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Artikel 13: CDU-Mitglied zerreißt Ausweis, erste Demo in Köln, Samstag europaweiter Aktionstag

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Immer mehr Spinner, Verwirrte, Uninformierte und Verschwörungstheoretiker trauen sich aus ihren Löchern und protestieren gegen Artikel 13. Würde der Initiator des neuen EU-Urheberrechts Axel Voss von der CDU es so deutlich sagen? Wohl kaum. Aber in den letzten Tagen hat er immer wieder klar zum Ausdruck gebracht, dass er die Gegner von Artikel 13 für eine Lachnummer hält. Schlecht informiert seien sie, nicht lernbereit, stur, und sie würden einfach nicht verstehen, worum es denn wirklich geht.

Sehen YouTube-Videos nach Artikel 13 so aus?

Ein im deutschen YouTube inzwischen bekannter Fashion-Interviewer mit mehr als 150.000 Followern befragt regelmäßig Menschen auf der Straße, was sie für ihre Outfits bezahlt haben, und wo sie sie gekauft haben. Er zeigt aktuell auf, wie seine Videos aussehen könnten, wenn Artikel 13 in seiner jetzt geplanten Form umgesetzt wird (hier mehr Hintergründe). Und ja, so meinen auch wir, diese Darstellung ist durchaus realistisch. Denn alles, was urheberrechtlich geschützt ist, und ohne Genehmigung verwendet wird, soll ja nicht mehr von den Plattformen zum Hochladen genehmigt werden. Und da in solchen Videos ständig Markennamen und Logos gezeigt und ausgesprochen werden, müssten Videos womöglich so aussehen, weil die Uploadfilter das alles sonst automatisch erkennen und das Video noch vor dem Hochladen blocken würden!

CDU-Mitglied zerreißt Mitgliedsausweis

Ein YouTuber, der sich im folgenden aktuellen Video als wertkonservatives CDU-Mitglied „outet“ und seit vier Jahren Parteimitglied ist, hat die Schnauze voll in Sachen Artikel 13. Er spricht von einem offenen Angriff auf die hunderttausend Inhalte-Ersteller bei YouTube. Seinem Noch-Parteimitglied Axel Voss unterstellt er entweder, dass er lügt, oder dass er völlig ahnungslos ist, und dass er wohl seinen eigenen Gesetzestext gar nicht verstanden habe. Er werde nun die CDU verlassen, und zerreist im folgenden Video seinen CDU-Mitgliedsausweis. Er werde die Partei nie wieder wählen, und auch andere Menschen wolle er davon überzeugen. Klar ist: Die Front verläuft eindeutig bei der CDU, die fast geschlossen für Artikel 13 ist. Andere Parteien wie Gründe und SPD sind komplett oder fast ganz dagegen.

Zwei SPD-Politiker stellen sich konkret Fragen zu Artikel 13 im folgenden Video-Interview.

Erste Demo in Köln gegen Artikel 13, großer europaweiter Aktionstag

Am Samstag waren offenbar tausende Menschen zur ersten großen Demo nach Köln angereist, um gegen Artikel 13 zu protestieren (hier nochmal die Infos zum Inhalt des Gesetzes). Wohl im April wird final im EU-Parlament abgestimmt, und bis dahin hat jeder Bürger die Möglichkeit auf die Parteien und die Abgeordneten in Brüssel Druck auszuüben (vor allem aus dem konservativen Lager). Am Samstag den 23. März gibt es einen europaweiten Aktionstag gegen Artikel 13. Über diesen Link können Sie die Europakarte sehen, wo und wann genau etwas stattfindet.

In Deutschland gibt es offenbar Demos in München und Frankfurt. Aber angeblich soll es auch eine große Demo im Berlin geben. Informieren Sie sich hierzu bitte laufend im Netz, zum Beispiel über Twitter und YouTube. Empfehlen können wir hierzu als aktuelle Nachrichtenquelle den wohl besten Nachrichten-YouTuber in Deutschland „HerrNewstime“ (hier klicken). Was auffällt: Die Demo-Teilnehmer sind sehr jung, in der Regel unter 30 Jahre. Da rennt eine ganze Generation vorbei an der CDU, möchte man glatt sagen. Und da sage man noch mal die Jugend interessiere sich nicht mehr für Politik! Hier einige Eindrücke von der Demo am Samstag in Köln.

