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Aufgrund von Monopol-Zahlungen an Apple muss Qualcomm 1 Milliarde Euro Strafe an die EU zahlen

Ein ungeheuerlicher Vorgang, der heutzutage bei all den Unternehmensskandalen gar nicht mehr vorkommen dürfte. So sieht es zumindest die EU-Kommission. Aber offenbar wurde dieser Vorgang sogar höchst offiziell vereinbart. Wie die EU-Kommission heute veröffentlicht, haben Apple und sein Chip-Zulieferer Qualcomm…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Ein ungeheuerlicher Vorgang, der heutzutage bei all den Unternehmensskandalen gar nicht mehr vorkommen dürfte. So sieht es zumindest die EU-Kommission. Aber offenbar wurde dieser Vorgang sogar höchst offiziell vereinbart. Wie die EU-Kommission heute veröffentlicht, haben Apple und sein Chip-Zulieferer Qualcomm im Jahr 2011 eine Vereinbarung getroffen, dass Qualcomm an Apple erhebliche Geldzahlungen leistet, und zwar nur dafür, dass Apple ausschließlich Qualcomm-Chips verbaut. Zitat EU-Kommission:

Schon lange Zeit war Apple als bedeutender Hersteller von Smartphones und Tablets mit einem ausgezeichneten Markenimage einer der Hauptabnehmer von LTE-Basisband-Chipsätzen. 2011 verpflichtete sich Qualcomm in einer Vereinbarung mit Apple, erhebliche Zahlungen dafür zu leisten, dass Apple in seinen „iPhone“- und „iPad“-Geräten ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet. 2013 wurde die Geltungsdauer der Vereinbarung bis Ende 2016 verlängert.

Laut EU-Wettbewerbskommissarin Vestager habe Qualcomm damit Zitat

„…Konkurrenten in rechtswidriger Weise mehr als fünf Jahre lang vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze ausgeschlossen“.

Deswegen muss Qualcomm jetzt 997 Millionen Euro Strafe an die EU-Kommission zahlen! Ein kleines und feines Monopol, dass sich Apple gut bezahlen ließ! Welche Summe dafür an Apple gezahlt wurde, wird nicht erwähnt. Die EU-Kommission beschreibt in ihrer Veröffentlichung im Detail, dass Apple sogar darüber nachdachte auf Intel-Chips umzusteigen – dann aber hätte Apple gezahlte Gelder an Qualcomm erstatten müssen. Durch diese „Verkrustung des Marktes“ (unsere Wortkreation) werde laut EU-Kommission Innovation und Wettbewerb in diesem sehr wichtigen Markt verhindert.

Qualcomm wehrt sich

Qualcomm hat bereits offiziell reagiert, und will vor einem EU-Gericht Widerspruch einlegen. Man sehe nicht, dass man gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen habe. Zitat:

Qualcomm (Nasdaq: QCOM) today confirmed it has received a decision from the European Commission (EC) relating to an expired agreement between Qualcomm and Apple Inc., which was in effect from 2011 through 2016, for the pricing of modem chips. The EC alleges that certain provisions of this agreement were in violation of European Union competition law and has imposed a fine of approximately 997, 439,000 million Euros (approximately $1.23 billion USD at current exchange rates). Qualcomm strongly disagrees with the decision and will immediately appeal it to the General Court of the European Union. The EC decision does not relate to Qualcomm’s licensing business and has no impact on ongoing operations. “We are confident this agreement did not violate EU competition rules or adversely affect market competition or European consumers,” said Don Rosenberg, executive vice president and general counsel of Qualcomm. “We have a strong case for judicial review and we will immediately commence that process.”

EU-Kommission mit interessanten Details

Hier weitere Ausführungen der EU-Kommission im Wortlaut (es lohnt sich):

Die Europäische Kommission hat gegen Qualcomm eine Geldbuße von 997 Mio. EUR wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung im Sektor der LTE-Basisband‑Chipsätze verhängt. Qualcomm hat Konkurrenten am Wettbewerb auf diesem Markt gehindert, indem das Unternehmen hohe Zahlungen an einen wichtigen Kunden geleistet hat, unter der Bedingung, dass dieser nicht bei der Konkurrenz kauft. Dies verstößt gegen die EU-Kartellvorschriften.

Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte: „Qualcomm hat Konkurrenten in rechtswidriger Weise mehr als fünf Jahre lang vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze ausgeschlossen und damit seine marktbeherrschende Stellung gefestigt. Qualcomm hat Milliarden von US-Dollar an Apple gezahlt, damit Apple nicht bei der Konkurrenz kauft. Bei diesen Zahlungen handelte es sich nicht einfach um Preisnachlässe – sie wurden unter der Bedingung geleistet, dass Apple in sämtlichen iPhone- und iPad-Geräten ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet.

Damit konnte kein Konkurrent, gleich wie gut seine Produkte waren, Qualcomm auf diesem Markt herausfordern. Durch das Verhalten von Qualcomm wurden Verbrauchern und anderen Unternehmen mehr Auswahl und Innovation vorenthalten – und das in einem Sektor mit riesiger Nachfrage und enormem Potenzial für innovative Technologien. Da dies gegen die EU-Kartellvorschriften verstößt, haben wir den heutigen Beschluss gefasst.“

Vorgehensweisen von Qualcomm und Markt für LTE-Basisband-Chipsätze

Basisband-Chipsätze ermöglichen die Verbindung von Smartphones und Tablets mit zellularen Netzwerken und werden sowohl für die Stimm- als auch für die Datenübertragung genutzt. LTE-Basisband-Chipsätze entsprechen dem 4G-/LTE-Standard (Long Term Evolution Standard).

Qualcomm ist mit Abstand der weltgrößte Anbieter von Basisband-Chipsätzen. Allerdings sind noch andere Chiphersteller auf diesem Markt tätig: Vor allem Intel (der größte Anbieter von Chipsätzen für Computer) versucht, Qualcomm herauszufordern und mit dem Unternehmen zu konkurrieren.

Der Vereinbarung zufolge hätte Qualcomm diese Zahlungen eingestellt, wenn Apple ein Gerät mit dem Chipsatz eines Konkurrenten auf den Markt gebracht hätte. Darüber hinaus hätte Apple während des größten Teils der Geltungsdauer der Vereinbarung im Fall eines Anbieterwechsels einige der in der Vergangenheit erhaltenen Zahlungen zurückerstatten müssen. Damit wurden Qualcomms Konkurrenten – unabhängig davon, wie gut ihre Produkte waren – daran gehindert, in einen wirksamen Wettbewerb um das beträchtliche Geschäft mit Apple zu treten. Ihnen wurden außerdem geschäftliche Möglichkeiten mit anderen Kunden vorenthalten, die sich vielleicht ergeben hätten, wenn sie sich Apple als Kunden gesichert hätten.

Interne Unterlagen belegen, dass Apple ernsthaft in Erwägung zog, in Bezug auf einen Teil seiner Basisband-Chipsätze zu Intel zu wechseln. Die von Qualcomm gestellte Ausschließlichkeitsbedingung war ein wesentlicher Faktor dafür, dass Apple sich entschied, einen Anbieterwechsel bis zum Ablauf der Vereinbarung aufzuschieben. Im September 2016, als das Ende der Geltungsdauer der Vereinbarung nahte und die Kosten eines Wechsels trotz der darin enthaltenen Bedingungen begrenzt waren, begann Apple, einen Teil seines Bedarfs an Basisband-Chipsätzen von Intel zu beziehen. Bis dahin jedoch wurden Verbrauchern und anderen Unternehmen durch die Vorgehensweise von Qualcomm die Vorteile eines wirksamen Wettbewerbs in Form von mehr Auswahl und Innovation verwehrt.

Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften

Die Vorgehensweisen von Qualcomm stellen einen Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung auf dem Markt der LTE-Basisband-Chipsätze durch die Verhinderung eines Leistungswettbewerbs dar.

Eine marktbeherrschende Stellung als solche ist nach den EU-Kartellvorschriften nicht rechtswidrig. Allerdings tragen marktbeherrschende Unternehmen eine besondere Verantwortung und dürfen ihre starke Marktstellung nicht dadurch missbrauchen, dass sie den Wettbewerb auf dem von ihnen beherrschten Markt oder auf anderen Märkten einschränken.

Dem heutigen Beschluss zufolge hat Qualcomm im Untersuchungszeitraum (d. h. mindestens von 2011 bis 2016) eine beherrschende Stellung auf dem weltweiten Markt für LTE-Basisband-Chipsätze eingenommen, in erster Linie durch seine sehr hohen Marktanteile von mehr als 90 % während des größten Teils dieses Zeitraums. Der Markt ist außerdem durch hohe Zutrittsschranken geprägt. Dazu zählen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung, die ein Anbieter tätigen muss, bevor er LTE-Chipsätze auf den Markt bringen kann, und verschiedene Schranken im Zusammenhang mit Qualcomms Rechten des geistigen Eigentums.

Das Unternehmen Qualcomm hat seine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem es Konkurrenten am Wettbewerb auf diesem Markt gehindert hat. Dies hat das Unternehmen dadurch erreicht, dass es erhebliche Zahlungen an einen Hauptkunden geleistet und dabei zur Bedingung gemacht hat, dass dieser ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet. Das Problem einer solchen Regelung besteht nicht darin, dass der Kunde einen kurzfristigen Preisnachlass erhält, sondern in der Ausschließlichkeitsbedingung, die Konkurrenten die Möglichkeit zum Wettbewerb vorenthält.

Gestützt auf eine Vielzahl von qualitativen und quantitativen Belegen gelangte die Kommission zu dem Ergebnis, dass sowohl die Verbraucher als auch der Wettbewerb durch das Verhalten von Qualcomm beeinträchtigt wurden. Dabei wurde unter anderem Folgendes berücksichtigt:

der Umfang der beherrschenden Stellung von Qualcomm;
die erheblichen Beträge, die Qualcomm im Gegenzug für die Ausschließlichkeit gezahlt hat;
das breite Spektrum neuerer Belege (einschließlich interner Unterlagen von Apple) dafür, dass die Zahlungen von Qualcomm den Anreiz für Apple verringert haben, zu Konkurrenten zu wechseln;
die Bedeutung von Apple als Kunde auf dem Markt für LTE-Basisband-Chipsätze: Auf Apple entfällt ein beträchtlicher Anteil der Nachfrage nach LTE-Chipsätzen (im Durchschnitt ein Drittel während des gesamten Zeitraums der Zuwiderhandlung). Darüber hinaus ist Apple ein führender Smartphone-und Tablet-Hersteller, wodurch die Entscheidungen anderer Kunden und Hersteller bezüglich Beschaffung und Konzeption beeinflusst werden können. Da Qualcomm Konkurrenten daran gehindert hat, in einen wirksamen Wettbewerb um das beträchtliche Geschäft mit Apple zu treten, hatte das Verhalten von Qualcomm Auswirkungen auf den gesamten Markt für LTE-Basisband-Chipsätze;
Qualcomm hat nicht nachgewiesen, dass die Ausschließlichkeitsbedingung zu Effizienzgewinnen geführt hat, die seine Vorgehensweise hätten rechtfertigen können.
Die Kommission hat auch eine von Qualcomm vorgelegte Preis-Kosten-Prüfung beurteilt, die jedoch von ihr zurückgewiesen wurde. Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass die Ergebnisse dieser Prüfung nicht die Auffassung von Qualcomm untermauern, wonach seine Ausschließlichkeitszahlungen keine wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen haben können.

Auf dieser Grundlage kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die rechtswidrige Vorgehensweise von Qualcomm erhebliche nachteilige Auswirkungen auf den Wettbewerb hatte, da hierdurch Konkurrenten vom Markt ausgeschlossen wurden und den europäischen Verbrauchern eine echte Auswahl und Innovation vorenthalten wurde.

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Lars

    24. Januar 2018 15:09 at 15:09

    Interessant ist, dass keine Strafen gegen Apple verhängt wurden. Schmiergelder anzunehmen ist also demnach inzwischen legal?

  2. Avatar

    leser

    24. Januar 2018 15:13 at 15:13

    Wieso ist das eine Angelegenheit der EU?

    Wieso darf Apple das Geld behalten und wird nicht bestraft? Schließlich haben die ihre Marktmacht ausgenutzt.

    • Avatar

      Lars

      24. Januar 2018 16:02 at 16:02

      @leser, ich bin mir auch nicht sicher, wieso das eine Angelegenheit der EU ist, vermute aber, weil dadurch auch Unternehmen aus der EU vom Wettbewerb ausgeschlossen wurden.

  3. Avatar

    Michael

    24. Januar 2018 16:07 at 16:07

    Derart ungerechte Strafen gegen großartige ehrliche amerikanische Firmen wird der irre Präsident, Mr. Protect, künftig schon zu verhindern wissen. America first!

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Dax-Wochenausblick: Test der 1.000 Punkte Range – folgt bald der Ausbruch?

Stefan Jäger

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Im folgenden Video bespricht Marius Schweitz von Projekt30 die abgelaufene Woche im Dax und gibt einen ausführlichen Ausblick auf die kommende Handelswoche. Dabei geht er konkret auf die übergeordnet Seitwärtsrange ein und zeigt mögliche Szenarien auf, wie sich die ausgebildete 1.000 Punkte Range auflösen könnte. Im deutschen Leitindex haben sich sehr spannende Chart-Formationen herauskristallisiert, die auf eine große Bewegung hindeuten. In dem Video sehen Sie aber nicht nur einen Dax-Ausblick, sondern auch noch weitere Einschätzungen zum Dow Jones, Bitcoin, Gold, Euro, Softbank und Deutsche Bank.

Die Setiwärtsrange im Dax von Juli bis Oktober

Im März startete die rasante Corona-Rally, die viele Anleger als die „meistgehasste Rally aller Zeiten“ betiteln, aber seit ein paar Monaten ist sie ins Stocken geraten. Zwischen März und Juli kannte der deutsche Leitindex im Grunde nur eine Richtung – nämlich gen Norden. Im Juli hat der Anstieg aber erstmals ein abruptes Ende gefunden, nachdem der Dax das Hoch bei 13.315 Punkten erzielt hatte. Seitdem konnte er diesen Bereich nur zweimal wieder erreichen. Zum einen am 03.09. mit dem Hoch bei 13.460 und schließlich noch einmal am 14.09. bei 13.339.

Demgegenüber stehen zusammen mit dem Tief vom letzten Donnerstag drei Marken, die die Unterkante der Range bilden. Die drei Punkte setzen sich aus dem August-Tief (03.08.) bei 12.365, dem September-Tief (25.09.) bei 12.341 und schließlich dem Oktober-Tief (22.10.) bei 12.345 zusammen. Aus diesen drei Marken hat sich ein starker Unterstützungsbereich gebildet. Als zusätzliche Unterstützung kann man noch das Tief von Anfang Juli bei 12.254 hinzuzählen. Ein Bruch der Range-Unterkante dürfte folglich einem kräftigen Impuls auf der Unterseite auslösen. Erfahrungsgemäß wird die gleiche Höhe der Range in die entsprechende Richtung abgearbeitet. Angenommen, dass der Ausbruch im Dax auf der Oberseite gelingt, dann ergibt sich daraus ein Ziel bei 14.340 Punkten. Dementgegen liegt das Ziel bei einem Ausbruch auf der Unterseite bei 11.340 Punkten.

Dax-Wochen-Ausblick KW44 - 1.000 Punkte Seitwärtsrange von Juli bis Oktober

Aktuelle Chart-Fomationen im Dax

Auf verschiedenen Zeitebenen haben sich im Dax interessante Chart-Formationen entwickelt. Zum einen hat sich im 10-Minuten-Chart ein Descending Broadening Wedge (DBW) ausgebildet, das eine bullische Formation darstellt. Im Stundenchart ist zudem ein großes DBW-Wedge aktiv, das bei einer Auflösung hohe Ziele auf der Oberseite ermöglicht. Auf der bärischen Seite sehen wir außerdem noch eine aktive Wolfe Wave (Keil), die den bärischen Trigger bei 12.341 auslösen könnte. Dadurch würden sich Kurse unter der 12.000 Punkte-Marke ergeben. Auf Tagesbasis hat sich zwischen Juli und Oktober zusätzlich eine SKS gebildet. Sowohl die genannten Formationen, als auch die wichtigen charttechnischen Marken für die kommende Woche werden ausführlich und für jeden verständlich im Video erläutert.

Fazit

Der Dax steht vor einer ausschlaggebenden Richtungsentscheidung, diese kann eine Bewegung von mehr als 1.000 Punkten einleiten. In dem Video-Ausblick wird ausführlich auf die möglichen Szenarien eingegangen. Insbesondere die von Marius Schweitz herausgearbeiteten Chart-Formationen sind sehr sehenswert und zeigen die Möglichkeiten auf, wie es im Dax in der nächsten Woche und darüber hinaus weitergehen kann. Zudem erscheint für alle Leser und Leserinnen von Finanzmarktwelt ab Montag wie gewohnt der DAX daily. Viel Spaß beim schauen des Videos.

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Banken: Es hagelt sensationell gute Quartalsergebnisse!

Claudio Kummerfeld

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Hochhäuser von Banken im Londoner Viertel Canary Wharf

Was ist das los? Gerade in der schlimmsten Rezession seit Jahrzehnten sollten sich die Banken doch in einer dramatischen Schieflage befinden? Denn Kreditausfälle müssten aus Quartalsgewinnen eigentlich Verluste machen und damit folglich das Eigenkapital der Banken angreifen? Dieses Szenario steht womöglich bevor, wenn die anstehende Pleitewelle Löcher in die Bücher der Banken reißt.

Aber noch ist es nicht soweit. Derzeit hagelt es sensationell gute Quartalszahlen von Banken weltweit. Vor allem fällt auf, dass gerade die Banken tolle Zahlen melden, die stark im Kapitalmarktgeschäft tätig sind, und eher weniger im Privat- und Firmenkundengeschäft mit Krediten, wo Probleme mit Kreditausfällen drohen, und wo die Banken sich derzeit mehr denn je mühen neue Kundeneinlagen abzuweisen – weil sie selbst sonst Strafzinsen zum Beispiel bei der EZB entrichten müssten.

Banken mit starkem Kapitalmarktgeschäft im Vorteil

Wie gesagt. Wer stark im Kapitalmarktsegment engagiert ist, der feiert die Krise. Zum Beispiel lässt sich derzeit viel Geld machen mit den globalen Schuldenorgien. Wo die Banken zum Beispiel in Europa in den Erstauktionen der staatlichen Schuldenagenturen Staatsanleihen aufkaufen, können sie mutmaßlich schön und entspannt Gewinn machen mit dem Weiterverkauf der Anleihen an die EZB am Sekundärmarkt. Auch in vielen anderen Bereichen des Kapitalmarkts war die letzten Quartale viel los. Man beachte in diesem Zusammenhang die sensationell guten Quartalszahlen von Goldman Sachs vom 14. Oktober. Der Quartalsgewinn konnte gegenüber dem Vorjahresquartal verdoppelt werden (hier die Details). Bei den anderen großen US-Banken gab es keine Katastrophen-Meldungen. Und dann am Dienstag dieser Woche meldete die Schweizer Großbank UBS ebenfalls eine Gewinn-Verdoppelung (hier die Details).

Barclays

Heute nun hat die britische Großbank Barclays ihre Quartalszahlen veröffentlicht. Der Gewinn liegt mit 611 Millionen Pfund gut drei Mal so hoch wie erwartet, und auch dramatisch besser als im Vorjahr. Da war es noch ein Verlust von 292 Millionen Pfund – auch wenn man hier berücksichtigen muss, dass der Verlust aufgrund von Schadenersatzzahlungen an geschädigte Kreditnehmer zustande kam. Dennoch ist heute ein Gewinn, der drei Mal so hoch reinkommt wie erwartet, beachtlich. Außerdem hat Barclays wie viele andere Banken auch im dritten Quartal die Risikovorsorge für mögliche Kreditausfälle deutlich reduziert, nämlich auf 608 Millionen Pfund nach 3,7 Milliarden Pfund in den ersten sechs Monaten des Jahres.

Nordea

Bei der größten skandinavischen Bank Nordea könnte man glatt meinen, dass die Krise zeitlich auf den Kopf gestellt wurde. Auch hier gab es heute Quartalszahlen. Der operative Gewinn steigt binnen Jahresfrist von 875 Millionen auf 1,09 Milliarden Euro. Die Gründe für die guten Zahlen: Einerseits mehr Kreditvergabe-Volumen in der Krise – andererseits nicht mehr vorhandene Belastungen durch Schrottkredite (331 Millionen Euro Belastung im Vorjahresquartal). Dennoch erwartet Nordea für das Gesamtjahr Kreditausfälle von gut einer Milliarde Euro. Es klingt wie ein Witz, dass jetzt Belastungen durch Kreditausfälle weggefallen sind. Aber aktuell wirkt es noch schlüssig. Es werden weltweit auch mit Staatshilfen viele neue Kredite vergeben, wo die Kreditnehmer natürlich erstmal wieder liquide sind und auch die monatlichen Raten einige Zeit lang zahlen können.

Noch sieht es gut aus

Wenn die große Pleitewelle bei Unternehmen denn kommen sollte, dürfte sich die Lage für die Banken verdunkeln. Banken wie Goldman Sachs mit fast null klassischem Privatkundengeschäft könnten auch in einer Pleitewelle gut da stehen, weil man ja keine Kreditausfälle verkraften müsste. Und die deutschen Banken? Die Commerzbank meldet ihre Quartalszahlen am 5. November, die Deutsche Bank am 28. Oktober. Es ist möglich, dass sie schon vorab als Ad Hoc-Meldung ihre Finanzdaten berichten, wenn sie zu stark von den Erwartungen abweichen. Es könnte sein, dass auch die beiden deutschen Großbanken jetzt halbwegs akzeptable Zahlen melden, und dass die bitteren Verluste der Kreditausfälle erst noch anstehen, wenn die Pleitewelle wie von vielen Experten erwartet demnächst einsetzt. Aber es kann vielleicht noch einige Zeit dauern, bis eine Pleitewelle wirklich auf die Quartalszahlen der Banken durchschlägt. Denn bis die Bank wirklich einen Kredit als Verlust abschreibt, muss erstmal der Schuldner den Bach runtergehen, dann gibt es Verhandlungen über Umschuldungen usw. Also, kurzfristig könnten auch Deutsche Bank und Commerzbank noch akzeptable Quartalszahlen melden.

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Markus Koch LIVE vor dem Handelsstart in New York – Value-Werte auf der Überholspur

Redaktion

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Markus Koch meldet sich im folgenden Video LIVE vor dem Handelsstart in New York. Es gibt gute Konjunkturindikatoren aus Deutschland und Asien. Laut Markus Koch sind die Value-Werte jetzt auf der Überholspur.

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