Folgen Sie uns

Allgemein

Bertelsmann-Stiftung und ifo-Institut sehen EU-Arbeitslosenversicherung positiv

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Eigentlich steht das ifo-Institut für die Eigenverantwortung von Staaten und ist gegen die Vergemeinschaftung von Risiken, und auch gegen eine generelle Umverteilung von Nord nach Süd innerhalb der EU. Aber im Fall einer angedachten EU-Arbeitslosenversicherung (offiziell „Rückversicherung“) sieht das anders aus. Liegt dies daran, dass das ifo hier eine Auftragsstudie gemacht hat für die Bertelsmann-Stiftung? Die hat nämlich heute eine Studie veröffentlicht mit dem Titel Arbeitslosen-Rückversicherung kann Eurozone in Krisenzeiten stabilisieren. Darin wird das Thema durchweg positiv dargestellt, wenn auch erwähnt wird, dass Kritiker dies als Teil der „Transferunion“ betrachten.

Es gehe vor allem um den positiven Effekt, dass mit einer europaweiten Arbeitslosenversicherung ein Dominoeffekt verhindert werden könne. Hätten einzelne Länder Schwierigkeiten, könnte man dank Stützung durch diesen Topf verhindern, dass andere EU-Länder in Krisenzeiten auch den Bach runtergehen. Frage unsererseits: Dafür sollen Arbeitslosen-Hilfszahlungen das richtige Instrument sein? Denn neue Arbeitsplätze werden damit ja nicht geschaffen! Aber was wissen wir schon.

Das Instrument einer europäischen Arbeitslosen-Rückversicherung könne die Eurozone und seine Beschäftigten in schweren Krisen besser stabilisieren als nationale Schutzmechanismen allein, so die Studie. Diese Arbeitslosen-Rückversicherung hätte angeblich knapp ein Viertel der durch Arbeitslosigkeit entstandenen Einkommensverluste in der Eurozone zwischen 2000 und 2016 aufgefangen. Im Krisenjahr 2009 wären die Einkommensverluste durch Arbeitslosigkeit in der Eurozone angeblich um mehr als 14 Milliarden Euro abgefedert worden. Auch Deutschland hätte zum Beispiel im Jahr 2003 aufgrund gestiegener Arbeitslosigkeit rund 2,5 Milliarden Euro aus dem Fonds erhalten. Aber wie sähen die Netto-Geldflüsse aus? Dazu sagt Bertelsmann nichts.

Liest man die weiteren Details der Studie, so kann man eigentlich nur glauben, dass alle davon profitieren, und niemand zahlt. So wirkt es zumindest. So hätten in den letzten Jahren auch Nordländer wie Finnland und Österreich vom Fonds profitiert, wenn es ihn schon gegeben hätte. Dank der Rückversicherung hätte man fast ein Viertel der durch Arbeitslosigkeit entstandenen Einkommensverluste aufgefangen. Aber es geht noch weiter. Angeblich hätte diese Rückversicherung auch in Frankreich, Spanien und Irland noch 21 Prozent der Schocks auffangen können. In Deutschland wären in Krisenzeiten rund ein Fünftel der entstandenen Einkommensverluste durch einen gemeinsamen Finanztopf abgefedert worden.

Und wieder: Das hört sich toll an. Doch kein Wort über die Finanzierung. Alle profitieren, niemand zahlt? Laut Studie simulieren die Rechnungen, dass Euroländer in Zeiten sinkender Arbeitslosigkeit anteilig in einen gemeinsamen Fonds einzahlen. Daraus könnten Mitglieder Auszahlungen erhalten, sofern ihre Arbeitslosenquote in schweren Krisen oberhalb des Durchschnitts vergangener Jahre liegt und gleichzeitig die Arbeitslosenquote innerhalb eines Jahres signifikant steigen würde.

Die Studie geht auch auf Kritik ein. So heißt es, dass ein wesentlicher Kritikpunkt an einer europaweiten EU-Arbeitslosenversicherung Sorgen über permanente Transferzahlungen seien, die vor allem wirtschaftlich starke Länder wie Deutschland betreffen würden. Die in der Studie simulierte Rückversicherung könne solche Befürchtungen entkräften. Zwischen 2000 und 2016 wäre kein Land permanenter Nettozahler oder Empfänger gewesen. Ähhh, ist klar… also profitieren alle, und irgendwie zahlt niemand drauf?

