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Artikel 13: Die peinliche und absurde Info der EU-Kommission

Claudio Kummerfeld

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am

Die EU-Kommission macht den Weg frei nach Absurdistan in Sachen Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts. Und nein, wir möchte natürlich niemanden beleidigen, und auch die Mitarbeiter der Kommission wollen wir natürlich nicht für wahnsinnig oder peinlich erklären. Wir kennen die Menschen ja nicht mal persönlich. Aber die Wörter „peinlich“ und „absurd“ musste an dieser Stelle benutzt werden, weil sie das folgende bestens beschreiben.

Die EU-Kommission und Artikel 13 in Absurdistan

Haben Sie schon mal versucht eine Drehtür abzuschließen? Oder unter Wasser gegrillt? Oder kann man es schaffen über Nacht von Europa in die USA zu gelangen, ohne ein Flugzeug zu benutzen? Tja, aber wer die Infotexte für die EU-Kommission verfasst, der ist zu all dem offenbar im Stande. Die EU hat ganz frisch einen Frage- und Antwort-Katalog zum Artikel 13 veröffentlicht (hier komplett einsehbar). Die interessanteste Frage in diesem Katalog lautet: Wird Artikel 13 Uploadfilter zwingend notwendig machen? Und Sie ahnen es schon. Natürlich lautet die Antwort NEIN. Wir drucken die Original-Zitate der „Antwort“ hier ab, und danach besprechen wir diese Absurdität im Detail.

No. The text of the political agreement does not impose any upload filters nor does it require user-uploaded platforms to apply any specific technology to recognise illegal content.

Under the new rules*, certain online platforms will be required to conclude licensing agreements with rightholders – for example, music or film producers – for the use of music, videos or other copyright protected content. If licences are not concluded, these platforms will have to make their best efforts to ensure that content not authorised by the right holders is not available on their website. The “best effort” obligation does not prescribe any specific means or technology.

Also, it will only apply in cases where the online platforms covered by the Directive* and the rightholders have not concluded licensing agreements for the use of copyright protected content and only for specific content identified by rightholders. The Directive* explicitly prohibits Member States from imposing on online platforms a general monitoring obligation of the content uploaded by the users.

Also: Artikel 13 verpflichte niemanden Uploadfilter oder sonstige Technologie einzusetzen um illegale Inhalte vor dem Hochladen zu stoppen. Dazu meinen wir: Ja, das stimmt. Aber es ist auch niemand verpflichtet in ein Flugzeug zu steigen, wenn er über Nacht von Frankfurt nach New York gelangen will. Es ist aber praktisch die einzige Möglichkeit. Natürlich ist es eine elegante „Problemlösung“ der Befürworter von Artikel 13, das Wort Uploadfilter zu streichen, aber gleichzeitig den Gesetzestext so zu schreiben, dass das Gesetz nur mit Uploadfiltern umsetzbar ist.

Es geht ja nur um Lizenzen?

Bitte festhalten. Es wird nämlich noch besser. Laut Kommissions-Infotext gehe ja eigentlich bei Artikel 13 nur darum, dass Onlineplattformen mit Rechteinhabern Lizenzvereinbarungen schließen sollen. Nur in den (seltenen???) Fällen, wo keine Vereinbarungen geschlossen werden könnten, da müssten die Onlineplattformen „größtmögliche Anstrengungen unternehmen“ (make their best efforts), dass nicht autorisierte Inhalte nicht auf ihren Plattformen hochgeladen werden. Aha. „Größtmögliche Anstrengungen“ – das ist natürlich ein präziser Rechtsbegriff, mit dem Richter bei Streitigkeiten etwas anfangen können? Es wird hier also für Abmahnvereine, Verwertungsgesellschaften, Verlage und engagierte Anwälte ein gigantischer Gestaltungsspielraum geschaffen.

