Der Ukraine-Krieg hat gezeigt, wie mächtig Kamikaze-Drohnen sein können – China rüstet massiv auf und bedroht die Stabilität und den Frieden in Asien.
China rüstet auf mit Kamikaze-Drohnen
Der Ukraine-Krieg hat die Bedeutung von Drohnen in der modernen Kriegsführung dramatisch hervorgehoben. Besonders Kamikaze-Drohnen – kostengünstig, präzise und tödlich – haben sich als Schlüsseltechnologie erwiesen. China zieht nun Konsequenzen und bestellt eine Million dieser Waffen. Zielscheiben: Taiwan, Indien und das Südchinesische Meer.
Drohnen im Ukraine-Krieg: Gamechanger der Kriegsführung
In der Ukraine haben Kamikaze-Drohnen wie die iranische Shahed-136 das Schlachtfeld revolutioniert. Sie greifen gezielt kritische Infrastruktur und militärische Stellungen an und überwinden mit Schwärmen selbst teure Verteidigungssysteme. Mit geringen Kosten und hoher Zerstörungskraft dominieren sie die taktische Kriegsführung.
Doch nicht nur Russland setzt diese Technologie ein. Die Ukraine nutzt mittlerweile FPV-Drohnen nicht nur in städtischen Gefechten, sondern auch für tiefreichende Angriffe auf russisches Territorium. Große Explosionen in militärischen Depots und an strategischen Zielen in Russland gehen auf diese wendigen Flugkörper zurück. Ihre Reichweite und Präzision zeigen: Drohnen sind nicht nur Werkzeuge der Verteidigung, sondern auch der Abschreckung.
China bestellt eine Million Kamikaze-Drohnen
China hat die Bedeutung dieser Technologien erkannt und eine Bestellung von einer Million Kamikaze-Drohnen aufgegeben – ein Schritt, der nicht nur deren militärische Bedeutung unterstreicht, sondern auch geopolitische Spannungen verschärfen dürfte. Beobachter vermuten, dass China diese Drohnen sowohl zur Verteidigung als auch für offensive Operationen in Asien einsetzen könnte.
Die schiere Anzahl der Drohnen deutet darauf hin, dass China langfristige Pläne verfolgt. Es geht nicht nur um die Verteidigung, sondern auch um die Fähigkeit, bei einem Konflikt wie etwa mit Taiwan schnell und effektiv reagieren zu können. Die Produktion dieser Drohnen zeigt Chinas Streben nach militärischer Dominanz in der Region.
China bedroht Taiwan mit neuer Drohnengeneration
Eine speziell entwickelte Kamikaze-Drohne soll in der Lage sein, von chinesischem Festland aus militärische und zivile Ziele tief in Taiwan zu treffen. Mit modernster Technologie und hoher Reichweite setzt Peking ein Zeichen: Es besitzt die Mittel, Taiwan jederzeit zu treffen.
Für Taiwan verschärft sich die Lage dramatisch. Das Land investiert zwar verstärkt in Anti-Drohnen-Systeme und kooperiert eng mit den USA, doch Chinas rasante Entwicklung lässt Zweifel an der Wirksamkeit dieser Maßnahmen aufkommen. Der Einsatz solcher Drohnen könnte Taiwan in einem möglichen Konflikt schwer treffen, ohne dass Peking konventionelle Streitkräfte entsendet. Die Botschaft Chinas ist eindeutig: Taiwans Verteidigung bleibt angreifbar.
Südchinesisches Meer: Drohnen sichern Kontrolle
Nicht nur in der Luft, auch im Wasser zeigt sich das Potenzial von Drohnen. Die Ukraine hat mit Seedrohnen russische Kriegsschiffe erfolgreich aus dem Schwarzen Meer gedrängt – eine Taktik, die China in einer Konfliktzone wie dem Südchinesischen Meer adaptieren könnte.
Die Region, durchzogen von territorialen Streitigkeiten, ist für China von enormer strategischer Bedeutung. Mit Seedrohnen könnte Peking seine Ansprüche entlang der „Neun-Punkte-Linie“ noch entschiedener durchsetzen und Schiffe anderer Nationen verdrängen. Eine Kombination aus Luft- und Seedrohnen könnte Überwachung und Angriffsmöglichkeiten deutlich erweitern – ein klares Signal an andere Anrainerstaaten wie Vietnam oder die Philippinen.
Das Südchinesische Meer ist schon jetzt ein geopolitischer Brennpunkt. Die zunehmenden Konfrontationen im Jahr 2024 zeigen, dass die Einführung von Drohnen das Konfliktpotenzial weiter steigern dürfte.
