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Artikel 13: Merkel spricht von „Merkel-Filtern“, Uploadfilter „Auslegungssache“

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Artikel 13 des EU-Urheberrechts ist in aller Munde. Uploadfilter werden dann wohl unweigerlich viele eigentlich legale und harmlose Inhalte blocken. Ist auf Ihrem Urlaubsbild bei Instagram im Hintergrund vielleicht zufällig ein H&M-Geschäft mit dem Firmenlogo zu sehen? Das Logo ist geschützt. Laden Sie ein Urlaubsvideo bei YouTube hoch, wo am Strand im Hintergrund irgendeine Popmusik läuft? Das Stück ist aber vom Plattenlabel des Künstlers aus urheberrechtlich geschütztes Werk gekennzeichnet! Beides, Urlaubsfoto und Video würden bei Durchkommen von Artikel 13 wohl nicht mehr hochladbar sein bei Instagram oder YouTube.

Denn alles, was irgendwie geschützt ist als Marke, Werk, Logo, Text, Bild, Lied, wird nicht mehr hochladbar sein. Es sei denn, der Urheber selbst lädt es hoch, oder er erteilt Ihnen die Erlaubnis zum Hochladen, oder der Plattformanbieter hat von dem Rechteinhaber eine Lizenz erworben, dass seine Logos, Marken oder Lieder frei hochladbar sind. Doch dann müssten kreuz und quer auf dem Planeten jeden Tag hunderttausendfach irgendwelche Lizenzen „erworben“ werden. Das Chaos wäre perfekt, Social Media im Voll-Desaster. Aber die Befürworter von Artikel 13 um den CDU-Mann Axel Voss wollen von all dem nichts wissen, auch jetzt nicht, gut eine Woche nach dem Beschluss von Mitgliedsstaaten, EU-Parlamentsdelegation und EU-Kommission. Nur noch in der finalen Abstimmung im EU-Parlament im April kann Artikel 13 verhindert werden.

Justizministerin klar gegen Artikel 13

Gestern überreichten die Veranstalter einer großen Petition in Berlin die „Online-Unterschriften“ von 4,7 Millionen Personen an Justizministerin Barley (SPD). Ziel dieser Petition ist es Artikel 13 zu verhindern. Auf Nachfrage im Video und auch ganz am Ende erneut machte Barley klar, dass sie persönlich dagegen ist, und auch dass sie innerhalb der Bundesregierung dagegen stimmte. Sie habe aber im Kabinett nur eine Stimme. Und noch was. Wir hatten schon mehrmals die letzten Tage darauf hingewiesen. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD steht glasklar geschrieben, dass Uploadfilter (zwingend notwendig bei Artikel 13) nicht umgesetzt werden sollen. Aber Barley sagte, dass Koalitionsverträge zwar bindend, aber auch „auslegungsfähig“ seien. Angela Merkel hat sie also einfach überstimmt, fertig aus.

Protest gegen Artikel 13 alles nur eine Kampagne von Google?

Tja, Artikel 13 das doch eine wunderschöne Sache!? Das hat der Initiator Axel Voss von der CDU nun schon tausendmal betont. Das Wort Uploadfilter habe man absichtlich aus dem Gesetzestext gestrichen, daher seien sie auch nicht notwendig, so seine eigenen Worte. Wie das Gesetz aber ohne Uploadfilter umgesetzt werden kann, dazu verweigert er stets hartnäckig die Antwort. Das sei Sache der Anbieter wie YouTube, Facebook etc.

Und die Befürworter dieses neuen EU-Urheberrechts haben sich auch etwas Neues einfallen lassen, eine neue Argumentationsstrategie. Denn verdammt viele Netz-User bombardieren seit Tagen Abgeordnete in Brüssel und Deutschland. Wohl vor allem die CDU, die voll hinter diesem Gesetz steht, wird mit Anfragen überhäuft. Die Kritik, ja, das sei wohl inszeniert von Google – so lautet die neue Strategie. So einfach sieht das zum Beispiel der CDU-Mann Sven Schulze in folgendem Tweet.

Der SPD-Abgeordnete Timo Wölken zeigt sich entsetzt über dieses plumpe Mittel der Befütworter von Artikel 13, den Protest ins Lächerliche zu ziehen. Denn nur ein Blick in Twitter oder YouTube zu dem Thema macht klar, dass unendlich viele reale Menschen diesen Protest unterstützten, die eben nicht bei Google arbeiten!

