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Bundesverfassungsgericht aktuell: Rundfunkbeitrag ist rechtskonform, aber…

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Mehrere Klagen von Bürgern und Unternehmen gegen den Rundfunkbeitrag kamen bis vor das Bundesverfassungsgericht, und wurden heute entschieden. Dabei ging es um Privatleute, die Zweitwohnungen besitzen, und daher auch zwei mal zahlen sollen. Und es ging um eine Autovermietung, bei der für Radios in Autos kein Rundfunkbeitrag gezahlt werden solle.

Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, wie alle anderen Gerichte vorher auch schon diverse Male: Der Rundfunkbeitrag ist rechtskonform. Es gibt also nach wie vor keine Chance per Gericht die Abschaffung zu erwirken. Dies ist also nur auf politischem Wege zu erzielen, wenn man als Bürger den Beitrag denn abschaffen will. Aber eine Sache wurde dennoch erreicht. Bürger, die eine Zweitwohnung besitzen, müssen nicht ein zweites Mal den Rundfunkbeitrag bezahlen. Hier wichtige Kernaussagen des höchsten deutschen Gerichts von heute zum Rundfunkbeitrag, Zitat:

Wohnungen:

I. Die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich mit Ausnahme der Beitragspflicht für Zweitwohnungen ist verfassungsgemäß.

Autovermieter:

1. Die Möglichkeit des Rundfunkempfangs vermittelt den Betriebsstätteninhabern einen Vorteil. Sie können sich aus dem Rundfunkangebot Informationen für den Betrieb beschaffen sowie das Rundfunkangebot zur Information oder Unterhaltung ihrer Beschäftigten und ihrer Kundschaft nutzen.

2. Ein zusätzlicher erwerbswirtschaftlicher Vorteil erwächst den Betriebsstätteninhabern durch die Möglichkeit, Rundfunk in betrieblich genutzten Kraftfahrzeugen zu empfangen. Bei Unternehmen, deren erwerbswirtschaftliche Betätigung schwerpunktmäßig in der Nutzung von Kraftfahrzeugen liegt, wird der Nutzungsvorteil zum Hauptvorteil. Bei Mietwagen liegt der abgeltungsfähige Vorteil im preisbildenden Faktor der Empfangsmöglichkeit.

3. Die Gesamtheit dieser zusätzlichen Vorteile haben die Gesetzgeber in verfassungsgemäßer Weise erfasst. Der Vorteil ist den Inhabern von Betriebsstätten und betrieblich genutzten Kraftfahrzeugen zurechenbar. Die konkrete Ausgestaltung der Beitragspflicht für Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge ist belastungsgleich.

Mit diesem folgenden Text liefert das Bundesverfassungsgericht eine Art vereinfacht ausgedrückte Zusammenfassung des heutigen Urteils (1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 981/17):

Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar ist allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten ist. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom heutigen Tage auf die Verfassungsbeschwerden dreier beitragspflichtiger Bürger und eines Unternehmens hin entschieden und die gesetzlichen Bestimmungen zur Beitragspflicht für Zweitwohnungen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Er hat den zuständigen Landesgesetzgebern aufgegeben, insofern bis zum 30. Juni 2020 eine Neuregelung zu treffen. Nach dem Urteil steht das Grundgesetz der Erhebung von Beiträgen nicht entgegen, die diejenigen an den Kosten einer öffentlichen Einrichtung beteiligen, die von ihr – potentiell – einen Nutzen haben. Beim Rundfunkbeitrag liegt dieser Vorteil in der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen zu können. Auf das Vorhandensein von Empfangsgeräten oder einen Nutzungswillen kommt es nicht an. Die Rundfunkbeitragspflicht darf im privaten Bereich an das Innehaben von Wohnungen anknüpfen, da Rundfunk typischerweise dort genutzt wird. Inhaber mehrerer Wohnungen dürfen für die Möglichkeit privater Rundfunknutzung allerdings nicht mit insgesamt mehr als einem vollen Rundfunkbeitrag belastet werden.

Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkbeitrag
Das Sitzungssaalgebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Foto: Tobias Helfrich (CC BY-SA 3.0)

8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    Anna

    18. Juli 2018 12:18 at 12:18

    Lächerlich ! Die Behörden verheimlichen den Menschen, daß sie FIRMEN sind und in internationalen Registern aufgeführt werden.

    Seit wann darf eine Firma Steuern oder Abgaben erheben?

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      tm

      18. Juli 2018 15:40 at 15:40

      oh bitte keine Reichsbürger hier.