Indien und China: Ein neues Wettrüsten beginnt
Auch Indien sieht sich durch Chinas massiven Ausbau der Drohnenmacht bedroht. Die Grenzregion Ladakh, schon lange ein Spannungsgebiet, könnte Ziel asymmetrischer Drohnenangriffe oder Überwachungsoperationen werden.
Indien hat bereits begonnen, Verteidigungssysteme zu modernisieren und eigene Drohnenprogramme zu entwickeln. Doch die Geschwindigkeit und das Ausmaß von Chinas Drohnenproduktion stellen Neu-Delhi vor eine enorme Aufgabe. Ein Wettrüsten in der Region scheint unausweichlich, zumal Chinas technologische Überlegenheit die strategische Balance weiter zugunsten Pekings verschiebt.
Die indische Regierung investiert in Gegenmaßnahmen, doch Verteidigungsexperten warnen: Ohne internationale Kooperation könnte Indien im Wettlauf um die Vorherrschaft der Drohnentechnologie zurückfallen.
Drohnen verstärken internationale Spannungen
Die internationale Gemeinschaft beobachtet Chinas Drohnenstrategie mit wachsender Sorge. Länder wie Japan und Südkorea haben bereits begonnen, ihre Verteidigungspläne anzupassen. Besonders die USA, ein zentraler Akteur in der Region, verstärken ihre militärische Präsenz, um Chinas Einfluss einzudämmen.
Drohnen sind jedoch nicht nur militärische Werkzeuge, sondern auch geopolitische Druckmittel. Sie ermöglichen es Staaten wie China, ihre Interessen durchzusetzen, ohne in direkte Konflikte verwickelt zu werden. Dies verschärft die Spannungen und verändert die Art, wie Konflikte geführt werden.
Die Kombination aus Reichweite, Präzision und Kosteneffizienz macht Drohnen zu einer der gefährlichsten Technologien der Gegenwart. Sie verändern die Dynamik in Konflikten wie im Südchinesischen Meer oder entlang der indisch-chinesischen Grenze und machen Auseinandersetzungen wahrscheinlicher und unberechenbarer.
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Ich habe letztens eine Studie gelesen, weiss leider die Quelle nicht mehr, das Taiwan allein mit Drohnen komplett abgeriegelt werden kann. Es wurde noch untersucht, ob hochwertige Drohnen oder Unmengen einfacher günstiger Drohnen, und es lief auf einfache billige Drohnen hinaus. Da wird kein chinesischer Soldat verletzt.
„China rüstet massiv auf und bedroht die Stabilität und den Frieden in Asien.“
Danke für diese frühe Propaganda-Warnung, die ein Weiterlesen erspart.
Ob absichtlich oder nicht, eine solche unterkomplexe Schreibe verdient das Lesen nicht – Dürfte aber gut in die aktuelle deutsche Medien-Landschaft passen.
@Andrea
klar, China ist das friedfertigste Land auf der Erde. Du glaubst wohl lieber dieses Märchen, oder?
Nicht, dass China Taiwan auch mit militärischer Gewalt „Heim ins Reich“ holen will und das fleissig übt oder mit aller Gewalt die „Neun-Striche-Linie“ im Südchinesischen Meer durchsetzen will. Frag mal die Phillipinen oder Vietnam.
Aber von unterkomplexe Schreibe fabulieren. 4 Zeilen – eine richtig komplexer, vielschichtiger, ausgewogener Kommentar.
das Problem ist doch einfach das sich die andere Seite doch klar sein muss ein, gegen Gewicht zu schaffen sodass weder China noch Russland oder USA egal welches Land sich nacher bedrängt fühlt aus der stärke heraus einfach Kriege anzufangen.es ist gut das China die Dinger baut und auch andere länder nur so werden sie sehen und spüren das das nicht der einzigste weg sein kann irgendwelchen Herrschaft Phantasien nachzujagen bzw es sich lohnt dafür zu kämpfen und werden an einen Tisch gezwungen miteinander zu reden bis die Geilheit der geizigkeit verschwunden ist
Diese Menge an Drohnen überlastet jede Flugabwehr.
Ich denke China rüstet mit Drohnen auf um Taiwan
„die Folterinstumente zu zeigen“ bevor sie eingesetzt werden, um eine Wiedervereinigung zu erreichen.
Die USA werden vor Chinas Haustür nicht kämpfen wollen.
