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Artikel 13 kommt voran, Regierung spielt „Ich war´s nicht“, Faktenproblem zwischen Merkel und Voss

Claudio Kummerfeld

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am

Am 2. März ist in Berlin eine neue Demo angesetzt worden gegen das Inkrafttreten des Artikel 13 des EU-Urheberrechts. Und auf den 23. März ist nach wie vor der große europäische Aktionstag terminiert. Der Protest schläft nicht ein, sondern nimmt zu. Und nein, wir bei FMW sind keine SPD-Supporter, sondern sind in diesem Punkt halt nur zufällig der selben Meinung wie die meisten SPD-Politiker (das musste mal erwähnt werden).

Nochmal das Kernproblem bei Artikel 13

Nochmal, um auch bei Befürwortern von Artikel 13 Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Die Gegner (zu denen zählen wir uns auch) haben kein Problem damit, dass Küntler angemessen vergütet werden sollen. Im Gegenteil. Vernünftige Alternativvorschläge zu Artikel 13 gibt es ja, wo Künstler vergütet werden, aber ohne Uploadfilter. Aber das Problem sind nun mal die Uploadfilter. Nur sie ermöglichen es zukünftig gemäß Artikel 13, dass nur noch Urheberrecht konformes Material (Musik, Bilder, Grafiken, Texte, Logos) bei Facebook, YouTube, Instagram und Co hochgeladen werden. Solche Filter können aber (da sind sich wohl alle Technik-Experten einig) nicht unterscheiden, ob ein Musikstück komplett und absichtlich als Raubkopie bei YouTube hochgeladen wird, oder ob es sich beispielsweise um ein harmloses Urlaubervideo vom Strand handelt, wo das selbe Musikstück am Stand im Hintergrund von jemandem zufällig über eine Beatbox rausgedröhnt wird.

Und so werden zukünftig verdammt viele Inhalte gar nicht erst zum Hochladen zugelassen werden können. Und viele kleine Portale werden wohl ganz dicht machen können, so wie es der Betreiber von piqs.de, der Rechtsanwalt Christian Solmecke, jüngst bestätigte. Denn kleine Seitenbetreiber können sich Millionenkosten zum Entwickeln von Uploadfiltern nicht leisten. Und auch ist es in der Praxis unmöglich von weltweit Milliarden Urheberrechte-Inhabern eine Hinterlegung ihrer Rechte im eigenen Uploadfilter durchzuführen – technisch und praktisch ist das unmöglich als Anbieter, erst recht als kleiner Anbieter. Und ja, angeblich sind ja kleine und junge Anbieter bei Artikel 13 ausgenommen? Falsch. Wenn ein kleiner Anbieter ohne viel Umsatz schon seit drei Jahren am Markt ist mit seiner Webseite, fällt er laut aktuellem Gesetzesentwurf unter diese neuen Regeln! Somit werden kleine Anbieter unweigerlich durch Artikel 13 vom Markt gefegt. Dabei wollte Axel Voss doch gerade etwas gegen die „bösen großen Anbieter“ wie Google erreichen mit diesen neuen Richtlinien. So viel zur Faktenlage.

Artikel 13 nimmt weitere Hürde, Bundesregierung spielt „Ich war´s nicht“

In Brüssel geht es voran mit Artikel 13. Je nachdem wie schnell die bürokratischen Kleinst-Hürden dort genommen werden und Vorlagen in alle Sprachen der Mitgliedsländer übersetzt werden, kann die finale Abstimmung im EU-Parlament erst im April oder schon im März stattfinden. Gestern haben die EU-Mitgliedsstaaten (die Regierungen) mehrheitlich bestätigt, dass sie der jüngsten Einigung aus Mitgliedsstaaten, Parlament und Kommission auch wirklich zustimmen.

Dabei spielt die deutsche Regierung derzeit ein bizarres Theaterstück. Dort wird wohl aufgrund des öffentlichen Drucks derzeit das Stück „Ich war´s nicht“ vorgeführt. Justizministerin Barley von der SPD hatte mehrfach öffentlich bekundet, dass sie gegen Artikel 13 und Uploadfilter ist. Auch im Kabinett stimmte sie nach eigenen Angaben dagegen. Nun weist Kanzleramtsminister Helge Braun darauf hin, dass Deutschland sich bei Artikel 13 hätte eigentlich enthalten müssen in Brüssel, wenn Barley dagegen gewesen wäre. Hähhh? Also was denn nun, wer will es jetzt nicht gewesen sein? Katharina Barley sagte dazu, sie habe sich regierungsintern dafür eingesetzt, dass die gesamten neuen Urheberrechtsgesetze ohne Artikel 13 verabschiedet werden sollen. Tja, aber sie hat sich offensichtlich nicht durchgesetzt.