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    kindgottrs

    18. Juli 2018 12:37 at 12:37

    Weil sie lügen, betrügen, stehlen ohne dass das Volk einsieht was hier abgeht. Das Volk, mehrheitlich ist so gehirngewaschen dass sie das nicht verstehen wollen.

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      globalvoterorg

      18. Juli 2018 15:19 at 15:19

      Es ist herrlich, wie das Prinzip: „Teile und Herrsche“, weiterhin auf die Masse wirkt. Genauso, wie das Prinzip: „These, Antithese = Synthese“, nicht korrekt erkannt wird! Prinzipien der Weltherrschaft. Wir leben in einer Diktatur. diese wird, NUR, von analog, auf virtuell „umgepolt“. Sonst nichts! ALLES andere ist Beschäftigungstherapie! Auch die Diskussion um den Zwangsbeitrag GEZ!
      Es geht, allein, um die Erhaltung der Macht Matrix, wie gehabt.
      Dazu muß man wissen, daß die Dominanten ein Riesenproblem haben. Ihr, „Perpetuum Mobile“ der Macht, das FIAT Schuldgeldsystem ist endlich, weil es als Ponzi-System so angelegt ist! Die Exponentialität ist das Problem! Jeder, noch, normal denkende Mensch müßte begreifen, daß keinerlei „Wirtschaft“ auf der Erde fehlt. Es gibt keine Konjunkturkrise, es sei denn die der Überschuldung. Dies ist aber nie und niemals das Problem der Schuldner, sondern das der Gläubiger, im FIAT Money System, da die Geldmengen aus „purer“ Luft, kostenminimal, geschaffen wurden! Deshalb, sind die uneinbringbar und nichts wert! DAS, aber, liebe Leute, ist, garnicht, das Problem!!! Es geht, NUR, um die Macht, das die Lizenz zum Gelddrucken ausmacht! Zum Machterhalt, ohne Einrede, gehört die GEZ MeinungsDiktatur!
      Exkurs I: Es wird immer noch nicht verstanden, daß eine Dominanz/Herrschaft, NUR, dann funktioniert, wenn die Opfer, selbigst, auch Protagonisten sind. Wie, im analogen FIAT Schuldgeldsystem! Wir ALLE sind Mittäter! Deshalb die Metapher des „Perpetuum Mobile´s“. OHNE, uns, wäre die Funktion/Dynamik der Ausbeutung nicht umzusetzen, Wir selbst sind die Betreiber, die nützlichen Idioten, für die Dominanz!!!
      Jetzt kommt´s. Das neue System, allerdings, nein, insbesondere, geht genauso.
      Die Virtuelle DiktaturTotal Orwell 3.0 funktioniert, NUR, durch unser „begeistertes“ und dummes Zutun. (Facebook, google, youtube, whatsapp!!! Geht´s noch!)
      Exkurs II: Was die Vasallen (Deep State/Linken/Grünen/Beamten/Frühstücksdirektoren und Rechten Parasiten) noch nicht geschnallt haben ist, daß in der VIRTUELLEN Diktatur ihre „schleimigen“ und kriminellen Dienste NICHT mehr gebraucht werden!
      Auf „Kopfdruck“ werden auch sie dominiert und ihre Dienste/Schweigegeldkosten eingespart. SOOO, einfach geht Macht!
      Exkurs III: Auch die Harz IV „Elite“ wird keine Freude an der Zukunft haben! Es ist kaum anzunehmen, daß die Dominanz all diese 20/30% der Menschheit „am Kacken“ hält. Wozu!? In der Industrialisierung 4.0, machen die Roboter die Drecksarbeit, ohne zu „mucken“ und kosten nur einen Bruchteil! Die „Deagel Liste“ ist weit reeller, als die Meisten es sich vorstellen können! GEZ Meinungsdiktatur, ohne Gegenwehr, Bargeldabschaffung, Orwell 4.0!
      Es kommt IMMER anders, als man denkt!

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      tm

      18. Juli 2018 15:41 at 15:41

      Wie gut, dass ausgerechnet Leute mit ausgeprägter Rechtschreibschwäche den Durchblick haben und nicht gehirngewaschen sind. Wie war das noch mit dem Geisterfahrer?

