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Aktuell: Urteil zur Elbvertiefung perfekter Kompromiss zwischen Zusage und Ablehnung

Das Bundesverwaltungsgericht hat in Sachen Elbvertiefung nun sein Urteil verkündet, und dabei anscheinend einen perfekten Kompromiss zwischen Zusage und Ablehnung gefunden…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Das Bundesverwaltungsgericht hat in Sachen Elbvertiefung nun sein Urteil verkündet, und dabei anscheinend einen perfekten Kompromiss zwischen Zusage und Ablehnung gefunden. In der Form wie Hamburg den Antrag für die Elbvertiefung eingereicht hat, will das Gericht keine Genehmigung geben. Aber gleichzeitig sagt man, dass Hamburg als Antragsteller durch zusätzliche Umweltmaßnahmen nachbessern kann. Wenn man das macht, wird es wohl klappen mit der Elbvertiefung. In Gerichtsdeutsch klingt die Urteils-Headline so:

„Habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und Ausgleichsmaßnahmen teilweise nachbesserungsbedürftig“

Also erst mal keine Elbvertiefung, Hamburg muss kräftig nachbessern bei den sogenannten Ausgleichsmaßnahmen. Von daher haben die Umweltschützer teilweise gewonnen (siehe unten Originaltext vom Gericht), aber letztlich bekommt Hamburg seine Elbvertiefung doch! Der entscheidende Satz vom Gericht lautet:

„Diese Mängel können aber geheilt werden und führen daher nicht zur Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse.“

Fazit: Die tatsächliche Ausbaggerung wird mal wieder kräftig verzögert werden, aber letztlich bekommen beide Seiten (irgendwie) was sie wollen, auch wenn die Umweltschützer natürlich grundsätzlich gegen diese erneute Elbvertiefung sind!

Hier die ganz frisch veröffentlichte Originalmitteilung des Gerichts:


Elbvertiefung: Habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und Ausgleichsmaßnahmen teilweise nachbesserungsbedürftig

Die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe sind wegen Verstößen gegen das Habitatschutzrecht rechtswidrig und nicht vollziehbar. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Die weitergehenden Klageanträge auf Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse hat das Gericht abgewiesen.

Die habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung für die nach der FFH-Richtlinie besonders geschützte und nur an der Elbe vorkommende Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel wird den strengen Schutzanforderungen nicht in jeder Hinsicht gerecht. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Beeinträchtigungen des Schierlings-Wasserfenchels durch einen vorhabenbedingten Anstieg des Salzgehalts unterschätzt worden sind, weil den Prüfungen ein nicht ausreichend vorsorglicher Oberwasserabfluss zugrunde gelegt wurde. Teilweise zu beanstanden sind auch die Regelungen der Planfeststellungsbeschlüsse zur Kohärenzsicherung. Für die auf niedersächsischem Gebiet vorgesehenen Kohärenzmaßnahmen lässt sich nicht feststellen, dass sie über die Maßnahmen des Gebietsmanagements hinausgehen, die unabhängig von dem Ausbauvorhaben ohnehin ergriffen werden müssen. Die durch gesonderten Planfeststellungsbeschluss zugelassene Maßnahme „Spadenlander Busch/Kreetsand“ scheidet als Kohärenzmaßnahme aus, weil sie ausdrücklich als Maßnahme des Gebietsmanagements qualifiziert und genehmigt worden ist. Eine Doppelverwertung als Standard- und Kohärenzmaßnahme ist habitatschutzrechtlich unzulässig. Diese Mängel können aber geheilt werden und führen daher nicht zur Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse.

