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Artikel 13: „Lobbyisten-Video“ des EU-Parlaments sollte gute Laune machen

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Ist ein Parlament als Institution nicht eigentlich eine neutrale Einrichtung? Offenbar nicht bei Artikel 13 des EU-Urheberrechts! Eigentlich sollte ein jedes Parlament (so auch das EU-Parlament) ein neutraler Ort sein, wo Parlamentarier mit all ihren verschiedenen Meinungen und Ideen zusammenkommen, und wo dann letztlich Mehrheiten gefunden, und nach Abstimmungen Gesetze verabschiedet werden.

EU-Parlament mit Lobby-Auftrag pro Artikel 13

Aber dass ein Parlament als Institution selbst Lobbyisten beauftragt um öffentlich Stimmung für ein Gesetz zu machen, das ist schon der Hammer. Und so ist es offenbar geschehen im Fall des Artikel 13. Schon seit Tagen gab es große Aufregung um ein Video, welches vom EU-Parlament am 27. Februar veröffentlicht wurde. Im folgenden Tweet ist es zu sehen. Eine bunte fröhliche Welt, wie gut, wie richtig, wie toll ist doch die neue EU-Urheberrechtsreform. So wird es dort dargestellt.

Das Video positioniert sich zu 100% pro Artikel 13 und Artikel 11. Und das, obwohl das Parlament als Institution doch eine neutrale Einrichtung ist. Hier aber hat die Medienabteilung quasi eine Promotion-Video vollkommen einseitig für die Befürworter veröffentlicht. Memes seien zukünftig weiterhin erlaubt, Uploadfilter seien nicht notwendig, alles sei vollkommen in Ordnung. Dass dies technisch gar nicht machbar ist und dass Uploadfilter der einzige Weg sind um Artikel 13 in der Realität umzusetzen – dazu kein Wort im Video. Auch kommt nur der Hauptinitiator des Projekts Axel Voss von der CDU im Video zu Wort.

Also: Haben sich ein, zwei Kameraleute aus der Presseabteilung des EU-Parlaments hingesetzt und das Video gebastelt, und gar nicht bemerkt, dass sie es völlig einseitig gedreht haben? Nein. Die Abgeordnete Julia Reda hat nun herausgefunden, dass für dieses Video ein externer Auftrag vergeben wurde. Der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken spricht von einem „Lobbyisten-Video“. Die französische Nachrichtenagentur „AFP“ als Produzent hatte bereits vorher mehr als eindeutige Aktionen für die neue EU-Urheberrechtsreform durchgeführt, und war bereits ganz klar parteiisch.

Auch dieses Video ist natürlich ganz klar einseitig. Es ist schon mehr als ein starkes Stück. Eine Regierung, ja, die kann, die muss, die soll sogar eine klare Position beziehen. Aber ein Parlament und dessen Medienabteilung kann nicht nur die eine Seite eines Gesetzesvorhabens beleuchten, so als ob ja sowieso 100% der Abgeordneten für dieses Gesetz stimmen werden.

„Leitmedium“ spricht von „wohl“ unbegründeten Sorgen zu Artikel 13

Aktuell hat die FAZ übrigens einen sehr interessanten Beitrag zu Artikel 13 veröffentlicht. Um es abzukürzen. Der Autor der FAZ sieht die ganze Sache als völlig übertrieben an. Zu massenhaftem Blocking von Uploads werde es schon nicht kommen, und nur wer überängstlich ist, könnte annehmen, dass im allerschlimmsten Fall die Befürchtungen der Gegner von Artikel 13 auch wirklich Realität würden. Die Sorgen der Gegner seien „wohl“ unbegründet. Denn die neue Richtlinie werde ja nur solche Unternehmen erfassen, die eine wichtige Rolle im Markt für digitale Inhalte spielen und deren Geschäftsmodell gerade darauf abzielen, die Nutzer große Mengen geschützter Inhalte hochladen zu lassen.

Damit wären sämtliche kleinen und mittelgroßen Webseiten auf der sicheren Seite. Und auch große Anbieter, bei denen sich Verstöße gegen das Urheberrecht durch von Nutzern hochgeladene Inhalte „beiläufig“ ergeben, seien safe. Diese zuletzt genannten Einschränkungen würden sich allerdings nur in einem begleitenden Erwägungsgrund zu Artikel 13 wiederfinden, und seien deshalb rechtlich nicht verbindlich, so der Autor. Aber, so der Grundtenor des FAZ-Artikels: Alles werde ja nie so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Gerichte und Urheber würden die Richtlinie schon nicht so streng auslegen, so darf man seine Worte sinngemäß zusammenfassen. Unsere Meinung dazu: Na ja, wer sich darauf verlässt, dass Gesetze nicht streng oder wortwörtlich ausgelegt werden, der ist verlassen!