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    Leon

    15. August 2018 16:52 at 16:52

    globalvoterorg hat`s trotz Rechtschreibschwäche kapiert , allerdings fehlt ihm noch die Erkenntnis das die Schwarmdummheit ein Massenphänomen ist gegen die man nicht anschreiben kann ! Und unser tm ist mal wieder ein Troll der mit dümmlichen Plattheiten versucht dagegen zu halten

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    tim

    13. September 2018 13:19 at 13:19

    laut meines wissens hatte einstein legasthenie.
    des weiteren trug er keine brille und einen doktor hatte er auch nicht.

    tm sollte sich mit den inhalten auseinandersetzen und nicht mit der verpackung.

    wenn man mit seinen mitmenschen redet und sich deren situation anhoert, stellt sich eine diskrepanz zu den Nachrichten (nach richten) ein.

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Goldpreis fällt um 52 Dollar in nur 24 Stunden – was ist da los?

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Gold Barren Beispielfoto

Der Goldpreis legte tagelang eine phantastische Rally hin. Die Gründe waren bekannt. Das Negativzinsumfeld scheint sich auszuweiten, was Gold attraktiver macht. Dazu eskalierte die Angst um das Coronavirus. Die Aktienkurse sackten vor allem gestern übel in den Keller, weshalb der Goldpreis von Freitag auf gestern früh kräftig ansteigen konnte. In der Spitze notierte der Goldpreis gestern früh bei 1.689 Dollar. Heute früh notiert er 52 Dollar tiefer bei 1.637 Dollar. Was ist da passiert?

Goldpreis mit deutlichem Einbruch innerhalb von 24 Stunden

Nun, der erste Grund ist relativ schnell zu finden. Es ist die einfache simple Marktlogik. Gold war zu schnell so stark gestiegen. Von 1.575 Dollar am 14. Februar bis gestern auf 1.689 Dollar – ja, das war wohl zu schnell, zu viel. Da musste es eine technische Reaktion nach unten geben, wo viele Trader Gewinne mitgenommen haben. Aber gleich so ein massiver Absturz? Das Portal Zerohedge hat dazu gestern Abend eine Theorie veröffentlicht. Sie kann zwar nicht bewiesen werden, aber man kann der Annahme durchaus folgen. Um kurz nach 20 Uhr deutscher Zeit gestern Abend (siehe großer roter Abwärtsbalken mittig im folgenden Chart) ist der Goldpreis sehr schnell von 1.671 auf 1.651 Dollar gefallen.

Laut ZeroHedge wurden zu dem Zeitpunkt Gold-Futures für einen Nominalwert von 3 Milliarden Dollar verkauft – und das zu einer Zeit, wo Broker in den USA ihre Margin Calls an Kunden ausgeben. Damit ist gemeint, dass Spekulanten, die auf Kredit zum Beispiel Aktienpositionen halten, bei plötzlichen Verlusten von ihren Brokern Forderungen zu höheren Sicherheitsleistungen erhalten, weil die Broker die Positionen ansonsten zwangsweise liquidieren. Da könnte was dran sein, denn die Kursverluste bei Aktien vor allem in den USA waren gestern extrem heftig. Mussten zum Beispiel große Hedgefonds massiv Gewinne in Gold in Cash umwandeln (daher Gold-Futures glattstellen), um damit ihre gehebelten Long-Positionen in Aktien aufrecht erhalten zu können? Gut möglich, dass genau das der Auslöser des größten Abwärts-Candle-Balken im Gold-Chart war.

Goldpreis Verlauf seit gestern früh um 9 Uhr

Wie geht es weiter, und was sagen die Analysten?

Es ist durchaus vorstellbar, dass der Anstieg im Goldpreis der letzten Tage nun weitergehen kann, nachdem gestern jede Menge heiße Luft aus dem Ballon entweichen konnte? Was sagen die Analysten dazu? Zum Beispiel Naeem Aslam von Avatrade meint, dass man beim jüngsten starken Anstieg im Goldpreis keine große Stärke in der Preisaktion sehen konnte. Tatsächlich könne man auf einem täglichen Zeitrahmen sehen, dass das Kerzendiagramm eine rückläufige Kerze bildet. Was bedeuten würde, dass das Momentum überhaupt nicht vorhanden war und der gestrige Schlusskurs bei Gold sehr nahe am Eröffnungspreis lag. Der Goldpreis sei zu schnell gestiegen. Dies sei kein gutes Zeichen. Daher sehe man heute keine Aufwärtsbewegung. Er halte es für wahrscheinlich, dass der Goldpreis ein wenig zurückgehen oder sich konsolidieren werde, bevor das Aufwärtsmomentum wieder zunehme.

