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Bundesbank: „Deutsche Wirtschaft bricht auf breiter Front ein“

Claudio Kummerfeld

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Bundesbank berichtet über Konjunkturabsturz auf breiter Front

Die Bundesbank spricht in ihrem heute veröffentlichten Monatsbericht für Mai von einem Einbruch der deutschen Wirtschaft „auf breiter Front“. In den ersten Headline-Aussagen des Berichts wird genau das Szenario beschrieben, was man auch mit gesundem Menschenverstand erwarten kann. Januar und Februar waren normal expansiv, und nur der März als ein Drittel des ersten Quartals war von der Coronakrise betroffen. Daher werde der wirtschaftliche Absturz im aktuell laufenden zweiten Quartal deutlich höher ausfallen als im ersten Quartal (-2,2 Prozent), so die Bundesbank.

Deutsche Wirtschaft laut Bundesbank auf breiter Front hart getroffen

Die deutsche Wirtschaft sei von der Coronakrise auf „breiter Front“ getroffen worden, so sagen es die Bundesbanker wortwörtlich. Viele konsumnahe Dienstleistungsbranchen seien betroffen, die ihre Geschäftstätigkeit stark einschränken oder sogar einstellen mussten. Hierzu zählt die Bundesbank das Gastgewerbe, große Teile des stationären Einzelhandels, Reisedienstleister, andere freizeit- und kulturbezogene Dienstleistungen und die Personenbeförderung. Auch das Verarbeitende Gewerbe sei von den Beschränkungen im Inland beeinträchtigt. Im Konsumverhalten der Bürger habe es Effekte gegeben, die den Absturz nicht ganz so schlimm erscheinen lassen, wenn man das Gesamtbild betrachtet. Zitat Bundesbank auszugsweise:

Während die Käufe von Textilien, Bekleidung und Schuhen sowie Geräten von Informations- und Kommunikationsgeräten im stationären Handel massiv zurückgegangen seien, habe der Lebensmittelabsatz aufgrund von Vorratskäufen ein starkes Plus verzeichnet. Auch Substitutionseffekte infolge angeordneter Schließungen von Gaststätten dürften dabei eine Rolle gespielt haben. Zudem hätten die privaten Haushalte beträchtlich mehr Waren über den Internet- und Versandhandel bezogen. In anderen Konsumbereichen wie dem Gastgewerbe oder dem Kfz-Handel schränkten sie ihre Ausgaben jedoch erheblich ein. Der Stillstand bei sonstigen konsumbezogenen Dienstleistern, zu denen beispielsweise Friseure oder Personenbeförderungsunternehmen zählen, habe ebenfalls stark gedämpft.

Industrie hart getroffen – Tempo der Erholung noch unklar

Die Industrieproduktion ist laut Bundesbank im März 2020 eingebrochen, und habe den Stand des Vormonats 11,6 Prozent unterschritten. Besonders betroffen sei die Automobilindustrie. Es ist klar, so möchten wir es anmerken. Niemand kauft Autos (hier die jüngsten Zulassungsdaten), und die Lieferketten sind auch kaputt beziehungsweise erst einmal unterbrochen. Wie schnell erholt sich die deutsche Volkswirtschaft wieder von diesem großen Shut Down? Das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Deutschland sei nach wie vor weit von einem Zustand entfernt, der bislang als normal angesehen wurde, so die Bundesbank. Die verfügbaren Konjunkturindikatoren wie zum Beispiel der ifo-Geschäftsklimaindex oder der GfK-Konsumklimaindex würden ein dementsprechend düsteres Bild zeichnen. Zwar spräche derzeit vieles dafür, dass sich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im Verlauf des zweiten Quartals im Zuge der Lockerungsmaßnahmen wieder aufwärtsbewegen werde. Über die weitere Wirtschaftsentwicklung bestehe aber eine sehr hohe Unsicherheit. Diese sei unter anderem von dem weiteren Verlauf des globalen Infektionsgeschehens und der ergriffenen Eindämmungsmaßnahmen abhängig. Zudem komme es darauf an, wie sich vor diesem Hintergrund das Konsum- und Investitionsverhalten verändere. Tja, was soll man dazu sagen? Die Prognostiker der Bundesbank stehen wie wir alle auch vor einer Lage, wie es sie noch nie gab. Denn so ein Shut Down und der folgende Neustart ganzer Volkswirtschaften ist historisch einmalig. Zur anstehenden wirtschaftlichen Entwicklung und zur Lage der Staatsfinanzen hat die Bundesbank erstaunlich optimistische Aussagen parat. Zitat:

Für den weiteren Verlauf bereitet die Bundesregierung Maßnahmen zur Konjunkturbelebung vor. Damit lässt sich einer Nachfrageschwäche nach den starken Einschränkungen zusätzlich entgegenwirken. Ein Konjunkturprogramm sollte zielgerichtet und vor allem auch befristet angelegt sein. Sonstige staatliche Ziele etwa zum Klimaschutz oder zur Digitalisierung könnten dabei berücksichtigt werden. Wenn die fiskalischen Stabilisierungsmaßnahmen auslaufen und die Wirtschaftsentwicklung anzieht, werden sich die Staatsfinanzen dann zumindest zum guten Teil automatisch wieder verbessern. Die Finanzpolitik dürfte aufgrund der guten Ausgangslage immer noch genügend Spielraum für einen gegebenenfalls auch starken temporären Impuls besitzen. Die Haushaltsregeln bieten mit ihren Ausnahmeklauseln ausreichend Flexibilität, um in der aktuellen Krise fiskalisch angemessen zu reagieren.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    thinkSelf

    18. Mai 2020 16:33 at 16:33

    „Zur anstehenden wirtschaftlichen Entwicklung und zur Lage der Staatsfinanzen hat die Bundesbank erstaunlich optimistische Aussagen parat.“

    Was sollen die sonst auch sagen? Stellt euch mal drauf ein das sich ein Viertel von euch demnächst bei der Tafel anstellen muss?

