatte sogar den Eindruck, dass das eine fingierte Frage an Sie gewesen ist – um Sie in irgendeiner Weise am Ende bloß zu stellen. Mir fällt es schwer zu glauben, dass sich jemand an Sie wendet, der einen 7-stelligen Betrag anlegen möchte. Zumal er Ihre wiederholten Gründe für oder gegen irgendwas schon längst gelesen haben müsste.)

          Jetzt sage ich Ihnen auch noch, warum mich interessiert hat, wo Sie aufgewachsen sind.
          Ich bin jemand, der Ihre Kommentare mit großem Interesse liest.
          Ich habe bemerkt, dass manch anderer schon mal etwas Schwierigkeiten zu haben scheint, Ihrem Schreibstil zu folgen. Und ehrlich gesagt, manchmal, sehr selten, geht es mir auch so.
          Es k ö n n t e ja daran liegen, dass Sie mit einer anderen Schriftsprache (wahrscheinlich finnisch) groß geworden sind als die meisten hier. Wobei andererseits jeder einzelne von uns auch einen individuellen Schreibstil an den Tag legt.

          Jedenfalls werde ich ab sofort noch mehr berücksichtigen, dass es für Sie vielleicht zumindest noch ein ganz kleines bisschen schwerer fallen dürfte als mir, die Dinge so zu formulieren, dass die anderen verstehen, was ich letztlich damit sagen will.

          Also vielen Dank, und bitte schreiben Sie weiter so wie bisher.

          • Avatar

            Marko

            18. April 2017 20:51 at 20:51

            Ach Gerd,

            Sie sehen nur den Marko, so wie die anderen…

            1. beantworte ich Fragen gerne.
            2. macht mir Börse Spaß
            3. ist das hier nicht Anlageberatungswelt.de
            4. ist die BÖRSE BLÖD, so wie der Marko. ;)

            Und die Börse ist wirklch blöd ! Wenn dem so nicht wäre, tja dann…

  2. Avatar

    Marko

    18. April 2017 17:23 at 17:23

    „Ein kluger Schachzug von Theresa May? Faktisch hat die Opposition kein Momentum und dürfte daher chancenlos sein. Dennoch steigert der Schritt die Unsicherheit über die politische Zukunft Großbritanniens, vor allem dann, wenn das Ergebnis kein klarer Sieg wäre!“

    Wer das da, als einen Schachzug verkaufen will, der übersieht, dass man Volk her zum Brexit „verpflichtet wurde“ ?
    Wieso irgendwelche Neuwahlen, es sei denn, man ist sich unsicher ?

    Vielleicht ist der Brexiit nicht der Wille des Volkes ?

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Amateurstunde im Weißen Haus löst neues Drama um Government-Shutdown aus

Die Supermacht steht vor der nächsten möglichen Blamage: Nachdem sich der Kongress weiterhin nicht auf ein Budget einigen kann, könnten ab Samstag alle nicht-essenziellen Regierungsfunktionen stillgelegt werden. Ein wichtiger Faktor für das Chaos: Donald Trump ändert ständig seine Meinung..

Markus Fugmann

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Eine Kolumne aus New York von Herbert Bauernebel

Die Supermacht steht vor der nächsten möglichen Blamage: Nachdem sich der Kongress weiterhin nicht auf ein Budget einigen kann, könnten ab Samstag alle nicht-essenziellen Regierungsfunktionen stillgelegt werden.

“Government Shutdown” heißt das Szenario: 850.000 Bundesbeamte werden dabei in den vorerst unbezahlten Zwangsurlaub geschickt und Nationalparks geschlossen. Der letzte “Shutdown” 2013 hatte der US-Wirtschaft einen Schaden von 24 Milliarden Dollar zugeführt.

Während die Uhr tickt nimmt das Chaos am Kapitol und im Oval Office fast tragikomische Züge an. Zunächst schien ein Deal in Greifweite, bei dem die Demokraten für den von ihnen geforderten, kontinuierlichen Schutz von Illegalen-Kindern (“Dreamers”) durch ein Fortsetzung durch des sogenannten DACA-Programmes Präsidenten Donald Trump und den Republikanern mit mehr Mitteln für den Grenzschutz – allerdings ohne Mexikomauer – und strengeren Einwanderungsbestimmungen entgegengekommen wären.