Laut Ipek Ozkardeskaya von Swissquote sei es schwer zu sagen, ob und in welchem Umfang sich der tatsächliche Aktienausverkauf vertiefen werde. Sobald die Anleger (nach dem gestrigen brutalen Absturz) das Licht am Ende des Tunnels in den Aktienindizes sehen, könne es daher zu einem starken Ausverkauf bis zum Niveau von 1.600 Dollar im Goldpreis und darunter kommen, da die spekulativen Positionen in Gold ein Rekordhoch erreicht hätten, welches abgewickelt werden könnte. Also, so möchten wir zum Abschluss fragen: Ist die spekulative Übertreibungsblase komplett zerstört worden mit dem starken Absturz im Goldpreis in den letzten 24 Stunden? Kann der Goldpreis nun wieder „in Ruhe“ weiter ansteigen? Es dürfte auch davon abhängen, wie die Aktienmärkte nach ihrem gestrigen Schock reagieren. Kommt heute eine technische Reaktion nach oben? Das könnte Gold schwächen, weil das Edelmetall als der „sichere“ Gegenpart zum „riskanten“ Aktienmarkt gilt (Risk Off Risk On Game). Gold könnte aber auch eine eigenständige Reaktion nach oben zeigen, weil -52 Dollar binnen 24 Stunden doch sehr viel sind.

Goldpreis in US-Dollar im Verlauf der letzten 30 Tage

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Handeln Sie antizyklisch und sichern Sie sich jetzt ab! – Werbung

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Lieber Börsianer,

beherzigten Sie meinen Tipp, den ich Ihnen vor genau zehn Tagen gab? Am 14. Februar regte ich an, einen kleinen Teil Ihres Portfolios, zum Beispiel 5%, in einen lang laufenden Put-Optionsschein zu investieren. Der Vorteil dieser Absicherung besteht darin, dass der Put-Optionsschein dank niedriger impliziter Volatilität günstig ist und ausreicht, um bei größeren Kursrutschen Ihr Depot abzusichern oder sogar noch einen Zusatzgewinn für Sie zu erzielen.

Der von mir damals ins Auge gefasste Schein mit einem Jahr Laufzeit und einem Strike-Preis von 12.000 Punkten liegt inzwischen 53% im Gewinn. Ist es jetzt zu spät, eine Absicherung Ihres Depots zu wagen? Keinesfalls! Die implizite Volatilität ist nach wie vor relativ gering, wenngleich seit dem 14. Februar schon ein wenig angestiegen. Die Marktteilnehmer rechnen also noch immer mit einem ruhigen Kursverlauf und kaum mit größeren Korrekturen.

Doch die werden spätestens dann kommen, wenn mehr Regionen in Europa unter Quarantäne gestellt werden so wie in Italien. Eine Versicherung für Ihr Depot kann daher kaum schaden. Das schlimmste, was Ihnen passieren kann, ist der Verlust von 5% des Depots, wenn der Put-Optionsschein irgendwann wertlos verfallen sollte. Ich halte die Wahrscheinlichkeit, dass sich eine Absicherung lohnen wird, jedoch für deutlich größer. Dafür reicht bereits ein Volatilitäts-Spike, ohne dass es zu einer lang anhaltenden Baisse am Markt kommen muss. Allein durch die…..

Täglich gratis! Lesen Sie diesen Artikel in ganzer Länge, und erhalten Sie auch alle meine folgenden Analysen regelmäßig und in voller Länge automatisch per e-mail. Sie müssen nur beim Klick an dieser Stelle ihre e-Mail Adresse angeben.

Mit Börsianer-Grüßen,
Thomas Kallwaß
Chefanalyst Profit Alarm

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Aktien

Coronavirus könnte die Chip-Industrie hart treffen!

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Coronavirus Symbolbild

Was das Coronavirus mit der Chip-Industrie zu tun hat? Die Hersteller von Computer-Chips übertrumpften sich in der jüngeren Vergangenheit gegenseitig mit Investitionszusagen in neue Fertigungsanlagen. 104 Milliarden Euro hier, 20 Milliarden US-Dollar dort… Die Aktienkurse von Herstellern der Fertigungsanlagen wie Applied Materials schossen natürlich nach oben. Doch das Corona-Virus könnte den Investitionsplänen der Chiphersteller ein jähes Ende bereiten. Vorsicht ist daher vor allem bei Aktien der Zulieferindustrie geboten, wie eben bei Applied Materials.

