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Bundesverfassungsgericht aktuell: Rundfunkbeitrag ist rechtskonform, aber…

Redaktion

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Mehrere Klagen von Bürgern und Unternehmen gegen den Rundfunkbeitrag kamen bis vor das Bundesverfassungsgericht, und wurden heute entschieden. Dabei ging es um Privatleute, die Zweitwohnungen besitzen, und daher auch zwei mal zahlen sollen. Und es ging um eine Autovermietung, bei der für Radios in Autos kein Rundfunkbeitrag gezahlt werden solle.

Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, wie alle anderen Gerichte vorher auch schon diverse Male: Der Rundfunkbeitrag ist rechtskonform. Es gibt also nach wie vor keine Chance per Gericht die Abschaffung zu erwirken. Dies ist also nur auf politischem Wege zu erzielen, wenn man als Bürger den Beitrag denn abschaffen will. Aber eine Sache wurde dennoch erreicht. Bürger, die eine Zweitwohnung besitzen, müssen nicht ein zweites Mal den Rundfunkbeitrag bezahlen. Hier wichtige Kernaussagen des höchsten deutschen Gerichts von heute zum Rundfunkbeitrag, Zitat:

Wohnungen:

I. Die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich mit Ausnahme der Beitragspflicht für Zweitwohnungen ist verfassungsgemäß.

Autovermieter:

1. Die Möglichkeit des Rundfunkempfangs vermittelt den Betriebsstätteninhabern einen Vorteil. Sie können sich aus dem Rundfunkangebot Informationen für den Betrieb beschaffen sowie das Rundfunkangebot zur Information oder Unterhaltung ihrer Beschäftigten und ihrer Kundschaft nutzen.

2. Ein zusätzlicher erwerbswirtschaftlicher Vorteil erwächst den Betriebsstätteninhabern durch die Möglichkeit, Rundfunk in betrieblich genutzten Kraftfahrzeugen zu empfangen. Bei Unternehmen, deren erwerbswirtschaftliche Betätigung schwerpunktmäßig in der Nutzung von Kraftfahrzeugen liegt, wird der Nutzungsvorteil zum Hauptvorteil. Bei Mietwagen liegt der abgeltungsfähige Vorteil im preisbildenden Faktor der Empfangsmöglichkeit.

3. Die Gesamtheit dieser zusätzlichen Vorteile haben die Gesetzgeber in verfassungsgemäßer Weise erfasst. Der Vorteil ist den Inhabern von Betriebsstätten und betrieblich genutzten Kraftfahrzeugen zurechenbar. Die konkrete Ausgestaltung der Beitragspflicht für Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge ist belastungsgleich.

Mit diesem folgenden Text liefert das Bundesverfassungsgericht eine Art vereinfacht ausgedrückte Zusammenfassung des heutigen Urteils (1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 981/17):

Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar ist allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten ist. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom heutigen Tage auf die Verfassungsbeschwerden dreier beitragspflichtiger Bürger und eines Unternehmens hin entschieden und die gesetzlichen Bestimmungen zur Beitragspflicht für Zweitwohnungen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Er hat den zuständigen Landesgesetzgebern aufgegeben, insofern bis zum 30. Juni 2020 eine Neuregelung zu treffen. Nach dem Urteil steht das Grundgesetz der Erhebung von Beiträgen nicht entgegen, die diejenigen an den Kosten einer öffentlichen Einrichtung beteiligen, die von ihr – potentiell – einen Nutzen haben. Beim Rundfunkbeitrag liegt dieser Vorteil in der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen zu können. Auf das Vorhandensein von Empfangsgeräten oder einen Nutzungswillen kommt es nicht an. Die Rundfunkbeitragspflicht darf im privaten Bereich an das Innehaben von Wohnungen anknüpfen, da Rundfunk typischerweise dort genutzt wird. Inhaber mehrerer Wohnungen dürfen für die Möglichkeit privater Rundfunknutzung allerdings nicht mit insgesamt mehr als einem vollen Rundfunkbeitrag belastet werden.

Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkbeitrag
Das Sitzungssaalgebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Foto: Tobias Helfrich (CC BY-SA 3.0)

8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    Anna

    18. Juli 2018 12:18 at 12:18

    Lächerlich ! Die Behörden verheimlichen den Menschen, daß sie FIRMEN sind und in internationalen Registern aufgeführt werden.

    Seit wann darf eine Firma Steuern oder Abgaben erheben?

    • Avatar

      tm

      18. Juli 2018 15:40 at 15:40

      oh bitte keine Reichsbürger hier.

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    kindgottrs

    18. Juli 2018 12:37 at 12:37

    Weil sie lügen, betrügen, stehlen ohne dass das Volk einsieht was hier abgeht. Das Volk, mehrheitlich ist so gehirngewaschen dass sie das nicht verstehen wollen.

    • Avatar

      globalvoterorg

      18. Juli 2018 15:19 at 15:19

      Es ist herrlich, wie das Prinzip: „Teile und Herrsche“, weiterhin auf die Masse wirkt. Genauso, wie das Prinzip: „These, Antithese = Synthese“, nicht korrekt erkannt wird! Prinzipien der Weltherrschaft. Wir leben in einer Diktatur. diese wird, NUR, von analog, auf virtuell „umgepolt“. Sonst nichts! ALLES andere ist Beschäftigungstherapie! Auch die Diskussion um den Zwangsbeitrag GEZ!
      Es geht, allein, um die Erhaltung der Macht Matrix, wie gehabt.
      Dazu muß man wissen, daß die Dominanten ein Riesenproblem haben. Ihr, „Perpetuum Mobile“ der Macht, das FIAT Schuldgeldsystem ist endlich, weil es als Ponzi-System so angelegt ist! Die Exponentialität ist das Problem! Jeder, noch, normal denkende Mensch müßte begreifen, daß keinerlei „Wirtschaft“ auf der Erde fehlt. Es gibt keine Konjunkturkrise, es sei denn die der Überschuldung. Dies ist aber nie und niemals das Problem der Schuldner, sondern das der Gläubiger, im FIAT Money System, da die Geldmengen aus „purer“ Luft, kostenminimal, geschaffen wurden! Deshalb, sind die uneinbringbar und nichts wert! DAS, aber, liebe Leute, ist, garnicht, das Problem!!! Es geht, NUR, um die Macht, das die Lizenz zum Gelddrucken ausmacht! Zum Machterhalt, ohne Einrede, gehört die GEZ MeinungsDiktatur!
      Exkurs I: Es wird immer noch nicht verstanden, daß eine Dominanz/Herrschaft, NUR, dann funktioniert, wenn die Opfer, selbigst, auch Protagonisten sind. Wie, im analogen FIAT Schuldgeldsystem! Wir ALLE sind Mittäter! Deshalb die Metapher des „Perpetuum Mobile´s“. OHNE, uns, wäre die Funktion/Dynamik der Ausbeutung nicht umzusetzen, Wir selbst sind die Betreiber, die nützlichen Idioten, für die Dominanz!!!
      Jetzt kommt´s. Das neue System, allerdings, nein, insbesondere, geht genauso.
      Die Virtuelle DiktaturTotal Orwell 3.0 funktioniert, NUR, durch unser „begeistertes“ und dummes Zutun. (Facebook, google, youtube, whatsapp!!! Geht´s noch!)
      Exkurs II: Was die Vasallen (Deep State/Linken/Grünen/Beamten/Frühstücksdirektoren und Rechten Parasiten) noch nicht geschnallt haben ist, daß in der VIRTUELLEN Diktatur ihre „schleimigen“ und kriminellen Dienste NICHT mehr gebraucht werden!
      Auf „Kopfdruck“ werden auch sie dominiert und ihre Dienste/Schweigegeldkosten eingespart. SOOO, einfach geht Macht!
      Exkurs III: Auch die Harz IV „Elite“ wird keine Freude an der Zukunft haben! Es ist kaum anzunehmen, daß die Dominanz all diese 20/30% der Menschheit „am Kacken“ hält. Wozu!? In der Industrialisierung 4.0, machen die Roboter die Drecksarbeit, ohne zu „mucken“ und kosten nur einen Bruchteil! Die „Deagel Liste“ ist weit reeller, als die Meisten es sich vorstellen können! GEZ Meinungsdiktatur, ohne Gegenwehr, Bargeldabschaffung, Orwell 4.0!
      Es kommt IMMER anders, als man denkt!

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      tm

      18. Juli 2018 15:41 at 15:41

      Wie gut, dass ausgerechnet Leute mit ausgeprägter Rechtschreibschwäche den Durchblick haben und nicht gehirngewaschen sind. Wie war das noch mit dem Geisterfahrer?

  3. Avatar

    Leon

    15. August 2018 16:52 at 16:52

    globalvoterorg hat`s trotz Rechtschreibschwäche kapiert , allerdings fehlt ihm noch die Erkenntnis das die Schwarmdummheit ein Massenphänomen ist gegen die man nicht anschreiben kann ! Und unser tm ist mal wieder ein Troll der mit dümmlichen Plattheiten versucht dagegen zu halten

  4. Avatar

    tim

    13. September 2018 13:19 at 13:19

    laut meines wissens hatte einstein legasthenie.
    des weiteren trug er keine brille und einen doktor hatte er auch nicht.

    tm sollte sich mit den inhalten auseinandersetzen und nicht mit der verpackung.

    wenn man mit seinen mitmenschen redet und sich deren situation anhoert, stellt sich eine diskrepanz zu den Nachrichten (nach richten) ein.

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Weniger Konsum: So deutlich ändert sich das Verhalten bei Gering- und Normalverdienern

Claudio Kummerfeld

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Brieftasche wird zusammengepresst

Grundsätzlich ist es kein Geheimnis. Durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste geht der Konsum bei vielen Menschen in der Coronakrise deutlich zurück. Und je weniger Konsum, desto schlechter geht es den Betrieben, die Konsumprodukte zur Verfügung stellen. Schaut man dieser Tage auf zahlreiche Aussagen von Politik und Ökonomen, dann läuft die Konjunkturerholung derzeit auf Hochtouren, und wir haben die Lücke zur Vor-Corona-Zeit fast schon wieder geschlossen. Aber wer sich die Innenstädte, Restaurants, Einzelhandel, Reisebüros, Fluggesellschaften uvm anschaut, kann an so eine glatte, wunderschöne Erholung nicht so recht glauben. Ganz abgesehen von dem Heer der Solo-Selbständigen, die quasi unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit in ein Desaster schlittern, und direkt bei Hartz4 landen, ohne Sonderhilfen.

Der Anbieter Creditreform (Deutschlands führender Anbieter von Wirtschaftsinformationen und Lösungen zum Forderungsmanagement) hat heute eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, die sich vor allem dem Konsum der Gering- und Normalverdiener in der Coronakrise widmet. Ende August mussten demnach hochgerechnet rund 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland auf einen Teil ihres Haushaltseinkommens verzichten. Auffällig sei, dass es besonders die Gering- und Normalverdiener betreffe, die ein dünneres Finanzpolster hätten als Gutverdiener. So fehlten laut der Umfrage rund drei Viertel der Befragten bis zu 30 Prozent ihres regulären Einkommens.

Verhalten beim Konsum geändert

So haben die Menschen lauf Creditreform ihr Verhalten beim Konsum bereits geändert. So gaben 55 Prozent der Befragten Ende August an, krisenbedingt weniger Geld für den Konsum und die Lebenshaltung auszugeben. Das entspricht rund 22,7 Millionen Haushalten. Fast jeder Dritte sei sich unsicher, ob das Geld in den kommenden zwölf Monaten reicht, um alle finanziellen Verpflichtungen wie Miete und Nebenkosten, Kredite oder Versicherungsbeiträge bezahlen zu können. Gut jeder Zehnte gab sogar an, die Ratenzahlungen für Konsum-, Immobilien- oder Kfz-Kredite gestundet zu haben.

In Notzeiten schauen die Menschen laut aktueller Aussage von Creditreform strenger auf ihr Geld und verzichten eher auf unnötigen Konsum. Die Menschen würden den Rotstift demnach zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Bei Medikamenten, der Altersvorsorge oder ihren Haustieren seien sie hingegen kaum zu Abstrichen bereit. Diese Ausgabenvorsicht helfe derzeit noch, die finanzielle Situation der Haushalte zu stabilisieren. Aber sollten die Menschen langfristig auf Teile ihres Einkommens verzichten müssen, rechne man mit einem starken Anstieg der überschuldeten Verbraucher. Besonders brisant würden die kommenden Wochen, da die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen im Oktober wieder aufgehoben sei. Die Folge wären nicht nur steigende Insolvenzzahlen bei den Unternehmen, sondern auch ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, so Creditreform.

Grafik zeigt Gründe für sinkende Einkommen

Grafik zeigt wo Verbraucher beim Konsum sparen

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Gewerbeumsatz im August rückläufig – warum es tatsächlich aber ein Anstieg ist

Claudio Kummerfeld

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Sprühender Funken bei Industrieproduktion

Den Gewerbeumsatz prognostizieren die Statistiker vom Statistischen Bundesamt aus den monatlichen Umsatzsteuervoranmeldungen. Daher können sie heute für den Monat August vorläufig sagen, dass der Umsatz in der gewerblichen Wirtschaft (gemeint sind die Bereiche Industrie, Bau sowie Handel und Dienstleistungen) im Vergleich zu Juli um 1,3 Prozent gesunken ist. Der Wert für August liegt vor Revision um 4,7 Prozent niedriger als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland. Diesen Abwärtshaken beim Aufschwung erkennt man auch im Chart am Ende des Artikels, der den Indexverlauf seit Anfang 2015 anzeigt.

Dieser aktuelle Rückgang kann aber täuschen. Man achte zum Beispiel auf die aktuellen Worte von Jörg Krämer, Chefökonom der Commerzbank. Die deutschen Unternehmen hätten zwar im August 1,3% weniger umgesetzt als im Juli gemacht. Aber der ohnehin starke Juli-Umsatz sei nach oben revidiert worden. Juli und August zusammen liegen jetzt 9,2 Prozent über dem 2. Quartal, und beim BIP zeichne sich ein starkes Plus von 9 Prozent ab, so seine Worte.

Und siehe da, schauen wir uns doch mal den Juli-Indexwert in der heute veröffentlichten Grafik der staatlichen Statistiker an. Er liegt bei 128,0 Indexpunkten. Schaut man auf die Original-Veröffentlichung der Statistiker für Juli vom 27. August, dann sieht man hier einen Juli-Indexwert von nur 125,9. Also, in der Tat. Der Juli-Wert wurde heute von 125,9 auf 128 kräftig nach oben revidiert. Von daher ist der heutige Rückfall auf 126,3 im August immer noch höher als in der Erst-Veröffentlichung für Juli aus dem Vormonat. Geht man also nach den jeweiligen Erstschätzungen, dann klettert der Gewerbeumsatz von Juli auf August weiter an.

Rückläufig ist der heutige August-Wert nur, weil man einen aktuellen Schätzwert in Relation zu einer revidierten Zahl setzt. Sinn macht es aber nur, wenn man entweder zwei Schätzwerte oder zwei revidierte Werte miteinander vergleicht. Man darf vermuten, dass der August-Wert, welcher Ende Oktober veröffentlicht wird, nach oben revidiert wird. Denn die Statistiker erwähnen heute auch, dass sich die Werte aufgrund von Nachmeldungen durch Revision noch erhöhen können. Der Anstieg im Gewerbeumsatz in Deutschland geht also vermutlich weiter, ohne unterbrechenden Abwärtshaken.

Chart zeigt Verlauf im Gewerbeumsatz seit 2015

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Meine Absage an Panikmache und Alarmismus – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Zentralbanken fluten derzeit wieder den Markt mit frischem Geld. Zunächst senkte die US-Fed den Leitzins im März praktisch auf Null (0-0,25 %). Die US-Regierung erprobte daneben gleich einmal eine Art Helicopter-Geld und unterstützte Arbeitslose mit 600 USD pro Monat.

Dann feuerte die EZB in den Markt und stockte im Rahmen des sog. PEPP-Programms (Pandemic Emergency Purchase Programme) die turnusmäßigen Anleihenkäufe um 600 Milliarden Euro auf. Derweil wurde die PEPP-Maßnahme nochmals erweitert. Nunmehr lassen die Währungshüter um Christine Lagarde bis Juni 2021 insgesamt 1,35 Billionen Euro rollen, um die angeschlagene Konjunktur zu stabilisieren.

Nie zuvor haben Notenbanken und nationale Regierungen derartige Summen mobilisiert in solch kurzer Zeit in den Markt gegeben. Im Vergleich dazu mutet die Geldpolitik der vergangenen Jahre geradezu konservativ und zurückhaltend an.

Vor diesem Hintergrund mehren sich die Stimmen, die nicht nur steigende Inflation prognostizieren, sondern zumindest für den Euro wieder die Existenzfrage aufwerfen. Die Sorgen vieler Marktteilnehmer spiegeln sich eindrücklich unter anderem in steigenden Preisen für Gold und Silber. In dieser Situation sucht man Substanz, und einer Papierwährung trauen diese Substanz üblicherweise nicht zu. Nichts als bedrucktes Papier, so der verbreitete Tenor.

Aber schauen wir uns die Fakten an. Ist es im digitalen Zeitalter überhaupt noch zulässig von einer Papierwährung zu sprechen? Tatsächlich laufen gegenwärtig in der Euro-Zone Geldscheine und Münzen im Wert von rund 1,4 Billionen Euro um. Das entspricht also grob der Bewertung der Apple-Aktie vor vier Wochen. Heute hat Papiergeld streng genommen kaum noch eine wirtschaftliche Funktion außerhalb des Dienstleistungssektors bzw. des Einzelhandels. Papiergeld brauchen wir um Semmeln beim Bäcker zu holen und um ein Eis auf die Hand beim Stadtbummel zu kaufen.

Alle modernen Währungen sind heute elektronisch. Die wahren Geldmassen lagern heutzutage auf Konten, in Depots oder sind in Immobilien gebunden. So wiegt etwa der private Immobilienmarkt allein in Deutschland rund 5 Billionen Euro. Der DAX, also nur die 30 größten Unternehmen hierzulande, wiegen derzeit rund 1 Billion Euro. Noch ein Beispiel: Der französische Leitindex CAC 40 ist noch schwerer. Seine Unternehmen sind gegenwärtig rund 1,5 Billionen Euro schwer.

Möglicherweise sind diese Marktwerte aufgebläht. Diese Aussage ist zulässig. Die Aussage, dass eine moderne Währung ungedeckt von Sachwerten wäre, hingegen ist Humbug. Ich halte ganz generell die Sorgen um den Kollaps des Euro bzw. einer anderen westlichen Währung für übertrieben. Die Sorge, dass eine…..

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