Der Initiator von Artikel 13 Axel Voss von der CDu
CDU-Mann Axel Voss. Foto: Martin Kraft CC BY-SA 3.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

12 Kommentare

12 Comments

  1. Bernd Parg

    18. Februar 2019 18:30 at 18:30

    Leider ist Ihnen, was den Termin für die Europaweite Demo angeht, ein Fehler unterlaufen.

    Diese finden am 23.März statt, nicht wie im Artikel geschrieben 23.2

  2. Columbo

    18. Februar 2019 19:29 at 19:29

    „Und da sage man noch mal die Jugend interessiere sich nicht mehr für Politik!“

    Naja, für Politik würde ich nicht sagen, sie wacht halt vorübergehend auf, wenns ums Netz geht.

    • Michael

      18. Februar 2019 22:35 at 22:35

      @Columbo, genau so würde ich das auch mal sehen. Ein paar Hundert „Demonstranten“, von denen ein paar Hundert ins geistig-kommunikativ paralysierende Smartphone glotzen, ob der unmittelbare Nachbar die eben per Mikrofon, PA und Lautsprechern abgesendete „Botschaft“ des Anheizers 10 Meter vor ihnen („stoppt die Zensur“) auch auf dem Display hat. Alles schon gefilmt, synchronisiert und online in allen Clouds? Alles bereits social verlinkt, mit Daumen, Vogel, Plus, X und Hashtag versehen?

      Demonstrieren der eigenen Unzufriedenheit und Widerstand durch Penetranz, durch physische Präsenz, durch verbalen Widerspruch mittels ihrer Stimmbänder, durch politischen Ungehorsam müssen die Demo-Küken offensichtlich erst noch lernen. Um reale Politik geht es hier eindeutig nicht so sehr, als um eine diffuse Angst um die geliebte Parallelwelt der stimmbandfreien und anonymen Kuschelzimmerwelt der Smart-iGeräte.

      Ich zitiere aus dem zweiten Video: „Noch nie gab es so eine Bewegung für was Gutes, in der so viele Leute mobilisiert wurden für was Gutes…“

      Da bleibt mir als Demonstrations-Veteran gegen Atombomben und noch mehr Atombomben, für Frieden und Wohlstand statt machtpolitischer Dogmen und Predigten, für die Erhaltung eines ganzen Planeten wenigstens als lebenswerte Grundlage der eigenen Existenz fast schmunzelnd die Luft weg. Mag daran liegen, dass ich 300.000 friedlich demonstrierende Leute auf der Straße erlebt habe.

      Welchen Geschichtslehrer hatten bzw. haben solche jungen Leute in der Schule? Bzw. welche Suchmaschinen außerhalb Google benutzen die denn in ihrem vernetztem Digital-Universum?

      Mit diesem Kuschelclub kann keiner einen abgebrühten Christlichen Unionisten erschrecken. Ebenso wenig, wie mit chaotisch randalierenden Gelbwesten ohne Plan und klare Ziele.

      • vvhiistle

        19. Februar 2019 00:27 at 00:27

        Man merke das sie negativität verbreiten. Das Inetz ist eins der besten Dinge die Der Menschheit passieren konnte. Plötzlich gibt es 1000 mehr möglichkeiten als eine 0815 Arbeit, Infos sammeln war noch NIE so einfach, Der Austausch von Informationen ob sie nötig oder nicht sind macht im Realen Leben kein unterschied denn in Grunde genommen gibt es keinen Unterschied ob ich ihnen das Mitteile über Imternet oder nicht. Sie hören/lesen es so oder so. Den (Technischen) Fortschritt kann man nicht in die andere Richtung drehen, liegt in der Menschlichen Natur. Ich als Zukünftiger Unternehmer kämpfe gegen Art. 11 und 13 da durch diesen „Müll“ meine zukunft,Pläne den Bach runter geht. Ich möchte kein Industriekaufmann oder fachautomechatroniker oder sonst was werden. Das Internet bietet mir die Möglichkeit. Nicht nur mir . Jedem Einzelnen. Man kann durch jeden Müll erfolgreich werden. Wir Leben in jetzt in der Goldenen Zeit. Und Diese Goldene Zeit wird man uns nicht von Menschen wegmehmen lassen die 6 mal so Alt sind wie wir, die Lobbyisten vor dem eigenen Volk sehen… #NieMehrCDU #StopptfieZensur #StopptDieErkennungsTechnologien

        • Kenguru

          19. Februar 2019 06:51 at 06:51

          Macht kaputt, was Euch kaputt macht!

