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Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit per „EU-Initiative“ bleibt eine Illusion – EU-Rechnungshof mit klaren Worten!

Eigentlich könnte oder sollte man auf regionaler, nationaler, europäischer und globaler Ebene die Rechnungsprüfer aus ihren Kellern holen und in die Ministerien setzen, damit sie gleich selbst regieren oder zumindest auf die…

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FMW-Redaktion

Eigentlich könnte oder sollte man auf regionaler, nationaler, europäischer und globaler Ebene die Rechnungsprüfer aus ihren Kellern holen und in die Ministerien setzen, damit sie gleich selbst regieren oder zumindest auf die Regierenden direkt Einfluss nehmen können. Zu dieser Idee kann man immer wieder kommen, wenn man auf allen Ebenen in Deutschland wie auch international Berichte von Rechnungshöfen zu diversen Themen liest. Es sind staatliche Einrichtungen, die aber unabhängig prüfen und eher wie eine regierungskritische NGO ganz konkret Missstände und Verschwendungen aufzeigen.

Und sie sind sogar hauptamtlich genau dafür da – um auf Missstände hinzuweisen! Und sie sind anders als so mancher Berufsdemonstrant wenig verdächtig für eine oder gegen eine bestimmte Sache zu hetzen. Sie bewerten ganz nüchtern einen Ist-Zustand und vergleichen ihn mit dem Soll-Zustand. So auch heute mal wieder. Der Europäische Rechnungshof hat in einem Sonderbericht die „Anstrengungen“ der EU-Staaten unter die Lupe genommen, die man in Sachen Jugendarbeitslosigkeit unternommen hat. Wie oft hat man europaweit schon beschwört, dass dieses Thema doch das Allerschlimmste ist. Die Jugend ist doch unsere Zukunft bla bla bla. Alle Jugendlichen müssen umfassend versorgt werden etc…

„Die politischen Entscheidungsträger sollten dafür sorgen, dass mit den Programmen zur Unterstützung junger Menschen keine Erwartungen geweckt werden, die nicht erfüllt werden können.

Dieses Zitat stammt wortwörtlich heute vom Europäischen Rechnungshof!

Laut den EU-Prüfern sollten Zitat „im Rahmen der „Jugendgarantie“ die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass allen jungen Menschen innerhalb eines Zeitraums von vier Monaten, nachdem sie die Schule verlassen oder arbeitslos werden, eine hochwertige Arbeitsstelle, eine Weiterbildungsmaßnahme, ein Ausbildungs- oder ein Praktikumsplatz angeboten wird. Zusätzlich schuf der Europäische Rat die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen mit einem Haushalt von 6,4 Milliarden Euro, um die Unterstützung für diejenigen Regionen und Personen aufzustocken, deren Lage am schwierigsten ist.

Der Rest der wichtigsten Aussagen zur aktuellen Studie ist durch die EU-Prüfer ebenfalls so klar formuliert, dass man ihn ohne weitere Erläuterung so abdrucken kann. Zitat:

Die Prüfer besuchten Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Portugal und die Slowakei. Diese Mitgliedstaaten erzielten bei der Umsetzung der Jugendgarantie einige Fortschritte, und es waren einige Ergebnisse festzustellen. Keiner dieser Mitgliedstaaten hatte jedoch dafür gesorgt, dass alle jungen Menschen, die weder einen Arbeitsplatz haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, innerhalb von vier Monaten die Möglichkeit zur Wahrnehmung eines Angebots erhalten.

„Mitte 2016 waren in der gesamten EU immer noch über 4 Millionen junger Menschen unter 25 Jahren arbeitslos“, erläuterte Iliana Ivanova, das für den Bericht zuständige Mitglied des EuRH. „Die politischen Entscheidungsträger sollten dafür sorgen, dass mit den Programmen zur Unterstützung junger Menschen keine Erwartungen geweckt werden, die nicht erfüllt werden können. Die Kommission selbst räumte in ihrem jüngsten Weißbuch zur Zukunft Europas ein, dass die Erwartungen und die tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten der EU, diese zu erfüllen, auseinanderklaffen.“