Merkel und die Merkel-Filter

Angela Merkel erwähnt selbst im folgenden Videoausschnitt, dass sie wisse, dass Uploadfilter jetzt „Merkel-Filter“ heißen würden (im Sprachgebrauch der Gegner). Sie habe schon Millionen von Shitstorms über sich ergehen lassen müssen in dieser Sache. Auch das Internet könne kein Raum sein, in dem geistiges Eigentum überhaupt nicht mehr geschützt werde. Und diesen Kampf müsse man weiter austragen, so Merkel wortwörtlich. Waren das vielleicht die Worte, die der Initiator von Artikel 13 Axel Voss der Kanzlerin vorgesetzt hatte? Man weiß ja, dass Mutti vom Netz nicht all zu viel Ahnung hat. Wird ihr noch niemand direkt in einem Vier Augen-Gespräch erklärt haben, dass ein Uploadfilter wohl fast gar nicht zwischen legaler und illegaler Verwendung von geschützten Inhalten unterscheiden kann? Und dass daher wohl extrem viele normale und legale Inhalte zukünftig nicht hochgeladen werden können?

Julia Reda aktuell

Julia Reda von der Piratenpartei erwähnt im folgenden aktuellen Beitrag Probleme für kleine Unternehmen und auch, was Artikel 13 für Live-Streams im Netz bedeuten würde. Unsere Anmerkung: Zu all diesen Sachverhalten haben die Befürworter von Artikel 13 noch nie klar Stellung bezogen, wie diese Probleme in der Realität technisch gelöst werden könnten. Aber egal, denn Uploadfilter soll es ja eh nicht geben? Richtig? Was für eine Lachnummer… wenn die ganze Sache denn zum Lachen wäre.

Und nun? Wie geht es weiter? Der Kampf um die Deutungshoheit und Aufklärung möglichst vieler Bürger geht weiter bis in den April hinein, wenn die EU-Parlamentarier final über Artikel 13 abstimmen. Wir bleiben am Ball. Sie als Leser können übrigens mit Telefonanrufen und Emails (in eigenen Worten verfasst ohne Standardmail) Abgeordnete in Brüssel in Berlin kontaktieren!

Merkel und Barley über Artikel 13 und Uploadfilter
Foto Katarina Barley: Harald Krichel CC BY-SA 4.0 – Ausschnitt aus Originalfoto
Foto Angela Merkel: Elza Fiùza/Agência Brasil – [http://agenciabrasil.ebc.com.br/politica/foto/2015-08/dilma-recebe-chanceler-da-alemanha-no-palacio-do-planalto Agência Brasil CC BY 3.0 br – Ausschnitt aus Originalfoto

4 Kommentare

4 Comments

  1. Nikioko

    20. Februar 2019 17:16 at 17:16

    Natürlich werden Upload-Filter durch das Gesetz nicht zwingend vorgeschrieben, da hat Herr Voss recht. Da es aber keine sonstige technische Möglichkeit gibt, um die Anforderungen von Artikel 13 zu erfüllen, werden sie faktisch unvermeidlich. Und natürlich wird YouTube in Europa nicht verboten. Da die Haftung für Urheberrechtsverstöße so umgelegt wird, dass sie keiner übernehmen kann, bleibt Google faktisch nichts anderes übrig, als YouTube für europäische Nutzer zu sperren. Herr Voss weiß das genau, tut aber so dumm und versteckt sich hinter Spitzfindigkeiten, weil er Lobbyist von Friede Springer ist und nicht ihre Interessen anstelle der seiner Wähler durchsetzt.

  2. Joachim S

    21. Februar 2019 07:18 at 07:18

    Welch unfassbar dämliche Artikel! Die uploadfilter sind absolute richtig und es ist vollkommen in Ordnung, dass man jetzt beginnt das aufzuräumen, was man 25 Jahre lang versäumt hat. Letzteres ist der einzige zulässige Kritiktpunkt Ja, ein H&M Logo ist nun einmal urheberrechtlich geschützt und ebenso verhält es sich mit Popmusik. Beides hat der Privatnutzer einfach nicht über das Internet zu verbreiten Punkt rechtlich gesehen war es schon immer so. Höchste Zeit, dass diejenigen auch wieder faktisch zu dem Recht kommen, das ihnen über zweieinhalb Jahrzehnte verwehrt blieb!

    • Michael

      21. Februar 2019 10:02 at 10:02

      @Joachim S, nur zur Info, soll keine Kritik darstellen: Ich glaube nicht, dass das H&M Logo urheberrechtlich geschützt ist. Unsere weltfremden Richter und Juristen sind nämlich in über 95% der Fälle der Ansicht, dass Werke von Grafikdesignern nicht die nötige künstlerische Schöpfungshöhe besitzen, um urheberrechtlichen Schutz zu genießen. Als typisches Beispiel werden immer die Logos der Deutschen Bank oder der Allianz angeführt, die auf gut Deutsch jeder hätte machen können, der einen Computer oder Lineal und Bleistift hat.
      Das H&M Logo besteht aus zwei Buchstaben und einem &-Zeichen einer ganz normalen Computerschrift und hat somit keinerlei künstlerischen Wert.

      Hingegen unterliegt jedes noch so miese Foto und jeder laienhafte Film sofort dem Urheberrecht, wenn auf den Auslöser gedrückt wird. Warum hier plötzlich die nötige künstlerische Schöpfungshöhe vorhanden ist, konnte bisher noch nicht wirklich dargelegt werden. Es ist halt einzigartig und bis auf den Pixel exakt so gibt es das millionenfach fotografierte Postkartenmotiv halt kein zweites Mal.

      Das H&M Logo unterliegt aber sicherlich dem Markenschutz, der mit dem Urheberrecht aber gar nichts zu tun hat.

  3. Michael

    21. Februar 2019 10:58 at 10:58

    Was Bilder angeht, da wäre ich ohnehin extrem vorsichtig. Es gibt schon längst äußerst effiziente Bilderkennungsalgorhitmen und Firmen, die sich damit eine goldene Nase verdienen wollen. Das kann richtig teuer werden:
    https://www.copytrack.com/de/

    Einfach mal nach Copytrack googeln…

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Aktuell: Trump macht den „Mini-Erdogan“ mit Angriff auf die Fed

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Wie war das noch? Der türkische Präsident Erdogan hatte den türkischen Zentralbankchef entlassen, weil der seine Anordnung nicht umgesetzt habe die Zinsen zu senken (Unabhängigkeit der Notenbank, was ist das?). Donald Trump ist schon seit Monaten auf Konfrontation mit „seiner“ Notenbank, der Federal Reserve. Denn auch Trump möchte niedrigere, viel niedrigere Zinsen sehen, damit die Wirtschaft angeheizt werden kann (genau wie Erdogan in der Türkei). Inflation, ungezügelte Preissteigerungen bei zu niedrigen Zinsen und zu stark laufender Wirtschaft? Egal. Die Zinsen sollen, sie müssen sinken!?

Aktuell twittert Donald Trump wieder, und das mit Ausrufezeichen, in Richtung Federal Reserve. Also eine Art Anweisung vom Weißen Haus Richtung Notenbank. Genau wie bei Erdogan? Gefühlt geht es schon in diese Richtung, wenn gleich Trump eine Entlassung nicht „mal eben so“ umsetzen kann wie Erdogan. Mit der Entlassung von Fed-Chef Powell hatte Trump ja auch schon geliebäugelt. Mehr denn je betont Donald Trump aktuell, dass der Leitzins sinken müsse. Wegen eines fehlerhaften Denkprozesses bei der Fed hätten die USA viel höhere Zinsen als andere Länder, die wirtschaftlich nicht mit den USA mithalten könnten. Die Zinskosten in den USA seien viel höher als in anderen Ländern. Die Zinsen sollen also sinken, so sind Trumps Worte unzweideutig  zu verstehen. Und er schließt seinen Tweet ab mit dem Wort „Correct“, also „Korrigieren Sie das“ mit Ausrufezeichen Richtung Fed. Unabhängigkeit der Notenbank? Unantastbarkeit? Gut, hierzulande ist sich CDU-Chefin AKK wohl auch nicht so ganz bewusst, was das bedeutet. So sprach sie jüngst von einer „Überprüfung“ der EZB-Politik (hier nachzulesen).

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Rezession? Gleitet Deutschland in den Keller? Der derzeitige Schwebezustand

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Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Die Rede ist von der Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung, das berüchtigte R-Wort (Rezession). Betrachtet man isoliert den Industriesektor, mit unseren Domänen Automobil und Maschinenbau, so müsste es eigentlich schon soweit sein (man sehe beispielsweise die Auftragseingänge). Der Einkaufsmanagerindex Verarbeitendes Gewerbe befindet sich mit circa 45 Punkten schon längere Zeit im rezessiven Bereich. Aber es gibt halt auch das Gegenstück, die Bauwirtschaft, den Dienstleistungssektor und den konsumfreudigen Verbraucher, insgesamt derzeit eine Pattsituation.

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Technische Rezession oder mehr?

Rezessionen sind Elemente einer Marktwirtschaft, dem zyklischen Auf- und Abschwung in langen Phasen. In Deutschland hatten wir seit dem 2. Weltkrieg erst sechs ganzjährige Abschwungphasen, technische Rezessionen (also Schrumpfungen von nur zwei Quartalen) bereits neun seit 1970. Vorher hatte das Statistische Bundesamt keine Quartalsberichte veröffentlicht. Jedoch, und diese schon öfters dargelegte Feststellung, die man gar nicht oft genug wiederholen kann, wurde noch keine Rezession von der Bundesregierung, der Bundesbank, dem Sachverständigenrat oder den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten vorhergesagt. Dementsprechend schwer ist es auch in diesem Jahr. Die Bestätigung für das Vorliegen einer technischen Rezession bekämen wir offiziell erst Mitte November, für das Gesamtjahr 2019 erst im Februar 2020. Was das für die Aktienmärkte bedeuten könnte, darüber habe ich erst am Dienstag „Wenn die Rezession kommt…“ geschrieben.

Die derzeitige Faktenlage

Nach Aussage des ehemaligen Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, Professor Bernd Rürup, zeigt der neue Echtzeit-Indikator des Wirtschaftsministeriums für das abgelaufene zweite Quartal bereits eine „rote Null“ an. Zudem deuten die schlechten Auftragseingänge der Industrie für das zweite Halbjahr wie auch der kürzlich veröffentlichte sowie ZEW-Index mit den Konjunkturerwartungen keine Erholung an.

Das BIP könnte also 2019 gegenüber dem Vorjahr durchaus schrumpfen.

Jetzt meldet sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zu Wort: „Die konjunkturelle Eintrübung macht vor den Konsumenten nicht halt!“ Das Verbrauchervertrauen sei im zweiten Quartal dieses Jahres auf 103,4 Punkte gesunken, von fast 108 Punkten vor einem Jahr. Aber, noch wirkt die bislang stabile Binnennachfrage einer rezessiven Entwicklung weiterhin kräftig entgegen, so wiederum die Experten des gewerkschaftsnahen Instituts IMK. Die Frage ist allerdings, ob das so bleibt.

Daten aus der Industrie:

Die Autobauer etwa rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von einem Prozent im Neugeschäft. Der Maschinenbauer wiederum erwartet sogar einen Produktionsrückgang um zwei Prozent. Eine sehr moderate Eintrübung im Vergleich zur Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen, die mit größeren Rückgängen rechnet. Insgesamt führt das immer dünner werdende Auftragspolster zu pessimistischen Einschätzungen. Der Bestand an Aufträgen rückläufig ist nun schon den sechsten Monat in Folge rückläufig. Allerdings liegt die Reichweite für den Auftragsbestands in den verschiedenen Branchen immer noch bei 5,7 Monaten. Noch ein gutes Polster für den Fall, dass es einen richtigen Stopp geben sollte. Um die derzeitige Verwirrung perfekt zu machen noch ein Blick auf eine Umfrage der Investment-Beratungsfirma Sentix. Befragte Anleger bewerten die Aussichten derzeit so schlecht wie seit 2010 nicht mehr. Damit wäre eine Rezession ein nicht mehr zu stoppendes Szenario.

Fazit

„Je sais, que je ne sais rien“, ich weiß, dass ich nichts weiß, so könnte man derzeit den Stand der Erkenntnisse über das Kommen einer Rezession in Deutschland zusammenfassen – wieder einmal. Wie erwähnt, momentan sieht es nach einem Patt der be- und entlastenden Impulse aus. Worauf es schlussendlich ankommen wird und das klingt schon wieder nach der Endlosplatte? Kommt noch etwas im Handelskrieg zwischen den USA, China und dem Rest der Welt? Und kriegen wir den harten Brexit? Bei einem Nein zu diesen Fragen dürften wir sie haben – die Rezession.

Rezession in Deutschland? Beispielfoto von Siemens
Beispielfoto: Arbeit an einer Turbine von Siemens. Foto: Siemens (CC BY-SA 3.0)

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Automobilindustrie in Deutschland – wird das Jahr 2019 wie 2009? Die Anzeichen mehren sich

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Die Automobilindustrie ist Deutschlands Schlüsselindustrie. Sie hat viele Jahre von dieser rasanten Entwicklung profitiert. Derzeit gibt es bereits 1,3 Milliarden Kfz auf der Welt und die jährliche Produktion betrug zuletzt 95 Millionen – Autos, Busse und LKWs. Im Jahr 2000 waren es „erst“ 58 Millionen pro Jahr, allein China ist für 25 Prozent dieser Entwicklung verantwortlich. Doch in diesem Jahr kommt es weltweit zu einem Stillstand, oder besser ausgedrückt, zu einem Schrumpfen der weltweiten Produktion. Dabei trifft es Deutschland ganz besonders.

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Automobilindustrie in Deutschland – Gewinnwarnungen allerorten

BMW hat es getan, Daimler gleich zweimal in sechs Wochen, dazu Automobilzulieferer wie Bosch, Continental und ZF – man warnt vor niedrigeren Umsätzen, die Schlüsselindustrie Deutschlands durchläuft eine veritable Krise. Dazu noch der Chemiekonzerns BASF. Dieser begründete seine Gewinnwarnung mit der geringeren Nachfrage nach Autolacken, der Stahlkonzern Arcelor-Mittal hingegen drosselt bereits seine Stahlproduktion. Aber auch Anlagenbauer Aumann reduzierte am letzten Donnerstag seine Prognosen für das laufende Jahr. Laut einer aktuellen Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen könnte im laufenden Jahr der globale Absatz neuer Autos um gut fünf Prozent auf 79,5 Millionen Stück sinken. Ein derart starker Einbruch war nicht einmal nach der Finanzkrise 2008 beobachtet worden, wo es weltweit um 3,6 Prozent nach unten ging.

Laut Studie rechnet man für das Gesamtjahr 2019 mit einem Rückgang von rund zehn Prozent in China. In Westeuropa werde das Minus mit drei Prozent moderater ausfallen. China stand zuletzt für mehr als ein Viertel der weltweiten Autoproduktion. Auf 12,3 Millionen Fahrzeuge schrumpften im ersten Halbjahr 2019 die Verkaufszahlen in China, dem größten Autoabsatzmarkt der Welt. Das meldete gerade der chinesische Verband der Autohersteller, CAAM. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 12,4 Prozent.

Was bedeutet dies für die deutschen Autowerte?

Gebeutelt von der selbst verursachten Dieselkrise stehen die deutschen Automobilwerte nun schon seit vier Jahren unter Druck. Während sich der Dax derzeit auf dem Niveau vom Frühjahr 2015 bewegt, haben sich die Autowerte in der Spitze mindestens schon halbiert. Dazu ein paar Kennziffern:

  • BMW: Aktienhoch 16.3. 2015 – 122,53 €, Tief 61,45 € Anfang Juni / KGV 2020 – 6,73 / KGV Gruppenvergleich Peer-to-Peer 11,60
  • Daimler: Aktienhoch 16.3.15 – 94,67 €, Tief 44,94 € 3.1.2019 / KGV 2020 – 6,58
  • Volkswagen Vz: Aktienhoch 16.3. 2015 – 256,30 €, Tief 2.10. 2015 – 92,36 €, derzeit 154,50 € / KGV 2020 – 5,36

Ergo: Investoren haben die Schwierigkeiten der Automobilindustrie bereits zum Teil eingepreist, die Kurs/Gewinnverhältnisse sind auf Krisenniveau. Zusätzlich sollte man eines bedenken. Wir haben in Deutschland derzeit einen Fahrzeugbestand von 47,1 Millionen Pkw, die durchschnittliche Lebensdauer beträgt um die 12 Jahre. Das bedeutet, dass circa acht Prozent davon pro Jahr verschrottet oder auch ins Ausland verkauft werden (grobe Schätzung). Also entsteht in einem autoverrückten Land wie Deutschland rasch Ersatzbedarf. Will sagen: Rezessionen im Automobilbereich hatten bei uns (bisher) kein langes Leben.

Fazit

Es ist schon eine gewaltig herausfordernde Gemengelage, in der sich die deutsche Automobilindustrie inklusive ihrer Zulieferer befindet. Ein Ritt auf einem Drahtseil mit den Produktionsfeldern wie Verbrennungsmotoren, Hybrid, Elektroantrieb und Brennstoffzelle, der die Budgets der Hersteller in der Entwicklung und Produktion in die Bredouille bringt. Zu dieser disruptiven Phase kommt jetzt der Konjunkturabschwung hinzu (aktuelles Beispiel). Die Industrie steht bildlich gesprochen vor einem Crashtest – und die Vorbereitungen dafür laufen. Aber, wie vorgestern in meinem Kommentar über die Korrelation von Rezession und Börsenkurse dargestellt, blickt die Börse in die Zukunft, sprich ins Jahr 2020. Gefallen sind die deutschen Autowerte bereits. Ein kleiner Hoffnungsschimmer für Automobil-Bullen.

Automobilindustrie - Export-Terminal in Bremerhaven
BLG-Autoterminal im Überseehafen Bremerhaven. Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

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