Und das wissen auch YouTube, Facebook und Co. Der extrem große Streaming-Anbieter Twitch kündigte übrigens jüngst an seinen Service in Europa wohl massiv einschränken zu müssen, wenn Artikel 13 beschlossen wird. Letztlich heißt „größtmögliche Anstrengung“, dass nur Uploadfilter flächendeckend vor dem Hochladen problematische Inhalte blocken können. Und zum Schutz der Anbieter werden diese gezwungen sein aus Vorsicht drastisch mehr abzublocken als notwendig.

Und ja, die Inhalte. Alles ist urheberrechtlicher Inhalt. Wenn man ein Urlaubsfoto macht, einen kurzen Text scheibt, wirklich alles ist urheberrechtlich zu schützender Inhalt unter Artikel 13. Also müssten Google und Co quasi mit Milliarden von Menschen und Unternehmen ständig Lizenzvereinbarungen treffen, bevor die neue „Werke“ wie Urlaubsfotos hochladen. Wie soll das gehen? Das wird im Q&A mit keinem Wort besprochen.

Flächendeckende Überwachung vor Hochladen verboten!

Und ganz zum Schluss schießt der Text der EU-Kommission den Vogel endgültig ab. Denn dort steht geschrieben, dass es den Mitgliedsstaaten der EU unter Artikel 13 ausdrücklich verboten sein soll, dass sie (bei der Umsetzung in nationales Recht) eine grundsätzliche Überwachung vor dem Hochladen zu einer Verpflichtung machen. Also, nochmal: Uploadfilter wird es nicht geben, und sie sind auch nicht verpflichtend. Und eine generelle flächendeckende Kontrolle vor dem Hochladen ist auch verboten. Aber die Anbieter sollen Artikel 13 bitteschön umsetzen! Ähhhh… Irrenhaus, hallo? Was denn jetzt? Die Quadratur des Kreises? Man soll im Auto den Blinker setzen, darf aber weder nach rechts noch nach links blinken? Mit dieser finalen Aussage macht die EU-Kommission Artikel 13 endgültig lächerlich.

Sollte die Verordnung wirklich Gesetz werden, dann darf man aber mehr als gespannt sein, wie zum Beispiel der deutsche Gesetzgeber dieses Mysterium auflösen will, wenn er einen Gesetzestext verfasst. Wir wären dann mehr als gespant auf das Resultat! Ach übrigens. Die SPD positioniert sich aktuell immer eindeutiger gegen Artikel 13. Aber dem Herrn Kühnert muss bitte noch jemand sagen, dass Uploadfilter doch gar nicht vorgesehen sind (Realsatire).

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Übrigens: Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit hat Probleme mit Artikel 13 (hier nachzulesen).

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So was können die Lobbyisten pro Artikel 13 natürlich nicht auf sich sitzen lassen. So hat sich zügig ein gewisser Ozgen Burak zu Wort gemeldet. Er arbeitet für eine europäische Autoren-Lobbyorganisation. Und gerade er als Lobbyist wirft dem UN-Experten vor, dass der sich mit Infos von Lobbyisten der Gegenseite versorge.

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Artikel 13 EU-Kommission
Ein Screenshot der Q&A-Seite der EU-Kommission.

Axel Voss Artikel 13
Der Hauptinitiator von Artikel 13, der CDU-Mann und EU-Parlamentarier Axel Voss. Hat er diesen sensationellen Infotext selbst verfasst und zum Pressebüro der EU-Kommission gemailt? Foto: Martin Kraft CC BY-SA 3.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Avatar

    Viktor

    13. März 2019 00:34 at 00:34

    Ist doch cool, warum die Panik? Europa hats doch eh nicht so mit Internet und neuen Technologien.
    Überlassen wir das einfach den Amis und Chinesen und konzentrieren wir uns mehr auf unsere Kernkompetenzen wie Sozialstaat, Besteuerung und Umverteilung.

