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Aufruf: Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet!

Liebe Leser, jetzt geht es ans Eingemachte – also um das Internet, genauer gesagt um die Freiheit im Internet!

Redaktion

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Liebe Leser, jetzt geht es ans Eingemachte – also um das Internet, genauer gesagt um die Freiheit im Internet. Wir hatten mehrfach bereits über den „Upload-Filter“ berichtet, der nun vom Rechtsausschuß des EU-Parlaments mit freundlicher Unterstützung von Lobbyisten aus dem Hause Springer beschlossen worden ist. Nun steht die finale Abstimmung im EU-Parlament an – und wenn auch das EU-Parlament dem zustimmt, endet das Internet wie wir es bislang kennen!

Wir veröffentlichen daher folgenden Text der Initiative „Change.org“ mit dem Titel „Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet!“, der dazu auruft, eine Petition zu untschreiben, um den Druck auf die EU-Abgeordneten zu erhöhen, ein bürokratische Monster zu verhindern, das uns alle unfreier machen wird! Sie können diese Petition mit Ihrer Stimme hier aktiv unterstützen!

 

 

 

Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet!

Die Urheberrechtsreform hat die Abstimmung des Rechtsausschusses durchlaufen – nun geht es im finalen Schritt an das EU-Parlament. Hierbei ist die Rede von einer Reform, die das Internet, wie wir es kennen, massiv einschränken wird. Informations- und Meinungsfreiheit sind bald nur noch Begriffe einer vergessenen Kultur, die einst das Netz ausmachte. Wir wenden uns hiermit direkt an die Abgeordneten des EU-Parlaments: Beenden Sie diesen Wahnsinn und sprechen Sie sich offen gegen die Artikel 11 und 13 aus. Stimmen Sie (voraussichtlich) am 4. Juli gegen die Urheberrechtsreform im digitalen Binnenmarkt und setzen sich damit für die Rechte und Freiheiten jener Bürger ein, die Ihnen ihr Vertrauen schenken.

 

Leistungsschutzrecht

Artikel 11 des Reformvorschlags der EU-Kommission konzentriert sich vor allem auf das Leistungsschutzrecht der Informationsanbieter. Konkretisierte Presserechte sollen die Inhalte ebendieser Anbieter schützen und erfordern für deren Verwendung den Erwerb einer Lizenz. Das wird vor allem Seiten wie Bundlenews oder andere Nachrichtenportale massiv in Mitleidenschaft ziehen, da zitierte Texte als Urheberrechtsverstoß deklariert werden könnten.

Die Problematik hierbei ist vergleichsweise simpel: Ein großer Teil der Anbieter von Nachrichten im Netz lebt von Seitenaufrufen und den daraus resultierenden Werbeeinnahmen, die generiert werden, wenn Nutzer über externe Links auf sie zugreifen. Ist ein Portal nicht willens oder in der Lage für die notwendigen Lizenzen zu zahlen, bleiben auch ebendiese Aufrufe aus. Der Gesetzesentwurf, welcher ursprünglich die Anbieter unterstützen sollte, wird ihnen auf diesem Wege die Existenzgrundlage nehmen.

 

Upload-Filter

Die Umsetzung des 13. Artikels hat eine komplette Echtzeitfilterung der Inhalte, die künftig im Netz hochgeladen werden, zur Folge. Letztlich bedeutet das: Jedes Datenpaket wird in Zukunft von einem potentiell fehleranfälligen Algorithmus automatisiert geprüft werden. Dies ist vergleichbar mit dem fehlerhaften Algorithmus von YouTube, bei dem häufig auch fälschlicherweise Inhalte gelöscht werden, welche nicht urheberrechtlich geschützt sind.

Lässt man sich den Gedanken eines alles analysierenden Algorithmus‘ erst mal auf der Zunge zergehen, so ist ein Orwell’sches Szenario à la „1984“ nicht mehr weit entfernt. Wir stehen derzeit einem Umbruch gegenüber, der die uns bekannte Netzkultur nachhaltig verändern kann.

 

Unsere Forderung an die EU:

Wir fordern, dass die Mitglieder des EU-Parlamentes nicht denselben Fehler begehen wie der Rechtsausschuss am 20. Juni. Stimmen Sie bei der Abstimmung im Plenum gegen die Urheberrechtsreform im digitalen Binnenmarkt und damit insbesondere gegen die Artikel 11 und 13. Durch ihre Position im Parlament haben Sie die Verpflichtung, die Meinung und Werte der Bürger Ihres Landes zu vertreten und ihre Freiheit zu bewahren.

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Avatar

    Jonas

    4. November 2018 12:37 at 12:37

    Das Internet soll bleiben

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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am

Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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