Die Befürworter arbeiten mit allen Mitteln?

Tja, wie man sieht, arbeiten die Befürworter von Artikel 13 mit diversen Mitteln. Aber war das schon alles? Kommt noch mehr? Das eigentlich neutrale EU-Parlament beziehungsweise dessen Medienabteilung so offensiv einzuspannen für eine einseitige Kampagne, das ist schon nicht mehr frech, und auch schon mehr als dreist. An dieser Stelle wollen wir nochmal auf unseren gestrigen Artikel hinweisen, wo der Vorsitzende der Konservativen im EU-Parlament Manfred Weber wohl dabei ertappt wurde, wie er die ARD angelogen hat in Bezug auf eine Vorverlegung der Abstimmung über Artikel 13.

Mehr zur Grundproblematik der Uploadfilter, und warum die ganz großen Konzerne wohl die Gewinner sein werden, finden Sie hier.

Wie Artikel 13 ohne Uploadfilter funktionieren soll? Dazu die aktuelle Aussage der deutschen Justizministerin Barley:

EU-Parlament mit Promo-Video zu Artikel 13 und Artikel 11
Das EU-Parlament in Brüssel. Foto: Servusbonjourtschuess CC BY-SA 4.0

4 Kommentare

4 Comments

  1. leftutti

    8. März 2019 18:27 at 18:27

    26. Mai 2019 ist Europawahl. Passt doch genau zeitlich ins Schema, #allejungenwildenWähler. Macht es besser, als die jungen Wilden in Großbritannien vor 2 Jahren, die heute ihrer Zukunft bereits nachtrauern, weil sie eine Nacht lang so cool waren 😉

    #niemehrCDU #niemehrSPD #niemalsAfD
    Für einen Artikel 11 bis 13, der Urhebern endlich die Gelder zusichert, die ihnen zustehen. Keine lächerlichen Centbeträge mehr für Musiker, während die Labels die fetten EUROS abschöpfen. Neue Quellen für die Öffentlich-Rechtlichen, die unter den Protesten der Gebührenverweigerer darben.

    Bald ist Europawahl, eine bessere Chance wird es die nächsten 5 Jahre nicht geben: #niemehrCDU #niemehrSPD #niemalsAfD

  2. sabine

    8. März 2019 22:02 at 22:02

    Ist das jetzt Gehirnwäsche? Trollig.

    – Ich bin auch absolut gegen den Paragraphen 13.
    Für die Mächtigen ist das freie Internet schon lange ein Dorn im Auge.
    Schade, daß sich Politiker vor diesen Karren spannen lassen.
    – Was aber diese Dauersirene dreimal wiederholt soll, erschließt sich mir nicht: „#niemehrCDU #niemehrSPD #niemalsAfD“

    – Also Grün wählen? Die haben sich enthalten(!!!), als die FDP beantragte, daß der Bundestag gegen den Uploadfilter stimmt.
    „Neben den Liberalen waren auch die AfD und die Linke erfolglos dafür, im Rahmen der laufenden Verhandlungen über die EU-Copyright-Reform ein starkes Signal gegen „automatisierte Zensur im digitalen Raum“ zu senden. Die Grünen enthielten sich.“ !

    • leftutti

      10. März 2019 11:01 at 11:01

      @sabine, bis Sie gelernt haben, korrekt bis drei zu zählen, empfehle ich Ihnen, den vorlauten Schnabel zu halten. Merken Sie nicht, dass Sie sich mit jedem Kommentar zusehends mehr blamieren?
      Und wenn Sie sich mal richtig anstrengen, finden Sie vielleicht sogar heraus, dass es bei Wahlen neben CDU, SPD und AfD tatsächlich noch einige andere Parteien gibt, nicht nur die Grünen. Ja, das Problem mit dem Zählen bis drei… Sie dürfen auch gerne googeln oder Bekannte fragen.

      https://www.greens-efa.eu/de/artikel/press/eu-deal-on-copyright-a-blow-to-the-free-internet/

      • sabine

        10. März 2019 22:17 at 22:17

        “ bis Sie gelernt haben, korrekt bis drei zu zählen, empfehle ich Ihnen, den vorlauten Schnabel zu halten.“ sagte Lehrer Lämpel.
        – Sie leiern in Gehirnwäschenmanier: #niemehrCDU #niemehrSPD #niemalsAfD
        – CDU und SPD sind für den § 13. Da wäre Ihre Leier zu verstehen.
        – AFD ist gegen den §13. Warum also diese Partei in Ihrer Leier? Warum dann nicht auch die Grünen?
        Ihre Bemerkung ist im Übrigen asozial. Argumentationsfrei nur einfach „fertigmachen“ ist typisch Medie oder links. Von dort ist es normal jedenfalls. „Dich mag doch eh keiner“ blablabla.
        „Gehen Sie zurück in den Zoo“ wäre dem ähnlich.