    Ob das Pfeifen im Walde oder Durchhalteparolen sind, wird sich noch zeigen. Irgendwann geht es immer wieder aufwärts. Fragt sich nur wann und wie schnell. Und natürlich nicht für jeden.

  2. Avatar

    Hesterbär

    18. Mai 2020 17:42 at 17:42

    Wie konnten die Notenbanker, Politiker und Wirtschaftsweisen weltweit nur so dumm sein, dass sie, seit dem es Notenbanken, Politiker und Wirtschaftsweise gibt, nicht erkennen konnten, dass eine funktionierende Wirtschaft doch aller bestens allein mit Gelddrucken, Schuldenbergen, der Rettung aller, die gerettet werden müssen und dem Auflegen von Konjunkturprogrammen herzustellen ist. Wie konnte man jahrhundertelang nur so dumm sein?

    Wenn sie jetzt noch erkennen, dass sich durch die Abschaffung aller Steuern aus der größten Wirtschaftskrise aller Zeiten der größte Wirtschaftsboom aller Zeiten herstellen ließe, könnten wir jeder weiteren und noch so heftigen Corona-Welle völlig entspannt entgegensehen.

  3. Avatar

    Mike Lohmann

    18. Mai 2020 17:44 at 17:44

    Warum geben sich die Notenbänker täglich solche Mühe zu beweisen dass ihr Finanzsystem nichts mehr mit der Realität zu tun hat? Eigentlich wäre ja ihre Aufgabe für Stabilität der realen Wirtschaft zu sorgen, oder ist das nicht mehr gültig?

  4. Avatar

    Roberto

    18. Mai 2020 18:39 at 18:39

    @Mike Lohmann, ich glaube das ist wirklich nicht mehr möglich. Die Notenbanken haben sich selbst so tief in diese Krise hinein manövriert, dass sie selbst erkannt ahben, das nur noch ein festhalten am aktuellen Kurs uns alle am leben hält. Alles andere würde uns sfort zerstören. So aber werden wir gaaaanz langsam zerstört.

  5. Avatar

    bcom

    18. Mai 2020 23:35 at 23:35

    Der größte Fehler war die Aussage, dass eine zweite Coronawelle kommen wird, könnte, wahrscheinlich ist oder so.
    Damit haben sich sehr Viele defensiv eingestellt, werden vorerst nicht investieren und konsumieren sondern wenn möglich sparen und das sicher in den nächsten 12 Monaten egal ob in Arbeit, Kurzarbeit oder arbeitslos.
    Berechnungen dazu fehlen vorerst noch und werden sicherlich massiv unterschätzt.

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Inflation, Bitcoin, Aktien: Beck gegen Marc Friedrich

Markus Fugmann

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Kommt bald die Inflation – und was wird mit Aktien oder Bitcoin passieren? Bedeutet Inflation gleichzeitig, dass Bitcoin und Aktien und auch Rohstoffe steigen werden?

Bitcoin, Aktien und Inflation – was wird passieren?

Derzeit gehen fast alle davon aus, dass die Inflation anziehen wird: mit dem Impfstoff werde sich das Corona-Problem erledigen, woraufhin die Nachfrae anziehen werde, was dann wiederum Inflation mit sich bringe (der Reflations-Trade). Diese Inflation zeigt sich bereits bei den Asset-Preisen vor allem bei Immobilien, mit gewissen Abstrichen auch bei Aktien (vor allem aus dem US-Tech-Sektor). Sind Aktien inzwischen zu teuer?

Der Potzfolioverwalter Andreas Beck bringt die Dinge in einem Interview mit Marc Friedrich in Relation: er hält Immobilien für zu teuer (aufgrund des demografischen Wandels – der ab dem Jahr 2025 kippen wird), bei Aktien sei das „Glas halbvoll“ – während er Bitcoin für eine „Thema-Verfehlung“ hält („Bitcoin ist ein Anrecht für nichts auf niemanden“) und dabei auf eine russische Firma verweist, die dafür ein Muster gegeben hat (was für den Bitcoin-Gläubigen Marc Friedrich schwer zu ertragen ist!). Andreas Beck gegen Marc Friedrich – wer hier die besseren Argumente hat, könne Sie entscheiden. So sagt Andreas Beck zu Bitcoin: „Was nichts ist, kann nicht knapp sein“ – und demaskiert damit das Argument der Bitcoin-Jünger!

 

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Inflation, Aktien und Bitcoin - Marc Friedrich gegen Andreas Beck

 

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Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

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Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

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Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

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Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

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