Was ist die EZB und was sind ihre Aufgaben?
Die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt am Main ist sozusagen der Hüter des Euro. Sie ist die Zentralbank der Mitgliedsländer der Eurozone. Sie erschafft den Euro als Gemeinschaftswährung aller Mitgliedsländer derEurozone. Ihr vorrangiges Ziel ist es die Preisstabilität des Euro zu gewährleisten, also dass es keine Deflation und keine zu große Inflation gibt. Die EZB steht damit in der Tradition der Deutschen Bundesbank. Mit dem Vertrag von Lissabon ist die Zentralbank zu einem Organ der Europäischen Union geworden.
Die Zentralbank hat am 1. Januar 1999 die Verantwortung für das Geld von den nationalen Notenbanken der Eurozone übernommen. Obwohl das Direktorium der EZB durch den EU-Rat ernannt wird, agiert die Zentralbank völlig unabhängig von politischer Einflussnahme. Sie verfügt über einen eigenen Haushalt, der von den nationalen Zentralbanken gespeist wird. EZB und nationale Notenbanken agieren als Organe des Euro-Systems. Beschließt die Zentralbank zum Beispiel den Aufkauf von Staatsanleihen, führt nicht sie selbst die Käufe durch – dies wird auf nationaler Ebene von den jeweiligen Notenbanken durchgeführt.
Wichtige Organe der EZB
Das Direktorium der Zentralbank besteht aus dem Präsidenten und einem Vizepräsidenten sowie vier weiteren Mitgliedern, die von den Regierungen der Mitgliedstaaten nach Anhörung des EU-Parlaments und des Rates der Zentralbank ernannt werden. Das Direktorium (sozusagen die Regierung der EZB) bereitet die Sitzungen des Rates vor und leitet die Tagesgeschäfte der Notenbank
Dem Rat der Zentralbank gehören alle Präsidenten der nationalen Notenbanken der Eurozone an, sowie die sechs Mitglieder des Direktoriums. Zu den Aufgaben des EZB-Rats gehören die Festlegung der Leitlinien und die Festlegung der Geldpolitik zur Erfüllung der dem Eurosystem übertragenen Aufgaben. Der Rat tritt in der Regel zwei Mal monatlich zusammen. In einer anschließenden Pressekonferenz wird über die jeweilige Sitzung informiert.
Aktionsmöglichkeiten als Zentralbank
Die EZB kann Inflation und Finanzmärkte beeinflussen vor allem über die Festsetzung verschiedener Zinssätze. Außerdem kann sie durch die Schaffung neuer Euros die vorhandene Geldmenge in der Eurozone verändern. Dazu kommt noch das wichtige Instrument der Käufe von Staatsanleihen, mit dem man Renditen beeinflussen und Staaten günstige Finanzierungskonditionen geben kann. Grundsätzlich ist dies ein kontroverses Thema. Denn die Aufgabe der EZB ist wie gesagt die Preisstabilität. Sie gerät mit dem Kauf großer Mengen von Staatsanleihen in den Verdacht Staatsfinanzierung durchzuführen. Aber sie kauft nie direkt Staatsanleihen in der Erst-Emission, sondern immer erst wenn die Anleihen am freien Anleihemarkt erhältlich sind. Daher umgeht sie zumindest offiziell die Kritik Staaten direkt zu finanzieren.
Eigentümer
Die EZB gehört allen Zentralbanken der Eurozonen-Mitgliedstaaten zusammen. Jede von ihnen hält einen Anteil am Kapital der EZB. Jede nationale Zentralbank stellt einen bestimmten Betrag zur Finanzierung der EZB zur Verfügung. Es gibt keine privaten Eigentümer der Zentralbank.
Quelle: Rat der Europäischen Union – © Europäische Union 2020