Helge Braun im Kanzleramt ist angeblich selbst auch gegen Artikel 13, aber tritt für das neue Gesetz ein, weil er nun mal die Anweisungen von Angela Merkel als Kanzleramtsminister umzusetzen hat. Dorothea Bär aus der CSU, ihres Zeichens offizielle „Digitalministerin“ im Kabinett Merkel und somit eigentlich mit Katharina Barley dafür zuständig, ist auch ganz klar gegen Artikel 13, hat aber offensichtlich überhaupt nichts zu melden. Tja, und so wird das Gesetz durchgewunken, obwohl ja irgendwie alle außer Mutti dagegen sind? Entschuldigung… alle außer Mutti und Axel Voss, dem Initiator von Artikel 13 und Artikel 11 in Brüssel. Ausführlich besprochen wird die aktuelle Lage auch im folgenden Video-Interview.

Gibt es nun Uploadfilter oder nicht?

Da scheint es offenbar ein massives „Faktenproblem“ zu geben zwischen Axel Voss, dem Initiator von Artikel 13 in Brüssel, und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beiden scheint das wohl bisher nicht aufgefallen zu sein. Aber ist ja eh egal, wenn man quasi machen kann, was man will, auch wenn es im Koalitionsvertrag genau entgegengesetzt vereinbart wurde. Es geht um den Uploadfilter. Axel Voss betont seit Tagen voller Stolz, dass das Wort „Uploadfilter“ gerade wegen dem öffentlichen Protest aus Artikel 13 gestrichen wurde, und dass es daher auch gar keine Uploadfilter geben werde. Nun hat Angela Merkel diese Woche auf einer Veranstaltung die anstehenden Uploadfilter angesprochen. Dabei erwähnte sie, dass man diese Uploadfilter ja inzwischen (bei den Protestlern) „Merkelfilter“ nennen würde. Denn sie als Kanzlerin unterstützt das neue Gesetz ja nach Kräften. Tja, gibt es sie nun oder nicht? Und wenn es sie nicht gibt, warum erwähnt Merkel sie dann überhaupt? Wer ist hier schlecht beziehungsweise falsch informiert, Merkel oder Voss? Abschließend nochmal der aktuellste Kommentar vom „Großvater der Netzgemeinde“ Sascha Lobo zum Thema Artikel 13. Über den folgenden Tweet geht´s auch zum Artikel.

Artikel 13 - Durcheinander im Kanzleramt?
Helge Braun, Angela Merkel und Katarina Barley.
Foto Helge Braun: Tobias Koch CC BY-SA 4.0 – Ausschnitt aus Originalfoto
Foto Angela Merkel: Elza Fiùza/Agência Brasil – [http://agenciabrasil.ebc.com.br/politica/foto/2015-08/dilma-recebe-chanceler-da-alemanha-no-palacio-do-planalto Agência Brasil CC BY 3.0 br – Ausschnitt aus Originalfoto
Foto Katharina Barley: Harald Krichel CC BY-SA 4.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Gixxer

    21. Februar 2019 20:34 at 20:34

    #NieMehrCDU!!!!

  2. Avatar

    peter

    21. Februar 2019 22:40 at 22:40

    NiemehrSPD

  3. Avatar

    leftutti

    22. Februar 2019 11:20 at 11:20

    #NochNieUndNiemalsAfD

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Aktien

Experte Andre Stagge über die Tech-Zahlen, US-Wahl und EZB

Claudio Kummerfeld

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Der Tradingexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) bespricht im folgenden Video mehrere aktuelle Börsenthemen. Vermutlich wird die EZB ab Dezember aktiver werden in Sachen Rettungsmaßnahmen. Gestern Abend haben die vier großen Tech-Konzerne Apple, Google, Amazon und Facebook ihre Quartalszahlen veröffentlicht. Andre Stagge weist darauf hin, dass alle vier zwar die Erwartungen bei Umsatz und Gewinn übertroffen haben – und er geht auf die Gründe ein, warum die Aktien nachbörslich nicht entsprechend positiv reagierten. Auch wirft Andre Stagge einen Blick auf die große Wahrscheinlichkeit, dass Joe Biden die US-Wahl nächste Woche gewinnen könnte.

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Aktienmärkte und Wirtschaft 2020: Ein Jahr der Extreme

Wer es geschafft hat, die wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2020 oder die der Aktienmärkte auch nur ein paar Wochen vorherzusagen, sollte Lotto spielen

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Wer es geschafft hat, die wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2020 oder die der Aktienmärkte auch nur ein paar Wochen vorherzusagen, sollte mal Lotto spielen, bei diesem Glück. Denn das Coronajahr wird in die Geschichte eingehen mit all seinen Anomalien, die es gewiss noch nicht allzu häufig in dieser Form gegeben hat. Wirtschaft, Finanzen und Aktienmärkte lieferten (und liefern?) Ausschläge ungeahnten Ausmaßes.

Aktienmärkte: Die saisonalen Muster – Fehlanzeige

Viele Börsianer versuchen aus den statistisch gehäuften, jahreszeitlich bedingten Mustern, Profit zu erzielen. Aber 2020?

Das Jahr begann relativ stabil, am Ende des Januars hatten sich S&P 500 und Dax kaum bewegt, was nach der Statistik auf einen ruhigen Jahresverlauf hindeuten würde. Bis Ende Februar ging es aufwärts, dann kam Corona. Nach der fulminanten Aufholjagd von Ende März und durch den April hinweg hätte man doch erwarten können, dass ein „Sell in May, but remember to come back in September“ funktioniert, nur erreichten die US-Indizes just am 2. September ein Allzeithoch, um praktisch den ganzen Monat hindurch zu korrigieren. Im Wahljahr sollte es einen schwachen Monat Oktober geben, bis zur letzten Woche, in der eine Wahlrally einsetzt. Doch was haben wir in den letzten Tagen erlebt? Einen Einbruch des Dow Jones von 2000 Punkten und beim Dax von über 1000 Zählern. Nun steht nur noch die Jahresendrally im Schlussquartal, als eiegntlich sehr sicheres saisonales Muster der Aktienmärkte, zur Disposition.

Der Konjunkturverlauf – ohne historisches Vorbild

Die Pandemie um Covid-19 führte zu einem bisherigen Konjunkturverlauf, den wohl kein Ökonom auf der Rechnung hatte. Chinas Konjunktur stürzte im ersten Quartal um 6,8 Prozent in die Tiefe und erholte sich in Q2 bereits schon wieder um 4,9 Prozent. Im Westen erwischte es im zweiten Quartal Großbritannien am stärksten mit minus 20,4 Prozent, gefolgt von Spanien mit minus 18,5 Prozent, Deutschland kam mit minus 9,7 Prozent noch relativ glimpflich davon, so wie die USA mit minus 9,5 Prozent auf Quartalsbasis. Auf Jahressicht allerdings mit erschreckenden 31,4 Prozent und gestern kam die erste Schätzung für das dritte Quartal in den Staaten: Plus 33,1 Prozent im Jahresvergleich, was auf den ersten Blick wie nach einer totalen Erholung aussieht, aber es hätten über 45 Prozent Anstieg sein müssen, um diesen Quartalseinbruch zu egalisieren.

Im europäischen Verfahren gerechnet: Nach minus 9,5 Prozent (Q2), jetzt plus 7,4 Prozent.

Auf alle Fälle brachte 2020 bisher die schnellste und tiefste Kurzrezession aller Zeiten, mit einem Wirtschaftseinbruch, der fast überall einem unvollständigen V gleicht, eher einem spiegelverkehrten Wurzelzeichen, das eine Erholung um etwa 90 Prozent anzeigt. Jetzt erleben wir die zweite Coronawelle, die in manchen Ländern vermutlich eine Double-Dip-Recession im vierten Quartal des Jahres zur Folge haben wird. Wie reagiren nun die Aktienmärkte?

Die Entwicklungen der Aktienmärkte

Wenn es bisher eine so genannte V-förmige Erholung geben sollte, dann haben dies die Aktienmärkte vollzogen. Nach einem Absturz der Märkte ab dem 20. Februar, wie man ihn noch nie in einer solchen Geschwindigkeit beobachtet hat – es brauchte nur 16 Tage vom Allzeithoch bis in einen Bärenmarkt – stürzten S&P 500 und Dax innerhalb von nur 34 Tagen um 33,9 beziehungsweise 39,6 Prozent in die Tiefe: Beim US-Leitindex auf 2206 und beim Dax auf 8255 Punkte. Aber es folgte eine ebenso spektakulären Erholung innerhalb nur eines halben Jahres.

