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Artikel 13: EU-Parlament stimmt dafür – Infos und Reaktionen im LIVE-Blog

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am

Das EU-Parlament beschließt derzeit über die neuen EU-Urheberrechtsgesetze, unter anderem auch Artikel 13 und Artikel 11. In diesem LIVE-Blog berichten wir über die aktuellen Fakten und Reaktionen. Aktualisieren Sie bitte regelmäßig diese Seite für Updates.

12:46 Uhr

Diverse Abstimmungen laufen gerade im EU-Parlament im Schnelldurchlauf. In wenigen Augenblicken werden wohl auch Artikel 11 und Artikel 13 dran sein.

12:54 Uhr

Die Abstimmung ist durch. Das Parlament sagt JA zu Artikel 11 und Artikel 13 mit 348 JA und 274 NEIN-Stimmen! Enthaltungen gab es 36.

13:00 Uhr

Vorher wurde über darüber abgestimmt, ob noch Änderungsvorschläge besprochen werden können. Dies wurde mit 5 Stimmen Abstand abgelehnt.

13:04 Uhr

Das EU-Parlament hat gerade ein Q&A zum Artikel 13 veröffentlicht (hier einsehbar).

Wenige Sekunden vor der entscheidenden Abstimmung brach der Live Stream des EU-Parlaments zusammen. Wer im Technik-Team des EU-Parlaments hätte auch damit rechnen können, dass bei dieser Abstimmung die Zugriffszahlen stark zunehmen würden!

13:12 Uhr

Es war eine namentliche Abstimmung. Die Liste wird später am Tag veröffentlicht. Jeder einzelne Bürger kann die Abstimmung seines Abgeordneten dann ja in die nächste Wahlentscheidung einfließen lassen.

13:23 Uhr

Der Parlamentspräsident freut sich über das Abstimmungsergebnis (ein äußerst objektiver Präsident!??). Jobs und Kreativität seien durch die Parlamentarier beschützt worden! ???

13:29 Uhr

Das EU-Parlament hat soeben die offizielle Mitteilung zur Abstimmung veröffentlicht (hier der Link). Kurz-Zusammenfassung: Alles werde total super, Probleme wird es keine geben usw usw usw. Man kennt die Phrasen schon. Hier die Headline-Aussagen der Veröffentlichung:

Internet platforms are liable for content that users upload

Some uploaded material, such as memes or GIFs, now specifically excluded from directive

Hyperlinks to news articles, accompanied by “individual words or very short extracts”, can be shared freely

Journalists must get a share of any copyright-related revenue obtained by their news publisher

Start-up platforms subject to lighter obligations

Axel Voss wird aktuell so zitiert (endlich nehmen wir YouTube und Facebook Geld ab, und das Netz bleibt für die Bürger auch weiterhin ein toller freier Ort):

“This directive is an important step towards correcting a situation which has allowed a few companies to earn huge sums of money without properly remunerating the thousands of creatives and journalists whose work they depend on. At the same time, the adopted text contains numerous provisions that will guarantee that the internet remains a space for free expression. These provisions were not in themselves necessary, because the directive will not be creating any new rights for rights holders. Yet we listened to the concerns raised and chose to doubly guarantee the freedom of expression. The ‘meme’, the ‘gif’, the ‘snippet’ are now protected more than ever before.

I am also glad that the text agreed today shelters start-ups in particular. Tomorrow’s leading companies are the start-ups of today and diversity depends on a deep pool of innovative, dynamic, young companies. This is a directive which protects people’s living, safeguards democracy by defending a diverse media landscape, entrenches freedom of expression, and encourages start-ups and technological development. It helps make the internet ready for the future, a space which benefits everyone, not only a powerful few.”

13:34 Uhr

Der Hashtag #GehtWählen ist in den letzten Minuten auf Twitter regelrecht explodiert und ist nun im deutschsprachigen Twitter auf Platz 2. Aber keine Angst liebe CDU, Bots haben ja kein Stimmrecht!

13:53 Uhr

Hier einige Reaktionen:

Die CDU versucht ganz aktuell wohl in ihrem Statement so zu tun, als wolle man noch einige der Wähler der „Generation YouTube“ für sich retten wollen. Schauen Sie hier den aktuellen Tweet:

FDP-Chef Lindner zeigt seine Abneigung gegen Artikel 13 aktuell so:

Hier die Grünen:

Die Heute Show:

14:03 Uhr

Julia Reda hat zwar eine letzte Idee Artikel 13 zu stoppen, aber die ist wohl eher theoretischer Natur. Dazu wird es wohl nicht kommen.

15:23 Uhr

Hier weitere Reaktionen.

Zum Beispiel vom CDU Mann Daniel Caspary, der noch gestern davon sprach, dass Demonstranten gegen Artikel mit je 450 Euro gekauft worden seien.