        • Columbo

          19. Februar 2019 07:33 at 07:33

          @vvhiistle
          Aber deutsch lernt man im Netz nicht so richtig, scheint mir.

        • Michael

          19. Februar 2019 10:36 at 10:36

          @vvhiistle, ich verbreite überhaupt keine „Negativität“ gegen das Internet. Nein, ich finde es auch sehr brauchbar für die Informationssuche und ein gewisses Maß an Kommunikation. Man findet außerdem kostenlose Raubkopien, bekommt am Tag 50 nervtötende Spammails, muss ständig auf der Hut vor Malware sein und zweifelt am Sinn des Lebens, wenn mal für einen Tag die Verbindung zum Provider ausfällt.

          Bei den großen Datenschnüfflern, -sammlern und -verkäufern von Facebook, Twitter, Alphabet usw. bin ich mir hingegen nicht so sicher. Sicher bin ich mir jedoch, dass es einen gewaltigen Unterschied macht, ob Du mir etwas über das Internet mitteilst oder face-to-face. Das ist echt cool, da kann ich zum Beispiel ganz schnell erkennen, ob Du mich anlügst oder nicht, ob Du etwas ernst meinst oder nicht uvm.

          Ansonsten schließe ich mich dem Hinweis von @Columbo etwas weiter unten an. Arbeite an deinem Deutsch, ich würde nie Geschäfte mit jemandem machen, der mir solch ein Kauderwelsch um die Ohren haut. Tipp: Bücher lesen kann da sehr weiterhelfen 😉
          Ich nenne Dich ganz despektierlich „Du“, weil ich aus deiner Aussage oben auf dein Alter schließe: Die Leute, die dir deine Goldene Zeit wegnehmen wollen, sind meistens so 50 bis maximal 70 Jahre alt. Und das geteilt durch 6 ergibt als Mittelwert 10 Jahre.

          • Michael

            19. Februar 2019 10:55 at 10:55

            Korrigiere: dem Hinweis von @Columbo oben

          • RonsenMcBonsen

            25. März 2019 07:52 at 07:52

            Wie oft sind Sie denn im Internet unterwegs? Nicht ganz so oft, was?
            Man merkt auf jeden Fall dass Sie kein Internetveteran sind.

            Zum Demothema… mit 12-13 Jahren waren Sie sicherlich auch schon ein Profi was Demos angeht und wussten exakt was Sie tun müssen um Ihrer Stimme Gehör zu verleihen. Ganz bestimmt.

          • Michael

            25. März 2019 10:42 at 10:42

            @RonsenMcBonsen, wo wir gerade bei 12-13-Jährigen und bei Veteranen sind, ich habe vor 22 Jahren die erste Website programmiert. Und als User den Browserkrieg zwischen Netscape und Moft von Anfang an live miterlebt. Ich war bereits im Internet unterwegs, bevor es DSL, geschweige denn Smartphones gab und man noch sekundengenau zu utopischen Preisen abgezockt wurde.

            Und trotz oder gerade wegen 24 Jahren Internet lege ich extremen Wert auf Datenschutz und Privatsphäre. Einen Sinn darin, der ganzen Welt via sog. „sozialer“ Medien mitzuteilen, ob ich aktuell unter Durchfall oder Verstopfung leide, konnte ich in der langen Zeit jedoch noch nicht finden.

            Mit 12 oder 13 Jahren habe ich an meinem Deutsch gearbeitet, unter anderem, indem ich Bücher las und zur Schule ging, statt mich zum Demoprofi zu entwickeln. Damals wie heute ist man in dem Alter in jeder Hinsicht noch ein Kind (also noch nicht einmal ein Jugendlicher), befindet sich noch im Schutzalter, ist laut Strafgesetz noch eine Weile schuldunfähig und hat auf Demos ohne Begleitung von Erziehungsberechtigten nichts verloren.

