Argentinien zeigt den Stinkefinger

Im Bayerischen gibt es das schöne Wort:“ausgschamt“, auf hochdeutsch übersetzt etwa „unverschämt“, „dreist“. Nicht anders ist der heutige Schritt Argentiniens zu verstehen: das Land überführt seine Staatsanleihen von amerikanischem Recht in einen argentinischen Rechtsrahmen – und umgeht damit das Urteil des New Yorker Richters Griesa. Griesa hatte Argentinien gezwungen, zunächst die restlichen Anleihehalter der Staatspleite aus dem Jahr 2001 zu entschädigen – vorwiegend Hedge Fonds, die sich erst deutlich nach 2001 die argentinischen Anleihen günstig erworben hatten. Erst dann hätte Argentinien die Möglichkeit gehabt, die restlichen Halter der Staatsanleihen zu entschädigen.

Doch damit ist jetzt Schluß. Argentiniens Regierung wird dem Parlament einen Entwurf präsentieren, der faktisch die Anleihen faktisch dem Zugriff der US-Justiz entziehen würde – sehr zum Leidwesen der amerikanischen Hedgefunds, die sich der Unterstützung durch US-Gerichte sicher sein konnten. Nun sollen Zahlungen der Regierung an die Zentralbank erfolgen – und nicht mehr an die Bank of New York Mellon.

Faktisch dürfte dieser Schritt Argentinien auf Jahre von den Kapitalmärkten abschneiden – und die Devisenreserven des Landes weiter reduzieren. Das Land besitzt nur noch Devisenreserven im Umfang von ca. 30 Milliarden US-Dollar. Viel wichtiger aber ist, dass das Vorgehen Argentiniens Vorbildcharakter gewinnen könnte – etwa auch für Anleihegläuber von Staatsanleihen der Eurozone? So hatte Griechenland 2012 einen ähnlichen Schritt unternommen, damals jedoch die Anleihen in sogenannte English-Law-Bonds geswitched – mit der Zusicherung, niemals wieder einen ähnlichen Schritt zu unternehmen. Ganz sicher nicht..

Eins wird klar: wer Staatsaanleihen hält, ist letztendlich der Willkür seiner Schuldner ausgeliefert. Im Falle Argentiniens sind insbesondere US-Hedgefunds betroffen, wobei sich unser Mitgefühl durchaus in engen Grenzen hält..