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BaFin: Geldwäsche- und Terrorbekämpfung bei deutschen Banken außer Kraft gesetzt

Redaktion

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am

FMW-Redaktion

Das Thema ist schon seit Wochen bekannt, aber nimmt jetzt langsam Fahrt auf. Anfang September versandte die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) ein Rundschreiben an alle Banken, Flüchtlinge ohne Ausweis sollten ein Konto erhalten können, die Duldung (kein Ausweis) könne auszureichen. Sparkassen und Volksbanken setzen diese Praxis nun flächendeckend um – die Großbanken nicht, da dies keine Verpflichtung ist. Der ganze Hintergrund, die Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen, ist de facto außer Kraft gesetzt.

BaFin 1
Die BaFin-Zentrale in Bonn. Foto:

Identitätsfeststellung

Nach wie vor gilt für alle deutschen Banken und Sparkassen: Wer eine Bank betritt und ein Konto eröffnen will, muss entweder einen Ausweis oder Reisepass vorlegen, damit seine Identität zweifelsfrei festgestellt werden kann. Dies gilt natürlich auch für Ausländer. Noch in den 90er-Jahren konnte man bei deutschen Banken tatsächlich ohne Ausweis Konten eröffnen. Es reichte, wenn der Bankmitarbeiter in den internen Unterlagen vermerkte „Kunde persönlich bekannt“.

Jetzt führen die seit Jahren immer weiter zunehmenden Prüfungen und Regularien zu einem enormen Verwaltungsaufwand für die Banken und zu endlos nervenden Prozeduren für neue Kunden. Ein theoretisches Beispiel: Es kommt oft vor, dass ausländische Unternehmen in Deutschland Geschäftskonten eröffnen. Nehmen wir an eine Firma mit Sitz in Frankreich möchte hier ein Konto eröffnen. Sie hat als Eigentümer eine Firma aus Dubai. Die Firma aus Dubai gehört wiederum 3 anderen Firmen. Diese drei Firmen gehören mehreren Öl-Scheichs. Die deutsche Bank oder Sparkasse muss nun von der französischen Firma Handelsregister, Satzung, Ausweise und Adressnachweise der Geschäftsführer einholen. Dann müssen ebenfalls die Handelsregisternachweise der Mutterfirma in Dubai eingeholt werden, auch die Ausweiskopien (notariell beglaubigt etc) von deren Geschäftsührern usw, auch von den 3 dahinter liegenden Eigentümerfirmen.

Die aktuell in der EU gültigen Richtlinien verlangen es, dass auch bei Geschäftskonten letztendlich der „Wirtschaftlich Berechtigte“ eines Kontos „identifiziert“ wird. Damit ist immer eine natürliche Person, also ein Mensch gemeint. D.h. die deutsche Bank, bei der dieses Konto eröffnet wird, muss zweifelsfrei feststellen, wer die Eigentümer der Muttergesellschaften in Dubai sind, wenn diese mehr als 25% der Muttergesellschaft besitzen. Die müssen dann ebenfalls mit Pass und Adressnachweis legitimiert werden.

Bis für die eigentliche französische Firma ein Konto bei der deutschen Bank eröffnet ist, müssen Firmensatzungen ins Deutsche übersetzt werden – es müssen die Beglaubigungen auf Ausweiskopien auf Echtheit überprüft werden uvm. Das dauert sehr viel Zeit, und kostet auch sehr viel Geld. Es kam schon oft vor, dass Antragsteller für Neukonten nach mehrmonatigem Warten entnervt aufgaben und kein Konto mehr eröffneten.

Die neue BaFin-Regularie im Wortlaut

Vor vier Wochen versandte die BaFin ihr Rundschreiben. Hier der Originaltext:

„Flüchtlinge haben ab sofort übergangsweise die Möglichkeit, auch dann ein Basiskonto zu eröffnen, wenn sie kein Dokument vorlegen können, das der Pass- und Ausweispflicht in Deutschland genügt. Dazu hat die BaFin in Absprache mit dem Bundesfinanzministerium Übergangsregelungen geschaffen. Sie gelten so lange, bis voraussichtlich kommendes Jahr eine Identitätsprüf-Verordnung gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Geldwäschegesetz (GwG) in Kraft tritt, die Legitimationsdokumente zulassen soll, die über die in § 4 Absatz 4 Nr. 1 GwG genannten hinausgehen.
Bis dahin reichen für die Eröffnung eines solchen Kontos Dokumente aus, die:
• den Briefkopf und das Siegel einer deutschen Ausländerbehörde tragen,
• die Identitätsangaben gemäß § 4 Absatz 3 Nr. 1 GwG enthalten, also Name, Geburtsort und -datum, Staatsangehörigkeit und Anschrift,
• mit einem Lichtbild versehen sind und
• vom Bearbeiter der Ausländerbehörde unterschrieben sind.
Wenn Banken für Flüchtlinge solche Konten auf Grundlage von Dokumenten eröffnen, die diesen Kriterien entsprechen, wird die BaFin dies aufsichtsrechtlich nicht beanstanden. Der vollständige Inhalt der Übergangsregelung ist im Schreiben der BaFin an die Deutsche Kreditwirtschaft e.V. nachzulesen.“

Warum all das?

Und warum all dieser bisherige Aufwand der Prüfungen, fragt man sich als Außenstehender? Ganz einfach. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 möchte die globale Staatengemeinschaft vor allem die weltweite Terrorismusfinanzierung abwürgen. Daher möchte man wissen, welche realen Personen von wo nach wo Geld verschieben. Dies ist logisch als Grund nachvollziehbar und durchaus in Ordnung. Doch was bringt diese Regel noch, wenn hunderttausende Flüchtlinge, die aktuell nach Deutschland kommen, oft ohne jegliches Ausweisdokument, vom deutschen Staat mit einer Duldung ausgestattet werden, die dann für eine Kontoeröffnung ausreicht? Niemand, nicht der deutsche Staat (BAMF) und auch nicht die deutschen Banken wissen, ob der Name in der Duldung echt ist. Wenn sich unter den Flüchtlingen auch nur ein Terrorist versteckt, der Gelder nach Deutschland per Überweisung einschleusen will, kann er das mit der Nennung eines erfundenen Namens bei seiner Registrierung als Flüchtling kinderleicht erreichen. Niemand prüft oder kann prüfen, ob seine Angaben stimmen.

Flüchtlinge

Es ist gut, dass die BaFin (also das Bundesfinanzministerium) Flüchtlingen ermöglichen will Zugang zum Banksystem zu erlangen, damit sie am Wirtschaftsleben in Deutschland teilnehmen können wie jeder andere auch. Nur damit befindet sich der deutsche Staat in einem großen Dilemma. Man hat sich nach 9/11 international dazu verpflichtet Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die Agenda zu setzen. Und genau das wird hiermit praktisch unmöglich gemacht, wenn es um Geldflüsse geht, denn man weiß jetzt nicht mehr, wer da eigentlich Gelder überweist oder erhält.

Das Verhalten der Banken

Sparkassen und Volksbanken setzten aktuell bundesweit die BaFin-Direktive um und eröffnen unbürokratisch Konten für Flüchtlinge. In der Regel sind gerade die Sparkassen Töchter der Landkreise und Gemeinden, und daher sogar über mehrere Stufen weisungsgebunden. Wenn der Eigentümer der Staat ist und die Kontoeröffnung will, muss die Sparkasse dies ja eh umsetzen. Nicht zufällig verweigern sich Deutsche Bank und Commerzbank nach wie vor der neuen Praxis, denn sie haben anders als z.B. Sparkassen große geschäftliche Aktivitäten z.B. in den USA und Großbritannien und müssen befürchten von den dortigen Aufsichtsbehörden mit massiven Strafzahlungen bis hin zum Verbot des Geschäftsbetriebs belegt zu werden, weil sie mit der Eröffnung von Konten für Personen, deren Identität nicht geklärt ist, gegen international vereinbarte Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus verstoßen. Der „Bundesverband der Banken“ weist darauf hin, dass das BaFin-Schreiben auf internationaler Ebene keine Rechtssicherheit biete.

Was wäre konsequentes Handeln?