      • leftutti

        19. Februar 2019 01:06 at 01:06

        @Michael, atomare und „konventionelle“ Aufrüstung, utopisch steigende Militärausgaben, erneute Etablierung der alten Feindbilder, Drohungen statt Dialog, das wäre doch ein guter Grund für Euch alten Demo-Deppen, mal wieder auf die Straße zu gehen. Zumindest, solange die Jugend zu faul und das Mittelalter zu ignorant dafür ist.
        Du weißt sicher, wie ich das meine und erkennst die Ironie 😉

  3. Kitsutilo

    21. Februar 2019 10:33 at 10:33

    Mal wieder sieht man, dass die presse keine ahnung hat um was es der jugend geht. es geht hierbei um den schutz von satiere, reveiws,parodien, memes und formaten wie let’s plays, als auch um die lächerlichen auflagen, die in artikel 13 für kleine seiten gestellt werden, die nicht realistisch sind. Ein scharfer uploadfilter wird nicht in der lage sein VERLÄSSLICH erkennen zu können ob es sich um einen bruch des uhrheberachutzes handelt, oder es in den bereich der pressefreiheit fällt.
    Im amerikanischen gibt es so etwas wie fair use, aka dass videoausschnitte und tonspuren genutzt werden dürfen, solange diese nicht den orginalen inhalt wiederspiegeln, was parodien, reviews ect schützt, in deutschland haben wir sowas ähnliches auch, nur das wird von artikel 13 in einer weiße bedroht, die die politiker nicht verstehen.
    Memes sind ein grundlegender bestandteil des internets und verstoßen meistens nicht gegen das urheberrecht, da sie eben so wie parodien geschützt sind, ein filter wird ein bild sehen und sich denken: „oh! bild aus serie X mit text! blockieren!“.
    Auf youtube hat man eh schon mit falschen urheberrechtsclaims zu kämpfen, ein filter würde es nicht besser machen vielmehr würde es so werden, dass sich formate wie reviews und let’s plays wieder so rückentwickeln, dass man den developer nach einer lizens fragen muss, damit man das spiel in einem let’s play spielen darf (was gerne gerne gesehen wird, weil es ist kostenlose werbung, developer gehen manchmal sogar auf let’s player zu und schenken ihnen ein spiel ganz nach dem motto:“let’s play das mal, das spiel ist toll, dir gefallen spiele in diese richtung, deine zuschauer mlgen sowas auch und es hilft uns beiden) oder wenn man eine review verfassen möchte, wo der developer dann sagen kann:

    „hey du, im vertrag steht nicht, dass du was negatives sagen darfst, wir nehmen dein video einfach mal runter“.

    Und das ist wo die Probleme beginnen, wer sagt, dass das nicht auch firmen machen können weil das logo zu sehen ist? Wer sagt, dass man die lizens des developers nicht verliert weil man was schlechtes sagt? wer sagt, dass die last auf die firmen nicht zu hoch wird, als dass sie genug lizensen rausgeben können, was letztendlich fatal für kleine oder angrhende let’s player ist? und was ist mit memes, die meinungen vertreten oder einfach nur lustig sind und eine serie oder einen film celebrieren?

    Was ist mit unserer freiheit im netz und unserer kreativität? Mit unseren Rechten, die durch artikel 13 alles andere als geschützt wird? darum geht es bei der petition mit 4,6 millionen stimmen und bei dem letzten protest und den aufkommenden protesten, darum geht es der jugend.

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Aktuell: Ursula von der Leyen mit hauchdünner Mehrheit neue EU-Kommissionspräsidentin

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Vor wenigen Augenblicken wurde das Abstimmungsergebnis im EU-Parlament verkündet. Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin. Sie erhielt 383 JA-Stimmen, gerade mal 9 Stimmen mehr als benötigt. Es gab 327 NEIN-Stimmen, 23 Enthaltungen und 1 ungültige Stimmen. Die Aussagen der Parlamentarier in den letzten Stunden haben es klar gemacht. Vor allem Konservative und Liberale haben Ursula von der Leyen die Mehrheit gesichert, zusammen mit Teilen der Sozialdemokraten.