Der „Großvater“ der deutschen Netzgemeinde Sascha Lobo:

Hier im Nachhinein der Live-Stream vom inzwischen sehr bekannten Anwalt Christian Solmecke.

15:34 Uhr

An diesem Punkt beenden wir diesen Live-Blog. Wir werden eventuell heute Abend, aber auf jeden Fall auch morgen und in den nächsten Tagen weiterhin über dieses so wichtige Thema berichten.

Artikel 13 heute Abstimmung im EU-Parlament
EU-Parlament. Foto: Diliff CC BY-SA 3.0

4 Kommentare

4 Comments

  1. Gixxer

    26. März 2019 13:06 at 13:06

    Axel Voss und die CDU haben es also geschafft.
    Bin mal gespannt, ob das Auswirkungen auf das Wahlverhalten so mancher Bürger hat.

    • Matthias

      26. März 2019 13:55 at 13:55

      Kurzfristig wohl nicht. Eher mittel- bis langfristig da denen die alten Wähler wegsterben. Bei den
      jungen Wählern hat die CDU ein großes Problem. In 10-20 Jahren wird es dann wohl auch keine so große CDU mehr sein. Aber mal abwarten, es muss ja auch wählbare Alternativen geben.

  2. Gixxer

    26. März 2019 14:12 at 14:12

    „Kurz-Zusammenfassung: Alles werde total super, Probleme wird es keine geben usw usw usw. “
    Und wenn es dann doch zu Problemen kommt, heißt es: „Das war natürlich nicht unsere Absicht und wir haben das ja nicht vorhersehen können.“
    Jetzt warten wir mal ab, wie es weitergeht und wie man sich dann evtl. rausreden will.
    Vielleicht ist ja auch alles super so und alle Gegner (von Artikel 13) haben Unrecht, man wird es sehen.

  3. Pingback: Artikel 13 einfach erklärt: Welche Bedeutung hat der Artikel 13 eigentlich?

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Aktuell: Trump macht den „Mini-Erdogan“ mit Angriff auf die Fed

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Wie war das noch? Der türkische Präsident Erdogan hatte den türkischen Zentralbankchef entlassen, weil der seine Anordnung nicht umgesetzt habe die Zinsen zu senken (Unabhängigkeit der Notenbank, was ist das?). Donald Trump ist schon seit Monaten auf Konfrontation mit „seiner“ Notenbank, der Federal Reserve. Denn auch Trump möchte niedrigere, viel niedrigere Zinsen sehen, damit die Wirtschaft angeheizt werden kann (genau wie Erdogan in der Türkei). Inflation, ungezügelte Preissteigerungen bei zu niedrigen Zinsen und zu stark laufender Wirtschaft? Egal. Die Zinsen sollen, sie müssen sinken!?

Aktuell twittert Donald Trump wieder, und das mit Ausrufezeichen, in Richtung Federal Reserve. Also eine Art Anweisung vom Weißen Haus Richtung Notenbank. Genau wie bei Erdogan? Gefühlt geht es schon in diese Richtung, wenn gleich Trump eine Entlassung nicht „mal eben so“ umsetzen kann wie Erdogan. Mit der Entlassung von Fed-Chef Powell hatte Trump ja auch schon geliebäugelt. Mehr denn je betont Donald Trump aktuell, dass der Leitzins sinken müsse. Wegen eines fehlerhaften Denkprozesses bei der Fed hätten die USA viel höhere Zinsen als andere Länder, die wirtschaftlich nicht mit den USA mithalten könnten. Die Zinskosten in den USA seien viel höher als in anderen Ländern. Die Zinsen sollen also sinken, so sind Trumps Worte unzweideutig  zu verstehen. Und er schließt seinen Tweet ab mit dem Wort „Correct“, also „Korrigieren Sie das“ mit Ausrufezeichen Richtung Fed. Unabhängigkeit der Notenbank? Unantastbarkeit? Gut, hierzulande ist sich CDU-Chefin AKK wohl auch nicht so ganz bewusst, was das bedeutet. So sprach sie jüngst von einer „Überprüfung“ der EZB-Politik (hier nachzulesen).

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Rezession? Gleitet Deutschland in den Keller? Der derzeitige Schwebezustand

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Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Die Rede ist von der Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung, das berüchtigte R-Wort (Rezession). Betrachtet man isoliert den Industriesektor, mit unseren Domänen Automobil und Maschinenbau, so müsste es eigentlich schon soweit sein (man sehe beispielsweise die Auftragseingänge). Der Einkaufsmanagerindex Verarbeitendes Gewerbe befindet sich mit circa 45 Punkten schon längere Zeit im rezessiven Bereich. Aber es gibt halt auch das Gegenstück, die Bauwirtschaft, den Dienstleistungssektor und den konsumfreudigen Verbraucher, insgesamt derzeit eine Pattsituation.