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Experte: Finger weg von Deutsche Bank und Commerzbank

Redaktion

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Andre Stagge über Commerzbank und Deutsche Bank

Der Börsenexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) rät als Langfristinvestment ganz klar ab von Aktien wie Deutsche Bank und Commerzbank. Ausführlich bespricht er die Krise der Banken, und warum 2021 wohl kein gutes Jahr für sie werden wird. Auch wenn die Kurse auf den ersten Blick günstig zu sein scheinen. Eine Welle an Kreditausfällen könnte nun anstehen. Das Thema der faulen Kredite, die auch schon vor der Coronakrise da waren, aber jetzt noch deutlich ansteigen dürfen, besprechen wir oft auf FMW (siehe zum Beispiel hier). Andre Stagge geht aktuell darauf näher ein, und bietet eine Art Gesamtüberblick auf die Lage der Bankenbranche in der Krise.

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Verbraucherpreise in Deflation – Rabattschlacht bei Bekleidung

Claudio Kummerfeld

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Geldbörse in einer Klemme

Für die deutschen Verbraucherpreise im Monat Dezember liegen ganz frisch die endgültigen und ausführlichen Daten vor. Weiterhin hängen sie mit -0,3 Prozent in der Deflation. Wie die Details zeigen, passiert genau das was man erwarten darf. Weil alle Daten zeigen, dass die stationären Verkäufer in den Bereichen Bekleidung und Schuhe die großen Corona-Verlierer im Einzelhandel sind, durfte man von einer kräftigen Rabattschlacht ausgehen. Und so kam es auch. Dank Lockdown muss man mit kräftigen Rabatten die Produkte online an die Kunden bringen – Hauptsache man bekommt überhaupt Geld in die Kasse um durchzuhalten?

So kam für den Bereich Bekleidung und Schuhe im Dezember im Jahresvergleich ein deutliches Minus von 5,4 Prozent zustande. Oben drauf kommt ja für alle Endkundenprodukte noch dazu, dass der Dezember der letzte Monat mit reduzierter Mehrwertsteuer dazu. Dieser Faktor wird sich wohl auf alle Segmente ausgewirkt haben – weshalb man aber für Januar mit steigenden Preisen rechnen darf? Die Verbraucherpreise für den Sektor Verkehr lagen mit 2,7 Prozent im Minus. Hier wirken nach wie vor die schwachen Energiepreise.

Grafik zeigt Details der Verbraucherpreise für Dezember

An dieser Stelle zitieren wir auszugsweise die aktuellen Aussagen des Statistischen Bundesamts zum Gesamtjahresvergleich zwischen 2019 und 2020:

Im Jahresdurchschnitt 2020 verbilligten sich vor allem die Energieprodukte

Die Energieprodukte verbilligten sich 2020 gegenüber dem Vorjahr deutlich um 4,8 % nach einem Anstieg um 1,4 % im Jahr 2019. Preisrückgänge gab es insbesondere bei leichtem Heizöl (-25,9 %) und bei Kraftstoffen (-9,9 %). Verantwortlich war neben der Senkung der Mehrwertsteuersätze vor allem der Ölpreisverfall auf dem Weltmarkt in den ersten Monaten des Jahres. Dagegen verteuerte sich Strom um 3,0 %. Ohne Berücksichtigung der Energiepreise hätte die Jahresteuerungsrate 2020 bei +1,1 % gelegen.

Preise für Nahrungsmittel überdurchschnittlich gestiegen

Die Preise für Nahrungsmittel erhöhten sich 2020 gegenüber 2019 überdurchschnittlich um 2,4 %. Im Jahresverlauf hat sich der Preisauftrieb zeitgleich mit der Senkung der Mehrwertsteuersätze abgeschwächt. Deutlich teurer waren im Jahr 2020 Obst (+7,1 %) sowie Fleisch und Fleischwaren (+6,1 %). Günstiger hingegen wurden insbesondere Speiseöle und Speisefette (-4,1 %).