Die sonstigen Rügen der Kläger greifen nicht durch. Die Planfeststellungsbeschlüsse leiden weder an beachtlichen Verfahrensmängeln noch an weiteren materiell-recht-lichen Fehlern. Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung war im ergänzenden Verfahren nicht erforderlich. Die Prognosen der Bundesanstalt für Wasserbau zu den hydro- und morphodynamischen Auswirkungen des Vorhabens sind nicht zu beanstanden. Das Vorhaben ist planerisch gerechtfertigt, die Planfeststellungsbehörden durften angesichts der Entwicklung der Schiffsgrößen von einem entsprechenden Verkehrsbedarf ausgehen. Erhebliche Beeinträchtigungen weiterer geschützter Arten, etwa der Finte oder von Brutvögeln, haben die Planfeststellungsbehörden zu Recht verneint. Die habitatschutzrechtliche Alternativenprüfung begegnet ebenfalls keinen Bedenken, namentlich mussten sich die Vorhabenträger nicht auf eine Hafenkooperation verweisen lassen. Das Vorhaben verstößt auch weder gegen das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot noch läuft es dem Verbesserungsgebot zuwider. Mögliche Beeinträchtigungen der in erster Linie maßgeblichen biologischen Qualitätskomponenten sind nicht so gravierend, dass sie zu einer Verschlechterung im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union führen.

Die Aktie der Hamburger Hafen und Logistik AG stürzt aktuell kräftig ab. Da dürfte wohl die Enttäuschung durchkommen, dass es erst einmal noch länger dauert. Große Reedereien dürften jetzt gucken, ob man kurzfristig noch mehr Transportvolumen verlegt nach Antwerpen und Rotterdam.


Der Hamburger Hafen. Foto: Merlin Senger/Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Ein Kommentar

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  1. Avatar

    gerd

    9. Februar 2017 15:22 at 15:22

    Ja, ja, die Schierlings-Wasserfenchel

    Und zur gleichen Zeit in Limburg:
    Die Stadt Limburg hat das Kinderlied „Fuchs, Du hast die Gans gestohlen“ aus dem Repertoire des Rathaus-Glockenspiels gestrichen. Eine Veganerin hatte sich über den tierfeindlichen Text beschwert. (meine Anm.: wobei das Glockenspiel ja keinen „Text“ s i n g t sondern nur Melodien s p i e l t )

    Inhaltlich gehe es dabei nicht darum, dass besagter Fuchs die Gans stehle. Sondern ihm angedroht werde, dass ihn „der Jäger holen“ werde „mit dem Schießgewehr“. „Seine große, lange Flinte schießt auf dich den Schrot, dass dich färbt die rote Tinte und dann bist du tot“, heißt es in dem Lied weiter.

    Eine Leser-Meinung dazu:
    Es gibt noch mehr bedenkliche Liedtexte, z.Bsp:
    „Die Affen rasen durch den Wald, der eine macht den andern kalt.“ Schauder! Wegen ner Kokosnuss. Gewaltverherrlichung?
    „Da steht ein Pferd auf dem Flur.“
    Ist das artgerechte Haltung? Was sagt der Tierschutzbund?
    „Alle meine Entchen“ kann im schlimmsten Fall männliche Schwimmbadbesucher dazu animieren, ihr „Schwänzchen in die Höh“ zu recken.
    Vielleicht sollten Lieder einfach grundsätzlich verboten werden.
    Auszug aus WELT-Online
    Ich möchte niemanden diskriminieren, deshalb füge ich an, dass ich davon ausgehe, dass man in Deutschland nicht unbedingt Veganer sein muss, um die Öffentlichkeit zu verblüffen

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Coronakrise vorbei? So stark verlieren die „kleinen“ Leute in den USA

Claudio Kummerfeld

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Verrammelte Einzelhandelsgeschäfte

Ist die Coronakrise überstanden? Die ersten Corona-Impfungen könnten schon in den nächsten Tagen erfolgen. Und außerdem, der Dow Jones steht bei 30.000 Punkten, während er vor Ausbruch der Coronakrise noch bei 29.300 Punkten im Januar lag. Auch der S&P 500 Index und vor allem der Nasdaq notieren deutlich höher als im Januar. Klarer kann die Börse doch nicht signalisieren, dass die Krise überwunden ist. Richtig? Nun ja. Schauen wir uns mal folgende Charts an. Sie sind Teil einer Datenbank, welche unter anderem von der Harvard University betrieben wird.