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Aktuell: Doch kein Deal USA-China? Headlines vom US-Handelsministerium

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Soeben Headlines vom US-Handelsministerium:

– einige Mitglieder des US-Handelsministeriums: China scheint die Forderungen der USA abzulehnen

– Chinas Haltung habe sich praktisch nicht verändert

– die USA wollen nähere Auskünfte über Vorgehen Chinas in Sachen Datendiebstahl

Die US-Futures deutlich tiefer..

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Artikel 13 aktuell: Jede Menge PRO, jede Menge CONTRA

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Zum Thema Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts wurden nun schon so viele Argumente ausgetauscht. Aktuell kann man in sozialen Medien ganz klar beobachten, dass von beiden Seiten offene Briefe veröffentlicht werden, oder dass Gruppen von Künstlern oder Lobbyorganisationen verkünden, dass so und so viele Künstler dafür oder dagegen sind. Damit soll natürlich für den Betrachter der jeweiligen Nachricht der Eindruck erweckt werden, dass „die Künstler“ ja eigentlich alle EINE bestimmte Meinung haben. Dass wir von FMW beim Thema Artikel 13 parteiisch sind und ihn ablehnen, sollte inzwischen kein Geheimnis mehr sein! Aber wir denken bei so einem Thema klar Stellung zu beziehen ist nicht so schlimm, denn große Leitmedien haben ja auch ganz klar Stellung bezogen, nämlich pro Artikel 13. Nur erwähnen sie es nicht – sie berichten aber tendenziös in diese Richtung.

Gegen Artikel 13

Aktuell hat ein Unternehmer aus Deutschland einen offenen Brief präsentiert, der auch an alle EU-Parlamentarier verschickt wurde. Unterschrieben haben ihn 130 Unternehmen und Organisationen (hier nachzulesen im Original). Hier die Headline-Aussage:

Nextcloud Founder and CEO Frank Karlitschek addresses an open letter urging members of the EU Parliament to vote against Articles 11 and 13 of the proposed Copyright Directive. The letter, which was signed by more than 130 companies and business alliances from 16 European countries, was sent to each member of the EU Parliament. As founder and CEO of Nextcloud I fear that Articles 11 and 13 of this directive create a serious disadvantage for European startups. The fact that more than 100 companies from different European countries signed our text within a few days shows that I am far from being the only one. I urge every politician to protect European businesses and vote against Article 11 and Article 13.

Auch gibt es aktuell eine sehr beeindruckende Analyse (hier nachzulesen), wer zukünftig unter Artikel 13 die wahren Profiteure sein werden, und wie sich das neue Gesetz real auswirken wird auf Medienschaffende. Die Analyse ist (unsere subjektive Wahrnehmung) bestechend!

Pro Artikel 13

Die Befürworter von Artikel 13 haben ein „Manifest“ veröffentlicht (hier einzusehen). Initiiert wurde es von der grünen EU-Abgeordneten Helga Trüpel, der wir ja vorhin schon einen eigenen Artikel gewidmet haben. Sie postet auf Twitter derzeit gefühlt 1000 Mal pro Tag etwas pro Artikel 13. Und dann nutzt sie das Neuseeland-Attentat um damit unsäglich für ein neues Urheberrecht zu werben. Aktuell (10 Minuten nach unserem Artikel) fühlte sie sich wohl dazu genötigt klarzustellen, dass ihr Tweet natürlich nichts mit Artikel 13 zu tun gehabt habe. Na ja… sie tweetete von neuen „guten Regeln für die kommerziellen Plattformen“, die nötig seien. Aber ständig postet sie sonst nur (!) zu Artikel 13. Also darf man ihren Tweet doch wohl klar in einen Kontext zu diesem Thema setzen!

