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Brexit-Zugeständnisse? Nein! EU mit weiteren Maßnahmen für harten Brexit

Redaktion

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Das britische Parlament schickt Theresa May nun erneut nach Brüssel um ihren Brexit-Deal nachzuverhandeln. Wir hatten heute schon darüber berichtet. Und, wird man sie in Brüssel mit offenen Armen begrüßen und alle Details neu durchverhandeln? Natürlich nicht. Sicher, es wird ein leckeres Mittagessen und einen netten Sektempfang geben. Mehr aber auch nicht.

Die heutige Veröffentlichung der EU-Kommission zum Thema Brexit beinhaltet nicht etwa eine offene, aufgeschlossene Reaktion auf die gestern Abend getroffenen Entscheidungen des britischen Parlaments. Nein, die EU-Kommission präsentiert heute weitere Vorbereitungen, damit die EU-Mitgliedsstaaten und Bürger auch gut vorbereitet sind auf einen harten Brexit. Dies ist der knallharte Austritt der Briten aus der EU, ohne jeglichen Handelsvertrag, aber mit Grenzen, Zöllen, Visa-Pflicht usw. Hier die EU-Kommission im Wortlaut:

Da es zunehmend wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich die EU am 30. März dieses Jahres ohne eine Vereinbarung verlassen könnte („No-Deal-Szenario“), hat die Europäische Kommission heute letzte Notfallvorschläge für das Programm Erasmus+, die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und den EU-Haushalt verabschiedet.

Im Vorfeld hatte der Europäische Rat (nach Artikel 50) im November und Dezember 2018 dazu aufgerufen, die Vorsorge im Hinblick auf die Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs auf allen Ebenen zu intensivieren. Zudem erfolgte am 19. Dezember 2018 die Annahme des „Aktionsplans für den Notfall“ der Kommission, der mehrere legislative Maßnahmen umfasst, sowie der Notfallvorschläge, die in der letzten Woche für die EU-Fischereiwirtschaft vorgelegt wurden. Damit werden die umfangreichen Vorsorgemaßnahmen ergänzt, die die Kommission seit Dezember 2017 in Angriff genommen hat (siehe frühere Mitteilungen über Vorsorgemaßnahmen).

Durch die heute vorgestellten Maßnahmen soll im Falle eines ungeregelten Austritts Folgendes gewährleistet werden:

– Junge Menschen aus der EU und aus dem Vereinigten Königreich, die am 30. März 2019 am Programm Erasmus+ teilnehmen, können ihren Aufenthalt ohne Unterbrechung abschließen.

– Die Behörden der EU-Mitgliedstaaten berücksichtigen bei der Berechnung von Sozialversicherungsleistungen wie Renten auch in Zukunft die im Vereinigten Königreich vor dem Austritt aufgelaufene Versicherungs-, (auch als Selbstständiger erworbene) Erwerbstätigkeits- oder Aufenthaltszeiten.

– Empfänger von EU-Mitteln im Vereinigten Königreich sollen auch künftig Zahlungen im Rahmen ihrer laufenden Verträge erhalten, sofern das Land weiterhin seinen finanziellen Verpflichtungen hinsichtlich des EU-Haushalts nachkommt. Diese Frage ist getrennt von einer künftigen Finanzregelung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zu betrachten.

Es ist darauf hinzuweisen, dass diese Maßnahmen die Gesamtauswirkungen eines No-Deal-Szenarios nicht abfedern werden bzw. abfedern können. Ebenso wenig können dadurch unzureichende Vorbereitungen ausgeglichen werden. Es wird auch nicht möglich sein, sämtliche Vorteile einer EU-Mitgliedschaft oder die günstigen Bedingungen für einen Übergangszeitraum – so wie im Entwurf des Austrittsabkommens vorgesehen – nachzubilden.

Die heute präsentierten Vorschläge sind zeitlich befristet, von begrenzter Tragweite und werden einseitig von der EU angenommen. Die mit den Mitgliedstaaten geführten Gespräche sind darin eingeflossen. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten weiterhin bei ihren Vorbereitungen unterstützen und sie hat ihre Anstrengungen verstärkt, indem sie beispielsweise Besuche aller Hauptstädte der verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten organisiert.