Den Amis reicht es, wenn Europa wieder, ähnlich wie gegen Russland“, tausende von Sanktionen verhängt.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Und @Helmut findet das mal wieder klasse! Ein autoritäres Land will wieder sein Territorium erweitern und gibt einen Scheiß darauf, was die Menschen wollen, die dort wohnen. Wie Russland mit der Ukraine. Und Helmut hat kein Problem damit. Ja, ja, Demokratie, Meinungsfreiheit, Freiheit generell: Das kann alles auf den Müllhaufen der Geschichte! Und Helmut wünscht sich dasselbe für Deutschland: Eine schöne, nette braun-blaue Diktatur!
@Ein Nachbar Chinas
Sollte einer irgendwann Andalusien „wiedervereinigen“ oder „anschließen“ wollen, dann möchte ich sein Gesicht sehen.
So abwegig wäre das gar nicht, schließlich sind autokratische Systeme bei „modernen“ Wählern hoch im Kurs.
Autokraten, Diktatoren, Tyrannen und sonstige Alphatiere werden von den Omegatieren ja geradezu hündisch verehrt.
Naja- auch Deutschland und die USA erkennen Taiwan nicht als souveränen Staat an.
…International wird Taiwan nicht als souverän anerkannt. Nur wenige Länder pflegen diplomatische Beziehungen zur Regierung in Taipeh, Deutschland gehört nicht dazu. Von den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen ist Taiwan ausgeschlossen…
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-04/taiwan-republik-china-voelkerrechtsstatus-vereinte-nationen
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Ah ja, deswegen ist es ja völlig okay, wenn sich China Taiwan einverleibt?
Aber vielleicht sollte man auch alles lesen. Da steht auch:
„De facto – aber nicht de jure – ist Taiwan oder die Republik China ein unabhängiges Land mit eigener Regierung, eigenen Streitkräften, eigenem Territorium und eigener Bevölkerung“, sagt die Taiwan-Expertin Gudrun Wacker von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik.
Und wenn du dich wenigstens einmal etwas tiefer mit der Materie beschäftigen würdest, dann wüsstest du, dass Deutschland und die USA zwar Taiwan nicht offiziell als Staat anerkannt haben, aber durchaus Taiwan das Existenzrecht zugestehen. In den USA gibt es sogar ein Gesetz, das den amerikanischen Präsidenten dazu zwingt, Taiwan zu verteidigen. Im Übrigen ist die Aussage in dem Artikel nicht ganz korrekt. Deutschland unterhält zwar offiziell keine Botschafter bzw. Botschaft in Taiwan, allerdings einen Gesandten, der de facto einen Botschafterstatus hat.
Wie es im Text, den du hier so schön verlinkt hast, heißt: Taiwan hat alle Merkmale eines (demokratischen) Staates: Es verfügt über ein definiertes Territorium, es hat ein definiertes Staatsvolk, das die Regierung als legitimen Vertreter ihrer Interessen anerkennt. Diese Legitimation findet über demokratische Wahlen statt – ein Merkmal, das der Volksrepublik fehlt. Und eine Staatsgewalt, die die Fähigkeit hat, innerhalb des Staatsgebietes verbindliche Regeln zu erlassen und durchzusetzen. Sie umfasst legislative (gesetzgebende), exekutive (ausführende) und judikative (rechtsprechende) Gewalt.
Taiwan gehörte zu keinem Zeitpunkt zur Volksrepublik China.
Also: Nach deiner tollen Logik darf China Taiwan einfach einverleiben, auch wenn die Menschen in Taiwan von der Volksrepublik nicht regiert werden wollen. Warum stimmt eigentlich China nicht einer Volksabstimmung in Taiwan zu, wo die Menschen frei entscheiden können, ob sie nun zur VRC oder doch lieber zur Republik China gehören wollen?
Ach nee, das ist ja so ein demokratisches Unding, das man unbedingt vermeiden muss. „Demokratie“ ist nichts für unseren Helmut.
Hallo @ Ein Nachbar Chinas
Ich habe nicht geschrieben das es richtig ist, wenn China Taivan angreifen würde.
Ich bin aber der Meinung, dass sie es tun werden, wenn Taiwan keiner Wiedervereinigung zustimmt.
Das ist die Realität, die ich nicht beeinflussen kann.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@ Columbo, nur komisch,dass Italien mit einer bösen rechten Regierungschefin bald das stabilste Land in der EU ist und die Linksabbieger alle in der Sackgasse landen. Vielleicht einmal überlegen warum es so gekommen ist wie es in allen Sozistaaten kommen muss.Lernens Geschichte!
Milei und Meloni haben nicht fertig sagen Trapattoni. Links ist die Kriechspur, die Überholspur ist rechts.
