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Basiskonten und Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Verbraucherschützer beziehen Stellung

Redaktion

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FMW-Redaktion

Laut jüngster staatliche Regelung aus dem letzten Jahr ist es so: Seit dem 19. Juni 2016 haben alle Menschen in Deutschland (also auch Obdachlose, Flüchtlinge, Langzeitarbeitslose) einen Rechtsanspruch auf das sogenannte „Basiskonto“. Ein Konto ohne Dispo oder Kreditkarte. Es geht hier darum, dass auch diesen Personengruppen der Zugang zum elektronischen Zahlungsverkehr ermöglicht wird. Und wie immer lag bei dieser neuen Vorgabe des Gesetzgebers die Tücke im Detail.


Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverband. Foto: vzbv – Jan Zappner

Denn man hatte zwar den Anspruch nach jahrelangen Selbstverpflichtungsaktionen der Banken mit entsprechend schwachen Ergebnissen dann in 2016 gesetzlich geregelt. Man hatte aber gleichzeitig verkündet, dass es alleine den Banken obliege wie viel Kontogebühren sie denn für diese „Basiskonten“ berechnen möchten. Die genaue Formulierung lautete „angemessen“. Die Gebühren sollten lediglich angemessen sein. Nur was ist angemessen? Das ist wohl Ansichtssache? Und so kommt es wie es kommen musste. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) ist der Meinung, dass die Deutsche Bank, die Postbank und die Sparkasse Holstein viel zu hohe Kontogebühren von ihren Basiskunden verlangen.

In der Realität kommt dies einem Ausschluss dieser Kunden gleich, da gerade sie jeden Cent drei Mal umdrehen müssen. Die Basiskonten dieser Banken seien im Vergleich zu den selben Produkten für andere Kunden unverhältnismäßig teuer. Interessant hiebei ist auch, dass die deutsche Aufsichtsbehörde BaFin für die Kontrolle der Einhaltung des Basiskonto-Zugangs aktiv zuständig sein soll. Man soll dort also aktiv überwachen, dass die Banken sich diesmal auch wirklich fair verhalten, und jedem Antragsteller zu anständigen Konditionen einen Kontozugang gewähren.

Der „vzbv“ besteht aktuell darauf, dass die BaFin sich dieser Sache als Aufsichtsorgan umgehend annehmen solle. Man hat durch den „vzbv“ jetzt Klage gegen die drei Banken eingereicht. Da es aber bis zu einem höchstrichterlichen Urteil Jahre dauern könne, sollte die BaFin sofort etwas tun, da die Kunden eben nicht jahrelang warten könnten. Mal sehen, ob die BaFin jetzt aktiv wird. Der „vzbv“ im Wortlaut:


„Nach einigen Abmahnungen hat der vzbv nun Klage gegen die Deutsche Bank AG, die Deutsche Postbank AG und die Sparkasse Holstein eingereicht. Deren Entgelte für Basiskonten seien unangemessen, weil Verbraucher mehr zahlen müssten als für vergleichbare Konten. Auch werde das Nutzerverhalten bei der Bemessung der Entgelte nicht hinreichend berücksichtigt. Denn ein höherer Grundpreis müsse auch dann gezahlt werden, wenn das Basiskonto als reines Onlinekonto geführt werde. Das Basiskonto ist Teil der Öffentlichen Daseinsvorsorge. Es wurde für Verbraucher geschaffen, die wirtschaftlich schwach sind – wie etwa Geringverdiener, Sozialleistungsempfänger, Geflüchtete und Obdachlose. Diesen Verbrauchern sei nicht zuzumuten, auf ein mögliches höchstrichterliches Urteil mehrere Jahre zu warten. „Die BaFin muss verhindern, dass Verbrauchern durch die hohen Entgelte der Zugang zum Basiskonto verwehrt wird. Sie hat die nötigen Instrumente, um zeitnah und flächendeckend Verbesserungen für Verbraucher herbeizuführen“, so Mohn. Der vzbv fordert die BaFin deshalb auf, Leitlinien zur Angemessenheit von Basiskontoentgelten zu formulieren.“

Wohnimmobilienkreditrichtlinie

Die Wohnimmobilienkreditrichtlinie ist schon so ein Thema. Erst hatte die EU versucht eigentlich nur Gutes zu tun, um zukünftige Immobilienblasen für Länder wie Irland und Spanien zu vermeiden. Dafür wurde eine EU-weite Richtlinie geschaffen, die dann auch in deutsche Recht umgesetzt wurde. Aber für Deutschland war diese teilweise sinnlose Verschärfung überflüssig, da der hiesige Markt für Immobiliendarlehen eh schon sehr seriös aufgestellt ist. Die Darlehensnehmer müssen Eigenanteile vorweisen, gute Einkommen uvm. Hierzulande hat man da ganz andere Grundmaßstäbe als anderswo – da ist einfach ein Fakt. Aber durch diese neue Wohnimmobilienkreditrichtlinie gab es dann zuletzt merkwürdige Auswüchse, die es zum Beispiel älteren Menschen schwierig machten trotz abbezahltem Haus eine kleine Finanzierung für eine Renovierung zu erhalten – und dass obwohl die neue Beleihung des Hauses nur minimal gewesen wäre. Dazu könnte man jetzt noch endlos weitere Beispiele anführen, welche Probleme die neue Richtlinie noch mit sich brachte. Aber nun steuert man in Deutschland schnell um, und will sie anpassen, so dass sie für den deutschen Markt auch wirklich Sinn ergibt. Wie wir finden, hat die „vzbv“ dazu heute einige interessante Anmerkungen gemacht. Hier der Wortlaut:


Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag befasst sich am 06.03.2017 in einer öffentlichen Anhörung mit dem Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz. Der Vorschlag des Änderungsgesetzes sieht unter anderem vor, die BaFin mit neuen Befugnissen auszustatten. Die Behörde könnte dann vorgeben, wer mit welchem Einkommen ein bestimmtes Darlehen abschließen darf. Möglich ist auch, dass die BaFin künftig festlegt, in welchem Zeitraum ein Kredit abzuzahlen ist. Das könnte gefährlich werden, wenn Verbraucher ihre Raten reduzieren müssen. Denn wenn eine Laufzeitvorgabe die Bank dann daran hindern würde, stünde die gesamte Finanzierung auf der Kippe. Die Kreditwirtschaft wünscht sich hingegen eingeschränkte Prüfungspflichten. Der vzbv verlangt, dass der Gesetzgeber bei einer klaren Linie bleibt. „Die Kreditwirtschaft muss unmissverständlich in der Verantwortung für ihre Kreditvergabe sein und bleiben“, so Mohn. Schließlich hänge viel von einer ordentlichen Prüfung ab.

EU-Recht schützt Verbraucher

Die Kreditwirtschaft hatte außerdem über Probleme geklagt, Anforderungen des neuen Rechts zur Kreditwürdigkeitsprüfung richtig umzusetzen. Darauf will die Bundesregierung nun reagieren und Banken mit mehr Rechtssicherheit bei der Kreditvergabe ausstatten. „Von einer Kreditklemme wegen Rechtsunsicherheit kann keine Rede sein“, sagt Mohn. Das habe nicht zuletzt der geringe Rücklauf von Verbraucherbeschwerden gezeigt. Der Wortlaut der heutigen Norm lasse Spielräume zu, die der europäische Gesetzgeber aber eigentlich nicht vorgesehen hatte. Die Regel des Gesetzes sei jedoch einfach: Der Vertrag und das Darlehen müssten zu den Verbrauchern passen. „Sie müssen sich die Raten über die gesamte Laufzeit leisten können. Das gilt für alle, natürlich auch für ältere Kreditnehmer“, so Mohn. „Eine Altersgrenze gibt es nicht.“

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Sparquote explodiert – der deutsche Michel sorgt in der Krise vor!

Claudio Kummerfeld

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Stapel an Geldmünzen als Symbol für höhere Sparquote

Zur Sparquote kommen wir gleich noch. Aber erstmal eine Frage für Sie: Was macht man in Krisenzeiten, wenn extrem viel Unsicherheit herrscht? Das Konsumverhalten hat sich schon nachweislich geändert. Die Deutschen geben weniger für Bekleidung aus, dafür mehr für die Einrichtung ihrer vier Wände, was aktuelle Daten belegen. Aber wenn man nicht gerade arbeitslos geworden ist, und nun dank entfallender Events, Restaurantbesuche und Urlaubsbuchungen viel Geld übrig hat, was macht man? Während die Amerikaner wie die Geisteskranken seit Monaten ihr Geld in die Börse pumpen, macht der deutsche Michel was?

Ja, Sie haben richtig geraten. Der deutsche Michel pumpt sein Geld aufs Sparbuch – offensichtlich ist es egal, dass man real sogar Geld verliert. Gut, seit drei Monaten schwankt die Inflation in Deutschland an der Null-Linie und ist derzeit sogar negativ. Aber seit Jahren verzeichnen die Sparer bei Nullzinsen nach Abzug der Inflation reale Wertverluste. Nimmt man an, dass die Inflation wieder über die Null-Linie steigt, geht dieser Trend so weiter. Aber wie wir es schon mehrmals die letzten Jahre thematisiert hatten – was der Sparer am Zins verliert, gleicht er ganz einfach aus, in dem er Monat für Monat einfach mehr Geld zurücklegt!

Sparquote in Deutschland explodiert

Dieses Verhalten untermauert eine heute veröffentlichte Studie des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Die Sparquote, also der Anteil vom verfügbaren Einkommen der Bürger, der auf die hohe Kante gelegt wird, lag von 2015-2019 immer im Bereich zwischen 10,1 und 10,8 Prozent. Jetzt soll dieser Anteil (die Sparquote) in 2020 aber laut BVR auf 15 Prozent hochspringen! Was sich auf das gesamte Einkommen bezogen nicht nach viel anhört, ist aber mal eben ein Plus von grob gesagt 50 Prozent in der Sparquote bei den privaten Haushalten.

Laut dem Bankenverband sei dieser massive Anstieg des Sparens ist ein Corona-Sondereffekt. Ausgefallene Urlaubsreisen und verschobene Autokäufe würden nur allmählich nachgeholt. Auch in 2021 dürfte die Sparquote noch erhöht bleiben und erst danach wieder auf rund 11 Prozent zurückgehen, so der BVR. Und der Verband bestätigt unsere These, dass die Menschen bei ausbleibenden Zinsen einfach mehr Geld auf die Hohe Kante packen, als Ausgleich. Zitat BVR:

Die Sparquote sei in Deutschland im internationalen Vergleich in den vergangenen Jahren vergleichsweise hoch und stabil geblieben, so der BVR. Martin: „Die Sparkultur ist in Deutschland fest verankert.“ Die historisch niedrigen Zinsen senkten die Sparanreize, erhöhten aber wegen des fehlenden Zinseszinseffekts das für ein Vorsorgeziel nötige Sparvolumen. Ein nachlassendes Sparen war in den vergangenen Jahren allerdings bei Sparern mit niedrigen Einkommen festzustellen.

Der deutsche Michel bleibt Sparbuch-Liebhaber, und kann mit der Börse nach wie vor kaum etwas anfangen. Dies kann man aus den folgenden Aussagen des BVR herauslesen:

Die Deutschen seien bei der Geldanlage weiterhin risikoscheu. Dies zeigten die vorliegenden Zahlen zur Geldvermögensbildung der Bundesbank. Im Zeitraum vom zweiten Quartal 2019 bis zum ersten Quartal 2020 hätten die privaten Haushalte 282 Milliarden Euro neues Geldvermögen gebildet. Dieser Betrag ergebe sich im Wesentlichen aus dem Sparen zuzüglich der Netto-Kreditaufnahme und abzüglich der Sachinvestitionen, hauptsächlich in Form des Wohnungsbaus. Mit 49 Prozent sei fast die Hälfte der Geldvermögensbildung in Form von Bargeld und Bankeinlagen geflossen, sehr hoch liege mit 28 Prozent auch der Anteil des Versicherungssparens.

Der Anteil des Wertpapiersparens, wozu neben Investmentfonds, Aktien und an anderen Anteilsrechten auch Schuldverschreibungen zählen, habe bei 23 Prozent gelegen. Wertpapiere hätten als Anlageform zuletzt etwas an Bedeutung gewonnen, im internationalen Vergleich sei ihr Anteil aber ausbaufähig. Beispielsweise liege der Anteil der Wertpapieranlage in Schweden und Finnland bei rund 50 Prozent. Martin: „Mit einer stärkeren Geldanlage in Investmentfonds und Aktien können Sparer höhere Renditechancen bei überschaubaren Risiken erreichen, wenn grundlegende Anlageprinzipien eingehalten werden.“ Hierzu zählt eine breite Streuung der Investments, wie sie über Investmentfonds erreicht werden kann, eine langfristige Anlageperspektive und ausreichende Liquiditätspolster für den Fall unvorhergesehener Ausgabenotwendigkeiten.

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Einzelhandelsumsätze: Krise vorbei – nur Bekleidungsgeschäfte haben ein Problem

Claudio Kummerfeld

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Frau mit Einkaufstaschen

Erst vorgestern berichteten wir über das veränderte Konsumverhalten der Deutschen im Zuge der Coronakrise. Die Menschen würden den Rotstift zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Und diese Erkenntnis, gewonnen aus Umfragedaten von Creditreform, erkennt man auch in den heute veröffentlichten Einzelhandelsumsätzen vom Statistischen Bundesamt für den Monat August. Noch nicht wieder auf dem Vorjahresniveau sind demnach nämlich die Einzelhandelsumsätze in den Bereichen Textilien, Bekleidung, Schuhe, Lederwaren, sowie der Einzelhandel mit Waren verschiedener Art (zum Beispiel Waren- und Kaufhäuser) mit real -10,1 % und -2,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber abgesehen davon sind die gesamten Einzelhandelsumsätze im Vergleich zu Februar und auch im Jahresvergleich zu August 2019 inzwischen wieder höher! Damit kann man also sagen: Die Menschen konsumieren wieder mehr als vor der Krise, von daher ist die Konsum-Angst offenbar verflogen – nur das Konsumverhalten hat sich verschoben, zum Beispiel von Bekleidung hin zu Wohnungseinrichtung. Deutlich zugenommen hat auch der Handel mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf mit einem realen Plus von 8,1 Prozent.

Die gesamten Einzelhandelsumsätze sind im August im Jahresvergleich um 3,7 Prozent gestiegen (der August 2019 hatte sogar einen Verkaufstag mehr), und im Monatsvergleich um 3,1 Prozent. Hier weitere Details der Statistiker im Wortlaut:

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im August 2020 real 2,6 % und nominal 5,4 % mehr um als im August 2019. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten real 2,9 % und nominal 5,6 % über dem des Vorjahresmonats. Der Facheinzelhandel mit Lebensmitteln (wie zum Beispiel der Facheinzelhandel mit Obst und Gemüse, Fleisch, Backwaren oder Getränken) setzte im entsprechenden Vergleich real 0,3 % und nominal 3,7 % mehr um. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln stiegen die Umsätze im August 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat real um 4,5 % und nominal um 5,4 %. Das größte Umsatzplus zum Vorjahresmonat mit real 23,0 % und nominal 24,4 % erzielte der Internet- und Versandhandel.

Grafik zeigt Details der Einzelhandelsumsätze im August

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Das ist die erfolgreichste deutsche Anlegerin – Werbung

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Lieber Börsianer,

vorgestern ist Beate Sander mit 82 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Hierzulande wurde sie bekannt als die „Börsen-Oma“, die in den 90er-Jahren völlig unbeleckt an die Börse startete und aus 60.000 DM weit über 2 Millionen Euro machte. Sie gilt zu Recht als die erfolgreichste Privatanlegerin Deutschlands.

Dabei war ihr der Börsenerfolg definitiv nicht in die Wiege gelegt. Sie wuchs in Rostock auf und hat im Arbeiter- und Bauernstaat sicherlich nicht viel über den freien Markt gelernt. Als Jugendliche kam sie nach Süddeutschland und schlug dort eine Laufbahn als Realschullehrerin ein.

Im Alter von 60 Jahren hat sie dann ihrem Leben eine Wende gegeben und wurde Börsianerin, ohne dabei ihre Aufgaben als Pädagogin zu vernachlässigen. Ich wiederhole mich, ihrem Sohn hinterlässt sie nun ein Depotvermögen von weit über 2 Millionen Euro. Daneben setzte sie sich erfolgreich für die Aktienkultur in Deutschland ein, schrieb einige Börsenratgeber und verfasste regelmäßig Börsen-Kolumnen etwa in der Bild-Zeitung.

Ihre Erfolgsformel: Kaufen, wenn die Welt vermeintlich untergeht

Was war ihr Erfolgsrezept? Frau Sander pflegte einen offensiven Anlagestil und war in besonderem Maße an Technologie und Innovation interessiert. Gewissermaßen war das Silicon Valley ihre zweite Heimat. Daneben zeichnete sie sich durch einen streng antizyklischen Ansatz aus. So nutzte sie die Finanzkrise bzw. den Börsen-Crash von 2008, um ihr Depot nochmals auszubauen. Sie hat damals, als viele Anleger…..

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