Trump braucht die „Dems“

Trump und die Republikaner benötigen bei einem Budgetdeal im Senat die Zustimmung von zumindest neun demokratischen Senatoren für die mindestens 60 Stimmen, um einen “Filibuster” abwehren zu können.

Den ersten möglichen Deal jagte Trump mit seinen “Scheißlochländer”-Wutanfall in die Luft.

Danach ersannen die Republikaner (GOP) ein neue, durchaus perfide Taktik: Sie inkludierten in eine zumindest kurzfristige Budgetverlängerung bis Mitte Februar die weitere Finanzierung eines Krankenversicherungsprogramms (CHIP) für Kinder aus einkommensschwachen Familien, es fehlte in der Vorlage jedoch ein “Dreamers”-Deal.

Dem CHIP-Programm geht das Geld aus – neuen Millionen Minderjährigen droht der Verlust der Kassen.

Das Kalkül der GOP: Es wäre politisches Harakiri für die “Dems”, wenn sie gegen die Fortführung der Kinderversicherungen stimmen würden.

Wieder rückte der Sprengmeister im Oval Office mit Dynamit an: Auf Twitter fiel er diesmal seiner eigenen Partei in den Rücken und verlangte, dass CHIP keinesfalls Teil des Budgetgesetzes sein sollte.

Nach hektischen Telefonaten teilte das Weiße Haus Stunden nach dem Tweet mit, dass Mr. Trump nun doch die Republikaner-Vorlage unterstütze.


Foto: Matt H. Wade, Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5004719

Niemand weiß, was Trump wirklich will

Das Chaos war da aber längst perfekt.

Trump hat während des schwindelerregenden Immigranten-Showdowns nun schon derart oft seine Meinung geändert, dass nicht einmal seine eigene Partei weiß, was der Präsident überhaupt will.

Bei einem Treffen mit Vertreten beider Parteien, das er 55 Minuten lang live im TV übertragen ließ, schien Trump praktisch jeder Wortmeldung zustimmen, auch bei völlig konträren Forderungen. Für die Immigranten-Kinder träumte er von einem “Gesetz der Liebe”.

Eine Weile war auch die Rede davon, dass er bei der Mexiko-Mauer zumindest streckenweise mit einem Zaun zufrieden wäre. Stabschef John Kelly meinte öffentlich, dass Trumps Meinung zum im Wahlkampf versprochenen “wunderschönen Grenzwall” an der US-Südgrenze “evolviert” sei. Er stellte damit mehr Flexibilität in den Raum beim Tauziehen um einen Budget- und Immigrations-Deal.

„Die Mauer ist die Mauer“

Trump tobte laut Insidern. Jetzt wütet er wieder als unerbittlicher Hardliner: Die “Mauer ist die Mauer”, schnappte der Hitzkopf im Weißen Haus auf Twitter, von einem Umdenken könne keine Rede sein. Auch das Schicksal der DACA-Einwanderer scheint ihn kaum mehr zu kümmern.

Trump verkaufte sich vor der Wahl stets als gewiefte Koryphäe beim Deal-Machen – als Präsident jedoch trampelt er wie ein Elefant im Porzellanladen durch Washington.

Ein Government-Shutdown am Wochenende ist dank der Stümperei sehr wahrscheinlich geworden.

Das Repräsentantenhaus brachte den Budgetentwurf der Republikaner am Donnerstag in einer knappen Abstimmung durch. Beim Showdown im Senat stehen die Chancen jedoch weit schlechter.

Die Zwölferfrage beim Polit-Poker: Wen werden die Amerikaner mehrheitlich zum Sündenbock für das Stillstehen der Regierungsräder machen? In der Vergangenheit wurde meist dem Kongress als Ganzes die Schuld in die Schuhe geschoben. Diesmal aber dürfte auch der Präsident sein Fett abkriegen.

Immerhin: Amerika ist nicht wirklich “great again”, wenn nicht einmal die Fährschiffe zur Freiheitsstatue verkehren…

Herbert Bauernebel ist freier US-Korrespondent in New York seit 1999. Er leitet dazu das Info-Portal AmerikaReport.de mit Blogs, Analysen und News – von „Breaking News“ bis Politik-Aufregern, von Trends aus dem „Silicon Valley“ bis zur Wall Street.

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