Genau@Politologe
Daher ist Elon Musk für die grüne Sekte der Teufel in Menschengestalt.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Warum sollen Grüne etwas gegen Elon Musk haben, einem Vorreiter der bei den Grünen so beliebten E-Autos?
Warum sind die Grünen eine Sekte?
@Politologe
Ich habe nichts gegen Italiens Regierungschefin. Und wenn Italien das stabilste Land der EU wird, freut mich das besonders.
Ich lebe ja dort.
Intelligente Menschen mit sehr umfangreichen technischem und ökonomischem Wissen, sind für die Klimasenkte der Teufel in Menschengestalt.
Eine Diskussion zwischen Elon Musk und Robert Habeck, Im deutschen Regierungsfernsehen wäre ganz großes Kino.
…Deutschlands Politiker und Journalisten hyperventilieren wegen eines Gastbeitrags von Elon Musk – doch Meinungsfreiheit gilt nicht nur für die bequemen Meinungen…
https://www.nzz.ch/meinung/deutschlands-politiker-und-journalisten-hyperventilieren-wegen-eines-gastbeitrags-von-elon-musk-doch-meinungsfreiheit-gilt-nicht-nur-fuer-die-bequemen-meinungen-ld.1864344
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
„Intelligente Menschen mit sehr umfangreichen technischem und ökonomischem Wissen, sind für die Klimasenkte der Teufel in Menschengestalt.“
@Helmut, mal ehrlich, das ist doch von dir wieder völlig aus der Luft gegriffen. Glaubst du wirklich was du so den ganzen Tag vor dich hinfantasierst? Ich sehe den Teufel im Menschengestalt eher in Menschen, die Dinge frei erfinden und auch noch versuchen zu verbreiten.
Die Meinung von Elon Musk mag nicht allen gefallen.
Aber er kann wenigstens das sagen, was er über deutsche Politiker denkt, ohne das es am nächsten Morgen eine Hausdurchsuchung hat.
Jeder muss sich gegen Beleidigungen schützen können.
Aber dafür müssen keine besonderen Gesetze für Politiker geschaffen werden.
Das gab es in der Vergangenheit in Deutschland nur bei den Nazis und in der DDR.
Und wer solche Gesetze als Bundespräsident unterschreibt, damit sie in Kraft gesetzt werden
können, ist eben undemokratisch.
…Ein Musk-Satz von Robert Habeck ist furchteinflößend und entlarvend…
…Die Grünen framen Elon Musk als Rechtsradikalen. Kanzlerkandidat Robert Habeck sagt einen furchteinflößenden Satz. Die Grünen wollen Musk „stoppen“…
https://www.focus.de/politik/analyse-von-ulrich-reitz-ein-musk-satz-von-robert-habeck-ist-furchteinfloessend-und-entlarvend_id_260598189.html
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Tja, Helmut, wenn du nicht willst, dass bei der ne Hausdurchsuchung stattfindet, dann beleidige halt keinen. Meinungsfreiheit endet halt da, wo die Rechte andere anfangen. Wie schreibst du so? Jeder muss sich gegen Beleidigungen schützen können. Genau. Also, keine Beleidigungen, keine Hausdurchsungen. Ganz einfach.
Hallo Meinungsfreihet
Ja richtig, wer beleidigt wird, muss sich wehren können.
Aber nicht mit Sondergesetzen wie bei den Nazis oder in der DDR.
Wer sich beleidigt fühlt kann sich einen Rechtsanwalt nehmen und dagegen vor Gericht klagen.
Aber nicht in den Morgenstunden Hausdurchsuchungen der Staatsanwaltschaften und zig Polizeibeamte.
Dabei wird Recht mißbraucht.
Werden bald auch Umerziehungslager gebaut, wo die Armen inhaftiert werden, die diese Geldstrafen nicht bezahlen können?
Gab es in Deutschland alles schon. Genau wie diese Sondergesetze.
Gut das ich weit weg bin.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Beleidigung ist und war immer schon ein straftatbestand und da ermittelt nun mal die Staatsanwaltschaft und dann kann es nun mal zu Hausdurchsuchungen kommen..
Sie sollten sich mal näher mit unseren Gesetzen auseinandersetzen
@ Meinungsfreiheit
Beleidigungen sind kein Delikt, bei dem Hausdurchsuchungen ein verhältnismäßiges Mittel wären. Daher ist das ein Verfassungsbruch. Das könnten Sie aus dem Studium eines Verfassungskommentars erkennen, oder bei prominenten RA Steinhöfel nachlesen, der solche Prozesse regelmäßig führt und gewinnt.