Der Dax brauchte nur gut zwei Monate, um bis Anfang Juni um 57 Prozent auf 12913 Punkte zu steigen und nur ein halbes Jahr um mit 13460 Punkten fast sein Allzeithoch von Ende Februar zu erreichen (13788 Punkte).

Was dem US-Leitindex S&P 500 am 2. September mit 3580 Punkten gelungen ist (Februar-ATH 3386 Punkte): Rekorde der Aktienmärkte inmitten des größten Wirtschaftseinbruchs seit dem Zweiten Weltkrieg. Wie konnte so etwas zustande kommen?

Notenbankbilanzen und Zinsniveau

Wer geglaubt hatte, dass das Jahr 2019 mit seinen über 100 Zinssenkungen durch die Notenbanken dieser Welt der Höhepunkt gewesen sein müsste, den belehrte spätestens der März 2020 eines Besseren. Die Federal Reserve folgte vielen westlichen Notenbanken und senkte die US-Leitzinsen auf 0 bis 0,25 Prozent. Begleitet von Anleihekäufen, die die Fed-Bilanz innerhalb von wenigen Monaten von vier auf 7,18 Billionen Dollar explodieren ließ. Die Europäische Zentralbank war vor Kurzem bei 6,74 Billionen Euro angelangt, zusammen mit der Bank of Japan erreicht man bereits über 20 Billionen Dollar. Die Bilanzsummen der Notenbanken marschieren in ungeahnte Höhen: In Japan auf 136 Prozent zum BIP, in Europa auf 66 Prozent und in den USA auf 37 Prozent.

Dies hat laut JP Morgan folgendes zur Folge (Stand Mitte Oktober):

Weltweit gibt es 17 Billionen Dollar an Anleihen, die keine oder sogar Minuszinsen abwerfen. Berücksichtigt man die jeweiligen Inflationsraten, so beträgt die Summe der Anleihen, die eine negative Realrendite abwerfen 32 Billionen Dollar, oder 76 Prozent aller Staatsanleihen von Industrieländern. Der Anlagenotstand für Kapitalsammelstellen (wie Staats- und Pensionsfonds) hat im Herbst des Jahres 2020 eine bisher noch nicht gesehene Dimension erreicht – und das erklärt die Kurse der Aktienmärkte.

Jetzt stehen die US-Wahlen an und der Sieger muss aus faktischen Gründen angesichts von über 11 Millionen Arbeitslosen und 50 Millionen Lebensmittelmarkenbeziehern in den USA zwangsläufig ein fünftes Rettungspaket auflegen. Außerdem ergab eine Umfrage im Sommer, dass 40 Prozent der Amerikaner keine 400 Dollar an Reserven besitzen, um sich zum Beispiel ein defektes Haushaltsgerät ersetzen zu können. Man kann sich immer nur wundern, wie die US-Regierung hier das Bild einer gesunden US-Wirtschaft zeichnen kann.

Bei einer weiteren Verschuldung stellt sich irgendwann die Frage: Wann wird sich dies bei den Kapitalmarktzinsen bemerkbar machen? In jeder Volkswirtschaft gibt es das Phänomen des Bruchs mit der Linearität, plötzliche Ausbrüche aus einer stabilen Entwicklung, davor sind auch die Vereinigten Staaten nicht gefeit.

Die Forschung für einen Impfstoff

Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurde mit solcher Intensität an einem Impfstoff gegen ein Virus geforscht – Sars-CoV-2. 160 bis 200 Projekte gibt es derzeit weltweit, einige Vakzine befinden sich bereits in der klinischen Phase 3 und die großen Staaten haben vorsorglich schon drei Milliarden Impfdosen bestellt, ohne zu wissen, welches Mittel sich überhaupt durchsetzen und welchen Effekt es überhaupt haben wird. Die Aktien von Moderna, CureVac oder Biontech explodieren an den Börsen um mehrere 100 Prozent, weil viele Investoren einen Milliardenmarkt wittern. Viele Projekte werden im Sande verkaufen, viele Millionen versickern, weil keiner weiß, was sich durchsetzt – und vor allen Dingen wann?