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Technische Rezession oder mehr?

Rezessionen sind Elemente einer Marktwirtschaft, dem zyklischen Auf- und Abschwung in langen Phasen. In Deutschland hatten wir seit dem 2. Weltkrieg erst sechs ganzjährige Abschwungphasen, technische Rezessionen (also Schrumpfungen von nur zwei Quartalen) bereits neun seit 1970. Vorher hatte das Statistische Bundesamt keine Quartalsberichte veröffentlicht. Jedoch, und diese schon öfters dargelegte Feststellung, die man gar nicht oft genug wiederholen kann, wurde noch keine Rezession von der Bundesregierung, der Bundesbank, dem Sachverständigenrat oder den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten vorhergesagt. Dementsprechend schwer ist es auch in diesem Jahr. Die Bestätigung für das Vorliegen einer technischen Rezession bekämen wir offiziell erst Mitte November, für das Gesamtjahr 2019 erst im Februar 2020. Was das für die Aktienmärkte bedeuten könnte, darüber habe ich erst am Dienstag „Wenn die Rezession kommt…“ geschrieben.

Die derzeitige Faktenlage

Nach Aussage des ehemaligen Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, Professor Bernd Rürup, zeigt der neue Echtzeit-Indikator des Wirtschaftsministeriums für das abgelaufene zweite Quartal bereits eine „rote Null“ an. Zudem deuten die schlechten Auftragseingänge der Industrie für das zweite Halbjahr wie auch der kürzlich veröffentlichte sowie ZEW-Index mit den Konjunkturerwartungen keine Erholung an.

Das BIP könnte also 2019 gegenüber dem Vorjahr durchaus schrumpfen.

Jetzt meldet sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zu Wort: „Die konjunkturelle Eintrübung macht vor den Konsumenten nicht halt!“ Das Verbrauchervertrauen sei im zweiten Quartal dieses Jahres auf 103,4 Punkte gesunken, von fast 108 Punkten vor einem Jahr. Aber, noch wirkt die bislang stabile Binnennachfrage einer rezessiven Entwicklung weiterhin kräftig entgegen, so wiederum die Experten des gewerkschaftsnahen Instituts IMK. Die Frage ist allerdings, ob das so bleibt.

Daten aus der Industrie:

Die Autobauer etwa rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von einem Prozent im Neugeschäft. Der Maschinenbauer wiederum erwartet sogar einen Produktionsrückgang um zwei Prozent. Eine sehr moderate Eintrübung im Vergleich zur Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen, die mit größeren Rückgängen rechnet. Insgesamt führt das immer dünner werdende Auftragspolster zu pessimistischen Einschätzungen. Der Bestand an Aufträgen rückläufig ist nun schon den sechsten Monat in Folge rückläufig. Allerdings liegt die Reichweite für den Auftragsbestands in den verschiedenen Branchen immer noch bei 5,7 Monaten. Noch ein gutes Polster für den Fall, dass es einen richtigen Stopp geben sollte. Um die derzeitige Verwirrung perfekt zu machen noch ein Blick auf eine Umfrage der Investment-Beratungsfirma Sentix. Befragte Anleger bewerten die Aussichten derzeit so schlecht wie seit 2010 nicht mehr. Damit wäre eine Rezession ein nicht mehr zu stoppendes Szenario.

Fazit

„Je sais, que je ne sais rien“, ich weiß, dass ich nichts weiß, so könnte man derzeit den Stand der Erkenntnisse über das Kommen einer Rezession in Deutschland zusammenfassen – wieder einmal. Wie erwähnt, momentan sieht es nach einem Patt der be- und entlastenden Impulse aus. Worauf es schlussendlich ankommen wird und das klingt schon wieder nach der Endlosplatte? Kommt noch etwas im Handelskrieg zwischen den USA, China und dem Rest der Welt? Und kriegen wir den harten Brexit? Bei einem Nein zu diesen Fragen dürften wir sie haben – die Rezession.

Rezession in Deutschland? Beispielfoto von Siemens
Beispielfoto: Arbeit an einer Turbine von Siemens. Foto: Siemens (CC BY-SA 3.0)

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Automobilindustrie in Deutschland – wird das Jahr 2019 wie 2009? Die Anzeichen mehren sich

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Die Automobilindustrie ist Deutschlands Schlüsselindustrie. Sie hat viele Jahre von dieser rasanten Entwicklung profitiert. Derzeit gibt es bereits 1,3 Milliarden Kfz auf der Welt und die jährliche Produktion betrug zuletzt 95 Millionen – Autos, Busse und LKWs. Im Jahr 2000 waren es „erst“ 58 Millionen pro Jahr, allein China ist für 25 Prozent dieser Entwicklung verantwortlich. Doch in diesem Jahr kommt es weltweit zu einem Stillstand, oder besser ausgedrückt, zu einem Schrumpfen der weltweiten Produktion. Dabei trifft es Deutschland ganz besonders.