Schlimm ist, dass heute Richter, Staatsanwälte und Polizei so etwas einfach abarbeiten, als wenn es dasselbe wäre wie Fensterputzen. Daraus resultiert ein Vertrauensbruch in der Bevölkerung und eine Spaltung, da unkundige Menschen wie Sie verständlicherweise denken, „na wenn das alle machen wird es wohl in Ordnung sein“.
@Felix
richtig.
Es ist ja auch nur die rechte Bubble, die verkürzt darstellt. Meist ist es so, dass es dort andere Delikte eine Rolle spielen – oder das der oder die Beschuldigte nicht eine Beleidigung aussprechen, sondern das als Massengeschäft betreiben.
Ich habe das das letzte Jahr erlebt: Mehrere Beleidigungen von verschiedenen Accounts. Bei den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft stellte sich heraus: 5 unterschiedliche Accounts wurden von einer IP-Adresse betrieben. Es gab ne Hausdurchsuchung, um herauszubekommen, ob es ein oder mehrere Täter gab. Außerdem gab es noch andere Vorwürfe. Es gab nur einen Bewohner der Wohnung und der fand sich dann im Knast wieder.
@Helmut, @Felix
Hoffentlich meint ihr beiden Genies mit euren diffusen Andeutungen nicht den Fall eines antisemitischen Neonazis aus dem Landkreis Haßberge, der vor der Beleidigung schon wegen Volksverhetzung auf dem Radar der Strafverfolgung gelandet war.
Oder vielleicht die kiffende Krankenschwester, ebenfalls aus Haßberge?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwachkopf-beleidigung-razzia-bei-rentner-war-vor-habecks-anzeige-geplant-a-c3f0062f-5d9e-49b5-b02e-53693cf4036a
https://www.stern.de/politik/deutschland/friedrich-merz-beleidigt–durchsuchung-bei-mann-aus-stuttgart-35246358.html
Dabei gäbe es eine so einfache Lösung: Mehr kommunizieren und kommentieren wie ein zivilisierter Mensch, dafür weniger wie ein russischer oder US-republikanischer Politiker auf Steroiden inkl. Berater auf Special-K.
Und vielleicht von Haßberge nach Liebestal umziehen…
@Helmut, so ist das halt mit Leuten die kometenhaft aufsteigen. Irgendwann drehen sie durch und meinen sie können sich alles erlauben und sich überall einmischen. Musk soll sich besser um Tesla kümmern, statt sich in Wahlkämpfen zu profilieren. Davon versteht er mehr.
„15:25 Uhr, 02.01.2025
TESLA-Aktie crasht – Auslieferungen enttäuschen“
https://stock3.com/news/tesla-aktie-crasht-auslieferungen-deutlich-unter-den-erwartungen-15997575
Habeck will E-Autos und Musk auch. Die haben mehr gemeinsame Interessen als du denkst. Du musst nicht das ganze Gelaber der Politiker immer so ernst nehmen.
@Helmut tut es schon wieder … keine guten Vorsätze, keine Besserung im neuen Jahr!
Das Lügenmärchen von den Sondergesetzen für Politiker wurde schon im Sommer 2024 bis ins kleinste Detail widerlegt. Siehe folgenden Kommentar und die nachgelagerte Diskussion:
https://finanzmarktwelt.de/deutschlands-ausufernde-subventionskosten-zeigen-die-herausforderung-der-energiewende-317537/#comment-182890
Nachdem also der Unfug von @Helmut nach kurzer Zeit pulverisiert und in jedem Punkt als Lüge entlarvt war, musste er sich wie immer beleidigt zurückziehen: „Helix52, auf Ihr ganzes Gelaber möchte ich hie nicht mehr eingehen.“
Und nun tut er eben, was er immer macht. Er ignoriert sämtliche Fakten und frischt seine Lügenmärchen in der gewohnten Wiederholungsschleife auf, als wäre nie etwas gewesen.
USA unterstützen unverändert keine formelle Unabhängigkeit Taiwans von China
Die USA haben dem chinakritischen Wahlsieger in Taiwan gratuliert. Möglichen Bestrebungen nach einer offiziellen Unabhängigkeit erteilte US-Präsident Biden jedoch eine Absage. Unterdessen hält China eine »Wiedervereinigung« für unausweichlich.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-wollen-taiwans-unabhaengigkeit-von-china-nicht-unterstuetzen-a-a067fd07-1084-4b51-a408-732f7c4a1160
China rüstet stark auf: Der Haushalt für Verteidigung soll in diesem Jahr um 7,2 Prozent auf 1,67 Billionen Yuan (etwa 214 Milliarden Euro) steigen,
https://www.fr.de/politik/wirtschaft-wachstum-volkskongress-china-taiwan-konflikt-krieg-aufruestung-militaer-92870883.html
Das ist eben die Realität.