Schutz der Rechte von Erasmus+-Teilnehmern

Erasmus+ ist eines der Vorzeigeprogramme der EU. Am 30. März dieses Jahres werden sich dank Erasmus+ 14 000 junge Menschen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten (Studierende, Praktikantinnen und Praktikanten in der Hochschulbildung sowie in der beruflichen Aus- und Weiterbildung, Auszubildende in der Jugendarbeit sowie Lehrkräfte) im Vereinigten Königreich befinden. Umgekehrt werden sich 7000 Erasmus+-Teilnehmer aus dem Vereinigten Königreich in der EU der 27 aufhalten. Falls keine Austrittsvereinbarung erzielt wird, könnten sie ihren Erasmus+-Aufenthalt nicht abschließen und eventuell kein Stipendium mehr erhalten. Mit dem heute präsentierten Vorschlag soll Abhilfe geschaffen werden. Für Erasmus+-Studierende und -Praktikanten, die sich zum Zeitpunkt des Austritts des Vereinigten Königreichs im Ausland aufhalten, soll bei diesem Szenario gewährleistet sein, dass sie ihren Studienaufenthalt abschließen und weiterhin ihr Stipendien und sonstige Zahlungen beziehen.

Sozialversicherungsansprüche wahren

Die Kommission hat stets deutlich gemacht, dass ihr die Rechte der EU-Bürgerinnen und Bürger im Vereinigten Königreich und die der Staatsangehörigen des Vereinigten Königreichs in der EU sehr wichtig sind. Sie sollten nicht den Preis für den Brexit zahlen. Mit dem heute vorgelegten Vorschlag soll sichergestellt werden, dass bei einem Austritt ohne Abkommen die Ansprüche der Personen, die ihr Recht auf Freizügigkeit vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs ausgeübt haben, gewahrt werden. Dazu gehören vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs aufgelaufene Versicherungs-, (auch als Selbstständiger erworbene) Erwerbstätigkeits- oder Aufenthaltszeiten. Wenn beispielsweise ein Bürger aus den übrigen 27 Mitgliedstaaten vor dem Brexit 10 Jahre lang im Vereinigten Königreich gearbeitet hat, sollte dieser Zeitraum bei der Berechnung seiner Rentenansprüche von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats, in dem er in den Ruhestand geht, berücksichtigt werden.

Mit dem Verordnungsentwurf wird sichergestellt, dass die Mitgliedstaaten auch künftig die Grundprinzipien der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in der EU (Gleichbehandlung, Gleichstellung von Leistungen und Zusammenrechnung von Versicherungszeiten) anwenden. Der vorliegende Vorschlag kann jedoch in keiner Weise die erheblichen Vorteile des am 14. November vereinbarten Austrittsabkommens nachbilden. Er gilt weder für nach dem 29. März 2019 erworbene Rechte, noch deckt er die Exportierbarkeit von Geldleistungen, die fortlaufende Bereitstellung von Sachleistungen bei Krankheit und die Bestimmungen zu den anwendbaren Rechtsvorschriften ab.

Schutz der Empfänger von EU-Mitteln

Wie bereits mehrfach betont wurde, sollten alle von den 28 Mitgliedstaaten eingegangenen Verpflichtungen auch von den 28 Mitgliedstaaten eingehalten werden. Dies gilt auch für ein No-Deal-Szenario: In einem solchen Fall würde vom Vereinigten Königreich erwartet, dass es weiterhin alle während seiner EU-Mitgliedschaft eingegangenen Verpflichtungen einhalten würde.

Durch diesen Vorschlag wird die EU in die Lage versetzt, bei einem Austritt des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen ihren Verpflichtungen nachzukommen und bei vor dem 30. März 2019 unterzeichneten Verträgen bzw. getroffenen Entscheidungen auch im Jahr 2019 Zahlungen an Begünstigte im Vereinigten Königreich zu leisten, sofern das Vereinigte Königreich seinen Verpflichtungen gemäß dem EU-Haushalt für 2019 nachkommt und die erforderlichen Rechnungsprüfungen und Kontrollen akzeptiert. So könnten die erheblichen Auswirkungen eines No-Deal-Austritts auf eine Vielzahl von Bereichen, die mit EU-Mitteln gefördert werden, wie Forschung, Innovation oder Landwirtschaft, abgemildert werden.

Die Frage einer Finanzregelung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich in einem Szenario, bei dem keine Einigung erzielt wurde, ist gesondert zu betrachten.