Die Entwicklung der Pandemie

Viele führende Virologen warnen, dass die Welt noch bis Ende des Jahres 2021 mit dem Virus leben müsse oder vielleicht sogar auf Dauer. Was bedeutet dies konkret? Derzeit gibt es weltweit über 45 Millionen bestätigte Infektionen, was angesichts von 7,6 Milliarden Menschen nur ein gutes halbes Prozent der Weltbevölkerung ausmachen würde. Aber sind das überhaupt realistische Zahlen? Wurden aus bestimmten Metropolen der Welt – New York, Neu-Dehli, Sao Paulo, Mexiko City – nicht schon Antikörpertests ausgewertet, die auf eine 20 bis 50 prozentige Durchseuchung von Teilen der Bevölkerung hinweisen?

In Ländern wie den USA, Brasilien, Spanien, Belgien u.a. werden offiziell Infektionsraten von 2,5 bis 3 Prozent der Bevölkerung gemeldet, aber der Chef der US-Seuchenbehörde CDC der USA, Redfield, hat sich in diesem Jahr geäußert, dass man mit einer Dunkelziffer von Faktor 10 bei den Infektionen rechnen könne. Die USA haben bereits über neun Millionen Coronainfizierte bei einer Bevölkerung von gut 330 Millionen. Wie viele Menschen werden bis Ende 2021 schon mit dem Virus infiziert worden sein? Selbst der deutsche Virologe, Professor Streeck, rechnet mit einer gewaltigen Durchseuchung bis dahin. Es sei auch bis jetzt nicht klar, welche Immunität ein Impfstoff zur Folge haben wird? Wie viele Menschen werden sich überhaupt impfen lassen (müssen)? Fragen über Fragen.

Aber bei Fortführung der Gedankengänge über die Infektion der Menschheit mit Covid-19 schleicht sich ein unangenehmes Gefühl ein: Deutschland hat im Vergleich zur Bevölkerungszahl eine sehr niedrige Infektionsrate (0.59 Prozent), auch wenn man eine Dunkelziffer mit einbezieht, die aber aufgrund unserer Maßnahmen nicht allzu hoch sein dürfte. Was aber nicht anderes heißt, dass für unser Land noch ein weiter Weg in Sachen Corona bevorsteht – außer der Impfstoff kommt rechtzeitig und mit hoher Wirksamkeit.

Ausblick

Doch zurück zur Wirtschaft und zur Börse. Was bedeutet die aktuelle Gemengelage für das Jahresende der Aktienmärkte? Der Ausgang der Wahlen, die Börsenentwicklung, die Pandemie? In Summa „not predictable“. Doch wird auf eines Verlass sein: Das Gelddrucken geht weiter – so hat Madame Lagarde erst gestern die weiteren Notenbankkäufe der EZB bestätigt: bis mindestens Mitte 2021 wolle man alles tun und den ganzen Instrumentenkasten nutzen, um die Erholung der Wirtschaft zu fördern.

Auch die Bundesregierung hat eine große Summe an Ausfallszahlungen für den Monat des Lockdowns, November, angekündigt, um die wirtschaftlichen Folgen des verordneten Stillstands (Lockdown light) abzumildern.

Die Geldflut wird nicht verebben. Und wenn man den Chart zwischen Notenbankbilanz und Entwicklung der Aktienmärkte (S&P 500) betrachtet, so könnte man eigentlich auf eine bestimmte Jahresendprognose kommen.

Und was die Pandemie und die mögliche Wirkung der gerade angekündigten Lockdown-Maßnahmen betrifft, so empfiehlt sich ein Blick auf Israels Infektionszahlen, dem Land, welches bereits vor einigen Wochen solche verhängt hat..

Aktienmärkte und Wirtschaft im Coronajahr 2020

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Aktien

Dax mit Crash? Mögliche Ausweitung der EZB-Maßnahmen, Ideen zu SAP und Allianz

Redaktion

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Gibt es im Dax einen neuen Crash? Diese Frage bespricht Manuel Koch im folgenden Video mit einer Expertin. Auch Thema seines Videos sind die ganz frisch verkündeten neuen Rettungsgelder für die Wirtschaft, damit der anstehende kleine Lockdown im November verkraftet werden kann. Wichtig ist auch die heute angedeutete Ausweitung der EZB-Maßnahmen im Dezember.

Manuel Koch bespricht im Video auch zwei Handelsempfehlungen der trading house-Börsenakademie. Die Aktien der Allianz seien eine Short-Chance per Stop-Sell-Order. Die Aktien von SAP seien ein Kauf per Stop-Buy-Order. Beide Ideen werden ausführlich begründet.

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