Ein wichtiger Einflussfaktor ist nach Einschätzung der Prüfer der Umstand, dass es allein mit den verfügbaren Ressourcen aus dem EU-Haushalt nicht möglich ist, alle betroffenen jungen Menschen zu erreichen. Hinsichtlich der Jugendgarantie stellten die Prüfer fest, dass Strategien mit klaren Etappenzielen und Zielsetzungen fehlten, um alle zu erreichen, die ein Angebot für einen Arbeitsplatz, eine Bildungsmaßnahme oder einen Ausbildungsplatz benötigten. Die Gesamtkosten und die verfügbaren Finanzmittel wurden von den Mitgliedstaaten nicht bewertet, und die schlechte Qualität der verfügbaren Daten erschwerte die Beurteilung der Ergebnisse. Die Untersuchung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ergab, dass die Bewertung der Zielgruppe dieser Initiative unzureichend war. Außerdem bestand das Risiko, dass die EU-Mittel einfach an die Stelle nationaler Fördermittel traten, ohne einen Mehrwert zu erbringen. Die unzulängliche Datenqualität erschwerte eine Messung der gemeldeten Ergebnisse, welche hinter den Erwartungen zurückblieben. Die Prüfer gelangten zu dem Schluss, dass die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen bislang in den besuchten Mitgliedstaaten nur einen begrenzten Beitrag geleistet hatte.

Der EuRH unterbreitet der Kommission und den Mitgliedstaaten eine Reihe von Empfehlungen.

Zu den wichtigsten Punkten gehört, dass die Mitgliedstaaten und die Kommission

• die Erwartungen durch die Festlegung realistischer und umsetzbarer Ziele und Vorgaben steuern sollten;
• vor der Einrichtung der Systeme Defizitbewertungen und Marktanalysen durchführen sollten;
• ihre Überwachungs- und Berichterstattungssysteme verbessern sollten.

Die Mitgliedstaaten sollten

• eine vollständige Übersicht über die Kosten der Jugendgarantie erstellen und die Systeme entsprechend den verfügbaren Finanzmitteln gestalten;
• dafür Sorge tragen, dass Angebote für einen Arbeitsplatz, eine Bildungsmaßnahme oder einen Ausbildungsplatz dem Profil der Teilnehmer und der Arbeitsmarktnachfrage entsprechen und daher zu einer dauerhaften Beschäftigung führen.

Die Kommission sollte

• dafür sorgen, dass die Mitgliedstaaten nachweisen, dass ihre mit EU-Mitteln finanzierten Maßnahmen zur Beschäftigung junger Menschen deren Bedürfnissen in angemessener Weise entsprechen.


Sonderbericht Nr. 5/2017: „Jugendarbeitslosigkeit – Haben die Maßnahmen der EU Wirkung gezeigt? Eine Bewertung der Jugendgarantie und der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen“ ist in 23 EU-Sprachen auf der Website des Hofes (eca.europa.eu) abrufbar.


European flags at half-mast in front of the Berlaymont building. © European Union , 2017

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    leser

    4. April 2017 16:54 at 16:54

    Jugendgarantie – klingt wie ein Anti-Aging-Mittel. Ich wusste gar nicht, dass es so was gibt.
    Der hier hoch gelobte EU-Rechnungshof hat einen Schönheitsfehler: Er wird sich wohl kaum selbst in Frage stellen. Wieviele Arbeitsplätze würden wohl von Privaten geschaffen (die Politik hat noch nie einen echten Arbeitsplatz geschaffen), wenn die EU-Bürokratie komplett eingespart würde und die Milliarden beim Bürger blieben? Der EU-Bürokratie-Aufwand in den Betrieben käme als Entlastung noch dazu. Und wenn man ganz besonders viele Arbeitsplätze schaffen möchte, dann kann man die EZB auch noch gleich mit einstampfen.

  2. Avatar

    Alex

    5. April 2017 10:37 at 10:37

    Einfach mal in Relation setzen. 4 Millionen U25 (nach ILO-Standard wahrscheinlich) auf 6.4 Milliarden €. Vermute mal es ist 1 Jahr Haushalt. Das wären 1600 € pro Person im Jahr. Es kann noch sein das sich die Paritäten von Land zu Land unterscheiden, aber trotz allem ist es eher wie die Gießkanne gegen einen Waldbrand. Zusätzlich dieses Wort „Weiterbildungsmaßnahme“ ist langsam eher ein Unwort.

    Und wenn interessieren schon solche Sachen? Rational und zukunftsfähig handeln war noch nie die politische Willensentscheidung.

