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Basiskonten und Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Verbraucherschützer beziehen Stellung

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FMW-Redaktion

Laut jüngster staatliche Regelung aus dem letzten Jahr ist es so: Seit dem 19. Juni 2016 haben alle Menschen in Deutschland (also auch Obdachlose, Flüchtlinge, Langzeitarbeitslose) einen Rechtsanspruch auf das sogenannte “Basiskonto”. Ein Konto ohne Dispo oder Kreditkarte. Es geht hier darum, dass auch diesen Personengruppen der Zugang zum elektronischen Zahlungsverkehr ermöglicht wird. Und wie immer lag bei dieser neuen Vorgabe des Gesetzgebers die Tücke im Detail.


Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverband. Foto: vzbv – Jan Zappner

Denn man hatte zwar den Anspruch nach jahrelangen Selbstverpflichtungsaktionen der Banken mit entsprechend schwachen Ergebnissen dann in 2016 gesetzlich geregelt. Man hatte aber gleichzeitig verkündet, dass es alleine den Banken obliege wie viel Kontogebühren sie denn für diese “Basiskonten” berechnen möchten. Die genaue Formulierung lautete “angemessen”. Die Gebühren sollten lediglich angemessen sein. Nur was ist angemessen? Das ist wohl Ansichtssache? Und so kommt es wie es kommen musste. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) ist der Meinung, dass die Deutsche Bank, die Postbank und die Sparkasse Holstein viel zu hohe Kontogebühren von ihren Basiskunden verlangen.

In der Realität kommt dies einem Ausschluss dieser Kunden gleich, da gerade sie jeden Cent drei Mal umdrehen müssen. Die Basiskonten dieser Banken seien im Vergleich zu den selben Produkten für andere Kunden unverhältnismäßig teuer. Interessant hiebei ist auch, dass die deutsche Aufsichtsbehörde BaFin für die Kontrolle der Einhaltung des Basiskonto-Zugangs aktiv zuständig sein soll. Man soll dort also aktiv überwachen, dass die Banken sich diesmal auch wirklich fair verhalten, und jedem Antragsteller zu anständigen Konditionen einen Kontozugang gewähren.

Der “vzbv” besteht aktuell darauf, dass die BaFin sich dieser Sache als Aufsichtsorgan umgehend annehmen solle. Man hat durch den “vzbv” jetzt Klage gegen die drei Banken eingereicht. Da es aber bis zu einem höchstrichterlichen Urteil Jahre dauern könne, sollte die BaFin sofort etwas tun, da die Kunden eben nicht jahrelang warten könnten. Mal sehen, ob die BaFin jetzt aktiv wird. Der “vzbv” im Wortlaut:


“Nach einigen Abmahnungen hat der vzbv nun Klage gegen die Deutsche Bank AG, die Deutsche Postbank AG und die Sparkasse Holstein eingereicht. Deren Entgelte für Basiskonten seien unangemessen, weil Verbraucher mehr zahlen müssten als für vergleichbare Konten. Auch werde das Nutzerverhalten bei der Bemessung der Entgelte nicht hinreichend berücksichtigt. Denn ein höherer Grundpreis müsse auch dann gezahlt werden, wenn das Basiskonto als reines Onlinekonto geführt werde. Das Basiskonto ist Teil der Öffentlichen Daseinsvorsorge. Es wurde für Verbraucher geschaffen, die wirtschaftlich schwach sind – wie etwa Geringverdiener, Sozialleistungsempfänger, Geflüchtete und Obdachlose. Diesen Verbrauchern sei nicht zuzumuten, auf ein mögliches höchstrichterliches Urteil mehrere Jahre zu warten. „Die BaFin muss verhindern, dass Verbrauchern durch die hohen Entgelte der Zugang zum Basiskonto verwehrt wird. Sie hat die nötigen Instrumente, um zeitnah und flächendeckend Verbesserungen für Verbraucher herbeizuführen“, so Mohn. Der vzbv fordert die BaFin deshalb auf, Leitlinien zur Angemessenheit von Basiskontoentgelten zu formulieren.”

