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Chinas Premier Li: wir haben wieder alles unter Kontrolle!

FMW-Redaktion

Chinas Premierminister Li Keqiang hat vor wenigen Minuten betont, dass die Dinge nun wieder vollständig unter Kontrolle der Regierung sind. Man habe die Verschuldung insbesondere der Provinzen durch neue Massnahmen (Schuldenobergrenze) gedeckelt, und nun sei auch die Zeit der Turbulenzen an den Aktienmärkten vorbei. Damit seien nun die systemischen Risiken, die aus diesen Turbulenzen entstanden seien, wieder vollkommen beherrschbar.

Li betonte, dass China kein Interesse an einem Währungskrieg habe: dieser würde vor allem China schaden. Die Abwertung des Yuan spiegele ökonomische Realitäten wider und sei keinesfalls ein Beleg dafür, dass China seine Exportchancen verbessern wolle. Nach der „kleinen Korrektur“ sei der Yuan nun wieder stabil, es bestehe seitens der Regierung kein Interesse an an weiteren Abwertung. Vielmehr sei das Ziel Pekings, den Yuan in einer „vernünftigen, ausbalancierten“ Weise stabil zu halten. Das könne China jederzeit tun, weil es nach wie vor riesige Devisenreserven habe und immer noch große Handelsbilanzüberschüsse erziele. Es gebe daher keine Basis für eine weitere Yuan-Abwertung.

Die Aussagen Lis erinnern dabei an den Beginn des Jahres, als Li eine Abwertung des Yuan kategorisch ausgeschlossen hatte. Der Premier war nach der Entscheidung der chinesischen Notenbank, den Yuan doch abwerten zu lassen, innerhalb der Machtelite Chinas weitgehend isoliert, zumal er sich dann im Gefolge des Crash für massive Interventionen am Aktienmarkt ausgeprochen hatte. Eben diese Interventionen aber werden, glaubt man Insidern, innerhalb der relvanten Machtzirkel in Peking inzwischen kritisch gesehen und als Fehler bezeichnet. Li gilt deshalb als politisch angeschlagen, es war sogar über seine Ablösung spekuliert worden – doch wäre ein solcher Schritt für die Machthaber in Peking ein Risiko, das man lieber nicht eingehen möchte. Chinas Präsident Yi Jinping, der sich auf der Siegesparade als eine Art „neuer Mao“ hatte feiern lassen (auffällig war seine sehr an Mao erinnernde Kleidung während der Parade!) kann mit einem schwachen Premier Li durchaus gut leben – seine Machtstellung ist so völlig unangefochten..



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