Beruhigungsversuche der Eurozone

Von Markus Fugmann

Was tun, wenn Panik ausbricht? Richtig, beruhigen. So geschieht es heute Morgen, zunächst durch EU-Währungskomissar Moscovici, dann durch den spanischen Wirtschaftsminister Manuel de Guindos.

Moscovici sagte gegenüber dem französischen Radiosender RTL, man sei nur wenige Zentimer von einer Einigung entfernt (warum dann aber die Verhandlungen abgebrochen sind, erschließt sich nicht recht!). Tspras müsse, so Moscovici, bei dem geplanten Referendumm für ein „Ja“ werben (das ist hochgradig illusorisch!). Denn das Referendum ist ein taktisches Mittel der Tsipras-Regierung, das von vornherein geplant war, weil sich der griechische Regierungschef nur so die Rückendeckung sowohl der Bevölkerung als auch vor allem seiner eigenen Partei sichern kann.

Manuel de Guindos wiederum zeigt sich zuversichtlich, dass doch noch ein Deal erreicht werde – dafür gebe es immer noch Zeit. Auffällig ist, dass ähnlich versöhnliche Töne bislang aus Deutschland nicht zu hören sind. Denn das Referendum ist ein game changer, vor diesem Referendum machen Verhandlungen im Grunde keinen Sinn.

Entscheidend ist nun, wie das Referendum formuliert werden wird – hierum wird es noch große Kämpfe und Verwicklungen geben. Daher hat die EU-Kommission gestern den Verhandlungsstand öffentllich gemacht und sich damit an die griechische Bevölkerung gewandt. Während die Gläubiger über dieses Papier abstimmen lassen wollen, will Tsipras die grundsätzliche Frage stellen: Austerität „ja“ oder „nein“. Das aber wird den massiven Prottest der Gläubiger hervorrufen – gelingt hier keine Einigung, werden die Gläubiger das Referendum als illegitim einstufen!