Gut, die BaFin hat die Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung in Deutschland erst einmal de facto außer Kraft gesetzt. Was wäre die Alternative? Flüchtlingen keinen Zugang zu Bankkonten geben? Wohl kaum. Was wäre konsequentes Handeln? Die BaFin sollte die Prüfung von Identität ganz abschaffen, da sie durch diese Regelung eh ad absurdum geführt wurde. Denn was nützt es noch bis ins kleinste Detail Identitäten von z.B. ausländischen Geschäftsleuten zu überprüfen, die Reisepässe vorlegen, wenn man hunderttausende anderen ohne nachgewiesener Identität ein Konto gibt und damit Zugang zu globalen Überweisungen per IBAN und SWIFT? Diese können dann global Gelder transferieren und entgegennehmen, ohne dass irgendjemand weiß, ob ihr Name überhaupt echt ist. Ehrlich wäre, wenn man die Prüfungen für alle einstellt, da das System seit der BaFin-Anweisung tot ist. Warum unsere provokative Headline “ Geldwäsche- und Terrorbekämpfung bei deutschen Banken außer Kraft gesetzt“ ? Ganz einfach. Gibt es unter den Flüchtlingen einen Terroristen, der Geld nach Deutschland per Banktransfer schleusen will, und er sieht bei Deutscher Bank und Commerzbank wird er abgelehnt, braucht er einfach nur zur Sparkasse oder Volksbank zu gehen. Hinter vorgehaltener Hand gibt es bei Sparkassen-Mitarbeitern Beschwerden über diese Praxis, aber was will man machen. Der Staat gibt es vor, die Sparkasse setzt es um, so ist es halt. Unsere Meinung: Hebt die restlichen Vorschriften für alle anderen Kunden und Neukunden auch auf, denn das ganze Prüfsystem ist mit dieser Vorgabe sowieso ad absurdum geführt!


5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    SecurityScout

    12. Oktober 2015 12:17 at 12:17

    Kommt niemand auf den Gedanken, das man dem Konto-Umsatz pro Person auf maximal 1.000Euro beschränkt?

    Hier ein Link wie man sich auf die Zukunft am besten vorbereitet:
    https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2015/10/12/ein-jahr-in-der-hoelle-ueberleben-im-bosnienkrieg-so-kann-es-auch-bald-in-deutschland-aussehen/

  2. Avatar

    Habnix

    12. Oktober 2015 18:24 at 18:24

    Zum x -ten mal

    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Lohnabhängig und ohne Lohntüte und nur ein Konto bei einer Bank ohne Bankgeheimnis, dann ist das so als wenn mein Portmonnaie bei der Bank irgend ein X-beliebiger Dritter hat, den ich nicht kenne und jeder Gangster sieht rein ob noch was zu holen ist.

    Am 1. April 2005 verschwand das Bankgeheimnis in Deutschland nun vollständig.

    Hauptbetroffene sind Rentner, Erben, Studierende, Empfänger von ALG I+II(HartzIV), Sozialgeld, BAföG, Kindergeld und Wohngeld.

    Ein Anfangsverdacht oder ein richterlicher Beschluss sind dann nicht mehr nötig.

    Fünf Tage vor Weihnachten, am 19. Dezember 2004 wurde dieses Gesetz heimlich still und leise von Hans Eichel im Bundestag eingebracht und vollzogen.

    Wenn damals nur mit der Lohnabhängigkeit Adolf Hitler alles machte, um wieviel mehr lässt sich mit der Kontoabhängigkeit für Regierungen heute erreichen?

  3. Avatar

    Habnix

    12. Oktober 2015 18:29 at 18:29

    Der Vorwandt um bargeld zu verbieten wieder selbst geschaffen.

  4. Avatar

    LBC

    12. Oktober 2015 19:48 at 19:48

    Abgesehen davon, dass es Sinn macht, Flüchtlingen den Zugang zum Finanzsystem zu erleichtern, sollte man Folgendes bedenken:
    + hier geht es um Basiskonten, nicht um komplexe Finanzprodukte.
    +hier wird durchaus ein Identitätsnachweis verlangt, das ist sowohl mit der EU Richtlinie als auch mit internationalen Geldwaesche/TF Standards vereinbar. Ein Pass wird dort nicht verlangt und man kann ihn zur Not auch fälschen.
    + Identifizierung ist nur ein erster Schritt: viel wichtiger, dass Banken Transaktionen auf Auffälligkeiten hin überprüfen und Verdachtsfälle melden – hierfür braucht man keinen Pass, sondern gute Systeme bzw geschultes und aufmerksames Personal.

    Man sollte der BaFin gratulieren, keinen Strick drehen!

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Sparquote explodiert – der deutsche Michel sorgt in der Krise vor!

Claudio Kummerfeld

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Stapel an Geldmünzen als Symbol für höhere Sparquote

Zur Sparquote kommen wir gleich noch. Aber erstmal eine Frage für Sie: Was macht man in Krisenzeiten, wenn extrem viel Unsicherheit herrscht? Das Konsumverhalten hat sich schon nachweislich geändert. Die Deutschen geben weniger für Bekleidung aus, dafür mehr für die Einrichtung ihrer vier Wände, was aktuelle Daten belegen. Aber wenn man nicht gerade arbeitslos geworden ist, und nun dank entfallender Events, Restaurantbesuche und Urlaubsbuchungen viel Geld übrig hat, was macht man? Während die Amerikaner wie die Geisteskranken seit Monaten ihr Geld in die Börse pumpen, macht der deutsche Michel was?