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Aktienmärkte und Wirtschaft 2020: Ein Jahr der Extreme

Wer es geschafft hat, die wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2020 oder die der Aktienmärkte auch nur ein paar Wochen vorherzusagen, sollte Lotto spielen

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Wer es geschafft hat, die wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2020 oder die der Aktienmärkte auch nur ein paar Wochen vorherzusagen, sollte mal Lotto spielen, bei diesem Glück. Denn das Coronajahr wird in die Geschichte eingehen mit all seinen Anomalien, die es gewiss noch nicht allzu häufig in dieser Form gegeben hat. Wirtschaft, Finanzen und Aktienmärkte lieferten (und liefern?) Ausschläge ungeahnten Ausmaßes.

Aktienmärkte: Die saisonalen Muster – Fehlanzeige

Viele Börsianer versuchen aus den statistisch gehäuften, jahreszeitlich bedingten Mustern, Profit zu erzielen. Aber 2020?

Das Jahr begann relativ stabil, am Ende des Januars hatten sich S&P 500 und Dax kaum bewegt, was nach der Statistik auf einen ruhigen Jahresverlauf hindeuten würde. Bis Ende Februar ging es aufwärts, dann kam Corona. Nach der fulminanten Aufholjagd von Ende März und durch den April hinweg hätte man doch erwarten können, dass ein „Sell in May, but remember to come back in September“ funktioniert, nur erreichten die US-Indizes just am 2. September ein Allzeithoch, um praktisch den ganzen Monat hindurch zu korrigieren. Im Wahljahr sollte es einen schwachen Monat Oktober geben, bis zur letzten Woche, in der eine Wahlrally einsetzt. Doch was haben wir in den letzten Tagen erlebt? Einen Einbruch des Dow Jones von 2000 Punkten und beim Dax von über 1000 Zählern. Nun steht nur noch die Jahresendrally im Schlussquartal, als eiegntlich sehr sicheres saisonales Muster der Aktienmärkte, zur Disposition.

Der Konjunkturverlauf – ohne historisches Vorbild

Die Pandemie um Covid-19 führte zu einem bisherigen Konjunkturverlauf, den wohl kein Ökonom auf der Rechnung hatte. Chinas Konjunktur stürzte im ersten Quartal um 6,8 Prozent in die Tiefe und erholte sich in Q2 bereits schon wieder um 4,9 Prozent. Im Westen erwischte es im zweiten Quartal Großbritannien am stärksten mit minus 20,4 Prozent, gefolgt von Spanien mit minus 18,5 Prozent, Deutschland kam mit minus 9,7 Prozent noch relativ glimpflich davon, so wie die USA mit minus 9,5 Prozent auf Quartalsbasis. Auf Jahressicht allerdings mit erschreckenden 31,4 Prozent und gestern kam die erste Schätzung für das dritte Quartal in den Staaten: Plus 33,1 Prozent im Jahresvergleich, was auf den ersten Blick wie nach einer totalen Erholung aussieht, aber es hätten über 45 Prozent Anstieg sein müssen, um diesen Quartalseinbruch zu egalisieren.

Im europäischen Verfahren gerechnet: Nach minus 9,5 Prozent (Q2), jetzt plus 7,4 Prozent.

Auf alle Fälle brachte 2020 bisher die schnellste und tiefste Kurzrezession aller Zeiten, mit einem Wirtschaftseinbruch, der fast überall einem unvollständigen V gleicht, eher einem spiegelverkehrten Wurzelzeichen, das eine Erholung um etwa 90 Prozent anzeigt. Jetzt erleben wir die zweite Coronawelle, die in manchen Ländern vermutlich eine Double-Dip-Recession im vierten Quartal des Jahres zur Folge haben wird. Wie reagiren nun die Aktienmärkte?

Die Entwicklungen der Aktienmärkte

Wenn es bisher eine so genannte V-förmige Erholung geben sollte, dann haben dies die Aktienmärkte vollzogen. Nach einem Absturz der Märkte ab dem 20. Februar, wie man ihn noch nie in einer solchen Geschwindigkeit beobachtet hat – es brauchte nur 16 Tage vom Allzeithoch bis in einen Bärenmarkt – stürzten S&P 500 und Dax innerhalb von nur 34 Tagen um 33,9 beziehungsweise 39,6 Prozent in die Tiefe: Beim US-Leitindex auf 2206 und beim Dax auf 8255 Punkte. Aber es folgte eine ebenso spektakulären Erholung innerhalb nur eines halben Jahres.