Waren verbilligten sich 2020 gegenüber 2019 um 0,4 %

Waren insgesamt verbilligten sich 2020 gegenüber 2019 um 0,4 %. Unter den Verbrauchsgütern verteuerten sich Tabakwaren (+4,9 %) deutlich, die von der Senkung der Mehrwertsteuersätze ausgenommen wurden. Unter den Gebrauchsgütern verbilligten sich zum Beispiel Telefone (-6,0 %) sowie Geräte der Informationsverarbeitung (-4,4 %).

Dienstleistungen verteuerten sich 2020 gegenüber 2019 um 1,3 %

Die Preise für Dienstleistungen insgesamt erhöhten sich im Jahresdurchschnitt 2020 gegenüber 2019 mit +1,3 % überdurchschnittlich, darunter Nettokaltmieten mit +1,4 %. Bei einigen Dienstleistungen stiegen die Preise deutlich stärker, unter anderem für Dienstleistungen sozialer Einrichtungen (+5,2 %), Leistungen für Friseure und Körperpflege (+4,1 %) sowie für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen (+3,2 %). Die Ursachen hierfür waren vielschichtig, neben der Mindestlohnerhöhung dürfte auch der Aufwand für Hygienemaßnahmen zur Vermeidung von Corona-Infektionen relevant gewesen sein. Günstiger wurden vor allem Fahrkarten im Bahnfernverkehr (-14,9 %), bedingt vor allem durch die bereits seit Jahresbeginn abgesenkte Mehrwertsteuer für Bahnfernfahrten von 19 % auf 7 %.

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Covid-19: Sehen wir bald Peak-Corona? Einiges spricht dafür!

Es gibt einige Aspekte, die durchaus dafür sprechen, dass der Hochpunkt der Infektionen mit Covid-19 bereits überschritten ist!

Wolfgang Müller

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Sicher klingt es extrem merkwürdig, wenn man mitten im kalten Januar, beim Auftreten von massenhaft Mutationen von Covid-19 und einer noch nicht richtig in die Gänge gekommenen Impfaktion von einem möglichen und baldigen Überschreiten des Höhepunktes der Coronakrise spricht.

Aber es gibt einige Aspekte, die durchaus dafür sprechen.

Covid-19: Impfwelle und Dunkelziffer

Eines vorweg: Gemeint ist damit nicht das Ende der Infektionen, sondern die Zahl der Neuinfektionen, die in der zweiten oder dritten Welle ständig geklettert sind.

Die Zahl der offiziell an Covid-19 Infizierten hat am 7. Januar 2021 mit über 834.000 Menschen ihren bisherigen Höhepunkt erreicht (lt. John-Hopkins-Universität). Seither geht es tendenziell, trotz der Mutationszahlen, nach unten.

Ist der Hochpunkt von Covid-19 bereits überschritten?

Noch muss dies nicht die Wende bei den Infektionen gewesen sein, aber es deutet sich an, dass dies zumindest bald bevorstehen könnte. Dafür sprechen einige Faktoren: Es gibt weitere temporäre Verschärfungen in den Lockdowns (Europa, USA). Der Frühling naht, denn bis zum meteorogischen Frühlingsanfang auf der Nordhalbkugel sind es nur noch sechs Wochen, und die Impfquoten werden demnächst ein Vielfaches der offiziellen Infektionszahlen erreichen. Vor allem, wenn die USA über eine Million Menschen pro Tag impfen, die EU mit ihren 27 Staaten voll einsteigt und viele andere Staaten und die für Februar deutlich erweiterte Impfstoffproduktion anschwillt.

Sonderfall Deutschland

Was Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten sehr unterschiedlich macht, ist die Zahl der bisher Infizierten und zugleich die wahrscheinlich niedrigere Dunkelziffer zu anderen europäischen Ländern. Die offizielle Infektionsrate mit Covid-19 liegt aktuell bei gut 2,4 Prozent, während sie in Großbritannien und vielen europäischen Staaten bei vier oder gar fünf Prozent liegt, bei einer gleichzeitig deutlich höheren Dunkelziffer. Das heißt, die Gesamtinfektionsrate läge möglicherweise in Deutschland bei weniger als 10 Prozent der Bevölkerung, während sie in anderen Ländern vielleicht schon über 20 Prozent liegt. Mit großer Auswirkung für die durch die Impfung zu beschleunigende Gefahrenabwehr gegenüber der Pandemie. Vorteil USA, auch wenn es makaber klingt: Wegen einer „offiziellen“ Infektionsrate von 7,5 Prozent, einer vielfach höheren Dunkelziffer, weil sich Teile der Bevölkerung bis zuletzt aus Angst vor beruflichen Konsequenzen nicht haben testen lassen und das Virus weitaus mehr verharmlost wurde, als in Deutschland. Und jetzt Joe Biden mit allem Einsatz 100 Millionen Menschen in sehr kurzer Zeit impfen lassen will.

In Deutschland kommt noch das Gefahrenmoment einer relativ alten Bevölkerung zum Tragen.

Laut statista gibt es derzeit in Deutschland rund 18,1 Millionen Menschen, die 65 Jahre oder älter sind. Ein prozentualer Anteil von rund 22 Prozent an der Gesamtbevölkerung im Lande. Dabei etwa drei Millionen Pflegebedürftige, über zwei Millionen zuhause und mit anderen Familienangehörigen zusammenlebend. Auch die Zahl der über 80-Jährigen liegt in Deutschland bei über fünf Millionen, es leben sogar schon 20 Tausend Hundertjährige in Deutschland.

Aus diesen Zahlen erklärt sich auch die große Fürsorgepflicht der Regierung gegenüber der älteren Bevölkerung.

Hier liegt auch der große Effekt der Impfaktion in Deutschland, denn bis vor Kurzem lag der Anteil der Coronatoten bei den über 70-Jährigen bei 87 Prozent und 70 Prozent bei den über 80-Jährigen. Diese Altersgruppen sollten jedoch in der großen Mehrheit bis in den März geimpft sein.

China und Indien

Ein Drittel der Menschheit (über 2,8 Milliarden Menschen) lebt in diesen beiden Ländern. Und wie sehen die Infektionszahlen aus? China wird sich weiter abschotten (bei unglaublich niedrigen Infektionen) und selbst impfen und im 1,39 Milliarden-Land Indien (mit der halben Bevölkerung unter 20 Jahre) zeigen die Zahlen schon seit Monaten nach unten.

Covid-19 in Indien

Fazit

Natürlich wird es nicht einfach sein, die Menschheit in ihrer Gesamtheit gegen Covid-19 zu impfen. Man weiß auch weder wie lange eine „erimpfte“ Immunität gegen Corona anhält, noch im Entferntesten, wie viele Menschen die natürliche Immunität bereits erlangt haben. Dabei soll die Krankheit bei einem Großteil der jungen Menschen sogar symptomlos verlaufen. Die Zahl der jungen Menschen unter 18 Jahre beträgt weltweit 30 Prozent, immerhin über 2,3 Milliarden Jungbürger.

Aber sollten sich die Impfpläne so umsetzen lassen, wie von den Firmen und den Ländern mit ihren Gesundheitsbehörden geplant, wird sich rasch Peak Corona einstellen. 750.000 Neuinfektionen, mit abnehmender Tendenz gegenüber Millionen täglicher Impfungen, zunächst bei den „Vulnerablen“, Peak Corona eben, auch wenn die Pandemie nicht so schnell erledigt sein dürfte. Was sind da nicht alles für Fragen offen, in Richtung Immunität, Übertragbarkeit und so weiter, aber aus meiner Sicht gibt es ein gewaltig helles Licht am Ende des Tunnels, zumindest für Covid-19.

Der Peak bei Covid-19 könnte bereits überschritten sein!

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