Es glaubt ja auch wohl niemand, dass die USA wegen Taiwan einen Krieg gegen China riskieren.
Es wird wieder zu tausenden von Sanktionen gegen China kommen, die von den USA ausgesucht werden und den USA selbst nicht besonders schaden.
Natürlich wird eine deutsche Regierung auch diese Sanktionen gegen China peinlichst befolgen und dann die Produkte in den USA kaufen müssen.
Wahrscheinlich von den ehemalig deutschen Firmen produziert, denen als neuer Standort dann nun noch die USA bleiben.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Ja Grüner Musk.
Ich denke auch, dass Elon Musk sich effizienter um seine Firmen kümmern sollte.
Vielleicht noch etwa neues aus dem Boden stampfen.
Aber das ist wohl bei allen Milliardären so.
Die amerikanischen Milliardäre und Politiker mischen sich in den deutschen Wahlkampf ein und umgedreht auch.
Ich könnte von Spanien aus per Briefwahl in Deutschland an der Wahl teilnehmen.
Dafür müsste ich einen Antrag stellen, denn ich bin schon länger als 25 Jahre aus Deutschland weg.
Aber ich mache es nicht.
Ich lebe dort nicht mehr.
Es sollen die Bürger/Einwohner des Landes ihre Zukunft alleine entscheiden können.
Ich hoffe nur, dass Deutschland nicht weiter in Verhältnisse wie in der DDR abrutscht. An die schlimmeren Zeiten mag ich gar nicht denken, denn meine Kinder und Enkel wohnen noch in Deutschland.
Wer hätte 1935 auch nur erahnen können, wie Deutschland 10 Jahre später aussieht.
Aber bei den Sozialisten geht es immer bergab, auch wenn man National davor schreibt.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut. Du stellst aber jetzt ganz komische Zusammenhänge her. Geht die Fantasie mit dir durch?
Hallo Meinungsfreiheit
Hier wird mal erklärt, wie es einem normalen Bürger ergeht, der nicht unter die Sondergestzgebung fällt, wenn er Anzeige wegen Beleidigung erstattet.
Ermittlungsverfahren Beleidigung ⚖️ Ablauf – Ende – Tipps [2021]
https://strafverteidiger-berlin.info/ermittlungsverfahren-beleidigung/#mcetoc_1e6cdnkll0
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
vielleicht erklärst du mir dann das hier:
2023 wurden 237.784 Ehrdelikte polizeilich erfasst. Damit zählt die Beleidigung zu den häufigeren Delikten. Die Aufklärungsquote lag mit 88,7 % im Vergleich zu anderen Deliktsgruppen auf überdurchschnittlich hohem Niveau.
Hallo Meinungsfreiheit
Das ist in dem Link ganz gut erklärt.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Das lustige ist doch, dass Du dich hier als Verteidiger der Meinungsfreiheit aufspielst – einer Meinungsfreiheit, die Du anderen nicht zugestehen willst. Haste hier oft genug bewiesen. Und einer Meinungsfreiheit, die deine braun-blauen Parteigenossen abschaffen wollen. Wie war das noch in der Schweiz, wo sich die AfD mit Rechten getroffen haben? Andersdenken sollen abgeschoben werde. Und deine Stichwortgeber in Moskau und Peking lassen Menschen verhaften, die nur weiße, leere Blätter hochhalten..
Mein Gott Meinungsfreiheit,
was schreibst Du da für ein wirres Zeug.
Bist Du in der Klappse?
@Helmut,
na, kannst du dich wieder nur mit Beleidigungen wehren? Gehen dir wieder mal die Argumente aus? Bist du mit deinen Räuberpistolen am Ende, weil sie wieder mal, wie jedes Mal, widerlegt werden?
@Fugmann
Warum tauchen hier immer wieder Beleidigungen auf? Ist es nicht möglich, hier ein Mindestmaß an gesittetes Benehmen durchzusetzen? „Bist du in der Klapse“ ist, glaube ich, keine Formulierung, die ein adäquates Verhalten ausdrückt.
Hallo Grüner Musk.
Das haben sie 1935 den Leuten auch erzählt, die davor gewarnt haben, weil in Deutschland ja bei jeder Rede von Frieden erzählt wird, und im nächstes Jahr sogar die Olympiade ausgerichtet wird.