Der Dax brauchte nur gut zwei Monate, um bis Anfang Juni um 57 Prozent auf 12913 Punkte zu steigen und nur ein halbes Jahr um mit 13460 Punkten fast sein Allzeithoch von Ende Februar zu erreichen (13788 Punkte).

Was dem US-Leitindex S&P 500 am 2. September mit 3580 Punkten gelungen ist (Februar-ATH 3386 Punkte): Rekorde der Aktienmärkte inmitten des größten Wirtschaftseinbruchs seit dem Zweiten Weltkrieg. Wie konnte so etwas zustande kommen?

Notenbankbilanzen und Zinsniveau

Wer geglaubt hatte, dass das Jahr 2019 mit seinen über 100 Zinssenkungen durch die Notenbanken dieser Welt der Höhepunkt gewesen sein müsste, den belehrte spätestens der März 2020 eines Besseren. Die Federal Reserve folgte vielen westlichen Notenbanken und senkte die US-Leitzinsen auf 0 bis 0,25 Prozent. Begleitet von Anleihekäufen, die die Fed-Bilanz innerhalb von wenigen Monaten von vier auf 7,18 Billionen Dollar explodieren ließ. Die Europäische Zentralbank war vor Kurzem bei 6,74 Billionen Euro angelangt, zusammen mit der Bank of Japan erreicht man bereits über 20 Billionen Dollar. Die Bilanzsummen der Notenbanken marschieren in ungeahnte Höhen: In Japan auf 136 Prozent zum BIP, in Europa auf 66 Prozent und in den USA auf 37 Prozent.

Dies hat laut JP Morgan folgendes zur Folge (Stand Mitte Oktober):

Weltweit gibt es 17 Billionen Dollar an Anleihen, die keine oder sogar Minuszinsen abwerfen. Berücksichtigt man die jeweiligen Inflationsraten, so beträgt die Summe der Anleihen, die eine negative Realrendite abwerfen 32 Billionen Dollar, oder 76 Prozent aller Staatsanleihen von Industrieländern. Der Anlagenotstand für Kapitalsammelstellen (wie Staats- und Pensionsfonds) hat im Herbst des Jahres 2020 eine bisher noch nicht gesehene Dimension erreicht – und das erklärt die Kurse der Aktienmärkte.

Jetzt stehen die US-Wahlen an und der Sieger muss aus faktischen Gründen angesichts von über 11 Millionen Arbeitslosen und 50 Millionen Lebensmittelmarkenbeziehern in den USA zwangsläufig ein fünftes Rettungspaket auflegen. Außerdem ergab eine Umfrage im Sommer, dass 40 Prozent der Amerikaner keine 400 Dollar an Reserven besitzen, um sich zum Beispiel ein defektes Haushaltsgerät ersetzen zu können. Man kann sich immer nur wundern, wie die US-Regierung hier das Bild einer gesunden US-Wirtschaft zeichnen kann.

Bei einer weiteren Verschuldung stellt sich irgendwann die Frage: Wann wird sich dies bei den Kapitalmarktzinsen bemerkbar machen? In jeder Volkswirtschaft gibt es das Phänomen des Bruchs mit der Linearität, plötzliche Ausbrüche aus einer stabilen Entwicklung, davor sind auch die Vereinigten Staaten nicht gefeit.

Die Forschung für einen Impfstoff

Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurde mit solcher Intensität an einem Impfstoff gegen ein Virus geforscht – Sars-CoV-2. 160 bis 200 Projekte gibt es derzeit weltweit, einige Vakzine befinden sich bereits in der klinischen Phase 3 und die großen Staaten haben vorsorglich schon drei Milliarden Impfdosen bestellt, ohne zu wissen, welches Mittel sich überhaupt durchsetzen und welchen Effekt es überhaupt haben wird. Die Aktien von Moderna, CureVac oder Biontech explodieren an den Börsen um mehrere 100 Prozent, weil viele Investoren einen Milliardenmarkt wittern. Viele Projekte werden im Sande verkaufen, viele Millionen versickern, weil keiner weiß, was sich durchsetzt – und vor allen Dingen wann?