Geringverdiener in den USA verlieren in der Coronakrise brutal, Besserverdiener legen sogar zu

Anhand unzähliger Daten werden möglichst aktuell ökonomische Verläufe in den USA angezeigt, aus denen man den Verlauf der wirtschaftlichen Erholung aus der Coronakrise in diesem Jahr erkennen kann. Da wäre zum einen folgende Grafik interessant, wenn es um die Beschäftigung geht. Sie zeigt die Beschäftigungsquoten in den USA von Januar bis Ende September. Für die Besserverdiener mit mehr als 60.000 Dollar Jahresgehalt ist die Beschäftigungsquote seitdem sogar um 0,2 Prozent gestiegen. Man darf vermuten: Jede Menge neue Jobs für Webseitenprogrammierer, Cloud-Experten uvm. Alles was eben in der Coronakrise vermehrt gefragt ist. Die Beschäftigung in der Mittelschicht (27.000-60.000 Dollar) hat um 4,7 Prozent abgenommen.

Und jetzt kommt´s. Die Geringverdiener mit weniger als 27.000 Dollar Jahresgehalt hat eine um 19,2 Prozent sinkende Beschäftigungsquote in den USA. Es ist klar. Gerade im Land der unbegrenzten Möglichkeiten gab es für eine große Masse gering- oder gar nicht qualifizierter Menschen (bisher) massenweise Jobs in der Gastronomie oder im Entertainment-Bereich (Restaurants, Bars, Freizeitparks etc). Und gerade diese Bereiche leiden under Lockdowns in der Coronakrise (siehe jüngst Walt Disney mit zehntausenden Entlassungen in Freizeitparks). Die kleinen Leute verlieren in der Coronakrise massiv, die gut Qualifizierten sind unterm Strich die Gewinner. Die drei Linien zeigen die Verläufe der jeweiligen Beschäftigungsquoten seit Januar.

Chart zeigt Beschäftigungsquoten in den USA

Fast 30 Prozent der kleinen Geschäfte seit Januar geschlossen

Die folgende Grafik zeigt zum aktuellsten Stichtag 16. November mit Verlauf über das Jahr hinweg, wie viele kleine Unternehmen im Vergleich zu Januar noch geöffnet sind. Landesweit sind es in den USA derzeit 28,9 Prozent weniger, und die Tendenz ist negativ. Im derzeit zweiten Lockdown gibt es dank der Streitigkeiten zwischen Republikanern und Demokraten in den letzten Monaten keine neuen Hilfspakete. Kann Joe Biden ab dem 20. Januar als neuer US-Präsident einiges bewegen mit neuen Billionen-Hilfsprogrammen? Kann die ehemalige Fed-Chefin Janet Yellen als neue Finanzministerin womöglich bei den Republikanern im US-Kongress etwas herausschlagen für neue Hilfsprogramme? Die sogenannte Unterschicht und kleine Geschäftsinhaber drohen völlig abzustürzen und auch nach der Coronakrise zu den großen Verlierern zu gehören. Langfristig dürfte die Massenarmut in den USA wohl massiv zunehmen.

Chart zeigt Verlauf der geöffneten kleinen Geschäfte in den USA

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Arbeitsmarkt im Corona-Märchenland – weniger Arbeitslose!

Claudio Kummerfeld

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Eingang zu einer Außenstelle der Bundesagentur für Arbeit

Der Arbeitsmarkt zeigt sich weiterhin im Märchenland-Zustand, aber nur auf den ersten Blick. Man kann in der schlimmsten Rezession der letzten Jahrzehnte eine weiterhin sehr geringe Arbeitslosigkeit präsentieren, weil es hierzulande anders als in vielen anderen Ländern das Instrument der Kurzarbeit gibt. Zählt man diesen Ersatz für die Arbeitslosigkeit nicht zur offiziellen Arbeitslosenquote hinzu, dann kommt der deutsche Arbeitsmarkt derzeit ganz wunderbar durch die Coronakrise und den zweiten Lockdown.

