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Xi warnt Putin - und BionTech-Impfstoff wird zugelassen China auf dem Weg aus Isolation? Olaf Scholz erreicht Durchbruch

Deutschland als Brückenbauer

China Olaf Scholz Xi Jinping

Nun ist er vorbei der heftig kritisierte Besuch von Olaf Scholz in China. In der deutschen Öffentlichkeit halten viele diesen Besuch für das falsche Signal. Statt sich klar von China zu distanzieren und auf die Einhaltung der Menschenrechte zu pochen, schien das Signal zu sein, dass sich Scholz in die Reihe der Gratulanten einreiht, die einen Kotau vor Xi Jinping macht. Der „Telegraph“ schrieb in einem Artikel, Deutschland müsse sich entscheiden, ob es zum Westen gehören wolle oder zu China – und sprach von einem „faustischen Pakt“.

Deutschland und Scholz als Brückenbauer für China?

Vielleicht hat aber Deutschland seine alte Rolle als Brückenbauer wiedergefunden und der Besuch von Olaf Scholz kam zur richtigen Zeit. China scheint jetzt doch auf dem Weg zu sein, sich wieder zu öffnen, wenn auch langsam und vorsichtig. Xi Jinping scheint auch gewillt zu sein, von seinem konfrontativen Kurs abzurücken.

Für die in China lebenden Ausländer hat Scholz etwas erreicht, auf das diese seit zwei Jahren gewartet haben: Zugang zum BioNTech-Impfstoff. Für Außenstehende mag sich das wie eine Marginalität anhören, aber es ist für China ein großes Zugeständnis. BioNTech hatte schon früh eine Kooperation mit Fossun abgeschlossen und der Impfstoff lagerte bereits am Pudonger Flughafen, aber die chinesischen Behörden ließen ihn nicht zu. Natürlich kommt dieser Schritt zwei Jahre zu spät. Aber es zeigt endlich den guten Willen Chinas, die restlichen Ausländer, die noch in China sind, nicht auch noch zu vergraulen.

Kann China kein eigenen mRNA-Impfstoff entwickeln?

Dies kann auch ein Eingeständnis sein, dass es China nicht schafft, eine eigene mRNA-Impfstoff zu entwickeln. China hat mittlerweile bei Moderna angefragt, um die mRNA-Technik nutzen zu können, was Moderna abgelehnt hat. Interessanterweise hat Indonesien den mRNA-Impfstoff der chinesischen Firma Walvax Biotechnology Co Ltd’s eine Notfallzulassung erteilt. Wie wirksam dieser Impfstoff ist, ist nicht nachvollzuziehen, da die Wirksamkeitsstudien nicht veröffentlicht wurden.

Der Ton ändert sich

Zeitgleich mit dem Besuch von Olaf Scholz ändert sich der Ton in den Staatsmedien. Die parteinahe Zeitung „Pepole’s Daily“ sprach heute davon, dass Covid-19 meist nur milde Symptome verursache. Der ehemalige Chefwissenschaftler der chinesischen Seuchenprävention CDC, Zeng Guang, sagte heute auf einer Pressekonferenz, dass die „Circuit Breaker“ für Fluggesellschaften aufgehoben werden. Die „Circuit Breaker“ besagen, dass Fluglinien, die innerhalb einer bestimmten Zeit eine bestimmte Anzahl an Covid-Infizierten ins Land bringen, für einige Woche ihrer Landerechte verlieren. Dies führt dazu, dass Flüge nach China ein reines Glücksspiel sind. Flüge werden kurz vor dem Start abgesagt und dann für Wochen verschoben.

Ebenfalls scheint eine Verkürzung der Quarantäne-Zeit nun in Sicht zu sein. Den lokalen Behörden soll mehr Freiheit bei der Bekämpfung von Covid-19-Ausbrüchen gegeben werden. Hier ist aber die Befürchtung, dass die lokalen Behörden eher strenger denn lockerer handeln. Denn in der Vergangenheit haben sie gesehen, dass ein strengeres Vorgehen von Beijing eher belohnt wird. Hier könnte also sich Xi Jinping mit seiner bisherigen Politik eher geschadet haben.

Xi Jinping mit Warnung an Russland

Auch außenpolitisch scheint sich China zu bewegen. Xi Jinping sprach davon, dass die „internationale Gemeinschaft die Drohung mit Nuklearen Waffen“ eine Absage zu erteilen. Das ist eine ernsthafte Warnung an Wladimir Putin, dass auch für Xi Jinping hier eine rote Linie überschritten wäre. Das limitiert Putins Optionen.

In der chinesischen Öffentlichkeit wird schon länger der Krieg gegen die Ukraine kritischer gesehen. Russland scheint nicht der militärisch erfolgreiche Partner, auf den China gehofft hatte. Die westlichen Reaktionen haben Xi Jinping gezeigt, dass eine Invasion ein Risiko darstellt, das gut überlegt sein will.

Vielleicht erkennen wir alle wieder, dass ein Miteinander für alle wesentlich gewinnbringender ist, als ein Gegeneinander.

Airbus-Deal

Im Rahmen des Besuchs von Scholz wurde auch ein Kauf von insgesamt 140 Airbus mit einem Wert von 17 Milliarden Dollar an eine chinesische Leasing-Firma unterschrieben.

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24 Kommentare

  1. Wer wartet denn jetzt noch auf einen potentiell tödlichen Impfstoff? Wie verblendet kann man sein…

    Die Chinesen lassen das Zeug für die Expats zu. Die meisten sind sowieso auf dem Heimweg und potentielle Feinde.

    China kann seine Lockdown-Maßnahmen, die zur Mangelteuerung im Westen geführt haben, jetzt lockern, da der Westen unabwendbar auf dem Weg in die Rezession -wenn nicht Depression- ist.

    Der Artikel zeigt einmal mehr: Der Westen würfelt, der Osten spielt Schach.

    1. Wenn sich die Spekulationen um die Nordstream Sabotage nächste Woche bewahrheiten, wäre es sicherlich nicht die dümmste Entscheidung sich mit China zu vertragen. Ob unsere Alliierten tatsächlich unsere Freunde sind, wird sich dann zeigen.

      1. Sie sind, wie immer, weit, weit, weit hinter jeder Kurve, Herr Biesinger. Noch immer nichts gelernt??
        Die Spekulationen über Ns1 + 2 sind längst überaltert. Folgen Sie dem Geld und dem Pupertzen-Geknutsche und Sie wissen, wer es war und wer beteiligt ist. Es geh um Macht und jemand hat Angst um seine „Goldene Gans“.
        Dann stellt sich die Frage nach den Alliierten auch nicht mehr, denn dieser „Kreis“ ist nur noch in unmittelbarer Nähe.
        Schina ist jetzt Kaiser Xi, fall sie das nicht bemerkt haben sollten. Der Kaiser will aber keinen Kapitalismus, ihm ist der Kommunismus viel lieber, weil er Kontrolle bedeutet. Das verbindet ihn mit Olaf Scholz und den Grünen als Ganzes. Russland will aber den Freien Handel, den der hat Russland wieder Stark gemacht. Max. 15% Steuern in Russland und KEINE Erbschaftssteuer sind für die Rot-Grün-Gelb-Schwarzen-Kommunisten keine Alternative. Müssten sie doch dann ihre allgemeine Verschwendungssucht, Inkompetenz und Subventions-Politik stark einschränken.
        Und das wäre definitiv zu viel Demokratie und zu gut für die Steuerzahler. Die würden ja dann Reich, reicher als jetzt.

        1. Und ob NS1+2 ein Thema ist !

      2. USA -: Freunde ? das sprach vor etlichen Jahren Günter Jauch in einer Stern-TV Sendung an, als er sie noch moderrierte. Und zwar sprach er mit John Kornblum den ehemaligen Botschafter der USA bei uns. Auf die Bemerkung Freunde in einem Jauch Satz sagte : “ Wir sind keine Freunde wir sind Geschäftspartner“

    2. 99,99% richtig. Nur spielen die Schinesen kein Schach, sondern „Go“ was anspruchsvoller als Schach ist.

      1. Stimmt, Tim! Danke für die Erinnerung an dieses abgefahrene Spiel! Mein Vater sagte immer, dass dies noch anspruchsvoller wäre als Schach.
        Es gibt auch noch ein chin. Schach, dass ich allerdings nicht selbst gespielt habe.

  2. „Xi Jinping sprach davon, dass die „internationale Gemeinschaft die Drohung mit Nuklearen Waffen“ eine Absage zu erteilen.“

    Mal abgesehen vom Satzbau, ich würde ja gern vom Autor erfahren, wieso er hier einen Zusammenhang mit Putin konstruieren möchte – insbesondere vor dem Hintergrund, dass der US-amerikanische Verteidigungsminister erst gestern erklärt hat, mehr atomwaffenfähige Kampfflugzeuge rund um die koreanische Halbinsel zu stationieren, um die Abschreckung zu verstärken.
    Jingping kann sich auch darauf bezogen haben. Das Verkaufen der eigenen Annahmen als Tatsachen tut solchen Artikeln nicht gut, das ist SPON Niveau. Entweder stellt man den Rezipienten seine Annahmen als solche transparent dar, oder man lässt es lieber sein und jeder nutzt seinen eigenen Kopf zum Denken.

    1. Wie sie sehen, ist es ein woertliches Zitat. Aus dem Kontext der Erklaerung von Xi Jinping ergibt sich ein Zusammenhant mit Russland. Aus den beiden Erklaerungen geht zumindest hervor, dass etwaige Spannungen der koreanischen Halbinsel offenbar nicht Teil des Gespraeches zwischen Xi Jinping und Ofaf Scholz waren.
      Wie kurz in dem Artikel angerissen, gibt es mittlerweile sowohl in der Oeffentlichkeit als auch in der politischen Riege eine Distanz zu Russland, die daher ruehrt, dass Russland offenbar nicht wirklich erfolgreich ist.

      Ok, den Satz haette ich eleganter schreiben koennen.

      Ansonsten: Jeder mag denken, was er mag. Wenn Sie anderer Meinung sind, ist das so. Sie duerfen ja auch gern Ihre Meinung veroeffentlichen.

      1. Vielen Dank für Ihre Rückmeldung und die Erklärung.

        Für mich erschliesst sich leider dennoch der Kontext „Drohung mit nuklearen Waffen“ und „ernsthafte Mahnung an Putin“ nicht wirklich. In den Kommentaren unter diesem Artikel wurde bereits zurecht darauf hingewiesen, dass der Gebrauch von Atomwaffen derzeit – leider – in aller Munde ist, sei es seitens der Politiker des s.g. Westens, die den Gebrauch immer wieder thematisieren, oder auch Russlands, welches vor einer schmutzigen Atombome warnt.
        Ohne die gesamte Rede bzw. die hierfür relevanten Teile zu kennen, bleibt es eine Annahme, dass damit eine Warnung an Putin gemeint ist. Ich find zu der Aussage von Jinping leider keine Quelle, wenn Sie eine haben, wäre ich Ihnen sehr dankbar.

        Natürlich kann jeder denken, was er mag. Bei diesen sensiblen Themen, die uns im Endeffekt alle betreffen können, halte ich es jedoch für wichtig, genau zu formulieren und nicht zu spekulieren. Damit möchte ich nciht ausschließen, dass Jinping das gesagt hat.

        1. Sie haben Recht. Wenn man sich etwas vollständiger informiert, kann man genauso gut auf den Gedanken kommen, dass die Mahnung an die USA adressiert ist, und zwar im Bereich der Ukraine, nicht Taiwans.

          Unser Autor aus China hat einen starken westlichen Bias. Ich bin auch für den Westen, aber bei der Analyse wirkt das natürlich wie eine Denkhemmung.

        2. Hier mal das gesamte Statement:
          (The international community should) “oppose the use of or the threat to use nuclear weapons, advocate that nuclear weapons cannot be used and that nuclear wars must not be fought, and prevent a nuclear crisis in Eurasia,” Mr. Xi said according to Xinhua.
          Dieser Teil der des Gespraeches drehte sich um die Ukraine, den Scholz ansprach und Xi Jinping dazu anhielt, auf Russland einzuwirken, den Krieg zu beenden.
          Hintergrund ist, dass Putin am 20.9. und auch danach wiederholt mit einem Atomwaffeneinsatz gedroht hat, sollte russisches Gebiet angegriffen werden. Das „russische Gebiet“ umfassen nach der (voelkerrechtswidrigen) Annexion auch die Gebiete, die Russland in der Ukraine besetzt haben. Putin hat diese Drohnung seitdem mehrere Male wiederholt. Von Putin sehe ich keinerlei Aeusserung, dass er die Einschraenkung gemacht haette, er wuerde sie nur einsetzen, wenn Russland atomar angegriffen wuerde.

          Ich kann keinerlei Belege finden, dass der Westen gedroht haette, Russland atomar anzugreifen.

          Es gibt lediglich von russischer Seite unbelegte Behauptungen, dass die Ukraine plane, „schmutzige Bomben“ einzusetzen. Die Die Internationale Atomenergiebehörde IAEO hat auf Einladung der Ukraine alle AKWs in der Ukraine inspiziert und keinen fehlende nuklearen Abfall gefunden.

          1. Das Xi Jinping „Eurasia“ und nicht nur Europa sagt, weist für mich mindestens darauf hin, dass er nicht nur den Einsatz für von Atomwaffen durch Putin, sondern den Einsatz (zurecht) generell ablehnt, d.h. keine direkte Warunung an Putin.

            Um den Kontext etwas zu erweitern: Am 27.10. hat Putin auf dem Valdai Forum erklärt, dass der Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine für Russland weder politisch noch militärisch Sinn macht. Am 28.10. hat der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wenbin gesagt, eine nukleare Erpressung duch die USA macht China keine Angst. Am 27.10. hat die US-Regierung im Rahmen ihrer nationalen Sicherheitsstrategie auch die Nuclear Posture Review (NPR) veröffentlicht, in der – im Gegensatz zu Bidens Wahlversprechen – mit der bisherigen No-first-use-Politik gebrochen wurde, d.h. die USA behalten sich das Recht auf präventive atomare Erstschläge vor.

            Dies alles war vor dem Besuch von Scholz in China, und vor diesem Hintergrund lässt sich für mich aufgrund der gesamten Umstände weiterhin keine „Warnung an Putin“ herauslesen. An diesem Punkt kommen wir jedoch wahrscheinlich nicht zusammen.
            Ich denke, hier bleibt mindestens Interpretationsspielraum, den jeder nach persönlicher Vorliebe deuten kann. Umso wichtiger ist es, genau und neutral zu berichten und keine persönlichen Annahmen einfließen zu lassen.

            Aber Herr Ennoson, trotzdem noch einmal vielen Dank, dass Sie sich der Diskussion stellen und den Lesern antworten.

          2. Machen wir es doch kurz: Selbst die chinesischen Staatsmedien interpretieren diesen Teil als Warnun an Russland. Da chinesische Staatsmedien unter direkter Parteikontrolle stehen, heisst dies, dies ist die Parteilinie.

          3. Und das chinesische Außenministerium vertritt nicht die Parteilinie?

            Ich denke, wir sollten den Diskurs an dieser Stelle beenden, wir kommen auf keinen gemeinsamen Nenner. Es gibt keine eindeutige Warnung von Jinping ggü. Putin, sondern nur verschiedene nebulöse Aussagen, die Raum für die unterschiedlichsten Interpretationen und Spekulationen lassen. So kann jeder nach seiner Sichtweise etwas für sich herauslesen.

          4. Die USA bzw. der Westen redet ständig über Atomwaffen und suggeriert Russland würde die einsetzen. Ich kenne keine Aussage, außer der der Selbstverteidigung bei atomarem Angriff, daß Russland Atomwaffen einsetzen werde und das sagte Putin von Anfang an. Ebenso nochmals auf dem Valdaiforum, daß ein Einsatz weder politisch noch militärisch Sinn mache.Demgegenüber haben die USA erst wieder ihre Erstschlagdoktrin wiederholt.
            Alles andere ist Interpretation, was man gerade herauslesen möchte.

  3. Ja toll Wahnsinn !!
    China öffnet sich, weil es Biontech für die Ausländer zugelassen hat.
    Darf ich lachen ?
    Was soll daran Öffnung sein ? China wird sagen dann sollen die Ausländer eben ihr Zeugs nehmen. Für China nicht. Oder hat das Scholz auch erreicht ? Ist er Pfizer Lobbyist ?

    Aha und jetzt ändert sich wegen des Scholz Besuches auch der Ton in der Presse
    China scheint sich jetzt wieder zu öffnen. Ein Tag Scholz und alles wird wieder gut. Mensch Deutschland bist du toll in der Welt und vor allem Scholz.
    Ja, warum behält Xi den Olaf nicht gleich ganz da ? Der weiß was in Sachen Corona zu tun ist.
    Und was hat Olaf mit seinen Wirtschaftsbossen erreicht ? das ist wichtig ! aber anscheinend nichts erreicht. (`heute´ -Sendung)

    Xi hat bestimmt Putin nicht gewarnt. Wann und wo hatPputin mit Atomwaffen gedroht ? Diejengen die mit Atomwaffen drohen nd ständig davoon reden sind ausschließlich die USA und GB. Die USA haben erst jüngst wieder verschärft und auf Erstschlag geschwenkt. Russland hat wiederholt eindeutig gesagt, nur Atomwaffen wenn es existentiell bedroht wird, also auch durch Atomwaffen. Erst dann. Und in der Ukraine kommt das sowieso nichjt in Frage.
    Wo holt FMW bloß diese Nachrichten her ?

    1. was soll dieses Smiley bedeuten ? kann das nirgendswo ersehen.
      schon vor lauter Bequemlichkeit Worte zu schreiben wil man mit Bidern etwas ausdrücken,
      aber diese Unsitte grassiert woanders auch.

  4. Ich glaube kaum, daß jemals ein(e) BK*in nach China geflogen ist, eher
    ist das Kapital nach Peking geflogen und hat einen Platz reserviert…

    Es ist wie damals, als auch GM vor der Reichskanzlei stand und
    insistierte: „Wir wollen den Opel-Blitz verkaufen … „.

    Ich reibe mir übrigens immer noch die Augen, BK Olaf Wer ?

  5. Scholz hat dem Sch- Schi auch gesagt ,dass jetzt China nicht mehr als Entwicklungsland betrachtet werden kann und nach der Deindustralisierung von De die Rollen getauscht werden und China jetzt Entwicklungshilfe an De bezahlen müsse. Schi – Schi sei erfreut gewesen über das Kompliment und sogar nach der Kontonummer gefragt, aber auch gesagt , die Verantwortlichen für ein solches Desaster würden in China für immer verschwinden.

  6. Und wieder kommt es auf die Sichtweise an….Xi warnt Russland? Nonsens…das möchte man gern…die Airbus Geschichte hängt schon lange Raum…wer braucht zum Überleben wen wichtiger? die Hülle Deutschland, denn mehr ist es in naher Zukunft nicht mehr, oder Das Riesenreich den abgefrakten Spitzenexporteuer der vor einer gewaltigen Krise steht….
    Und was die Drohungen sind betreffs Atomwaffen….das ein Biden ständig davon schwafelt und alle Vasallen es nachbeten ist noch lange nicht die Sichtweise der Verbündeten Chinas und Russlands…man muss nicht jden Mist der MSM nachbabeln….

    1. Biden? Sie meinen diesen Brandon, oder? Der Kerl der nicht mehr weiß, ob er die Atomraketen schon losgeschickt hat, oder ob er das noch tun muss?

  7. Im Rahmen des obigen China-Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz räumte das Politische Präsidium der Kommunistische Partei Chinas den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen einen entsprechenden Stellenwert ein. Die SWR-Sendung Zur Sache Rheinland-Pfalz thematisiert aktuell den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsstandort Chinatown. Dort könnten chinesische Firmen als Zulieferer für die deutsche Automobilindustrie tätig sein. Im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau gibt es ein Referat Außenwirtschaft, welches aufgerufen ist, im Rahmen des genannten Themas bestmöglich stimulierend zu agieren.

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