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Axel Voss als Initiator von Artikel 13 denkt über Verbot von YouTube nach

Claudio Kummerfeld

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Was? Kann das sein Ernst sein? Offenbar schon! Jetzt gibt CDU-Mann Axel Voss, der Initiator von Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts, jegliche Zurückhaltung auf. Heuchelei oder eine bisherige bewusste Falschinformation der Öffentlichkeit kann man ihm aktuell durchaus vorwerfen. Aber schauen wir uns mal genauer an, was er in aktuellen Interviews gesagt hat.

Uploadfilter unter Artikel 13 laut Axel Voss auf einmal doch notwendig?

Gebetsmühlenartig hatte Axel Voss in den letzten Wochen bestritten, dass es unter Artikel 13 Uploadfilter geben werde. Sie wären ja auch gar nicht im Gesetzestext erwähnt, und seien überhaupt nicht notwendig. Jetzt aber spricht Herr Voss auf einmal Klartext. So sagt er, dass man es bei großen Plattformen wie bei YouTube ohne eine technologische oder softwaregestützte Haltung gar nicht anders werden schaffen können. Gemeint sind hiermit die Uploadfilter, um das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte auf Plattformen wie YouTube zu verhindern. Ach, sieh an. Auf einmal ist ihm ein Lichtlein aufgegangen, dass es gar nicht anders funktioniert? Oder hat er wochenlang die Öffentlichkeit belogen?

Unter Artikel 13 YouTube verbieten wäre eine Möglichkeit für Axel Voss

Und jetzt hat Axel Voss endgültig den Vogel abgeschossen. So sagte er auch, dass YouTube ein Geschäftsmodell mit dem (urheberrechtlich geschützten) Eigentum anderer Menschen kreiert habe. Falls es die Absicht von YouTube sei Menschen freien Zugang zu urheberrechtlich geschützten Arbeiten zu geben, dann sollte man darüber nachdenken, ob diese Art von Geschäftsmodell noch weiter existieren sollte. Im Klartext: Wenn Artikel 13 in Kraft ist, könnte man auch darüber nachdenken YouTube abzuschaffen. Ist ja eh nur eine Horde krimineller Copyright-Verletzer, stimmt´s, Herr Voss? Zitat Axel Voss:

„They have created a business model with the property of other people – on copyright protected works. If the intention of the platform is to give people access to copyright protected works then we have to think about whether this kind of business should exist. The new legislation is improving the situation for the European creators industry.“

Mal ehrlich. Ist der gute Mann noch ganzbei Trost? Ist ihm gar nicht klar, dass der überwiegende, weit überwiegende Teil der Inhalte bei YouTube von Content-Creatern tagtäglich mühsam selbst produziert wird? Dass hunderttausende Menschen von YouTube leben? Da fehlen einem echt die Worte. Aber das Gute daran ist, dass Axel Voss nun endlich seine Maske hat fallen lassen. Bisher hieß es von ihm ja immer, dass doch unter Artikel 13 alles genau so bleiben werde wie bisher. Die ganze Aufregung der (schlecht informierten und verblendeten Kids?) sei doch völlig übertrieben. Aber so langsam lässt er durchblicken, welch Geistes Kind er ist!

Jetzt gilt es um so mehr: Demonstrieren! (hier die Übersicht der aktuellsten Demos) Bis zum 25. März ist noch Zeit, denn dann beginnt im EU-Parlament in Brüssel die Sitzungsperiode, wo über Artikel 13 abgestimmt wird. Und vor allem Parlamentarier anrufen, ansprechen, oder anmailen (bitte nicht mit standardisierten Emails). Sehen Sie bitte auch das brandaktuelle Video zum großen Rundumschlag von Axel Voss von Deutschlands wohl bestem Nachrichten-YouTuber HerrNewstime.

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Axel Voss will Artikel 13 unbedingt durchsetzen
CDU-Mann Axel Voss im EU-Parlament ist Initiator der Urheberrechtsverschärfungen nach Artikel 13. Foto: Sebastiaan ter Burg CC BY 2.0

15 Kommentare

15 Comments

  1. Avatar

    md

    13. März 2019 19:57 at 19:57

    ich will ja nicht hämisch klingen, :)))
    aber kommen hier türkische verhältnisse auf oder bin ich im falschen film. :)))
    erdogan lässt grüßen. ach ja drüben ist nur wiki verboten. youtube geht noch. soviel verbot wäre zuviel des guten. :))
    sorry aber ich kann nicht anders, ich muss lachen

    • Avatar

      leftutti

      13. März 2019 23:03 at 23:03

      @md, Schuld sind sicherlich wie immer die Grünen, wäre das nicht so, müsste sogar ich über die macht- und herrschaftsgeilen Jammergestalten Voss und Erdogan lachen. Sie als Deutschtürke freuen sich, dass in beiden Ihrer „Mutterländer“ irgendwelche Despoten und Zensoren der freien Meinungsäußerung Oberwasser gewinnen. Eigentlich sollte man darüber traurig oder besorgt sein, statt hämisch zu jubilieren. All das klingt eher nach AfD-Populismus: Gebrüll statt Lösungen.

      Bald sind Europawahlen: #niemehr CDU/CSU, niemehr SPD, #niemalsAfD

      • Avatar

        Peter

        3. April 2019 22:45 at 22:45

        Die einzige Rettung ist die AFD. Sie sollten sich mal deren bundestagsreden anhören… ruhig und sachlich

        • Avatar

          leftutti

          4. April 2019 11:22 at 11:22

          …außer sie verlassen mal wieder geschlossen beleidigt den Saal.

        • Avatar

          Kenguru

          4. April 2019 12:05 at 12:05

          Reichlich unsensibel so kurz nach einer Spendenaffäre plumpe Parteiwerbung in einem Wirtschaftsforum zu platzieren.

  2. Avatar

    Rationaller Johhny

    14. März 2019 11:56 at 11:56

    Die Welt besteht nicht aus der EU, wenn das wirklich durchkommt wird Google ihre server in die USA und Grossbritannien verlegen samt Arbeitsplätze. Den die grenzen der EU enden an der französischen Küste.

  3. Avatar

    Diana

    14. März 2019 14:55 at 14:55

    CDU/CSU Vorschläge/ Umsetzungen der letzten Zeit:

    -Erweiterung der polizeilichen Befugnisse

    -Abschaffung des DarkNet (Vor allem wichtig für Journalisten und Whistleblower durch die gegebene Anonymität)

    -Härtere Gangart und erweiterte Gesetzte gegen Whistleblower

    -Uploadfilter die die Meinungsfreiheit mindern (nicht abschaffen aber auf jeden Fall minimieren)

    -Abschaffung von YouTube und ähnlichen Seiten (eine der wichtigsten und schnellsten Möglichkeiten zur Verbreitung von Nachrichten)

    Ich kaaaaaann mir nicht helfen, aber die Richtung die die CDU/CSU einschlägt… Hmm, das Gesamtbild spricht für sich

    • Avatar

      leftutti

      14. März 2019 15:44 at 15:44

      @Diana, die Richtung, welche die CDU/CSU einschlägt ist genau die, die sie auch schon vor 40 Jahren verfolgt haben. Bei den ach so christlichen Parteien hat sich nichts, aber auch gar nichts geändert. Nur manchmal fahren sie einen verbal politisch korrekteren Kurs, der nicht gleich auf den ersten Blick so offensichtlich ist. Und manchmal gibt es Phasen oder Personen (FJS, Zimmermann, Beckstein, Kohl, Gauweiler, Geißler & Konsorten), bei denen die ganze schwarze Seele für jeden offensichtlich zum Ausbruch kommt.

      Sie haben völlig Recht, seit einiger Zeit (seit Merkel ihr politisches Ende ankündigt hat?!), sind verstärkt innenpolitische Radikalisierungstendenzen ganz offen erkennbar.

  4. Avatar

    Michael

    14. März 2019 16:56 at 16:56

    Vielleicht sollte ihm mal jemand stecken, dass es gar keine aktiven Uploadfilter gibt und diese auch technisch nicht realisierbar sind ?
    Irgendwelche „ich wünsch mir was“-Gesetze oder fortwährendes Herbeireden wird daran auch nichts ändern. Da kann er sich auch mit Youtube anlegen und eine blutige Nase holen, das ändert doch auch alles nicht die Realität.

    • Avatar

      Michael

      14. März 2019 18:12 at 18:12

      @Michael, Sie verwenden denselben Nickname wie ich. Würde es Ihnen aus Gründen der Unterscheidbarkeit etwas ausmachen, diesen zukünftig etwas abzuändern? Ansonsten wird es verwirrend für die Leser.

      • Avatar

        ms

        14. März 2019 21:51 at 21:51

        @Michael: kein Problem.

        Noch zum Beitrag: Da es scheinbar keine belastbaren Zahlen zu den vermeintlichen Urheberrechtsverstößen bei Youtube gibt, er aber behauptet, dass deren Geschäftsmodell nur darauf aufbaut, der tiefere (Un)Sinn dieses Gesetzes auch speziell darauf zielt, könnte Youtube rechtliche Schritte dagegen prüfen.

  5. Avatar

    Dude

    14. März 2019 17:50 at 17:50

    Guter Witz. U made my day! Thx!

  6. Avatar

    helmutn

    15. März 2019 07:20 at 07:20

    Zuallererst ist es mal „Mutti“ die sich verantwortlich für die Verbotsorgien zeichnet und für alle anderen Verwerfungen wie Rechtsbrüche,Rechtsbeugungen ect. denn Leute wie Voßkuhle und Haldenwang gehen wohl auf ihr Konto.

    • Avatar

      leftutti

      15. März 2019 12:51 at 12:51

      @helmutn, ich glaube, so einfach ist es nicht, dass man die Verantwortung immer dem Staatsoberhaupt zuschieben kann. In Amerika mag das der Fall sein, aber hierzulande kann die Kanzlerin nicht so einfach ihren Hunden und Schergen den Mund verbieten. Vor allem dann nicht, wenn sie sich in einer geschwächten Position befindet.
      Wenn beispielsweise die CSU irgendwelche Alleingänge und Vorstöße in Angriff nimmt (siehe z.B. Glyphosat), kühlt schlimmstenfalls die Stimmung zwischen Bayern und Berlin ab, ab mehr kann Mutti da nicht machen. Und wenn MdEP Vossibär seine One-Man-Show abzieht, kann sie ihn nicht aus dem Europäischen Parlament schmeißen, in das er demokratisch gewählt wurde.

      Unabhängig mal davon, dass die rabenschwarze Partei seit jeher Tendenzen zur totalen innenpolitischen Überwachung an den Tag legt und natürlich diesen Wahnsinn ohnehin vollkommen unterstützt.

      Ex-NSDAP-Mitglied, Meineidbauer „Old Schwurhand“, Verschärfer des Demonstrationsstrafrechts, Einschränker des Datenschutzes, Komplettversager beim Krisenmanagement des Reaktorunfalls in Tschernobyl und nicht zuletzt Ex-Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann wird ob dieser Maßnahme vor Freude im Grab hüpfen.

  7. Avatar

    Gamble

    19. März 2019 16:35 at 16:35

    Dann wird youtube im Darknet aufgezogen…cu there

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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am

Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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