Ein jüngst veröffentlichtes angebliches Umfrageergebnis der Lobbyorganisation Article 13 zeigt, dass die Bürger in der EU angeblich total pro Artikel 13 eingestellt sind. So wollen sie mehrheitlich, dass die US-Tech-Giganten stärker reguliert werden, und dass Künstler in der EU mehr Geld erhalten sollen usw. Tja, es kommt halt immer darauf an, was man fragt, und wie man fragt. Fragt man zum Beispiel „wollen sie reich werden“, würden wohl fast 100% der Menschen mit JA antworten. Aber würde man fragen „Wissen Sie, wie Sie reich werden können“, dann würden wohl nur ganz wenige Prozentpunkte mit JA antworten.

Extrem aktiv in Sachen Artikel 13 ist derzeit eine der Lobbygruppen für Urheber schlechthin, die GEMA. By the way… kein Gegner von Artikel 13 hat je behauptet, dass er gegen eine verbesserte Vergütung von Künstlern sei. Alternativvorschläge von Gegnern für eine bessere Künstlervergütung (ohne Uploadfilter) wurden bloß von Axel Voss und Co konsequent ignoriert, auch schon vor mehreren Monaten. Ein wahres Feuerwerk an Tweets haut die GEMA derzeit täglich raus, welche Künstler denn alle für Artikel 13 sind. Hier nur einige Beispiele.

Axel Voss

Der „Chef-Lobbyist der Verlage“ (so sagen es „Spötter“ auf Demos) Axel Voss von der CDU zeigt sich trotz diverser Interviews, trotz seines Zurückruderns beim „Verbot von YouTube“ etc weiterhin unbeirrt. Trotz all der Fakten, all der Argumente der Gegenseite, bringt er ganz aktuell ein kurzes Promo-Video seiner Partei zu Ariktel 13, das alle Kritik und alle Probleme wie immer total ignoriert. Alles werde problemlos laufen, Memes seien zukünftig weiterhin erlaubt, Uploadfilter seien nicht zwingend notwendig. Parodien und Zitate seien ebenfalls weiterhin möglich. Ja, und die real anstehenden technischen Probleme? Die werden nicht erwähnt.

Urheberrechtsreform:Ist das freie Internet in Gefahr?NEIN!

Gepostet von Axel Voss am Dienstag, 19. März 2019

Dass Axel Voss von der ganz realen technischen Umsetzung seines „Babys“ und von konkreten Alltagsvorgängen in Social Media-Plattformen nur „begrenzt“ Ahnung hat, kann man ansatzweise erahnen im folgenden Video. Wird es konkret, fallen ihm Antworten sichtlich schwer (oder bilden wir uns das nur ein?).

Diskussion

Wer zwischen den Stühlen steht, und doch gerne mal sehen möchte, wie Pro und Contra zu Artikel 13 ihre Argumente austauschen, ist im folgenden Video gut aufgehoben. Mehrere Befürworter und Gegner haben gestern Abend diskutiert. Im Video geht es los ab Minute 14, daher bitte bis dorthin vorspulen.

Demo gegen Artikel 13 am 2. März in Berlin
Ein Demo-Bild vom 2. März in Berlin. Foto: Gero Nagel – https://zweifeln.org/2019/Copyright-Riotcop/ CC BY 4.0

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Hinweis: Live-Webinar zur Fed-Sitzung morgen 18.55Uhr

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Morgen um 19.00Uhr wird die Fed ihre Entscheidung zur Geldpolitik verkünden. Klar ist, dass es keine Zinsveränderung geben wird – aber dennoch geht es um viel! Denn die Märkte erwarten von der US-Notenbank morgen einen klaren Fahrplan, wie und in welchen Schritten man aus der Bilanzreduzierung aussteigen will. Zusätzlich gehen die Märkte davon aus, dass die US-Notenbank ihren geplanten Zinspfad (die dot plots) ändern wird.

Die dovishe Wende in der Rhetorik von Jerome Powell und anderen Fed-Mitgliedern war ein zentrales Motiv für die Rally an den Aktienmärkten – nun muß sich die Erwartung der Märkte bestätigen, sonst könnte es ungemütlich werden!

Im Live-Webinar verfolgen wir zunächst das Statement der Fed, das wir auf die inhaltlichen Aussagen abklopfen. Dann folgt um 19.30 die Pressekonferenz von Jerome Powell, auf der der Fed-Chef vermutlich dann Aussagen über das weitere Vorgehen bei der Bilanzreduzierung geben wird – für Spannung ist also gesorgt, es dürfte dazu jede Menge action an den Märkten geben!

Das morgige (Mittwoch, 20.03.2019) Live-Webinar startet um 18.55, also kurz vor Veröffentlichung des FOMC-Statements.

Sie können das Live-Webinar morgen unter folgendem Link verfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=DkIKInaSAjQ

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