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen. Foto: Dirk Vorderstraße CC BY 3.0

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Martin Sonneborn im EU-Parlament über „kenntnisfreie“ von der Leyen und die „verurteilte“ Christine Lagarde

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Es muß ja ein Fest sein für einen Satiriker wie Martin Sonneborn, die Dinge auf politischer Ebene der EU aus der ersten Reihe beobachten zu können. Bekanntlich gelang Sonneborn mit „Die PARTEI“ (deren Bundesvorsitzender er ist) der Wiedereinzug ins EU-Parlament – und das mit deutlich mehr Stimmen als im Jahr 2014 bei der letzten Europawahl.

Und das nutzte Sonneborn heute in einer Philippika über von der Leyen. So auch gegen die designierte EZB-Chefin Christine Lagarde und einige andere neue designierte Verantwortungsträger der EU

Martin Sonneborn mit ungewöhnlichem Outfit
Sonneborn in Stauffenberg-Verkleidung mit Parteikollege Nico Wehnemann auf der Frankfurter Buchmesse 2018
Von Ptolusque – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=73580794

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Automatisierung: „Job-Kahlschlag konnte immer kompensiert werden“ – auch dieses Mal?

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Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Tochter der Bundesagentur für Arbeit, hat heute in einer Studie darauf hingewiesen, dass die seit den 70er-Jahren stattgefundene Automatisierung von der deutschen Volkswirtschaft gut verkraftet worden sei. Es seien in anderen Bereichen ausreichend neue Arbeitsplätze geschaffen worden, um die Arbeitslosen aus den wegbrechenden Industrien aufzufangen. Auf längere Sicht betrachtet entstanden etwa in dem Maß, wie Arbeitsplätze abgebaut wurden, auch neue, so das IAB. Technischer Fortschritt habe in Deutschland bislang nicht zu weniger Arbeit geführt, sondern zu einer Umschichtung von Arbeitsplätzen und Arbeitskräften. Aber die Automatisierung kennt doch eine Verlierer-Gruppe. Und siehe da, welche ist das? Zitat IAB:

Für Hochqualifizierte seien sogar mehr Arbeitsplätze hinzugekommen als verschwunden, so die IAB-Forscher. Für Geringqualifizierte sind den Forschern zufolge dagegen weniger Stellen entstanden als abgebaut wurden. Die technologische Entwicklung war also verbunden mit einer qualitativen Veränderung des Bedarfs an Arbeitskräften: Die Nachfrage nach hochqualifizierten Arbeitskräften ist gestiegen, die Nachfrage nach Geringqualifizierten hat abgenommen. Die zunehmend besser ausgebildeten Arbeitskräfte konnten vom Arbeitsmarkt aufgenommen werden. Gleichzeitig wuchs ab den 70er Jahren lange Zeit die Arbeitslosigkeit bei den Geringqualifizierten.

Bezogen auf die aktuelle Digitalisierungsdebatte („Wirtschaft 4.0“) erwarten die Forscher, dass auch dieses Mal das Beschäftigungsniveau in Deutschland unterm Strich nicht sinken werde. Man prognostiziere allerdings große Umbrüche. Durch die Digitalisierung würden rund 1,5 Millionen Stellen wegfallen, jedoch in ähnlichem Umfang auch neue entstehen. Dass neu entstehende Arbeitsplätze oft ein anderes Anforderungsniveau aufweisen als die weggefallenen Arbeitsplätze, sei mit ein Grund, dass es immer ein bestimmtes Maß an Mismatch-Arbeitslosigkeit gebe. Qualifizierung sowie professionelle Beratung und Vermittlung seien deshalb von zentraler Bedeutung, damit die Beschäftigten mit den Herausforderungen der Digitalisierung schritthalten könnten, so das IAB.

Tja, wird also alles so „rosig“ weitergehen wie bisher? Die Frage aller Fragen, die niemand im Vorhinein beantworten kann, lautet: Ist die nun beginnende Welle von Automatisierung und Digitalisierung überhaupt zu vergleichen mit dem Strukturwandel in den 70ern und 80ern? Oder werden die Kahlschläge in Unternehmen und ganzen Branchen viel schlimmer als jemals zuvor sein? Schaut man zum Beispiel auf Banken und vor allem Versicherungen, dann werden dort ganze Abteilungen platt gemacht und durch Algorithmen ersetzt, oder ins billigere Ausland verlagert. Können wirklich so viele neue Jobs für App-Entwickler, Software-Ingenieure und E-Auto-Konstrukteure entstehen, wie in „alten“ Industrien wegfallen? Da müssten auch wir raten.

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