Die gewarnt habe wurden für verrückt gehalten und ausgelacht.
Warten wir mal ab, was in den nächsten 10 Jahren in Deutschland abläuft.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Dann warte mal schön. Du wartest ja auf so viele Dinge, da kommt es auf das eine oder andere auch nicht mehr an. Ich halte es mehr mit der Gegenwart und Realität.
An die Freunde des Hausbesuches:
Hier geht es darum, dass einige unserer Regierungsmitglieder auf harmlose Beleidigungen wie „Schwachkopf“ vielhundertfach Strafbefehle, teils mit Hausdurchsuchung, veranlaßt haben. Mit eigener Unterschrift und nur aufgrund dieser einen Beleidigung. Dabei handelte es sich um ganz normale, teilweise besonders schützenswerte (Behinderte) und verdiente (ehemalige Soldaten) Bürger.
Das ist eindeutig unverhältnismäßig. Es bestand offensichtlich keine Notwendigkeit der Beweissicherung. Selbst wenn, wäre es in diesen Fällen unverhältnismäßig.
Hinzu kommt, dass Regierungsmitglieder in einer Demokratie so etwas nicht tun. Das ist ein ungeschriebenes Gesetz. Warum? Weil Politiker mit ihren Maßnahmen zwangsläufig einige Bürger provozieren können, oft in dem Gefühl, dass zu müssen. Wer eine Beleidigung provoziert hat einen schwächeren Rechtsstand, als jemand der grundlos beleidigt wird. Ergo macht ein vernünftiger Politiker in solchen Fällen gar nichts. Kohl hat niemals einem Bürger so etwas angehängt.
Ihr seid für mich linke Schwafler, die lieber den Rechtsstaat und die Einigkeit über Selbstverständlichkeiten opfert, um nur ja Euren lieben Robert zu verteidigen.
@Felix
Damit hier keine Missverständnisse aufkeimen: Besitzen Behinderte und rechtsextreme ehemalige Bundeswehrsoldaten einen besonderen rechtlichen Schutz, was Beleidigungen angeht?
Wer genau definiert die Verhältnismäßigkeit von strafrechtlichen Maßnahmen in einer zunehmend rechtsextremistischen Wutblase, in der kontinuierlich und möglichst konstant Hass, Hetze und Gewalt zum guten normalen Umgangston etabliert werden soll und wird?
Woher kennst ausgerechnet du ungeschriebene Gesetze, warum weißt du, wie die zu interpretieren sind?
Woher weißt du, was Regierungsmitglieder in einer Demokratie zu tun und zu lassen haben?
Seit jeher provozieren Politiker mit ihren Maßnahmen zwangsläufig einige Bürger.
Das ist dem Job als Volksvertreter inhärent.
Alte Haudegen wie Kohl oder Strauß provozierten in den 80er Jahren nicht nur, sie haben selbst proaktiv als Politiker ungenehme Pressevertreter, Wähler und Bürger teilweise aufs Übelste beleidigt.
Damals herrschte noch eine völlig andere Medien- und Diskussionsstruktur und -kultur.
Damals, als Michail Gorbatschow mit Grausen im Gedächtnis und damit gerne und freiwillig den ostdeutschen Teil der UdSSR freigab, mit dem anscheinend weder im Westen, noch im Osten ein vernünftiger Staat zu machen ist.
Politiker kommunizierten über eine Handvoll Medien. Bürger schrieben Leserbriefe in der Hoffnung auf Veröffentlichung an Zeitungen oder bemalten Stoffbanner und gingen damit auf die Straße.
Als Opportunist und ehemaliger Grüner erinnerst du dich vermutlich noch an die Zeilen eines Songs von BAP aus dem Jahr 1982, zu denen du vielleicht selber getanzt oder lebhaft diskutiert hast:
Für die Schwule Verbrecher sinn,
Ausländer Aussatz sinn,
Bruuchen wer, der se verführt.
Un dann rettet kein Kavallerie,
Keine Zorro kömmert sich do dröm,
Dä piss höchstens e’ „Z“ enn dä Schnie
Un fällt lallend vüür Lässigkeit öm:
“Na un? Kristallnaach!“
https://bap.de/songtext/kristallnaach/
Abgesehen davon hatte Kohl ohnehin nie das Problem, dass jeder linke oder rechte Schwachkopf über Social Medias derartige Reichweiten generiert und in die Sphäre der fetten politischen Wallrösser eindringen kann.
Im aktuellen politischen Diskurs finde ich persönlich die beleidigenden Diskussionen im PR-Duell zwischen Rechtspopulisten und Rechtsradikalen besonders spannend.
Dort, direkt an der Narrenfront, wo Neonazis den Populismuskaiser Söder als Södolf und Landesverräter bezeichnen, tun sich Abgründe auf, die nie ein reflektierter Mensch nach Adolf mehr sehen oder hören sollte.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-vorsitzender-in-bayern-muss-12-000-euro-wegen-beleidigung-zahlen-19812981.html
https://www.br.de/nachrichten/bayern/gerichtsverfahren-gegen-afd-landeschef-protschka-eingestellt,UGhRf3V
Lieber @Felix, ich zumindest opfere keinen Rechtsstaat und die Einigkeit über Selbstverständlichkeiten.
Ich stelle nur ideologische alte Selbstverständlichkeiten und die angebliche Einheit darüber kritisch in Frage.
Als linker Schwafler stehe ich für ein Europa, das grundsätzlich anders tickt, als China, Russland oder ein US-Treamteam aus Trump und Musk.
“Ihr seid für mich linke Schwafler, die lieber den Rechtsstaat und die Einigkeit über Selbstverständlichkeiten opfert, um nur ja Euren lieben Robert zu verteidigen.“
Nein, kein lieber Robert, nur ein offener Blick auf Klimawandel, zivilisierte Diskussionskultur und Erhaltung unserer demokratischen Verfassung.
@Felix
Hirnlose Beleidigungen? Was ist das? Entweder es sind Beleidigungen oder nicht. Beleidigungen sind Straftaten und jeder – auch Politiker – hat das Recht, sich dagegen zu wehren. Und natürlich muss ein Strafantrag eigenhändig unterschrieben werden, wie wohl sonst? Was den „Schwachkopf“ angeht: Der Auslöser des Ganzen hat seine Hausdurchsuchung dadurch bekommen, dass er vor allen Dingen Delikte aus dem Bereich „Volksverhetzung“ (u.a. kauft nicht bei Juden) begangen hat – etwas, was du natürlich geflissentlich unter den Tisch fallen lässt. Und Habeck hat diesen Strafantrag erst gestellt, nachdem die Polizei gefragt hat, ob er Strafantrag stellen möchte – auch ein völlig normales Verfahren.
Im Übrigen wehren sich nicht nur Regierungsangehörige gegen Beleidigungen, sondern Politiker aller Couleur, vor allem jene, welche sich so sehr über die Strafanzeige echauffieren.
Nun, (leider) haben sich die Zeiten geändert. Der Ton hat sich geändert. Nicht zuletzt deine braun-blauen Freunde tragen dafür die Verantwortung. Lüge, Fake News, Querdenkertum und nicht zuletzt – und du bist ja ein besonderer Freund davon – Verschwörungsmythen geistern durch das Netz und damit Beleidigungen. Wer sich darüber aufregt, dass Politiker sich gegen Beleidigungen wehren, sollte sich erst einmal über die aufregen, die so einen Mist überhaupt verzapfen. Und seit NSU und dem Mord an Walter Lübcke wissen wir ja, dass es nicht bei Beleidigungen bleibt.
Es ist besonders amüsant, dass ausgerechnet du hier den Bewahrer des Rechtstaates gibst. Zum einen, weil die Verfolgung von Straftaten – und dazu gehört die Beleidigung – der Normalfall in einem Rechtsstaat ist, mit einem rechtstaatlichen Verfahren. Und dazu gehört auch das Mittel der Hausdurchsuchung, um zweifelsfrei festzustellen, wer wann was in ein Medium getippt hat. Zu einem Rechtsstaat gehört dann auch ein Gerichtsverfahren, in dem sich der Beschuldigte wehren kann. Zum anderen gehörst du doch der Trump-Fraktion an, die den Rechtsstaat nicht akzeptieren wollen, zu dem auch die Durchsetzung von Wahlen und die Anerkennung von Wahlen gehört. Aber Trump und Konsorten akzeptieren ja noch nicht mal das Ergebnis von Gerichtsprozessen.
Ja Felix, mich hatte wundert nur, das der Bundespräsident
überhaupt so ein Gesetz unterschrieben hat.
Aber was der in den letzten Monaten für Reden hält, ist er auch schon auf die grün versiffte Seite gerutscht.
Ich hoffe, dass die Richterschaft nicht auch noch durch die Klimasekte ausgetauscht wird.
Auf der Ebene der Amtsgerichte scheint das aber doch schon teilweise gelungen sein.
In der Kombination mit den politisch weisungsgebundenen Staatsanwälten ist das zumindest für die nicht so betuchten Mitbürger nicht so einfach.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut