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Apple droht nächste Strafzahlung wegen Patentverletzung

Von Markus Fugmann

Apple droht die nächste Strafzahlung wegen Patentverletzungen, nachdem das Unternehmen bereits am Dienstag von einem Gericht in Texas zu einer Strafzahlung von 532,9 Millionen Dollar verurteilt worden war. Nun hat in der Nacht auf den gestrigen Donnerstag das Unternehmen Smartflash LLC, das bereits mit seiner Schadensersatz-Klage am Dienstag erfolgreich gewesen war, Apple auf weitere Patentverletzungen verklagt. Die Klage bezieht nun auch Produkte von Apple wie das iPhone 6 und 6 Plus sowie das iPad Air 2 mit ein, die bei der ersten Klageerhebung noch nicht auf dem Markt waren. Smartflash LLC selbst entwickelt keine eigenen Produkte, sondern erwirbt nur Patente. Das Unternehmen weitet nun seine Klage um vier weitere Patente aus und erfasst auch die von der ersten Klage noch nicht betroffenen Produkte Apples. Hinzu kommen auch Klagen gegen Samsung, Google und Amazon.com.

Apple hatte bereits nach der Niederlage vor Gericht am Dienstag angekündigt, Berufung einzulegen – mit der Begründung, das amerikanische Patent-Recht bedürfe einer grundsätzlichen Reform. Im Kern geht es auch diesmal vorwiegend um die Technologie, die Apple für seine Download-Plattform iTunes nutzt.

Brad Caldwell, Anwalt von Smartflash, geht davon aus, dass die Klage nach dem für das Unternehmen positive Urteil vom Dienstag mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer erneuten Starfzahlung für Apple führen wird. Der iPhone-Hersteller, so Caldwell, könne sich nicht damit herausreden, von den Patenten nichts gewußt zu haben – das Gericht in Texas habe aam Dienstag diese Argumentation Apples bereits klar zurück gewiesen.



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