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Automobilindustrie in Deutschland – Gewinnwarnungen allerorten

BMW hat es getan, Daimler gleich zweimal in sechs Wochen, dazu Automobilzulieferer wie Bosch, Continental und ZF – man warnt vor niedrigeren Umsätzen, die Schlüsselindustrie Deutschlands durchläuft eine veritable Krise. Dazu noch der Chemiekonzerns BASF. Dieser begründete seine Gewinnwarnung mit der geringeren Nachfrage nach Autolacken, der Stahlkonzern Arcelor-Mittal hingegen drosselt bereits seine Stahlproduktion. Aber auch Anlagenbauer Aumann reduzierte am letzten Donnerstag seine Prognosen für das laufende Jahr. Laut einer aktuellen Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen könnte im laufenden Jahr der globale Absatz neuer Autos um gut fünf Prozent auf 79,5 Millionen Stück sinken. Ein derart starker Einbruch war nicht einmal nach der Finanzkrise 2008 beobachtet worden, wo es weltweit um 3,6 Prozent nach unten ging.

Laut Studie rechnet man für das Gesamtjahr 2019 mit einem Rückgang von rund zehn Prozent in China. In Westeuropa werde das Minus mit drei Prozent moderater ausfallen. China stand zuletzt für mehr als ein Viertel der weltweiten Autoproduktion. Auf 12,3 Millionen Fahrzeuge schrumpften im ersten Halbjahr 2019 die Verkaufszahlen in China, dem größten Autoabsatzmarkt der Welt. Das meldete gerade der chinesische Verband der Autohersteller, CAAM. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 12,4 Prozent.

Was bedeutet dies für die deutschen Autowerte?

Gebeutelt von der selbst verursachten Dieselkrise stehen die deutschen Automobilwerte nun schon seit vier Jahren unter Druck. Während sich der Dax derzeit auf dem Niveau vom Frühjahr 2015 bewegt, haben sich die Autowerte in der Spitze mindestens schon halbiert. Dazu ein paar Kennziffern:

  • BMW: Aktienhoch 16.3. 2015 – 122,53 €, Tief 61,45 € Anfang Juni / KGV 2020 – 6,73 / KGV Gruppenvergleich Peer-to-Peer 11,60
  • Daimler: Aktienhoch 16.3.15 – 94,67 €, Tief 44,94 € 3.1.2019 / KGV 2020 – 6,58
  • Volkswagen Vz: Aktienhoch 16.3. 2015 – 256,30 €, Tief 2.10. 2015 – 92,36 €, derzeit 154,50 € / KGV 2020 – 5,36

Ergo: Investoren haben die Schwierigkeiten der Automobilindustrie bereits zum Teil eingepreist, die Kurs/Gewinnverhältnisse sind auf Krisenniveau. Zusätzlich sollte man eines bedenken. Wir haben in Deutschland derzeit einen Fahrzeugbestand von 47,1 Millionen Pkw, die durchschnittliche Lebensdauer beträgt um die 12 Jahre. Das bedeutet, dass circa acht Prozent davon pro Jahr verschrottet oder auch ins Ausland verkauft werden (grobe Schätzung). Also entsteht in einem autoverrückten Land wie Deutschland rasch Ersatzbedarf. Will sagen: Rezessionen im Automobilbereich hatten bei uns (bisher) kein langes Leben.

Fazit

Es ist schon eine gewaltig herausfordernde Gemengelage, in der sich die deutsche Automobilindustrie inklusive ihrer Zulieferer befindet. Ein Ritt auf einem Drahtseil mit den Produktionsfeldern wie Verbrennungsmotoren, Hybrid, Elektroantrieb und Brennstoffzelle, der die Budgets der Hersteller in der Entwicklung und Produktion in die Bredouille bringt. Zu dieser disruptiven Phase kommt jetzt der Konjunkturabschwung hinzu (aktuelles Beispiel). Die Industrie steht bildlich gesprochen vor einem Crashtest – und die Vorbereitungen dafür laufen. Aber, wie vorgestern in meinem Kommentar über die Korrelation von Rezession und Börsenkurse dargestellt, blickt die Börse in die Zukunft, sprich ins Jahr 2020. Gefallen sind die deutschen Autowerte bereits. Ein kleiner Hoffnungsschimmer für Automobil-Bullen.

Automobilindustrie - Export-Terminal in Bremerhaven
BLG-Autoterminal im Überseehafen Bremerhaven. Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

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