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Autogipfel: Habeck präsentiert Ergebnisse – hier die Einordnung

Robert Habeck hat die Ergebnisse aus dem Autogipfel präsentiert. Er hält sich bei neuen Zuschüssen bedeckt. Hier alle Details.

Robert Habeck
Robert Habeck. Foto: Krisztian Bocsi/Bloomberg

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat heute Nachmittag seinen Autogipfel mit der angeschlagenen deutschen Autoindustrie abgehalten, und nun vor wenigen Minuten Resultate aus dem Gespräch präsentiert. Seiner Aussage nach dauerte das Meeting 1 1/2 Stunden. Anmerkung vorweg: Robert Habeck war mal wieder „voller Elan und Pepp“ mit Formulierungen wie „Diese Infotafel finden Sie bald auch an der Tankstelle ihres Vertrauens“.

Robert Habeck begann seine Aussagen in der Pressekonferenz mit der eindeutigen Botschaft, dass sich auch bereits jetzt die Anschaffung eines Elektroautos lohne, weil Hersteller ihre Autos mit Preisnachlässen versehen hätten nach dem Streichen der staatlichen Zuschüsse Ende 2023. Dazu zeigte er unterem anderem eine Infotafel über Einsparungen gegenüber Verbrennern.

Folgende Themen hat man heute Nachmittag mit der Autoindustrie besprochen, so Robert Habeck: Bei chinesischen Autoimporten sei man sich mit der deutschen Autoindustrie einig, dass China seine Industrie finanziell bevorteile. Man sei sich auch einig, dass man mit China eine Verhandlungslösung finden müsse. Das sei besser als über steigende Zölle einen Handelskrieg auszulösen.

Auch sei man in Übereinstimmung mit der Autoindustrie, dass die Anrechenbarkeit der Treibhausgasquote momentan erschwert sei. Der ausdrückliche Wunsch der Industrie sei im Gespräch klar geworden, dass es mehr Ladesäulen für Elektroautos geben müsse, auch in Häusern.

Die Revision der Flottengrenzwerte (Anteil an klimaneutralen Fahrzeugen), die erst für 2026 vorgesehen ist, soll laut aktueller Aussage von Robert Habeck am besten bereits 2025 stattfinden. Dies sei eine EU-Regularie, und er könne hierzu nichts versprechen. Hier will man wohl versuchen milliardenschwere Strafzahlungen für die deutsche Autoindustrie zu vermeiden. Auf Nachfrage bestätigte Robert Habeck, er sehe Gründe, diese Revision vorzuziehen auf 2025.

Der wichtigste Punkt: Wird es neue Kaufanreize bzw Zuschüsse für Autokäufer geben, damit der Absatz von Elektroautos angekurbelt wird? Schließlich war der staatliche Zuschuss im Dezember 2023 gestrichen worden, und seitdem bricht der Absatz von Elektroautos in Deutschland brutal ein. Wichtig, so Robert Habeck, sei für die Autoindustrie vor allem Planbarkeit, und keine kurzfristigen Subventionen, die nur einen Strohfeuer-Effekt auslösen. Verschiedene Möglichkeiten seien besprochen worden, und Details wolle er nur hinter den Kulissen besprechen. Seine Ausführungen hierzu legen ganz klar den Schluss nahe, dass er keine Zuschüsse in Aussicht stellen will, die dann kurz darauf von Christian Lindner wieder einkassiert werden! Dieses erste Gespräch mit der Autoindustrie sei aber nur ein Anfang gewesen, so Robert Habeck.

Meine Vermutung: Robert Habeck schielt massiv auf die 10 Milliarden Euro, die als Subvention aus der Intel-Absage frei geworden sind im Bundeshaushalt. Wird Robert Habeck den Kanzler um ein Machtwort bitten, um an dieses Geld zu kommen für neue Elektroauto-Zuschüsse? Gut möglich. Ich denke, hinter den Kulissen wird er alles versuchen, um irgendeine Art von Ankurbelung des grünen Lieblingsthemas hinzubekommen. Verbrenner abwracken und gegen Elektroauto eintauschen, dafür eine Prämie kassieren? Sowas wäre denkbar. Das wäre doch ganz im Sinne von Habeck und Co. Aber noch hält er sich komplett bedeckt, um keine Blamage zu erleben, wenn er Dinge in Aussicht stellt, die Lindner später einkassiert.



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5 Kommentare

  1. Es ist vollkommen sinnlos mit solchen Ideologen zu reden. Es gab noch Jahrzehnte nach dem Krieg Leute in Deutschland, die Hitler geil fanden. So wird es auch mit dem Klimakommunismus gehen. Diese Typen müssen einfach abgewählt werden. Sie werden dann weiter rumnörgeln, können aber keinen größeren Schaden mehr anrichten.

  2. An der Habeckschen Tankstelle des Vertrauens gibt es gratis Rotlichtbestrahlung.

  3. ScholzBlackoutperiodimKopf

    Jeder sollte Schmerzensgeld bekommen, wenn er dem Vollzeitdilettanten Habeck zuhören muss. DAS wäre ein Anfang der den Leuten was bringen würde.

    Ansonsten, Habeck und seine Neo-Kommunistische Bande bitte nach Venezuela abschieben. Danke👍

    1. Ich fände es ganz toll wenn man nun Steuergelder für eine Abwrackprämie für ein Strohfeuer am Automarkt verschwendet. Dann würden ein pasr Reiche linksgrüne Snobs einen überteuerten Elektrowagen zulegen, die auch von denen mitfinanziert werden muss, die sich schon lange solche Wagen (auch mit Prämie)nicht mehr leisten können.

      Zumindest sinkt dann die Nachfrage nach Benzin und ich kann günstiger meinen Verbrenner weiterfahren.🐸😂🤭

      Ansonsten gibt es ja noch das Planwirtschafts Bahnticket, mit dem man auf die Bahn warten kann 🐸🐸🐸🤭😂

      Aber schön das man auch an die gedacht hat, die sich dann nur noch die tolle Bahn leisten können und die Elekto karren mitfinanzieren müssen. Und nur 9 Euro mehr ist doch gerecht. 👍😉

      Viel Spaß noch in der Deutsch demokratischen Republik….oder ist noch was von der BRD erhalten geblieben 🤔

  4. herr habeck hat mit seinem inhaltsleeren gestammel bei der pk nur einen konkreten punkt gemacht. die industrie hat ihren verhandlungsstandpunkt festgemacht. sie will am besten auf jahrzehnte einen klaren rahmen (wogegen prinzipielle nicht viel zu sagen ist, ausser das sich zeiten eben ändern und unternehmen sich daran anpassen können sollten) und eine immerwährende kaufprämie auf e-fahrzeuge (also eine indirekte subvention durch den steuerzahler). zeitlich begrenzt – nix gut.

    wenn inzwischen das unternehmerische risiko für am markt funktionierende produkte zu produzieren an die steuerzahler ausgelagert werden soll (und es eben nicht mehr vom unternehmen getragen wird), wäre ich bei inanspruchnahme von staatlichen subventionen/prämien/etc.dafür auch bei den gehältern (=unternehmerprämie) dieser vorstände z.b einen deckel einzuziehen dem -sagen wir – 20-fachen des durchschnittsgehalts im konzern einzuziehen.

    es wird immer unerträglicher wie einerseits die konzerne hier nach dem nanny-staat rufen und andererseits dem willfährig von der politik folge geleistet wird und unser steuergeld in zombie-firmen bzw. zombie-produkte transferiert wird.

    und vollkommen richtig – diejenigen, die sich kein e-auto leisten können, sollen gefälligst diejenigen subventionieren, bei denen es sich ausgeht. da kannst nur mehr den kopfschütteln ob so einer schwerst asozialen wirtschaftspolitik nur um unternehmen, die am markt offensichtlich schwierigkeiten haben. ja ihre x-mrd. gewinne und somit dividenden zu sichern. es ist ja jetzt nicht so, dass die verluste machen. sollen eben auch mal das grosskapital an fehlentscheidungen bzw. sich ändernden rahmenbedingungen beteiligt werden – so brennt nur der kleine mann doppelt und wie ein luster.

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