Die Entwicklung der Pandemie

Viele führende Virologen warnen, dass die Welt noch bis Ende des Jahres 2021 mit dem Virus leben müsse oder vielleicht sogar auf Dauer. Was bedeutet dies konkret? Derzeit gibt es weltweit über 45 Millionen bestätigte Infektionen, was angesichts von 7,6 Milliarden Menschen nur ein gutes halbes Prozent der Weltbevölkerung ausmachen würde. Aber sind das überhaupt realistische Zahlen? Wurden aus bestimmten Metropolen der Welt – New York, Neu-Dehli, Sao Paulo, Mexiko City – nicht schon Antikörpertests ausgewertet, die auf eine 20 bis 50 prozentige Durchseuchung von Teilen der Bevölkerung hinweisen?

In Ländern wie den USA, Brasilien, Spanien, Belgien u.a. werden offiziell Infektionsraten von 2,5 bis 3 Prozent der Bevölkerung gemeldet, aber der Chef der US-Seuchenbehörde CDC der USA, Redfield, hat sich in diesem Jahr geäußert, dass man mit einer Dunkelziffer von Faktor 10 bei den Infektionen rechnen könne. Die USA haben bereits über neun Millionen Coronainfizierte bei einer Bevölkerung von gut 330 Millionen. Wie viele Menschen werden bis Ende 2021 schon mit dem Virus infiziert worden sein? Selbst der deutsche Virologe, Professor Streeck, rechnet mit einer gewaltigen Durchseuchung bis dahin. Es sei auch bis jetzt nicht klar, welche Immunität ein Impfstoff zur Folge haben wird? Wie viele Menschen werden sich überhaupt impfen lassen (müssen)? Fragen über Fragen.

Aber bei Fortführung der Gedankengänge über die Infektion der Menschheit mit Covid-19 schleicht sich ein unangenehmes Gefühl ein: Deutschland hat im Vergleich zur Bevölkerungszahl eine sehr niedrige Infektionsrate (0.59 Prozent), auch wenn man eine Dunkelziffer mit einbezieht, die aber aufgrund unserer Maßnahmen nicht allzu hoch sein dürfte. Was aber nicht anderes heißt, dass für unser Land noch ein weiter Weg in Sachen Corona bevorsteht – außer der Impfstoff kommt rechtzeitig und mit hoher Wirksamkeit.

Ausblick

Doch zurück zur Wirtschaft und zur Börse. Was bedeutet die aktuelle Gemengelage für das Jahresende der Aktienmärkte? Der Ausgang der Wahlen, die Börsenentwicklung, die Pandemie? In Summa „not predictable“. Doch wird auf eines Verlass sein: Das Gelddrucken geht weiter – so hat Madame Lagarde erst gestern die weiteren Notenbankkäufe der EZB bestätigt: bis mindestens Mitte 2021 wolle man alles tun und den ganzen Instrumentenkasten nutzen, um die Erholung der Wirtschaft zu fördern.

Auch die Bundesregierung hat eine große Summe an Ausfallszahlungen für den Monat des Lockdowns, November, angekündigt, um die wirtschaftlichen Folgen des verordneten Stillstands (Lockdown light) abzumildern.

Die Geldflut wird nicht verebben. Und wenn man den Chart zwischen Notenbankbilanz und Entwicklung der Aktienmärkte (S&P 500) betrachtet, so könnte man eigentlich auf eine bestimmte Jahresendprognose kommen.

Und was die Pandemie und die mögliche Wirkung der gerade angekündigten Lockdown-Maßnahmen betrifft, so empfiehlt sich ein Blick auf Israels Infektionszahlen, dem Land, welches bereits vor einigen Wochen solche verhängt hat..

Aktienmärkte und Wirtschaft im Coronajahr 2020

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Aktien

Dax mit Crash? Mögliche Ausweitung der EZB-Maßnahmen, Ideen zu SAP und Allianz

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Gibt es im Dax einen neuen Crash? Diese Frage bespricht Manuel Koch im folgenden Video mit einer Expertin. Auch Thema seines Videos sind die ganz frisch verkündeten neuen Rettungsgelder für die Wirtschaft, damit der anstehende kleine Lockdown im November verkraftet werden kann. Wichtig ist auch die heute angedeutete Ausweitung der EZB-Maßnahmen im Dezember.

Manuel Koch bespricht im Video auch zwei Handelsempfehlungen der trading house-Börsenakademie. Die Aktien der Allianz seien eine Short-Chance per Stop-Sell-Order. Die Aktien von SAP seien ein Kauf per Stop-Buy-Order. Beide Ideen werden ausführlich begründet.

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Corona-Hilfen: Ausfallzahlungen im November, und eine ganz wichtige Änderung!

Claudio Kummerfeld

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Neue Corona-Hilfen vom Bund

Aufgepasst liebe Selbständige und Unternehmer, es tut sich was bei den Corona-Hilfen des Bundes. Es ist ja inzwischen bekannt, dass die Bundesregierung betroffene Unternehmer mit bis zu 75 Prozent der Umsätze aus November 2019 entschädigen will, wenn sie jetzt im November 2020 durch Betriebsschließungen Umsatzeinbußen erleiden. Dies soll für Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern gelten. Für Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern gibt es gestaffelt Erstattungen von 70 Prozent und weniger. Vor allem die Gastronomie wird wohl profitieren, aber auch Freizeiteinrichtungen, und womöglich deren Zulieferbetriebe. Details werden gerade noch geklärt. Diese Corona-Hilfen sind sehr wichtig. Sonst hätte dieser neue kleine Lockdown, der ab Montag startet, wohl endgültig viele Unternehmen finanziell ruiniert.

Die genauen Details der neuen Hilfen sollen laut Olaf Scholz noch veröffentlicht werden auf https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de . Noch ist die Seite nicht auf aktuellem Stand, aber aus den ganz frischen Aussagen der beiden Minister hört man, dass die beiden Ministerien genau in diesem Minuten die Details ausarbeiten. Also sollte man morgen oder am Wochenende diese Seite mehrmals besuchen und nach neuesten Infos Ausschau halten. Anträge sollen schnell bearbeitet werden. Wir empfehlen die nächsten Tage auch immer einen Blick zu werfen auf die Webseiten des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums.

Corona-Hilfen mit kleinem, aber sehr wichtigem Detail

Aber ein wichtiges Detail bei den Corona-Hilfen wird für viele Unternehmer eine große Erleichterung darstellen, um jetzt weiter durchhalten zu können. Denn bisher galt die ziemlich unsinnige und unfaire Regelung, dass die KfW-Schnellkredite in der Coronakrise nur für Unternehmen zugänglich waren, die mindestens 10 Mitarbeiter haben. Jetzt liest man im offiziellen Infotext des Bundeswirtschaftsministeriums (siehe hier), dass der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten zugänglich gemacht werden soll. Diese winzige Änderung bei den Corona-Hilfen kann für viele kleine Unternehmer die Rettung bedeuten, zumindest in Sachen Liquiditätshilfe. Hier weitere Details im Wortlaut vom Ministerium:

Es hat sich als unvermeidlich erwiesen, für die Dauer der nächsten vier Wochen auch viele Unternehmen zu schließen, um auf diese Weise Kontakte im erforderlichen Umfang zu reduzieren. Das betrifft unter anderem Gastronomiebetriebe, Bars, Clubs und Diskotheken, aber auch Dienstleistungsbetriebe, Messen, Kinos, Freizeitparks oder Fitness-Studios. Viele von ihnen haben Vorbildliches bei der Umsetzung von Hygiene- und Abstandskonzepten geleistet und seit Ausbruch der Pandemie schwere Umsatzrückgänge hinnehmen müssen.

Die Bundesregierung wird diese Betriebe umfassend unterstützen, um ihnen den Fortbestand in dieser schweren Zeit zu erleichtern:

Wir gewähren den von temporären Schließungen erfassten Unternehmen eine außerordentliche Wirtschaftshilfe, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst;

Wir werden die Leistungen der Überbrückungshilfe verlängern und für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche wesentlich verbessern;

Wir öffnen den KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten;

Die Regelungen gelten unter anderem für Unternehmen, Selbständige und Soloselbständige. Insbesondere auch in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft.

Die beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass wir unsere Unternehmen nicht allein lassen, sondern zielgerichtet unterstützen. Hierzu stellen wir Mittel bis zu einer Höhe von 10 Milliarden Euro bereit.

Hier weitere aktuelle Aussagen aus der vorhin gelaufenen PK von Olaf Scholz und Peter Altmaier, in Kurzform zusammengefasst:

Der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft will man auch über den November hinaus eine Perspektive aufzeigen. Und auch der Gastronomie will man helfen die anstehende harte Zeit zu überstehen. An Einzelheiten arbeite man jedoch noch. Auch will man eine Verlängerung der „Überbrückungshilfe III“ bis ins nächste Jahr hinein erreichen. Und bis zu 300.000 Euro sollen auch über Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereitgestellt werden können.

Hier die PK im Video:

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