Ja, Sie haben richtig geraten. Der deutsche Michel pumpt sein Geld aufs Sparbuch – offensichtlich ist es egal, dass man real sogar Geld verliert. Gut, seit drei Monaten schwankt die Inflation in Deutschland an der Null-Linie und ist derzeit sogar negativ. Aber seit Jahren verzeichnen die Sparer bei Nullzinsen nach Abzug der Inflation reale Wertverluste. Nimmt man an, dass die Inflation wieder über die Null-Linie steigt, geht dieser Trend so weiter. Aber wie wir es schon mehrmals die letzten Jahre thematisiert hatten – was der Sparer am Zins verliert, gleicht er ganz einfach aus, in dem er Monat für Monat einfach mehr Geld zurücklegt!

Sparquote in Deutschland explodiert

Dieses Verhalten untermauert eine heute veröffentlichte Studie des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Die Sparquote, also der Anteil vom verfügbaren Einkommen der Bürger, der auf die hohe Kante gelegt wird, lag von 2015-2019 immer im Bereich zwischen 10,1 und 10,8 Prozent. Jetzt soll dieser Anteil (die Sparquote) in 2020 aber laut BVR auf 15 Prozent hochspringen! Was sich auf das gesamte Einkommen bezogen nicht nach viel anhört, ist aber mal eben ein Plus von grob gesagt 50 Prozent in der Sparquote bei den privaten Haushalten.

Laut dem Bankenverband sei dieser massive Anstieg des Sparens ist ein Corona-Sondereffekt. Ausgefallene Urlaubsreisen und verschobene Autokäufe würden nur allmählich nachgeholt. Auch in 2021 dürfte die Sparquote noch erhöht bleiben und erst danach wieder auf rund 11 Prozent zurückgehen, so der BVR. Und der Verband bestätigt unsere These, dass die Menschen bei ausbleibenden Zinsen einfach mehr Geld auf die Hohe Kante packen, als Ausgleich. Zitat BVR:

Die Sparquote sei in Deutschland im internationalen Vergleich in den vergangenen Jahren vergleichsweise hoch und stabil geblieben, so der BVR. Martin: „Die Sparkultur ist in Deutschland fest verankert.“ Die historisch niedrigen Zinsen senkten die Sparanreize, erhöhten aber wegen des fehlenden Zinseszinseffekts das für ein Vorsorgeziel nötige Sparvolumen. Ein nachlassendes Sparen war in den vergangenen Jahren allerdings bei Sparern mit niedrigen Einkommen festzustellen.

Der deutsche Michel bleibt Sparbuch-Liebhaber, und kann mit der Börse nach wie vor kaum etwas anfangen. Dies kann man aus den folgenden Aussagen des BVR herauslesen:

Die Deutschen seien bei der Geldanlage weiterhin risikoscheu. Dies zeigten die vorliegenden Zahlen zur Geldvermögensbildung der Bundesbank. Im Zeitraum vom zweiten Quartal 2019 bis zum ersten Quartal 2020 hätten die privaten Haushalte 282 Milliarden Euro neues Geldvermögen gebildet. Dieser Betrag ergebe sich im Wesentlichen aus dem Sparen zuzüglich der Netto-Kreditaufnahme und abzüglich der Sachinvestitionen, hauptsächlich in Form des Wohnungsbaus. Mit 49 Prozent sei fast die Hälfte der Geldvermögensbildung in Form von Bargeld und Bankeinlagen geflossen, sehr hoch liege mit 28 Prozent auch der Anteil des Versicherungssparens.

Der Anteil des Wertpapiersparens, wozu neben Investmentfonds, Aktien und an anderen Anteilsrechten auch Schuldverschreibungen zählen, habe bei 23 Prozent gelegen. Wertpapiere hätten als Anlageform zuletzt etwas an Bedeutung gewonnen, im internationalen Vergleich sei ihr Anteil aber ausbaufähig. Beispielsweise liege der Anteil der Wertpapieranlage in Schweden und Finnland bei rund 50 Prozent. Martin: „Mit einer stärkeren Geldanlage in Investmentfonds und Aktien können Sparer höhere Renditechancen bei überschaubaren Risiken erreichen, wenn grundlegende Anlageprinzipien eingehalten werden.“ Hierzu zählt eine breite Streuung der Investments, wie sie über Investmentfonds erreicht werden kann, eine langfristige Anlageperspektive und ausreichende Liquiditätspolster für den Fall unvorhergesehener Ausgabenotwendigkeiten.

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Einzelhandelsumsätze: Krise vorbei – nur Bekleidungsgeschäfte haben ein Problem

Claudio Kummerfeld

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Frau mit Einkaufstaschen

Erst vorgestern berichteten wir über das veränderte Konsumverhalten der Deutschen im Zuge der Coronakrise. Die Menschen würden den Rotstift zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Und diese Erkenntnis, gewonnen aus Umfragedaten von Creditreform, erkennt man auch in den heute veröffentlichten Einzelhandelsumsätzen vom Statistischen Bundesamt für den Monat August. Noch nicht wieder auf dem Vorjahresniveau sind demnach nämlich die Einzelhandelsumsätze in den Bereichen Textilien, Bekleidung, Schuhe, Lederwaren, sowie der Einzelhandel mit Waren verschiedener Art (zum Beispiel Waren- und Kaufhäuser) mit real -10,1 % und -2,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber abgesehen davon sind die gesamten Einzelhandelsumsätze im Vergleich zu Februar und auch im Jahresvergleich zu August 2019 inzwischen wieder höher! Damit kann man also sagen: Die Menschen konsumieren wieder mehr als vor der Krise, von daher ist die Konsum-Angst offenbar verflogen – nur das Konsumverhalten hat sich verschoben, zum Beispiel von Bekleidung hin zu Wohnungseinrichtung. Deutlich zugenommen hat auch der Handel mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf mit einem realen Plus von 8,1 Prozent.

Die gesamten Einzelhandelsumsätze sind im August im Jahresvergleich um 3,7 Prozent gestiegen (der August 2019 hatte sogar einen Verkaufstag mehr), und im Monatsvergleich um 3,1 Prozent. Hier weitere Details der Statistiker im Wortlaut:

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im August 2020 real 2,6 % und nominal 5,4 % mehr um als im August 2019. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten real 2,9 % und nominal 5,6 % über dem des Vorjahresmonats. Der Facheinzelhandel mit Lebensmitteln (wie zum Beispiel der Facheinzelhandel mit Obst und Gemüse, Fleisch, Backwaren oder Getränken) setzte im entsprechenden Vergleich real 0,3 % und nominal 3,7 % mehr um. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln stiegen die Umsätze im August 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat real um 4,5 % und nominal um 5,4 %. Das größte Umsatzplus zum Vorjahresmonat mit real 23,0 % und nominal 24,4 % erzielte der Internet- und Versandhandel.

Grafik zeigt Details der Einzelhandelsumsätze im August

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Das ist die erfolgreichste deutsche Anlegerin – Werbung

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Lieber Börsianer,

vorgestern ist Beate Sander mit 82 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Hierzulande wurde sie bekannt als die „Börsen-Oma“, die in den 90er-Jahren völlig unbeleckt an die Börse startete und aus 60.000 DM weit über 2 Millionen Euro machte. Sie gilt zu Recht als die erfolgreichste Privatanlegerin Deutschlands.

Dabei war ihr der Börsenerfolg definitiv nicht in die Wiege gelegt. Sie wuchs in Rostock auf und hat im Arbeiter- und Bauernstaat sicherlich nicht viel über den freien Markt gelernt. Als Jugendliche kam sie nach Süddeutschland und schlug dort eine Laufbahn als Realschullehrerin ein.

Im Alter von 60 Jahren hat sie dann ihrem Leben eine Wende gegeben und wurde Börsianerin, ohne dabei ihre Aufgaben als Pädagogin zu vernachlässigen. Ich wiederhole mich, ihrem Sohn hinterlässt sie nun ein Depotvermögen von weit über 2 Millionen Euro. Daneben setzte sie sich erfolgreich für die Aktienkultur in Deutschland ein, schrieb einige Börsenratgeber und verfasste regelmäßig Börsen-Kolumnen etwa in der Bild-Zeitung.

Ihre Erfolgsformel: Kaufen, wenn die Welt vermeintlich untergeht

Was war ihr Erfolgsrezept? Frau Sander pflegte einen offensiven Anlagestil und war in besonderem Maße an Technologie und Innovation interessiert. Gewissermaßen war das Silicon Valley ihre zweite Heimat. Daneben zeichnete sie sich durch einen streng antizyklischen Ansatz aus. So nutzte sie die Finanzkrise bzw. den Börsen-Crash von 2008, um ihr Depot nochmals auszubauen. Sie hat damals, als viele Anleger…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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