So schnell die Innovationszyklen der IT-Industrie auch sind, so langfristig angelegt sind die Investitionsplanungen der Hersteller. Zwar kommen ständig, in der Regel im Jahresrhythmus, neue und schnellere Produktgenerationen auf den Markt. Doch Planung, Bau und Betrieb einer neuen Fertigungsanlage werden eher in Jahrzehnten bemessen. So investierte Intel im Jahr 2007 1,5 Milliarden US-Dollar in die Fab 11X in New Mexico, um sie auf die damals neue 45nm-Technologie umzurüsten. Diese Technik läuft dort bis heute und stellt Chips her, die nicht die neuste Fertigungstechnologie benötigen.

Bei einer so langen Betriebszeit liegt es auf der Hand, dass Investitionsplanungen nicht aufgrund einer kurzfristigen Nachfrageschwäche komplett umgekrempelt werden. Und doch gibt es ein Problem, das die Investitionsplanungen jetzt über den Haufen werfen könnte: das Coronavirus!

50% der Investitionen plante die Chip-Industrie in China – Coronavirus wird zum Problem

In den vergangenen Jahren übertrafen sich die Hersteller mit Investitionszusagen. Tsinghua: 70 Milliarden US-Dollar in drei Fabriken, davon eine in Wuhan, TSMC: 20 Milliarden US-Dollar in eine neue Fabrik, Samsung: 104 Milliarden Euro verteilt über zwölf Jahre, Intel: 20% des Umsatzes, also 20 bis 30 Milliarden US-Dollar pro Jahr und noch viele andere mehr. Die für 2020 geplanten Investitionen betragen 50 Milliarden US-Dollar.

Das Problem dabei: 50% der für dieses Jahr geplanten Investitionen entfallen auf China. Die Tatsache, dass dort derzeit nur wenig gearbeitet wird, macht die Investitionsplanungen bereits zur Makulatur. Schlimmer aber noch sind die potenziellen weltwirtschaftlichen Folgen des Coronavirus. Kommt es zu einem globalen Wirtschaftsabschwung, werden zahllose Unternehmen und Privatpersonen ihre Investitions- und Konsumentscheidungen überdenken. Muss es wirklich ein neuer Computer sein, ein neues Handy, ein neuer Fernseher, wenn es der alte eigentlich auch noch tut?

Dazu kommt, dass die Chiphersteller in den Vorjahren Unsummen in die Erweiterung ihrer Fabriken steckten. Die Fabriken für die Herstellung von z.B. Flashspeicher-Chips konnten nicht groß genug sein. Die Erwartung einer weitgehenden Verdrängung der klassischen Festplatte durch SSD-Laufwerke auf Basis von Flashspeicher versprach üppige Umsätze. Die stehen jedoch auf der Kippe, wenn weniger Computer gekauft werden. Die Folge wäre ein Rückfall in den Schweinezyklus der Speicherindustrie: Hohe Preise führen zu umfangreichen Investitionen in neue Fabriken (bereits gebaut), die Überkapazitäten schaffen (die drohen), die die Preise in den Keller und Unternehmen aus den Markt drücken, auf dass die Preise wieder steigen. Gehofft hatten die Hersteller in diesem Jahr auf steigende Preise durch wachsende Nachfrage.

Kommt der nächste Schweinezyklus der Chip-Industrie?

Nun steigen die Preise für Speicher zwar. Doch vor allem deshalb, weil aus Asien weniger Nachschub kommt. Doch an hohen Preisen bei kleinem Volumen verdienen die Hersteller nichts, während die Kosten der stillstehenden Fabriken weiter laufen werden. Es gibt also guten Grund anzunehmen, dass die Investitionspläne der Chiphersteller nicht in vollem Umfange ausgeführt werden. Der Aktienkurs von Applied Materials reflektiert diese Möglichkeit noch nicht. Analysten erwarten einen Gewinn von 4,17 US-Dollar pro Aktie in diesem Geschäftsjahr, deutlich mehr als im vorherigen Jahr.

Auf Basis dieses erwarteten Gewinns ist die Unternehmensbewertung sogar für US-Verhältnisse konservativ mit einem KGV von nur 15,4. Sollte der Gewinn jedoch nur auf Vorjahresniveau liegen, wären wir schon bei einem KGV von mehr als 21. Beim Beginn eines neuen Schweinezyklus‘ in der Industrie dürfte sich die aktuelle Bewertung von Applied Materials als zu hoch erweisen. Übrigens: Der Börsengang des deutschen Ausstatters von Chipfabriken, Exyte, wurde schon 2018 abgesagt, weil das Marktumfeld nicht positiv genug war für eine Platzierung an der Börse.

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