Die nächsten Schritte

Die Europäische Kommission wird eng mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zusammenarbeiten, um die Annahme der vorgeschlagenen Rechtsakte sicherzustellen, damit diese bis zum 30. März 2019 in Kraft treten. Die Kommission weist ferner das Europäische Parlament und den Rat darauf hin, dass es wichtig ist, dass delegierte Rechtsakte so rasch wie möglich in Kraft treten.

Brexit
© European Union, 2017 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro

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Sparverträge: BaFin rät Kunden zu aktivem Vorgehen gegen Banken

Redaktion

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Sparverträge sind seit Jahren ein heißes Thema bei Banken, und zwar wegen den in den „guten alten Zeiten“ versprochenen hohen Zinszahlungen. Heute dann der Hammer! Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang ist das, was von Seiten Deutschlands oberster Finanzaufsicht BaFin da heute veröffentlicht wurde. Es geht um Prämiensparverträge, welche die Bankkunden sorgfältig überprüfen sollen. Viele ältere Verträge enthalten laut BaFin Zinsanpassungsklauseln, mit denen Banken die zugesicherte Verzinsung einseitig abändern könnten. Diese Klauseln sind laut Bundesgerichtshof (BGH) seit 2004 unwirksam.

Aber kurz ein Schritt zurück. Die letzte Zeit hat die BaFin alles andere als geglänzt. Das Wirecard-Desaster war nur die Spitze. Die BaFin-Vizepräsidentin Elisabeth Roegele spielte zum Beispiel beim CumEx-Skandal eine zweifelhafte Rolle. Sie war vor ihrer BaFin-Zeit Chefjuristin der Dekabank, als diese auf Gewinne aus Cum-Ex-Geschäften klagte (mehr Details dazu hier). Von daher kann man es als Image-Maßnahme ansehen, dass gerade Frau Roegele explizit mit Namen zitiert wird, wenn die BaFin heute betroffenen Sparern dazu rät, jetzt selbst aktiv auf ihre Banken zuzugehen und sich erläutern zu lassen, welche Klausel ihre Sparverträge ganz konkret enthalten.

Runder Tisch über Sparverträge gescheitert – BaFin rät Kunden zur Offensive gegen Banken

Der nächste Schritt müsse dann laut heutiger Aussage der BaFin sein zu prüfen, ob diese Klauseln rechtskonform seien. Bei Fragen zur Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche oder zur Unterbrechung etwaiger Verjährungsfristen rät Frau Roegele den Kunden, sich bei Bedarf an eine Verbraucherzentrale oder auch einen Rechtsanwalt zu wenden. Das ist echt der Hammer. Die BaFin rät aktiv Bürgern dazu sich im Kampf gegen Banken an Anwälte oder Verbraucherschützer zu wenden? Bislang hielt sich die BaFin aus sowas doch raus?

Die BaFin geht davon aus, dass Banken und Sparkassen oft falsche Zinsklauseln verwendet und den Kunden zu wenig Zinsen gutgeschrieben haben. Betroffen seien laut BaFin-Statement insbesondere langfristig variabel verzinste Sparverträge aus 2004 und früher. Ein Runder Tisch, den die BaFin zum Thema Prämiensparen Ende November 2020 unter anderem mit den Verbänden der Kreditwirtschaft und Verbraucherschutzorganisationen einberufen hatte, habe leider keine kundengerechten Lösungen gebracht. Neben ihrem Verbraucheraufruf prüfe man deshalb jetzt auch konkrete verwaltungsrechtliche Optionen, mit denen das Ziel ausreichender Kundeninformation erreicht werden könne. Bereits im Februar 2020 hatte die BaFin die Banken aufgefordert, auf die betroffenen langjährigen Kunden zuzugehen und ihnen eine Lösung anzubieten.

Was soll man dazu sagen? Der gute Herr Hufeld (BaFin-Chef) und die gute Frau Roegele wollen wohl in der Öffentlichkeit endlich auch mal Pluspunkte sammeln, als oberste Beschützer der kleinen Leute mit Sparkonto? Zum Thema Prämiensparverträge liefert die BaFin auch folgende Erläuterung, im Wortlaut:

Ein Prämiensparvertrag ist eine langfristige Sparform mit variabler Verzinsung und gleichbleibender Sparleistung. Kunden erhalten zusätzlich zum Zins eine Prämie, die meist nach der Vertragslaufzeit gestaffelt ist. Viele Kreditinstitute verwendeten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Zinsanpassungsklauseln, die ihnen einräumten, über Änderungen der vertraglich vorgesehenen Verzinsung mit unbegrenzt einseitigen Ermessensspielräumen zu entscheiden. Diese Praxis erklärte der BGH 2004 für unwirksam und äußerte sich auch in späteren Entscheidungen in 2010 und 2017 zu den Anforderungen an solche Klauseln. Dennoch bestehen weiterhin Unsicherheiten, wie Kreditinstitute mit den Anforderungen der BGH-Rechtsprechung umzugehen haben. Hinweise dazu liefert ein Urteil, welches das Oberlandesgericht (OLG) Dresden im April 2020 auf die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen getroffen hat. Es stellt etwa klar, dass die Verzinsung sich an einem angemessenen, langfristigen, öffentlich zugänglichen Referenzzinssatz orientieren muss und monatlich anzupassen ist. Als angemessen sieht das OLG Dresden beispielsweise die 9- bis 10-jährige Zeitreihe der Deutschen Bundesbank WX 4260 (damalige Bezeichnung) an. Die Entscheidung ist bislang nicht rechtskräftig; es wurde Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Weitere Musterfeststellungsklagen sind anhängig.

Sparverträge werden oft in Beratungsgesprächen abgeschlossen
Beispielfoto einer Beratung in einer Volksbank. Foto: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

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Deutschland: Restaurants und Hotels bis 10.Januar geschlossen

Markus Fugmann

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In Deutschland werden laut einem Insider sowohl Gastronomie als auch Hotels bis zum 10.Januar geschlossen bleiben – darauf haben sich laut diesem Insider die Bundesregierung und die Bundesländer verständigt. Am 04.Januar sollen dann Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen kommen um das weitere Vorgehen zu beraten. Diese Entscheidung soll heute Nachmittag verkündet werden.

Also die nächste Hiobsbotschaft für Gastro und Hotels..

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Zinseszinseffekt: So verdoppeln Sie Ihr Depot binnen weniger Jahre – Werbung

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Lieber Börsianer,

Albert Einstein bezeichnete ihn einst als 8. Weltwunder. Für Starinvestor Warren Buffett gilt er als wichtigster Erfolgsfaktor beim Investieren. Die Rede ist vom Zinseszinseffekt. Es kommt nicht von Ungefähr, dass diese beiden Genies dem Zinseszins eine so hohe Bedeutung beimessen. Denn er verhilft selbst bei kleinen investierten Beträgen über einen längeren Zeitraum zu großen Erfolgen. Folgende kleine Geschichte veranschaulicht den Effekt des Zinseszinses:

Die Legende vom Reiskorn

Die beeindruckende Wirkung des Zinseszinseffektes war offenbar bereits den alten Persern bekannt. Von ihnen stammt die Legende vom Reiskorn. In dieser forderte der König seine Untertanen auf ihm die Langeweile zu vertreiben. Wer es schafft, sollte eine Belohnung erhalten.

Ein kluger Höfling brachte dem König daraufhin das Schachspiel bei. Der König war begeistert ob der neuen Zerstreuung und wollte den Höfling belohnen. Dieser sprach: „Ich möchte nichts weiter als ein paar Reiskörner. Ich möchte, dass ihr mir das Schachbrett mit Reis füllt. Legt ein Reiskorn auf das erste Feld und dann auf jedes weitere Feld jeweils die doppelte Anzahl an Reiskörnern.“

Der König wunderte sich über den bescheidenen Wunsch seines Dieners und sagte sogleich die Belohnung zu. Er dachte wohl an ein kleines Säckchen voller Reis. In Wahrheit hätte er aber dank der 64-maligen Verdopplung mehr Reis gebraucht, als auf der ganzen Erde wächst.

Wie ist eine solche Fehleinschätzung möglich?

Das menschliche Gehirn ist nicht besonders gut in Prozentrechnung. Diese Art der Verzinsung ist in unserer Evolutionsgeschichte erst seit wenigen hundert Jahren von Bedeutung. Deshalb unterschätzen wir genau wie der persische König systematisch die Macht des Zinseszinses. Investmentgewinne von 5% locken nur wenige hinter dem Ofen hervor. Doch über einen…..

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