Wohnimmobilienkreditrichtlinie

Die Wohnimmobilienkreditrichtlinie ist schon so ein Thema. Erst hatte die EU versucht eigentlich nur Gutes zu tun, um zukünftige Immobilienblasen für Länder wie Irland und Spanien zu vermeiden. Dafür wurde eine EU-weite Richtlinie geschaffen, die dann auch in deutsche Recht umgesetzt wurde. Aber für Deutschland war diese teilweise sinnlose Verschärfung überflüssig, da der hiesige Markt für Immobiliendarlehen eh schon sehr seriös aufgestellt ist. Die Darlehensnehmer müssen Eigenanteile vorweisen, gute Einkommen uvm. Hierzulande hat man da ganz andere Grundmaßstäbe als anderswo – da ist einfach ein Fakt. Aber durch diese neue Wohnimmobilienkreditrichtlinie gab es dann zuletzt merkwürdige Auswüchse, die es zum Beispiel älteren Menschen schwierig machten trotz abbezahltem Haus eine kleine Finanzierung für eine Renovierung zu erhalten – und dass obwohl die neue Beleihung des Hauses nur minimal gewesen wäre. Dazu könnte man jetzt noch endlos weitere Beispiele anführen, welche Probleme die neue Richtlinie noch mit sich brachte. Aber nun steuert man in Deutschland schnell um, und will sie anpassen, so dass sie für den deutschen Markt auch wirklich Sinn ergibt. Wie wir finden, hat die “vzbv” dazu heute einige interessante Anmerkungen gemacht. Hier der Wortlaut:


Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag befasst sich am 06.03.2017 in einer öffentlichen Anhörung mit dem Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz. Der Vorschlag des Änderungsgesetzes sieht unter anderem vor, die BaFin mit neuen Befugnissen auszustatten. Die Behörde könnte dann vorgeben, wer mit welchem Einkommen ein bestimmtes Darlehen abschließen darf. Möglich ist auch, dass die BaFin künftig festlegt, in welchem Zeitraum ein Kredit abzuzahlen ist. Das könnte gefährlich werden, wenn Verbraucher ihre Raten reduzieren müssen. Denn wenn eine Laufzeitvorgabe die Bank dann daran hindern würde, stünde die gesamte Finanzierung auf der Kippe. Die Kreditwirtschaft wünscht sich hingegen eingeschränkte Prüfungspflichten. Der vzbv verlangt, dass der Gesetzgeber bei einer klaren Linie bleibt. „Die Kreditwirtschaft muss unmissverständlich in der Verantwortung für ihre Kreditvergabe sein und bleiben“, so Mohn. Schließlich hänge viel von einer ordentlichen Prüfung ab.

EU-Recht schützt Verbraucher

Die Kreditwirtschaft hatte außerdem über Probleme geklagt, Anforderungen des neuen Rechts zur Kreditwürdigkeitsprüfung richtig umzusetzen. Darauf will die Bundesregierung nun reagieren und Banken mit mehr Rechtssicherheit bei der Kreditvergabe ausstatten. „Von einer Kreditklemme wegen Rechtsunsicherheit kann keine Rede sein“, sagt Mohn. Das habe nicht zuletzt der geringe Rücklauf von Verbraucherbeschwerden gezeigt. Der Wortlaut der heutigen Norm lasse Spielräume zu, die der europäische Gesetzgeber aber eigentlich nicht vorgesehen hatte. Die Regel des Gesetzes sei jedoch einfach: Der Vertrag und das Darlehen müssten zu den Verbrauchern passen. „Sie müssen sich die Raten über die gesamte Laufzeit leisten können. Das gilt für alle, natürlich auch für ältere Kreditnehmer“, so Mohn. „Eine Altersgrenze gibt es nicht.“

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Warum in Euroland erst einmal keine Inflation droht

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Die EZB sprach jüngst in Szenarien eher von drohender Deflation statt Inflation (mehr dazu hier). Zahlreiche kritische Zeitgeister wie Markus Krall und Dirk Müller (hier zu den dramatischen Corona-Folgen) sprechen von einer bevorstehenden kräftigen Inflation, oder sogar Hyperinflation. Warum sie “erst einmal” nicht ansteht, dazu liefert, so meine ich, das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aktuell eine sehr interessante und einfach zu verstehende Denkschrift. Dabei geht es auch viel um das einfache, nachvollziehbare Verhalten der Bürger (Konsumenten) in und nach der Krise.

Erstmal Deflation statt Inflation

Zahlreiche Südländer in Europa sind schon in der Deflation (14 Euro-Länder im Monat Mai). Das ist nachvollziehbar. Denn wenn der Großteil der Touristen den Stränden fern bleibt, passiert was? Richtig, die Anbieter senken die Preise drastisch um die Touristen anzulocken. Hotels, Getränke, Ausflüge. Alles wird verbilligt angeboten, um zum Konsumenten zu animieren. Dazu sagt das IW, Zitat:

Besonders betroffen von der zurückhaltenden Nachfrage sind unter anderem das Gastgewerbe und der Tourismus. Viele Reisen konnten und können nicht stattfinden, darunter leiden besonders Länder, die sich auf den Tourismus spezialisiert haben. Das hat Folgen für die Inflation: Sinkt die Nachfrage, sinken gewöhnlich auch die Preise. Die fehlenden Touristen waren unter anderem ein Grund, warum die Preise in Griechenland im Juni um 1,7 Prozent und in Zypern um 2,5 Prozent einbrachen. Deflation zeigt sich aber auch in Estland und Lettland. In Italien sanken die Preise um 0,4 Prozent und in Spanien um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber auch zuhause ist es eine klare einfache Sache. Man braucht nur online zu surfen oder in die Innenstädte zu gehen. Nichts mit Inflation. Rabatte überall, und dazu nun auch noch die Mehrwertsteuersenkung, die zahlreiche Einzelhändler auch tatsächlich weitergeben. Dies senkt die Preise gleich doppelt (hier offizielle Berechnungen), was die Angst vor der Inflation erst recht in weite Ferne rücken lässt. Und wollen die Konsumenten einfach nicht konsumieren, müssen die Preise eben noch weiter runter gehen, bis man der Verlockung nicht mehr widerstehen kann? Dazu das IW, Zitat:

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Deutschen weniger Geld ausgeben. Umsätze sind ausgefallen, durch Kurzarbeit schrumpft das Einkommen – entsprechend überlegen sich viele ganz genau, was sie kaufen und welche Ausgaben sie vielleicht lieber verschieben. Zudem besuchen die Bundesbürger weniger Geschäfte, Cafés oder Restaurants, um sich nicht anzustecken. Auch das Homeoffice senkt die monatlichen Ausgaben, beispielsweise, weil sich das Mittagessen vergleichsweise günstig zuhause kochen lässt. Insgesamt sinken die Ausgaben dadurch stärker als die Einkommen. Dieser allgemeine Trend zeigt sich bereits in der Sparquote der Haushalte: Während in Deutschland im vierten Quartal 2019 noch fast 18 Prozent des verfügbaren Einkommens gespart wurden, so waren es im ersten Quartal 2020 fast 24 Prozent.

Kommt die Inflation doch noch?

Tja, wird die Inflation doch noch “über uns kommen”? Denn wo die Bürger jetzt möglichst viel auf die hohe Kante legen aus Angst vor der Ungewissheit, da wird es zukünftig womöglich einen Nachholeffekt beim Konsum geben, was die Preise antreiben wird? Dazu IW, Zitat:

Fallende Preise sind nur auf den ersten Blick vorteilhaft für Konsumenten. Wer davon ausgeht, dass die Preise weiter fallen, schiebt alle Käufe auf, die nicht dringend notwendig sind. Das wiederum sorgt dafür, dass die Umsätze der Unternehmen weiter schrumpfen und sich eine Wirtschaftskrise verfestigen kann. In der aktuellen Situation wäre das sehr problematisch, weshalb die Europäische Zentralbank versucht, mit einer sehr expansiven Geldpolitik eine Deflation zu vermeiden.

Vermutlich wird die Geldpolitik in der aktuellen Situation erfolgreicher sein als bei der Bekämpfung der Deflation im Jahr 2015. Denn anders als damals sparen die Haushalte nicht, um Schulden abzubauen, sondern weil viele das Geld durch die Vermeidung einer Ansteckung mit dem Corona-Virus nicht ausgeben können. Dieses Geld werden sie aber wieder ausgeben – zumindest sobald etwas mehr Zuversicht besteht und absehbar ist, dass die Pandemie langfristig unter Kontrolle ist. Dann werden sich auch die Inflationsraten wieder normalisieren.

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Kreditausfälle und die Deutsche Bank – bilanziell ist das gar kein Problem!

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Drohen Kreditausfälle? In den USA beginnt die Berichtssaison mit den Großbanken. Da lohnt es sich doch auch Mal ein Blick auf die Deutsche Bank zu werfen. Wie heute Morgen gemeldet, aber bereits von vielen vermutet, steigen die Zahlen an möglichen Kreditausfällen drastisch. Die Deutsche Bank berichtet, dass circa 70.000 Stundungsanträge von Privatkunden bei der Deutschen Bank und der Postbank bereits eingegangen sind.

Viele Kunden können aufgrund der Corona-Krise ihre Kredite nicht bedienen. Zwar steigt die Zahl nicht mehr so rapide wie noch im Frühjahr, aber ein langsamer Anstieg ist immer noch zu verzeichnen. Wie wir bereits vor drei Wochen berichtet haben, hat das aber erstmal keinen negativen Effekt auf die Bilanz. Grund dafür ist, dass die Stundung von Krediten während der Corona-Krise gesetzlich ermöglicht wurde.

Die Bankenaufsicht verlängert den „legalen Bilanzbetrug“

Im März tätigte die Bankenaufsicht die ausschlaggebende Aussage, die bei der Deutschen Bank, aber auch bei allen anderen Banken, sicherlich einen Freudensprung ausgelöst hat. Die Bafin meldete, dass ein Schuldner „nicht zwingend als ausgefallen einzustufen ist, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden”. Anders gesagt, Banken brauchen die Kredite nicht mehr abschreiben, dadurch sehen die Bilanzen weiterhin hübsch aus. Die Kreditausfälle werden in den Bilanzen einfach nicht als Solche gewertet.

Die Banken können also wertlose Kredite als werthaltige Vermögenswerte in den Büchern verbuchen. Diese Regelung wurde von der EBA um 3 Monate verlängert und gilt noch bis Ende September. Was danach passiert, steht noch nicht fest. Aber eine Verlängerung bis zum Ende des Jahres würde Sinn machen. Damit könnte man nämlich in der Jahresbilanz wunderbare gesunde Kredite präsentieren.

Großbanken in den USA droht eine Welle an Kreditausfällen

Wegen der Corona-Krise können auch immer mehr Amerikaner ihre Kredite nicht zurückzahlen, zudem gehen etliche Firmen Pleite. Das spüren insbesondere die Banken. In dieser Woche starten die Großbanken mit der Berichtssaison, dann werden wir die genauen Auswirkungen feststellen können. Man geht davon aus, dass die Institute durchschnittlich 70 Prozent Gewinneinbruch zu verzeichnen haben, das prognostiziert der Chef-Anlagestratege der Deutschen Bank. Der Hauptgrund dafür sind die drastisch steigenden Kreditausfälle von Unternehmen und Privatkunden. Analysten gehen davon aus, dass bei den sechs größten US-Banken die Rückstellungen für faule Kredite daher auf fast 32 Milliarden Dollar ansteigen. Die Summe muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Damit hätte sich der Wert im Vergleich zum Vorjahr versechsfacht.

Nicht nur die wachsenden Kreditausfälle, sondern auch die sinkenden Zinsen setzen den US-Banken zu. Wie Kostolany schon vor etlichen Jahren gesagt hat, die tatsächliche Stärke der Wirtschaft und Börsen erkennt man an dem Zustand der Banken. Zwar sind die Börsen seit dem März-Tief enorm gestiegen und haben eine V-Erholung hingelegt, aber schaut man sich nur den Bankensektor an, dann hinkt dieser ein großes Stück hinterher. Man kann mit Spannung die Offenlegung der Bilanzen verfolgen. Diese Woche wird uns gewiss einen Einblick über den Zustand der Banken gewähren.

Die Deutsche Bank leidet wie viele Banken an Kreditausfällen

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Interview mit Ben Bilski, CEO der NAGA Group

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Aktuell sehen wir eine extreme Volatilität der Finanzmärkte. Wie schätzen Sie die Situation ein und ist Ihrer Meinung nach eine Stabilisierung der Marktes abzusehen?

Ich denke der Corona-Virus wird uns noch lange “in Atem” halten. Der Einschnitt in die Wirtschaft und das täglich leben kam zu schnell und zu unerwartet. Es gibt zunächst immer die Ad-Hoc Verlustmeldungen die wir alle erlebt haben, jedoch wird noch viel mehr auf uns zukommen. Das was über Jahre aufgebaut wurde, wurde direkt wieder ausgelöscht. Man muss es einfach so radikal sagen. Jedoch denke Ich, dass Tech-Titel die allergrößten Gewinner werden. Die Digitalisierung hat einen unglaublichen Schub bekommen und Online-Business wird mehr gebraucht als jemals zuvor und war sogar in manchen Lockdowns überlebenswichtig.

Viele Experten sehen aktuell in der Kursentwicklung des Bitcoin ähnliche Indizien wie vor dem Bullrun 2017. Wie bewerten Sie diese Entwicklung?

Es gibt extrem viele Prognosen beim Bitcoin. Ich sehe diese alles etwas rationaler. Der Bitcoin ist Stand heute die bekannteste aber auch bestens vermarktete Währung der Welt. Es gab bis dato noch keine Währung die mit solch einer Euphorie bekannt geworden ist. In Zeiten von Unruhen, Krisen und Deflation aller FIAT-Währungen, wird Bitcoin immer mehr Fahrt aufnehmen. Leider gibt es noch viele kleinere Gruppen die den Bitcoin stark beeinflussen. Von daher kann man nicht von massiven nachhaltigen Kurs-Explosionen ausgehen. Jedoch wird es immer wieder gesunde Schübe nach oben geben, da passen nun einfach die Anzahl der Bitcoin-Investoren, der Bekanntheitsgrad und der Status als anerkannte alternative Asset-Klasse zu gut zusammen!

Hat die Corona-Krise das Anlageverhalten der Menschen verändert und wenn ja, wie?

Absolut. Auch hier muss man sagen: Die Menschen haben nun viel mehr die Verbindung von Real-Wirtschaft und Finanzmärkten verstanden. Daher strömen auch viel mehr neue Investoren an den Markt. Vor allem die Digital-Natives. Daher schlägt die Stunde der Online-Broker gerade. Investoren sind vorsichtig und haben sich stärker diversifiziert als jemals zuvor. Oft gab es Indizes und Forex-Positionen. Jetzt wird mehr gestreut. Vorallem auch Öl, Gold und Bitcoin sind extrem populäre Assets und die großen Tech-Titel wie Amazon, Apple, Tesla und co.

Worauf wird es in der zweiten Jahreshälfte 2020 ankommen, wenn Anleger die Finanzmärkte erfolgreich für sich nutzen wollen?

Ich empfehle starken Pragmatismus beim Analysieren der Märkte. Wie bereits erwähnt werden die Tech-Titel die großen Gewinner sein und gehören meiner Meinung nach in jedes Portfolio. Man kann relativ stark am eigenen Verhalten ablesen, dass Digitale Geschäftsmodelle einfach mehr genutzt und gebraucht werden und über die Krise hinweg extrem viel Momentum aufbauen und dies auch mitnehmen werden. Zudem muss auch die Corona Situation stark beobachtet werden. Dies diktiert den Markt und wird auch weiter so sein bis ein funktionierender Impfstoff gefunden wird. Zudem ist weiterhin Cluster-Risiko zu vermeiden. Man sollte nicht zu sehr auf die “V-Erholung” hoffen und daher alles auf eine Karte setzen. Ein gesunder Mix aus Tech, Rohstoffe, Metall und Index-Positionen ist meiner Meinung nach ein logischer Mix wenn man sich die doch sehr volatile Marktphase anschaut. Und: Vergessen wir alle nicht die US-Wahlen. Sollte Trump es nicht schaffen an der Spitze zu bleiben, so wird es nochmal extrem spannend für US-Währungspaare, den DAX sowie den DOW.


Benjamin Bilski ist Gründer und CEO der Social Trading und Investing Plattform NAGA.

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