Im November ist die offizielle Arbeitslosigkeit gemäß heute veröffentlichten Daten sogar rückläufig. Im Monatsvergleich sinkt sie von 2,76 auf 2,70 Millionen arbeitslose Personen. Die offizielle Arbeitslosenquote sinkt von 6,0 Prozent auf 5,9 Prozent. Gegenüber November 2019 steigt die Arbeitslosigkeit um 519.134 Personen an (Quote damals 4,8 Prozent). Die tatsächliche Arbeitslosigkeit (ohne Kurzarbeit) namens „Unterbeschäftigung“ sinkt von 3,56 auf 3,52 Millionen, oder von 7,6 Prozent auf 7,5 Prozent.

Kurzarbeit steigt

Tja, die zweite Corona-Welle und der „sanfte Lockdown“ beschert dem Arbeitsmarkt auf den ersten Blick keine Verschlechterung, dafür aber der Kurzarbeit. Letztlich in der Realität arbeitslos, werden viele Beschäftigte in Gastronomie und Hotellerie „geparkt“ als Kurzarbeiter. Laut heutiger Aussage der Bundesagentur für Arbeit wurde im Zeitraum vom 1. bis einschließlich 25. November für 537.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Der deutliche Anstieg im Vergleich zum Vormonat erklärt sich laut der Bundesagentur mit dem seit Anfang November bestehenden Teil-Lockdown.

Endgültige Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Kurzarbeit stehen bis September zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im September für 2,22 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen. Das ifo-Institut hatte gestern zum Thema Kurzarbeit im November berichtet. Demnach steige die Kurzarbeit spürbar an. Der Anteil der Firmen mit Kurzarbeit ist demnach im November erstmals seit Monaten wieder angestiegen, und zwar von 24,8 Prozent im Oktober auf 28,0 Prozent im November. Die Bundesagentur für Arbeit sagt zu den Zahlen heute im Wortlaut:

Der Arbeitsmarkt hat auf die Einschränkungen im November reagiert – glücklicherweise aber im Moment nicht mit einer Zunahme von Entlassungen. Allerdings sind die Betriebe wieder zurückhaltender bei der Personalsuche und haben im November wieder für deutlich mehr Mitarbeiter Kurzarbeit angezeigt.

Grafik zeigt aktuelle Details aus November zum deutschen Arbeitsmarkt

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BioNTech und Pfizer beantragen Impfstoff-Zulassung in Europa

Markus Fugmann

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Die deutsche Biotech-Firma BioNTech und Pfizer haben soeben mitgeteilt, dass ihr auf der mRNA-basierenden Technologie basierenden Impfstoff bei der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eingereicht haben, sodass – eine Genehmigung vorausgesetzt – bereits Ende 2020 der Impfstoff eingesetzt werden könnte. Die Aktie von BioNtech reagiert mit einem Plus von 2,9% auf die Meldung – die Aktienmärkte ingesamt bleiben weitgehend unberührt, weil dieser Schritt erwartet worden ist, nachdem bereits am 09.November von beiden Unternehmen positive Ergebnisse vermeldet worden waren:

Der Aktienkurs von BioNTech

Hier die Pressemeldung von BioNTech und Pfizer im Wortlaut:

NEW YORK, USA und MAINZ, Deutschland, 1. Dezember 2020 — Pfizer Inc. (NYSE: PFE) und BioNTech SE (Nasdaq: BNTX) haben am Montag, den 30. November 2020, den Antrag für eine bedingte Marktzulassung für den mRNA-Impfstoffkandidaten BNT162b2 gegen COVID-19 bei der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eingereicht. Dieser Antrag vervollständigt den am 6. Oktober 2020 mit präklinischen und den bis dahin vorhandenen chemisch-pharmazeutischen Daten (CMC-Daten; CMC: Chemistry, Manufacturing, and Controls) begonnenen Einreichungsprozess, der mit klinischen Daten aus den laufenden Studien von Pfizer und BioNTech ergänzt wurde. Falls die EMA zu dem Schluss kommt, dass die Vorteile des Impfstoffkandidaten zum Schutz gegen COVID-19 mögliche Risiken überwiegen, wird die Behörde die Erteilung einer bedingten Marktzulassung empfehlen. Dies könnte den Einsatz von BNT162b2 bereits vor Ende 2020 in Europa ermöglichen.

Die Einreichung basiert auf einem 95 %igen Impfschutz (p<0.0001) in Probanden ohne vorherige SARS-CoV-2-Infektion (erstes Hauptziel der Studie), wie die Phase-3-Studie zeigte. Auch in Probanden mit oder ohne vorheriger SARS-CoV-2-Infektion konnte ein Impfschutz erreicht werden (zweites Hauptziel der Studie). In beiden Fällen wurde der Impfschutz sieben Tage nach Verabreichung der zweiten Dosis erzielt. Die Wirksamkeit des Impfstoffs war über alle Alters- und Geschlechtsgruppen und die gesamte diverse Studienpopulation hin konsistent. Der Impfschutz bei Erwachsenen über 65 Jahren lag bei über 94 %. Die Abschlussanalyse des ersten Hauptziels der Studie wurde nach 170 bestätigten COVID-19-Fällen durchgeführt. Insgesamt wurde der Impfstoff in der Studie gut vertragen und das Data Monitoring Committee (DMC) konnte bisher keine schwerwiegenden Nebenwirkungen feststellen. 41 % der weltweiten Studienteilnehmer und 45 % der amerikanischen Studienteilnehmer sind im Alter von 56 bis 85 Jahren.

„Mit dem heutigen Tag erreichen wir einen weiteren wichtigen Meilenstein in unseren Bemühigen, diese schwere Krise zu bekämpfen. Wir bleiben unserem Versprechen treu, alles uns mögliche zu tun und den dringenden Bedarf addressieren zu wollen“, sagte Dr. Albert Bourla, Chairman und CEO von Pfizer. „Seit dem Beginn dieser Reise wussten wir, dass die Menschen auf einen Impfstoff warten und sobald uns eine mögliche Zulassung erteilt wird, stehen wir bereit COVID-19-Impfstoffdosen auszuliefern.“

„Als Unternehmen mit Sitz im Herzen Europas ist der heutige Meilenstein für uns immens wichtig, da wir uns weiterhin darum bemühen, eine weltweite Verteilung nach der potenziellen Zulassung von BNT162b2 zu ermöglichen.“, sagte Prof. Ugur Sahin, CEO und Mitbegründer von BioNTech. „Wir wollen weiterhin mit den Zulassungsbehörden weltweit zusammenzuarbeiten, um im Falle einer Zulassung die schnelle globale Verteilung unseres Impfstoffs zu ermöglichen. Hiermit möchten wir zu den globalen Bemühungen bei der Bekämpfung des Virus beitragen, um wieder zu einem Normalzustand zurückzukehren“.

Der Impfstoffkandidat unterliegt weiterhin den üblichen strengen Qualitäts-, Sicherheits- und Wirksamkeitsstandards der EMA. Der BNT162b2-Impfstoffkandidat ist bis jetzt in keinem Land der Welt für den Gebrauch zugelassen.

Neben der Einreichung bei der EMA, der U.S. Food and Drug Administration (FDA) und der Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency (MHRA) im Vereinigten Königreich, haben die Unternehmen weltweit zusätzliche rollierende Einreichungen initiiert, einschließlich in Australien, Kanada und Japan. Weitere Anträge bei anderen Zulassungsbehörden sind in Kürze geplant.

 

BioNtech beantragt Zulassung für Impfstoff

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