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Budget für 2017: Offiziell super tolle heile Welt in Dubai

Dubai hat für 2017 seine Budgetplanung veröffentlicht. Mal wieder überrascht man die Weltöffentlichkeit damit, dass der Staat doch tatsächlich im Großen und Ganzen seine...

FMW-Redaktion

Dubai hat für 2017 seine Budgetplanung veröffentlicht. Mal wieder überrascht man die Weltöffentlichkeit damit, dass der Staat doch tatsächlich im Großen und Ganzen seine Einnahmen und Ausgaben in einer Art Balance halten kann. Wie macht man das bloß, bei dem gigantischen Infrastrukturapparat? Die Staatsausgaben sollen nächstes Jahr bei 47,3 Milliarden Dirham (12,3 Milliarden Euro) liegen. Kommt man damit wirklich hin? Das sind 2,6% mehr als 2016, und geplant ist eine Lücke zu den Einnahmen (Haushaltsdefizit) von gerade mal 2,5 Milliarden Dirham (650 Millionen Euro). Das wäre ein Defizit von 5%. Gut, da spielt man in einer Liga mit den USA und anderen westlichen Staaten, wenn die Zahlen denn wirklich stimmen.

Aber was soll´s, man wird denken ja die Araber, die haben ja sowieso Öl ohne Ende. Wir hatten das Thema schon mehrmals angesprochen. Heute sieht man es wieder mehr als deutlich, dass Dubai eigentlich schon auf dem Trockenen sitzt. So verkündet man aktuell, dass die Einnahmen im Jahr 2017 nur noch zu 6% aus Ölverkäufen stammen sollen. 16% werden als Zoll-Einnahmen stammen, und 76% aus staatlichen Gebühreneinnahmen. Wir alle kennen den gigantischen Zirkus (im positiven Sinne), der in Dubai veranstaltet wird.

Wohin man guckt, auch nach der Finanzkrise wächst alles immer weiter in den Himmel und in die Wüste. Autobahnen, Infrastruktur und und und. Den Einnahmen gegenüber stehen dürften immense Kosten. 11,65 Milliarden Euro Einnahmen will man nächstes Jahr erzielen, und die gesamten Staatskosten sollen bei 12,3 Milliarden Euro liegen? Wenn das hinkommt, dann herzlichen Glückwunsch von unserer Seite, ehrlich! Unsere Vermutung (Betonung auf Vermutung): Untergebracht werden jede Menge Kosten in privatwirtschaftlichen Vehikeln, die wiederum Schulden bei ausländischen Regierungen oder Banken aufnehmen.

Gut, ehrlicherweise muss man sagen, dass wir hier in Europa auch immer mehr dazu übergehen so zu arbeiten. So ist letztlich das Eingehen von „Öffentlich Privaten Partnerschaften“ nur eine optische Verschiebung von Kosten. Der Bürger zahlt an private Infrastrukturbetreiber, aber keine höheren Steuern. Dennoch zahlt der Bürger insgesamt mehr als zuvor. Wie viele Kosten Dubai ausgelagert hat, wissen wir nicht, und es ist wohl auch schwerlich nachvollziehbar.

Dass Dubai massiv auf eine optische Verschiebung setzt wie vorhin beschrieben, bestätigt zumindest allgemein der Finanzminister Al Saleh, der gestern sagte man setzte auf Öffentlich Private Partnerschaften. In den nächsten Jahren würden diverse Projekte Kreativität und Innovation erhöhen, und die Leistungsdaten der Regierung steigern. Es gäbe damit mehr Effizienz und Transparenz… was immer das heißen mag. Aus den aktuellen Aussagen geht hervor, dass das kleine Dubai 3.500 zusätzliche Stellen schaffen massiv in Infrastruktur investieren will. Von Folgen der Finanzkrise 2008, die in Dubai brutal zugeschlagen hatte, hört man eh schon nichts mehr. Keine Überschuldung, keine Leerstände?

Wie man in den letzten Tagen aus Finanzkreisen hören konnte, will Dubai für seinen bestehenden und den zweiten neuen Flughafen in den nächsten 10 Jahren 36 Milliarden Dollar ausgeben, was wohl mit Bankschulden finanziert werden soll. Diese Kosten, ob die im Staatshaushalt auftauchen oder nur in der Bilanz des staatlichen Flughafenbetreibers? Wie auch immer, die Party geht weiter, irgendwer wird sie schon bezahlen.



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