Die Studie versucht zu beschwichtigen, dass hier keine Fehlanreize für bestimmte Länder gesetzt würden. Denn in Zeiten rückläufiger Arbeitslosigkeit zahle ein Land Beiträge ein, während Auszahlungen zur Stütze nationaler Arbeitslosenversicherungen nur in großen Krisen erfolgen würden. So solle sichergestellt werden, dass keine falschen Anreize für die Wirtschafts- und Finanzpolitik gesetzt werden – denn in kleinen und mittleren Krisen erhielten Länder keine Unterstützung und müssten so für ihre schlechte Wirtschaftspolitik selbst aufkommen.

Das überzeugt uns nicht wirklich. Denn letztlich heißt es ja doch, dass große Länder viel einzahlen, und schwache Länder in großen Krisen deutlich mehr erhalten, weil dort die Arbeitslosigkeit extrem hoch ist. Auch heute noch haben Spanien und Griechenland ein Vielfaches der Arbeitslosenquote von Deutschland. Sie wären wohl die großen Gewinner dieser Arbeitslosen-Rückversicherung auf EU-Ebene. Die Studie versucht die Kritiker massiv zu beschwichtigen, was unserer Meinung nach aber nicht gelingt.

So könne eine Rückversicherung die starken und noch immer voneinander abweichenden Konjunkturschwankungen im Euroraum dämpfen. Demnach ließen sich in schlechten Zeiten Einkommensverluste auffangen, sodass nationale Versicherungen in der Krise Beiträge nicht erhöhen oder etwa Zahlungen an Arbeitslose kürzen müssten. Gleichzeitig müssten Länder in guten Zeiten Rücklagen bilden, was vor zu hohen Ausgaben schützen und die Überhitzung der Konjunktur vermeiden kann. Auch unterschiedliche Mindeststandards der nationalen Arbeitslosenversicherungen würden keine Rolle spielen. Denn nicht die Höhe der Arbeitslosigkeit, sondern die Veränderung sei entscheidend.

In einer Rückversicherung subventionieren keineswegs Staaten mit niedriger solche mit hoher Arbeitslosigkeit, so die Studie. Wir sehen das anders. Man kann es auch ökonomisch noch so nett ausdrücken. Es bleibt eine Umverteilung, wenn in kräftigen Konjunktureinbrüchen in extrem schwachen Ländern hohe Arbeitslosigkeit herrscht. Dann gibt es eine klassische Transferunion, wo die mit wenig Arbeitslosigkeit für die mit viel Arbeitslosigkeit zahlen. Man kann es doch eigentlich viel einfacher machen. Man muss (um gute Laune für diese Idee zu produzieren) nicht so argumentieren wie in dieser Studie, sondern man kann einfach moralisch und menschlich argumentieren, dass man damit für andere Menschen in Europa etwas Gutes tut. Aber aus finanzieller Sicht kann diese Studie nach unserer Meinung die Kritik in keinster Weise entkräften.

EU-Arbeitslosenversicherung
© European Union, 2016 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Etienne Ansotte

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Michael

    18. Dezember 2018 12:23 at 12:23

    Zwischen 2000 und 2016 wäre kein Land permanenter Nettozahler oder Empfänger gewesen…Auch Deutschland hätte zum Beispiel im Jahr 2003 aufgrund gestiegener Arbeitslosigkeit rund 2,5 Milliarden Euro aus dem Fonds erhalten.
    Alles klar?! Deutschland hätte ein Jahr lang mit den Zahlungen ausgesetzt, ja sogar ein bisschen Geld erhalten. Somit wäre eine kleine Unterbrechung im 16-Jahres-Zeitraum, denn Deutschland hätte in 16 Jahren nur 15 Jahre lang für die Unfähigkeit der Südstaaten bezahlt. Aber es wäre somit kein permanenter Nettozahler mehr gewesen.
    Schlaue, aber am Ende doch recht durchsichtige Argumentation…

  2. Avatar

    Tino

    18. Dezember 2018 18:09 at 18:09

    Was hat hohe Arbeitslosigkeit mit unfähig der Staaten zu tun? Ohne die starke Nachfrage aus dem Süden hätte Deutschland auch eine höhere Arbeitslosenquote

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Aktien

BaFin: Mitarbeiter wegen mutmaßlichen Insiderhandels in Wirecard-Aktien angezeigt

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Die BaFin hat vor 20 Minuten eine Mitteilung veröffentlicht, wonach man einen Mitarbeiter angezeigt habe wegen mutmaßlichem Insider-Handel in Wirecard-Aktien im Juni 2020. Die Meldung können Sie gleich im Wortlaut lesen. Vorab eine Frage meinerseits: So eine Kontrolle oder auch Nachprüfung der Transaktionen der eigenen Mitarbeiter dauert länger als ein halbes Jahr? Was ist da bitte schön los im Hause BaFin? Schließlich war die Wirecard-Pleite und die zahlreichen Trades der eigenen Mitarbeiter ein mehr als besonderes Börsen-Ereignis. Hat man in Super-Zeitlupe geprüft? Hier die Meldung im Wortlaut:

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 27. Januar 2021 einen Mitarbeiter der Wertpapieraufsicht wegen des Verdachts des Insiderhandels bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart angezeigt. Der Beschäftigte hatte am 17. Juni 2020 strukturierte Produkte mit dem Basiswert Wirecard AG verkauft. Die Wirecard AG machte am 18. Juni 2020 öffentlich, dass über die Existenz von Bankguthaben auf Treuhandkonten in Höhe von insgesamt 1,9 Milliarden Euro noch keine ausreichenden Prüfungsnachweise zu erlangen waren. Die Finanzaufsicht hatte den Verdacht im Rahmen ihrer Sonderauswertung entdeckt. Sie hat den Beschäftigten sofort freigestellt und ein Disziplinarverfahren eröffnet.

Die BaFin hat die Compliance-Regeln für die privaten Wertpapiergeschäfte ihrer Mitarbeiter Mitte Oktober 2020 verschärft. Spekulative Finanzgeschäfte, also das kurzfristige Handeln, beispielsweise mit derivativen Finanzinstrumenten oder Aktien, sind seitdem nicht mehr möglich.

Die BaFin-Zentrale in Bonn
Haupteingang bei der BaFin in Bonn. Foto: © BaFin

weiterlesen

Allgemein

Jerome Powell – seine Aussagen auf der PK + Live-Feed – Impressionen einer surrealen Veranstaltung..

Markus Fugmann

Veröffentlicht

am

Was wird Jerome Powell heute sagen? Im Statement der Fed kein Wort zu den jüngsten spekulativen Exzessen – werden die Journalisten diesmal nachhaken und die wirklich wichtigen Fragen stellen?

– Powell muss erstmal tiefer durchatmen..

– Wirtschaftsentewicklung hängt von Virus ab – Wirtschaft hat sich wieder abgeschwächt, Konsum hat sich abgeschwächt

– Immobilienmarkt hat sich erholt (FMW: eine Umschreibung für massiv steigende Preise..)

– Arbeitsmarkt bleibt schwach, Menschen mit geringem Einkommen am stärksten betroffen

– Inflation bleibt niedrig, aber könnte anziehen wegen Impfungen

– Wirtschaft aber robuster als zu befürchten war

Ups, das war kurz – Powell „hat schon fertig“, jetzt kommen Fragen..

—–

Und gleich die Frage nach Gamestop, wow.. Powell: ich äussere mich nicht zu bestimmten Firmen (FMW: sondern behaupte einfach, dass wir mit unserer Geldpolitik nicht Blasen begünstigen…)

– Powell: beobachten Finanzbedingungen sehr genau

– jetzt Steve Liesman von CNBC zu Bewertungen, am Beispiel von Bitcoin, Gamestop etc. (FMW: Liesman ist der einzige, der ernsthafte Fragen stellt!). Und sinngemäß sagt Powell: wir kümmern uns um die Wirtschaft, nicht um Blasen..

– Powell: es ist nicht die Geldpolitik der Fed, die Bewertungen der Märkte bedingt, sondern die Sache mit dem Impfstoff (FMW: viel dreister kann man eigentlich nicht die Unwahrheit sagen! Klar: der Impftstoff ist ein zentraler Treiber, aber wo stünden die Aktienmärkte ohne die Fed??)

– Powell zu Inflation: wird vielleicht vorübergehend steigen, aber nicht nachhaltig, weil deflationäre Trends seit langem bestehen. Es sei viel schwieriger, mit Deflation umzugehen als mit Inflation (FMW: puh..)

– jetzt die Frage, ob die Fed-Mitglieder bereits geimpft seien..Powell: ich wurde einmal geimpft und hoffe die zweite Dosis bald zu bekommen

– jetzt redet Powell über die Wirtschaft und Menschen – aber was hat die Fed mit Menschen und Wirtschaft zu tun??

– Frage von einem Bloomberg-Moderator: seid ihr als Fed überhaupt noch handlungsfähig, weil ihr die Zinsen weder senken noch anheben könnt? Powell: unsere Geldpolitik funktioniert, zum Beispiel am Immobilienmarkt

– Powell: es gibt keinen Grund. bei Erholung der Wirtschaft nicht die Zinsen anzuheben und unsere ultralaxe Geldpolitik einzustellen (FMW: is klar, Jerome..)

– Powell insistiert: nachhaltige Inflation unwahrscheinlich..

– Powell: werde gut mit Yellen zusammen arbeiten, habe aber mit ihr noch nicht gesprochen, auch nicht mit Biden

– Frage nach Furcht vor Immobilienblase oder Blase bei Unternehmensanleihen – Powell: extrem steigende Nachfrage nach Immobilien vorübergehend, bei Unternehmensanleihen sehe ich die Tatsache, dass es weniger Insolvenzen gibt (FMW: es wird immer surrealer, wie Powell versucht, die Blasen-Bildungen weg-zureden!)

FMW: bleiben sie dran bei FMW – wir bringen die Zahlen von Tesla, Facebook und Apple und die Marktreaktionen darauf!

Der Live-Feed:

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Jerome Powell über das Evangelium der Fed

weiterlesen

Allgemein

Fed: Das sagt das Statement der US-Notenbank – weit und breit keine Blasen, nirgends..

Markus Fugmann

Veröffentlicht

am

Von der US-Notenbank Fed ist eigentlich heute nicht viel neues zu erwarten. Eigentlich. Aber wird dennoch etwas gesagt im Statement der Notenbank zur derzeitigen Spekulations-Euphorie? Hier die wichtigsten Aussagen der Notenbank in Stichpunkten:

– Wirtschaftswachstum hat sich abgeschwächt: „The pace of the recovery in economic activity and employment has moderated in recent months, with weakness concentrated in the sectors most adversely affected by the pandemic“
Beim letzten Statement hatte es noch geheißen in Sachen Wirtschaft: „Economic activity and employment have continued to recover but remain well below their levels at the beginning of the year.“

– keine Erwähnung spekulativer Exzesse (Gamestop!)

– wenn Situation verschlechtert, wird Notenbank handeln: „would be prepared to adjust the stance of monetary policy as appropriate if risks emerge that could impede the attainment of the Committee’s goals“

– Inflation bleibt moderat wegen Ölpreisen: „Weaker demand and earlier declines in oil prices have been holding down consumer price inflation“

FMW: Subtext der Fed – kauft alles, wir bailen euch aus. Gamestop ist cool!

Das Statement im Wortlaut:

The Federal Reserve is committed to using its full range of tools to support the U.S. economy in this challenging time, thereby promoting its maximum employment and price stability goals.

The COVID-19 pandemic is causing tremendous human and economic hardship across the United States and around the world. The pace of the recovery in economic activity and employment has moderated in recent months, with weakness concentrated in the sectors most adversely affected by the pandemic. Weaker demand and earlier declines in oil prices have been holding down consumer price inflation. Overall financial conditions remain accommodative, in part reflecting policy measures to support the economy and the flow of credit to U.S. households and businesses.

The path of the economy will depend significantly on the course of the virus, including progress on vaccinations. The ongoing public health crisis continues to weigh on economic activity, employment, and inflation, and poses considerable risks to the economic outlook.

The Committee seeks to achieve maximum employment and inflation at the rate of 2 percent over the longer run. With inflation running persistently below this longer-run goal, the Committee will aim to achieve inflation moderately above 2 percent for some time so that inflation averages 2 percent over time and longer‑term inflation expectations remain well anchored at 2 percent. The Committee expects to maintain an accommodative stance of monetary policy until these outcomes are achieved. The Committee decided to keep the target range for the federal funds rate at 0 to 1/4 percent and expects it will be appropriate to maintain this target range until labor market conditions have reached levels consistent with the Committee’s assessments of maximum employment and inflation has risen to 2 percent and is on track to moderately exceed 2 percent for some time. In addition, the Federal Reserve will continue to increase its holdings of Treasury securities by at least $80 billion per month and of agency mortgage‑backed securities by at least $40 billion per month until substantial further progress has been made toward the Committee’s maximum employment and price stability goals. These asset purchases help foster smooth market functioning and accommodative financial conditions, thereby supporting the flow of credit to households and businesses.

In assessing the appropriate stance of monetary policy, the Committee will continue to monitor the implications of incoming information for the economic outlook. The Committee would be prepared to adjust the stance of monetary policy as appropriate if risks emerge that could impede the attainment of the Committee’s goals. The Committee’s assessments will take into account a wide range of information, including readings on public health, labor market conditions, inflation pressures and inflation expectations, and financial and international developments.

Voting for the monetary policy action were Jerome H. Powell, Chair; John C. Williams, Vice Chair; Thomas I. Barkin; Raphael W. Bostic; Michelle W. Bowman; Lael Brainard; Richard H. Clarida; Mary C. Daly; Charles L. Evans; Randal K. Quarles; and Christopher J. Waller

Die Fed - was wird sie heute sagen?

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage